05:31 27.06.2025 Karsten Wildberger Vertrag des Nationalen Once-Only-Technical-Systems Wir gewährleisten Datenschutz und Datensicherheit, wir verringern den Bürokratieaufwand, und das kommt allen zugute.
03:55 30.10.2020 Simone Barrientos Krauss DIE LINKE Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise Wir haben dem Antrag der Grünen, zu dem ich gleich kommen werde, unseren Antrag „Strikte Zweckbindung für Corona-Gästelisten“ beigelegt, weil es ein Skandal ist, dass es bisher keine bundesweit einheitliche Regelung für die Anwesenheitsdokumentation gibt – keinen Datenschutz, keine Rechtssicherheit.
04:59 26.11.2020 Thomas Seitz AfD Regulierung von Bonitätsauskünften Wir sind uns vermutlich einig, dass es gerade im Hinblick auf Datenschutz sowie Qualität und Transparenz der eingesetzten Berechnungsalgorithmen viel zu verbessern gibt.
04:12 19.11.2020 Joana Cotar AfD Änderung des Bundesmeldegesetzes Aber es gibt im Bereich Datenschutz eben doch noch einige Punkte, die wir kritisch sehen, und daher reicht es heute leider nur für eine Enthaltung.
04:47 16.05.2019 Birke Bull-Bischoff DIE LINKE Digitalpakt 2.0 Es geht um eine Kultur des Tauschens und Teilens und eher nicht um eine Kultur des Kaufens, und – nicht zuletzt – geht es um Datenschutz.
04:36 07.11.2019 Sabine Dittmar SPD Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung Datensicherheit und Datenschutz sind ein sehr hohes Gut.
03:33 12.03.2020 Peter Aumer CDU/CSU Mobiles Arbeiten Bei den Arbeitszeiten ist beispielsweise die Flexibilisierung der Arbeitszeit ein großes Thema; es muss auch das Thema Datenschutz angesprochen werden.
08:08 27.06.2019 Claudia Roth Anpassung des Datenschutzrechts – Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetzes EU.
04:31 24.06.2022 Mechthilde Wittmann CDU/CSU Kinderschutz vor Datenschutz Ihr Schutz geht vor fehlgeleitetem und fehlverstandenem Datenschutz.
04:46 06.05.2021 Tino Sorge CDU/CSU Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege Wir haben in der Pandemie jetzt viele Erfahrungen sammeln können, die uns gezeigt haben: Mehr Daten, bessere Daten, einhergehend mit einem hohen Datenschutz- und Sicherheitsniveau, führen zu einer besseren Versorgung.
04:15 28.01.2021 Michael Espendiller AfD Registermodernisierungsgesetz Doch Verfassungsrechtler, der Bundesbeauftragte für Datenschutz, die Datenschutzkonferenz, die gesamte Opposition, der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages und viele, viele mehr sind sich einig, dass das Registermodernisierungsgesetz verfassungswidrig ist und den Weg zum gläsernen Bürger frei macht.
03:18 09.11.2022 Misbah Khan DIE GRÜNEN Digitale Verwaltung Datenschutz und Transparenz werden wir nicht auf der Strecke lassen.
04:46 05.12.2024 Michael Brand CDU/CSU Migrationspolitik Liebe Kolleginnen und Kollegen, da geht es nicht gegen den Datenschutz.
04:34 28.09.2023 Johann Saathoff Nationale Datenstrategie der Bundesregierung Wir plädieren für einen ermöglichenden Datenschutz.
04:13 28.09.2023 Armand Zorn SPD Nationale Datenstrategie der Bundesregierung Deswegen ist es wichtig, dass wir hier neben all dem, was wir bereits als Bundesregierung machen, auch beim Thema Datensicherheit und beim Thema Datenschutz die richtigen Rahmenbedingungen dafür setzen.
05:35 09.11.2023 Dunja Kreiser SPD Änderung des Parteiengesetzes Die Anforderungen an den Datenschutz und nicht zuletzt an die IT-Sicherheit sowie neue Partizipationsmöglichkeiten sind nicht nur wichtig und richtig, sondern sind auch mit Kosten verbunden, ebenso die Möglichkeit der Mitgliederbefragung, die als Instrument innerparteilicher Willensbildung eine zunehmende Rolle spielt; ich erinnere an Mitgestaltung und neue Partizipationsmöglichkeiten.
03:19 28.06.2024 Holger Becker SPD Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie (Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: So wie der Datenschutz! Gibt totale Sicherheit!)
04:28 26.05.2023 Christoph de Vries CDU/CSU Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch Bei Ihnen wird der Datenschutz zum Täterschutz, und das muss endlich ein Ende haben!
04:44 02.03.2023 Thomas Jarzombek CDU/CSU Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Und wir müssen das Thema Datenschutz angehen.
04:30 21.09.2023 Georg Kippels CDU/CSU Unabhängige Patientenberatung vom Datenschutz mal ganz zu schweigen?
14:03 05.02.2015 Manfred Zöllmer SPD Finanzaufsicht über Versicherungen In Bezug auf Änderungswünsche beim Datenschutz bei Ausgliederungen haben wir uns – das war einer der zentralen Punkte – sehr intensiv beraten. Wir wissen, dass der Datenschutz ein sehr sensibler Bereich ist.
22:48 28.01.2016 Sigmar Gabriel Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Wir sind dabei, den digitalen Ordnungsrahmen neu aufzustellen: in Europa mit der Datenschutz-Grundverordnung und bei uns, indem wir das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen novellieren und uns fragen: Können wir eigentlich zulassen, dass die Giganten auf den Datenmärkten immer größer werden und marktbeherrschende Stellungen erreichen?
03:46 28.01.2016 Katharina Dröge DIE GRÜNEN Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Dabei geht es auch um Datenschutz, Verbraucherschutz und sehr sensible Informationen über unser tägliches Leben.
06:04 23.04.2015 Stefan Heck CDU/CSU Verbraucherschutz im Datenschutzrecht Datenschutz ist ein berechtigtes Anliegen, das wir alle sehr ernst nehmen sollten.
04:41 26.02.2016 Johann Saathoff SPD Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende Es geht um Daten, und es geht um Datenschutz.
04:56 13.02.2014 Halina Wawzyniak DIE LINKE Ausschuss Digitale Agenda Der eine Minister kümmert sich um den Breitbandausbau, ein anderer um die Netzneutralität, wieder ein anderer kümmert sich um Urheberrecht und Datenschutz, dann gibt es noch einen für den Verbraucherschutz.
07:05 02.07.2015 Anja Weisgerber CDU/CSU Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten Hier spielt natürlich der Datenschutz eine Rolle; er wurde bereits angesprochen.
05:21 11.10.2018 Matthias Zimmer CDU/CSU SGB II - Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose Dafür müssten wir auch über Erleichterungen beim Datenschutz sprechen.
04:30 04.04.2019 Ulla Jelpke DIE LINKE Datenaustauschverbesserungsgesetz nämlich darum, den Datenschutz vor allem für Menschen in diesem Land ohne deutschen Pass zu verschlechtern.
05:29 17.05.2017 Kerstin Kassner DIE LINKE Tätigkeitsbericht 2016 des Petitionsausschusses Nun fragt vielleicht jemand: Steht dem nicht der Datenschutz entgegen?
04:34 07.11.2019 Jens Brandenburg FDP Vereinbarte Debatte - Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt Unterstützen wir sie mit einem Digitalpakt 2.0, mit einer modernen Medienausstattung, mit IT-Kräften an der Schule, die sich um die technische Wartung kümmern, mit pädagogischer Freiheit und praxisnahen Tipps zum Umgang mit dem Datenschutz.
05:28 26.09.2019 Ingmar Jung CDU/CSU Eindämmung missbräuchlicher Abmahnungen Die Frage, ob der Datenschutz die Daten schützen oder das Marktverhalten regeln soll, ist für uns noch nicht beantwortet.
05:16 29.11.2018 Olav Gutting CDU/CSU Aktuelle Stunde - Steuerbetrug in Deutschland durch Cum Fake Geschäfte – Ich würde gerne feststellen, dass der Abgeordnete Kelber gemäß § 11 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt worden ist.
00:24 11.02.2021 Hans-Peter Friedrich Überweisungen im vereinfachten Verfahren Telekommunikationsmodernisierungsgesetz – Datenschutz, IT-Sicherheit und Bürgerrechte sichern
04:46 28.01.2021 Marc Henrichmann CDU/CSU Registermodernisierungsgesetz „Der Datenschutz macht uns kaputt“, habe ich letztens noch bei Unternehmergesprächen gehört.
03:51 29.09.2022 Christoph de Vries CDU/CSU Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Mir als Familienpolitiker, als der ich hier heute in der Debatte sprechen darf, ist eines deutlich geworden: Wem es ein ernstes Anliegen ist, die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu schützen, wem es ein ernsthaftes Anliegen ist, die einzige verwertbare digitale Spur, die zu den Tätern dieser widerlichen Straftaten führt, zu nutzen, und wem es ein ernsthaftes Anliegen ist, den Kinderschutz über den Datenschutz zu stellen, wenn es um die Bekämpfung von Kindesmissbrauch geht, der darf und der kann sich der befristeten Speicherung von IP‑Adressen in Deutschland nicht entziehen, meine Damen und Herren.
05:17 10.02.2023 Maximilian Mörseburg CDU/CSU Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Es wird immer offensichtlicher, dass sie doch direkt nach China fließen, wo es keinen glaubhaften Datenschutz gibt.
04:37 16.12.2022 Stephan Thomae FDP Stärkung der Bundespolizei (Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Datenschutz und Drohnen! Das ist das Einzige, was noch drin ist!)
03:59 20.09.2023 Michael Brand CDU/CSU Rücktrittsforderung an die Ministerin des Innern und für Heimat Kinderschänder verdienen keinen Datenschutz.
04:22 12.04.2024 Jan Plobner SPD Regulierung von Mobilitätsdaten Ebenso ist für uns als SPD der Datenschutz ein Herzensanliegen.