05:38 09.11.2023 Erwin Rüddel CDU/CSU Digitalisierung im Gesundheitswesen Wichtig ist: Gesundheitsschutz muss dem Datenschutz auf Augenhöhe begegnen.
04:16 09.11.2023 Kathrin Vogler DIE LINKE Digitalisierung im Gesundheitswesen Aber dafür braucht es verständliche und zuverlässige Strukturen, die den Prinzipien von Datenschutz und Datensparsamkeit gerecht werden, gerade bei den hochsensiblen Gesundheitsdaten.
03:17 17.03.2023 Maximilian Mordhorst FDP Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung In dieser Debatte werden häufig Datenschutz und Kinderschutz gegeneinander ausgespielt – ein der Sache nicht gerecht werdender Ansatz.
04:03 20.12.2024 Carolin Wagner SPD Digitale Zeitenwende für Deutschland Es gilt Gründlichkeit vor Schnelligkeit, gerade wenn es um den Datenschutz geht.
05:52 17.02.2022 Yvonne Magwas CDU/CSU Vereinbarte Debatte - Internationaler Frauentag Zu oft wird der Datenschutz ins Feld geführt, um den Behörden größeren Handlungsspielraum zu verwehren.
04:36 25.09.2014 Richard Pitterle DIE LINKE Steuergestaltung multinationaler Unternehmen Ausgerechnet die CDU/CSU hat bei dieser Debatte damals im Finanzausschuss – heute ist etwas Ähnliches bei dem Hinweis auf den Pranger angeklungen – den Datenschutz vorgeschoben.
05:51 13.04.2016 Heribert Hirte CDU/CSU Aktuelle Stunde zu Transparenz bei Steueroasen und Briefkastenfirmen Und mich beunruhigt, dass gerade von den Grünen, die sonst den Datenschutz so hochhalten, dieser Punkt so nicht angesprochen wird.
04:44 09.06.2016 Saskia Esken SPD Informations- und Transparenzgesetz Denn sie muss nur einmal überlegen: Eignet sich diese Information zur Veröffentlichung, oder unterliegt sie einem Ausnahmetatbestand, zum Beispiel dem Datenschutz?
04:19 20.03.2015 Halina Wawzyniak DIE LINKE IT-Sicherheitsgesetz Das Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hat richtig festgestellt: Auch im Bundesverfassungsschutzgesetz findet sich keine Regelung bezüglich einer Pflicht des BSI, Daten an das BfV zu übermitteln.
04:56 17.12.2015 Durchsetzung von Verbraucherdatenschutz Wir sorgen also für einen fairen Wettbewerb, damit die unseriösen Anbieter – die, die sich nicht an den Datenschutz halten – keinen Wettbewerbsvorteil vor den anderen Anbieterinnen und Anbietern haben.
05:24 08.05.2014 Saskia Esken SPD Aktuelle Stunde zu Ergebnissen des Treffens der Bundeskanzlerin mit dem US-Präsidenten Vielmehr ist die Zusammenarbeit in der Europäischen Union und mit den USA auszubauen, ohne dabei deutsche und europäische Standards von Sicherheit und Datenschutz preiszugeben.
04:26 22.11.2016 Nicole Maisch DIE GRÜNEN Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht In einem solchen Projekt bestünde die Möglichkeit, die Verbandsklage im Datenschutz, die Sie neu eingeführt haben, zu nutzen und den Anbietern zu zeigen, dass das Netz kein rechtsfreier Raum ist, besonders wenn es um den Schutz von Kindern geht.
05:12 30.03.2017 Petra Rode-Bosse SPD Nutzungsrechte digitaler Güter Sie stellen uns aber auch vor große Herausforderungen, was die Verbraucherrechte, den Datenschutz und die Urheberrechte angeht.
05:58 04.04.2019 Christian Wirth AfD Zensusgesetz 2021 Der Datenschutz wird in Deutschland nicht umsonst großgeschrieben.
05:31 27.06.2025 Karsten Wildberger Vertrag des Nationalen Once-Only-Technical-Systems Wir gewährleisten Datenschutz und Datensicherheit, wir verringern den Bürokratieaufwand, und das kommt allen zugute.
03:55 30.10.2020 Simone Barrientos Krauss DIE LINKE Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise Wir haben dem Antrag der Grünen, zu dem ich gleich kommen werde, unseren Antrag „Strikte Zweckbindung für Corona-Gästelisten“ beigelegt, weil es ein Skandal ist, dass es bisher keine bundesweit einheitliche Regelung für die Anwesenheitsdokumentation gibt – keinen Datenschutz, keine Rechtssicherheit.
04:59 26.11.2020 Thomas Seitz AfD Regulierung von Bonitätsauskünften Wir sind uns vermutlich einig, dass es gerade im Hinblick auf Datenschutz sowie Qualität und Transparenz der eingesetzten Berechnungsalgorithmen viel zu verbessern gibt.
04:12 19.11.2020 Joana Cotar AfD Änderung des Bundesmeldegesetzes Aber es gibt im Bereich Datenschutz eben doch noch einige Punkte, die wir kritisch sehen, und daher reicht es heute leider nur für eine Enthaltung.
04:47 16.05.2019 Birke Bull-Bischoff DIE LINKE Digitalpakt 2.0 Es geht um eine Kultur des Tauschens und Teilens und eher nicht um eine Kultur des Kaufens, und – nicht zuletzt – geht es um Datenschutz.
04:36 07.11.2019 Sabine Dittmar SPD Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung Datensicherheit und Datenschutz sind ein sehr hohes Gut.
03:33 12.03.2020 Peter Aumer CDU/CSU Mobiles Arbeiten Bei den Arbeitszeiten ist beispielsweise die Flexibilisierung der Arbeitszeit ein großes Thema; es muss auch das Thema Datenschutz angesprochen werden.
08:08 27.06.2019 Claudia Roth Anpassung des Datenschutzrechts – Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetzes EU.
04:31 24.06.2022 Mechthilde Wittmann CDU/CSU Kinderschutz vor Datenschutz Ihr Schutz geht vor fehlgeleitetem und fehlverstandenem Datenschutz.
04:46 06.05.2021 Tino Sorge CDU/CSU Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege Wir haben in der Pandemie jetzt viele Erfahrungen sammeln können, die uns gezeigt haben: Mehr Daten, bessere Daten, einhergehend mit einem hohen Datenschutz- und Sicherheitsniveau, führen zu einer besseren Versorgung.
04:15 28.01.2021 Michael Espendiller AfD Registermodernisierungsgesetz Doch Verfassungsrechtler, der Bundesbeauftragte für Datenschutz, die Datenschutzkonferenz, die gesamte Opposition, der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages und viele, viele mehr sind sich einig, dass das Registermodernisierungsgesetz verfassungswidrig ist und den Weg zum gläsernen Bürger frei macht.
03:18 09.11.2022 Misbah Khan DIE GRÜNEN Digitale Verwaltung Datenschutz und Transparenz werden wir nicht auf der Strecke lassen.
04:46 05.12.2024 Michael Brand CDU/CSU Migrationspolitik Liebe Kolleginnen und Kollegen, da geht es nicht gegen den Datenschutz.
04:34 28.09.2023 Johann Saathoff Nationale Datenstrategie der Bundesregierung Wir plädieren für einen ermöglichenden Datenschutz.
04:13 28.09.2023 Armand Zorn SPD Nationale Datenstrategie der Bundesregierung Deswegen ist es wichtig, dass wir hier neben all dem, was wir bereits als Bundesregierung machen, auch beim Thema Datensicherheit und beim Thema Datenschutz die richtigen Rahmenbedingungen dafür setzen.
05:35 09.11.2023 Dunja Kreiser SPD Änderung des Parteiengesetzes Die Anforderungen an den Datenschutz und nicht zuletzt an die IT-Sicherheit sowie neue Partizipationsmöglichkeiten sind nicht nur wichtig und richtig, sondern sind auch mit Kosten verbunden, ebenso die Möglichkeit der Mitgliederbefragung, die als Instrument innerparteilicher Willensbildung eine zunehmende Rolle spielt; ich erinnere an Mitgestaltung und neue Partizipationsmöglichkeiten.
03:19 28.06.2024 Holger Becker SPD Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie (Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: So wie der Datenschutz! Gibt totale Sicherheit!)
04:28 26.05.2023 Christoph de Vries CDU/CSU Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch Bei Ihnen wird der Datenschutz zum Täterschutz, und das muss endlich ein Ende haben!
04:44 02.03.2023 Thomas Jarzombek CDU/CSU Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Und wir müssen das Thema Datenschutz angehen.
04:30 21.09.2023 Georg Kippels CDU/CSU Unabhängige Patientenberatung vom Datenschutz mal ganz zu schweigen?
14:03 05.02.2015 Manfred Zöllmer SPD Finanzaufsicht über Versicherungen In Bezug auf Änderungswünsche beim Datenschutz bei Ausgliederungen haben wir uns – das war einer der zentralen Punkte – sehr intensiv beraten. Wir wissen, dass der Datenschutz ein sehr sensibler Bereich ist.
22:48 28.01.2016 Sigmar Gabriel Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Wir sind dabei, den digitalen Ordnungsrahmen neu aufzustellen: in Europa mit der Datenschutz-Grundverordnung und bei uns, indem wir das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen novellieren und uns fragen: Können wir eigentlich zulassen, dass die Giganten auf den Datenmärkten immer größer werden und marktbeherrschende Stellungen erreichen?
04:16 17.10.2025 Christoph Birghan AfD BAföG-Reform Womöglich hat auch hier der links-grüne Zeitgeist mit Datenschutz und Bürokratiemonstern ganze Arbeit geleistet.
05:24 25.09.2025 Christian Moser CDU/CSU Justiz und Verbraucherschutz Allen Kritikern, die sich einer Speicherung von IP-Adressen verwehren, kann ich immer nur und immer wieder entgegnen: Datenschutz darf nicht zum Täterschutz, darf nicht zum Schutz von Pädophilen verkommen.
03:46 28.01.2016 Katharina Dröge DIE GRÜNEN Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Dabei geht es auch um Datenschutz, Verbraucherschutz und sehr sensible Informationen über unser tägliches Leben.
06:04 23.04.2015 Stefan Heck CDU/CSU Verbraucherschutz im Datenschutzrecht Datenschutz ist ein berechtigtes Anliegen, das wir alle sehr ernst nehmen sollten.