13:35 21.03.2018 Dietmar Bartsch DIE LINKE Generalaussprache (einschl. Kultur sowie Digitales) Ergebnisse Ihrer Politik sind der Brexit und die Ergebnisse in Italien.
20:38 17.10.2019 Angela Merkel Regierungserklärung zum Europäischen Rat Auch wenn wir auf einen ungeordneten Austritt gut vorbereitet sind, liegt ein geregelter Brexit natürlich im Interesse aller, ich glaube, auch im Interesse Großbritanniens.
20:32 16.03.2023 Olaf Scholz Regierungserklärung zum Europäischen Rat Als Historiker der Gegenwart ist Garton Ash seit Jahrzehnten auf allen Schauplätzen der großen Ereignisse und Entwicklungen unseres Kontinents dabei: Vom Streik der polnischen Werftarbeiter in Danzig 1980 über den Fall der Mauer, die jugoslawischen Nachfolgekriege, die Eurokrise, den Brexit, die Coronapandemie bis hin zu Russlands imperialistischem Angriffskrieg gegen die Ukraine und Europas Friedensordnung – Timothy Garton Ash hat das alles beobachtet, beschrieben, analysiert.
17:48 07.11.2019 Petra Pau DIE LINKE Abschließende Beratungen ohne Aussprache Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erteilung der Zustimmung nach § 8 des Integrationsverantwortungsgesetzes zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Rates über Maßnahmen betreffend die Ausführung und die Finanzierung des Gesamthaushaltsplans der Union im Jahr 2020 im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Union (Brexit EU-Haushalt Ausführungs- und Finanzierungsgesetz 2020 – BrexitHHG 2020)
10:48 19.12.2019 Wolfgang Kubicki Abschließende Beratungen ohne Aussprache Grundrechtsschutz in der Sicherheitskooperation mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit
16:17 11.09.2019 Dietmar Bartsch DIE LINKE Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Wir haben heute von allen Rednerinnen und Rednern gehört: Die Weltlage ist vielfach beunruhigend: der Wirtschaftskrieg zwischen den USA und China, das Brexit-Chaos, die Atomkrise mit dem Iran, weltweit über 80 Millionen Flüchtlinge, die schreiende soziale Ungerechtigkeit und, und, und.
15:38 22.02.2024 Jens Spahn CDU/CSU Gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland Es ist mittlerweile so weit, dass im internationalen Index für das Investitionsklima das Niveau an Unsicherheit in Bezug auf Investitionen in Deutschland so groß ist wie im Vereinigten Königreich nach dem Brexit.
12:45 16.05.2019 Hans-Peter Friedrich Abschließende Beratungen ohne Aussprache Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erteilung der Zustimmung nach § 8 des Integrationsverantwortungsgesetzes zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Rates über Maßnahmen betreffend die Ausführung und die Finanzierung des Gesamthaushaltsplans der Union im Jahr 2019 im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Union (Brexit EU-Haushalt Durchführungs- und Finanzierungsgesetz – BrexitHHG)
20:10 12.09.2018 Christian Lindner FDP Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Die Bundesregierung bereitet sich auf einen harten Brexit vor, entnehmen wir den Medien – leider nicht den Antworten auf Große Anfragen der FDP-Bundestagsfraktion.
22:48 11.09.2019 Christian Lindner FDP Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Stichwort Brexit: Da muss das Verhältnis zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich auch bilateral auf eine neue Basis gestellt werden.
31:04 29.06.2017 Angela Merkel Regierungserklärung: Europäischer Rat und G20-Gipfel Doch so intensiv wir die Verhandlungen mit Großbritannien auch führen werden, so sehr sind wir gemeinsam auch davon überzeugt, dass für uns Vorrang hat, die eigene Zukunft in der Europäischen Union zu gestalten – Brexit hin oder her.
24:51 16.05.2018 Christian Lindner FDP Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Diese Wachstumszahlen sind kein Grund für Alarmismus, aber für Wachsamkeit; denn Brexit, demografischer Wandel, Handelskriege, Digitalisierung, mögliche Zuspitzungen in der Währungsunion, alle diese Risiken stehen eben nicht im Haushalt.
24:28 26.01.2017 Sigmar Gabriel Regierungserklärung: Inklusives Wachstum Wenn es den Europafeinden nach dem Brexit im letzten Jahr ein weiteres Mal gelingt – etwa in den Niederlanden oder in Frankreich –, Erfolge zu verzeichnen, dann droht uns wirklich das Auseinanderfallen des sozusagen größten Zivilisationsprojekts des 20. Jahrhunderts, nämlich der Europäischen Union.
26:40 31.01.2024 Olaf Scholz Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Und es wird der großen Herausforderung nicht gerecht, vor der wir stehen, wenn der rechte Populismus in den USA so viel Unterstützung bekommt, wenn, wie wir gesehen haben, er Großbritannien in ein ökonomisches Unglück gestürzt hat mit dem Brexit und wenn, wie wir sehr klar sehen, so viele Regierungen in Europa, die von Rechtspopulisten getragen werden, manchmal auch dabei sind.
45:04 10.09.2019 Olaf Scholz Einbringung Haushaltsgesetz 2020, Finanzplan des Bundes 2019 bis 2023 Ich will nur an das, was ein anderes Parlament jeden Tag bewegt, erinnern: den Brexit und die Entscheidung, die die britische Bevölkerung in dieser Hinsicht getroffen hat.