05:58 04.04.2019 Christian Wirth (AfD) Zensusgesetz 2021 Der Datenschutz wird in Deutschland nicht umsonst großgeschrieben. 1
05:14 06.05.2021 Hans-Jürgen Irmer (CDU/CSU) Europol, polizeiliche Datennutzung Wenn Sie mit den Experten sprechen, wissen Sie, dass der Datenschutz, der zwingend notwendig ist – das bestreitet niemand ernsthaft –, häufig zu einem Täterschutz innerhalb der Europäischen Union führt. 1
04:13 18.06.2015 Andreas Schwarz (SPD) Aktuelle Stunde zur Pkw-Maut Wir haben den Datenschutz im Gesetz deutlich verbessert, indem wir die Speicherfristen von drei Jahren auf ein Jahr verkürzt haben. 1
05:13 18.12.2014 Ulrich Lange (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zur Kritik an der Infrastrukturabgabe Datenschutz: gewährleistet! 1
05:24 08.05.2014 Saskia Esken (SPD) Aktuelle Stunde zu Ergebnissen des Treffens der Bundeskanzlerin mit dem US-Präsidenten Vielmehr ist die Zusammenarbeit in der Europäischen Union und mit den USA auszubauen, ohne dabei deutsche und europäische Standards von Sicherheit und Datenschutz preiszugeben. 1
05:51 13.04.2016 Heribert Hirte (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zu Transparenz bei Steueroasen und Briefkastenfirmen Und mich beunruhigt, dass gerade von den Grünen, die sonst den Datenschutz so hochhalten, dieser Punkt so nicht angesprochen wird. 1
04:44 09.06.2016 Saskia Esken (SPD) Informations- und Transparenzgesetz Denn sie muss nur einmal überlegen: Eignet sich diese Information zur Veröffentlichung, oder unterliegt sie einem Ausnahmetatbestand, zum Beispiel dem Datenschutz? 1
05:29 18.02.2016 Arno Klare (SPD) Aktuelle Stunde zum Abgasskandal Natürlich muss der Datenschutz in diesem Zusammenhang gewährleistet sein. 1
04:33 28.01.2021 Philipp Amthor (CDU/CSU) Registermodernisierungsgesetz – Das ist aber aus der Zeit von 1983. Liebe Kolleginnen und Kollegen, seitdem ist bei Datenschutz und technischen Standards ein bisschen was passiert. 1
05:09 10.03.2017 Herbert Behrens (DIE LINKE) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Zum Thema Datenschutz. 1
04:17 10.03.2017 Thomas Jarzombek (CDU/CSU) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Das beschreibt exakt die Situation, die wir beim Datenschutz schon seit langer Zeit haben. 1
04:56 23.03.2017 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Fluggastdatengesetz Sie tun die Fragen, über die wir reden, gerne als lästigen und nicht mehr zeitgemäßen Datenschutz ab, weil Sie offenbar nicht verstehen oder nicht verstehen wollen, dass es um den Kernbereich unserer Verfassung geht, um Menschenwürde, Persönlichkeitsrechte und Privatsphäre. 1
05:23 27.04.2017 Martina Renner (DIE LINKE) Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Der Gesetzentwurf folgt dem bekannten Muster: Ihr Erzfeind ist eigentlich der Datenschutz. 1
05:12 30.03.2017 Petra Rode-Bosse (SPD) Nutzungsrechte digitaler Güter Sie stellen uns aber auch vor große Herausforderungen, was die Verbraucherrechte, den Datenschutz und die Urheberrechte angeht. 1
04:59 09.11.2023 Andrew Ullmann (FDP) Digitalisierung im Gesundheitswesen Datenschutz und Datensicherheit werden aber mit diesem Gesetzentwurf gewährleistet. 1
05:44 14.12.2023 Heike Baehrens (SPD) Digitalisierung im Gesundheitswesen Sehr intensiv haben wir in den Verhandlungen zu den beiden Digitalgesetzen über Datenschutz und Datensicherheit diskutiert. 1
04:13 28.09.2023 Armand Zorn (SPD) Nationale Datenstrategie der Bundesregierung Deswegen ist es wichtig, dass wir hier neben all dem, was wir bereits als Bundesregierung machen, auch beim Thema Datensicherheit und beim Thema Datenschutz die richtigen Rahmenbedingungen dafür setzen. 1
04:13 11.10.2024 Johannes Steiniger (CDU/CSU) Bürokratie in der Ehrenamts- u. Vereinsarbeit Wir müssen das Recht in diesem Bereich entrümpeln: im Vereinsrecht, im Haftungsrecht, im Steuerrecht, beim Thema Datenschutz. 1
10:44 18.12.2014 Alexander Dobrindt (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zur Kritik an der Infrastrukturabgabe Jetzt hier am Rednerpult reden Sie von Datenschutz. Sie schaffen mit Ihren Ideen den gläsernen Autofahrer und stellen sich hierhin und reden im Zusammenhang mit dem, was wir hinsichtlich der Maut machen, über Datenschutz. 2
05:01 01.02.2018 Anna Christmann (DIE GRÜNEN) Chancen der Digitalisierung Da hätten Sie mal besser bei uns Grünen nachgefragt – mit Datenschutz kennen wir uns aus –; dann hätte man Sie vielleicht nicht entlarvt, dass es gar kein so spontaner Abgang war. 1
04:46 25.06.2021 Michael Espendiller (AfD) Digitalisierung der Polizei Das heißt, hier haben wir als Gesetzgeber schon jetzt dringenden Handlungsbedarf, wenn wir den Datenschutz und die Bürgerrechte ernst nehmen wollen. 1
05:40 06.05.2021 Susanne Mittag (SPD) Europol, polizeiliche Datennutzung Der Datenschutz findet ebenfalls statt, durch mehr Befugnisse des Datenschutzbeauftragten. 1
05:17 10.02.2023 Maximilian Mörseburg (CDU/CSU) Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Es wird immer offensichtlicher, dass sie doch direkt nach China fließen, wo es keinen glaubhaften Datenschutz gibt. 1
06:49 25.11.2014 Elvira Drobinski-Weiß (SPD) Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Epl 07 Die verbraucherpolitischen Herausforderungen nehmen weiter zu, auch bei der Interessenvertretung der Konsumentinnen, dem Verbraucherzentrale Bundesverband: Datenschutz, digitale Welt, Onlinehandel. 1
04:53 17.10.2019 Michael Espendiller (AfD) Digitales Lernen und Datenschutz Aber was ist der oberste Grundsatz beim Datenschutz? 1
05:54 14.02.2020 Axel Knoerig (CDU/CSU) Ökologische Digitalisierung Mehr Klimaschutz darf nicht weniger Datenschutz bedeuten. 1
04:16 07.11.2019 Stefan Keuter (AfD) Bargeldnutzung Gelebte Freiheit und Datenschutz müssen erhalten bleiben. 1
05:14 03.07.2020 Dirk Heidenblut (SPD) Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz Es ist ein gutes, ein sicheres, ein vernünftiges und ein in weiten Teilen – bezogen auf die Kritik, die im vorherigen Vortrag deutlich gemacht wurde – deutlich nachgebessertes Gesetz, das den Datenschutz massiv in den Vordergrund stellt. 1
05:16 29.11.2018 Olav Gutting (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Steuerbetrug in Deutschland durch Cum Fake Geschäfte – Ich würde gerne feststellen, dass der Abgeordnete Kelber gemäß § 11 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt worden ist. 1
03:43 17.01.2019 Saskia Esken (SPD) Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen Dabei lernt man eine Menge über die Technik des Netzes, aber auch über Themen wie Datenschutz und ‑sicherheit. 1
05:41 07.11.2019 Uwe Witt (AfD) Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung Selbst der Bundesbeauftragte für den Datenschutz bemängelt in seiner Stellungnahme, die Datenschutzanforderungen seien unzureichend geregelt. 1
03:49 12.04.2024 Stefan Gelbhaar (DIE GRÜNEN) Regulierung von Mobilitätsdaten Der Datenschutz wird an dieser Stelle fast gar nicht – wir werden es natürlich durchgehend monitoren müssen – berührt sein, weil es nicht um Personendaten, sondern um Verkehrsdaten geht: Wo steht ein Bus? 1
05:06 16.10.2014 Irene Mihalic (DIE GRÜNEN) Änderung des Antiterrordateigesetzes Mit dem Datenschutz sieht es leider nicht besser aus, und – das nehme ich Ihnen auch persönlich wirklich übel – Sie lassen die Sicherheitsbehörden bei der konkreten Umsetzung dieses Gesetzes schlicht und ergreifend im Regen stehen. 1
06:13 08.09.2015 Roland Claus (DIE LINKE) Justiz und Verbraucherschutz Im Dezember 2014 haben Sie den Satz veröffentlicht: Vorratsdatenspeicherung lehne ich entschieden ab; sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und den Datenschutz. 1
06:32 12.11.2015 Andreas Schwarz (SPD) Austausch von Informationen über Finanzkonten Genau deshalb ist uns hier der Datenschutz besonders wichtig. 1
05:24 11.05.2016 Karl Holmeier (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zur Haltung der Bundesregierung zu TTIP Die hohen deutschen und europäischen Standards im Arbeitsleben, beim Datenschutz, beim Umweltschutz, beim Verbraucherschutz, bei der Daseinsvorsorge – auch dies wurde bereits angesprochen – und bei der Gentechnik, all dies ist nicht verhandelbar. 1
04:41 26.02.2016 Johann Saathoff (SPD) Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende Es geht um Daten, und es geht um Datenschutz. 1
05:54 14.01.2016 Nina Warken (CDU/CSU) Datenaustauschverbesserungsgesetz Meine Damen und Herren, auch der Datenschutz – das wurde bereits angesprochen – muss natürlich Berücksichtigung finden. 1
05:47 30.03.2017 Kirsten Lühmann (SPD) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Drittens haben wir eine Konkretisierung vorgenommen, um zu einem guten Datenschutz zu kommen. 1
05:31 17.02.2017 Susanne Mittag (SPD) Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Dass wir das Amt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz stärken wollen, ist schon erwähnt worden. 1