04:54 19.11.2020 Marc Henrichmann CDU/CSU Registermodernisierungsgesetz Wir arbeiten vernetzt von oben bis unten dezentral und föderal; ich glaube, das dient dem Datenschutz deutlich mehr als die österreichische Lösung.
05:13 05.03.2020 Philipp Amthor CDU/CSU Digitalisierung des Planens und Bauens Wenn in einer Blockchain Verträge und anderes mehr offengelegt werden, dann ist es uns wichtig, dass man da unter anderem auch über Datenschutz redet.
03:55 05.03.2020 Christian Kühn DIE GRÜNEN Digitalisierung des Planens und Bauens Wie sieht es mit dem Datenschutz und vielem mehr aus?
06:12 16.09.2020 Petra Pau DIE LINKE Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Umso wichtiger ist ein umfangreicher Datenschutz, der dem 21. Jahrhundert gerecht wird.
04:40 03.07.2020 Christine Aschenberg-Dugnus FDP Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz Wir müssen dafür sorgen, dass der Datenschutz und die Selbstbestimmung immer an oberster Stelle stehen.
04:52 24.03.2021 Andreas Steier CDU/CSU Bundesmittel für Schul- und Hochschulbau Hier wird geholfen, analoge Lehrformate auf digitale umzustellen, und da wird schon längst über Datenschutz gesprochen, wie es die FDP in ihrem Antrag fordert.
05:45 22.04.2021 Wolfgang Schäuble Telekommunikationsmodernisierungsgesetz Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 19/26533 mit dem Titel „Telekommunikationsmodernisierungsgesetz – Datenschutz, IT‑Sicherheit und Bürgerrechte sichern“.
05:14 06.05.2021 Hans-Jürgen Irmer CDU/CSU Europol, polizeiliche Datennutzung Wenn Sie mit den Experten sprechen, wissen Sie, dass der Datenschutz, der zwingend notwendig ist – das bestreitet niemand ernsthaft –, häufig zu einem Täterschutz innerhalb der Europäischen Union führt.
03:19 23.06.2022 Antje Tillmann CDU/CSU EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld Dann hätten Sie auch mitbekommen, dass die Bundesbank immer wieder selbst auf mögliche Risiken hinweist: auf Risiken beim Abfluss von Einlagen im Bankensektor, auf Risiken durch plötzliche Umschichtungen im Zentralbankgeld, beim Datenschutz, beim Thema Geldwäsche; all das steht transparent auf der Internetseite der Bundesbank.
04:12 24.06.2022 Christoph de Vries CDU/CSU Kinderschutz vor Datenschutz Ich will Ihnen auch diese Frage stellen: Ist Ihnen der Datenschutz denn wirklich so heilig, dass er an dieser Stelle – nicht allgemein, aber an dieser Stelle – die Täter mehr schützen soll als die Opfer?
03:51 24.06.2022 Denise Loop DIE GRÜNEN Kinderschutz vor Datenschutz zeugt von einem massiv mangelnden Verständnis der Komplexität dieses Themas; denn es darf hier nicht nur um die Frage „Kinderschutz versus Datenschutz“ gehen.
04:33 28.01.2021 Philipp Amthor CDU/CSU Registermodernisierungsgesetz – Das ist aber aus der Zeit von 1983. Liebe Kolleginnen und Kollegen, seitdem ist bei Datenschutz und technischen Standards ein bisschen was passiert.
04:45 24.06.2021 Fabian Jacobi AfD Stiftungsrecht Einen weiteren Punkt Ihrer Verordnungen sieht übrigens auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz sehr kritisch, nämlich dass man danach als Betroffener seine Gesundheitsdaten gegenüber privaten Transportunternehmen offenbaren muss.
03:44 24.06.2021 Wieland Schinnenburg FDP Stiftungsrecht Wir teilen die Auffassung des Bundesrates, dass der Datenschutz nicht ausreichend beachtet wurde.
05:29 05.03.2021 Annette Widmann-Mauz Vereinbarte Debatte - Internationaler Frauentag Datenschutz wird sonst zum Täterschutz, und das wollen Sie doch ernsthaft nicht.
05:13 07.07.2023 Ann-Veruschka Jurisch FDP Pass-, Ausweis- und Dokumentenwesen Mit der Entschließung zur Registermodernisierung, die zu diesem Gesetz dazugehört, werden wir dafür sorgen, dass die Optimierung der Verwaltungsprozesse aber Hand in Hand geht mit dem notwendigen Datenschutz.
05:05 10.06.2021 Andrea Lindholz CDU/CSU Bundespolizei Da darf man sich auch nicht hinter dem Datenschutz verstecken.
04:53 15.05.2024 Marc Henrichmann CDU/CSU Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes Datenschutz darf nicht unkalkulierbar sein, und die Rechtsunsicherheit darf nicht immer größer werden.
05:39 14.12.2023 Andrew Ullmann FDP Digitalisierung im Gesundheitswesen Denn Datenschutz und Datensicherheit sind für uns unverzichtbare Pfeiler einer überfälligen digitalen Transformation im Gesundheitswesen.
05:44 14.12.2023 Heike Baehrens SPD Digitalisierung im Gesundheitswesen Sehr intensiv haben wir in den Verhandlungen zu den beiden Digitalgesetzen über Datenschutz und Datensicherheit diskutiert.
04:28 28.09.2023 Marc Henrichmann CDU/CSU Nationale Datenstrategie der Bundesregierung Ich möchte noch mal ein Thema forcieren, das mir wirklich sehr am Herzen liegt, auch als Berichterstatter für dieses Thema im Innenausschuss: Das ist der Datenschutz.
05:37 11.10.2023 Frank Bsirske DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Protest der Post-Beschäftigten In Berlin sind im Herbst vergangenen Jahres mehr als 100 000 Sendungen in Mülleimern der Stadtreinigung und in Hausfluren gefunden worden – Sendungen eines alternativen Zustelldienstes, von dem bekannt war, dass er auch den Mindestlohn umgeht und sich offenkundig auch um Postgeheimnis und Datenschutz nicht schert.
04:13 11.10.2024 Johannes Steiniger CDU/CSU Bürokratie in der Ehrenamts- u. Vereinsarbeit Wir müssen das Recht in diesem Bereich entrümpeln: im Vereinsrecht, im Haftungsrecht, im Steuerrecht, beim Thema Datenschutz.
12:08 26.06.2014 Thomas de Maizière CDU/CSU Innen Antiterrorkampf, sogar Einbruchsdiebstahl – ich komme gleich darauf zu sprechen –, Internet, Datenschutz, Zuwanderung, Integration, Vorratsdatenspeicherung, Asyl, Sport, ja sogar das Dienstrecht: Alles das geht inzwischen nur noch mit Blick auf unsere europäische und internationale Einbindung. Unser Aufgabenportfolio reicht hier von der IT- Sicherheit über den Datenschutz, den Wirtschaftsschutz, die Bekämpfung von Cyberkriminalität und Cyberspionage, die Regelung neuer rechtlicher Fragen bis hin zum gesellschaftlichen Diskurs, ob und wie sich unsere Gesellschaft mit und durch die Nutzung des Internets verändert.
05:01 25.11.2025 Sonja Lemke DIE LINKE Digitales und Staatsmodernisierung Sie wollen die KI-Verordnung verschleppen, persönliche Daten für das KI-Training komplett freigeben und pseudonymisierte Daten aus dem Datenschutz rausnehmen.
05:24 11.05.2016 Karl Holmeier CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Haltung der Bundesregierung zu TTIP Die hohen deutschen und europäischen Standards im Arbeitsleben, beim Datenschutz, beim Umweltschutz, beim Verbraucherschutz, bei der Daseinsvorsorge – auch dies wurde bereits angesprochen – und bei der Gentechnik, all dies ist nicht verhandelbar.
05:54 14.01.2016 Nina Warken CDU/CSU Datenaustauschverbesserungsgesetz Meine Damen und Herren, auch der Datenschutz – das wurde bereits angesprochen – muss natürlich Berücksichtigung finden.
05:35 29.01.2016 Kai Gehring DIE GRÜNEN Innovative Arbeitsforschung Genau dort bleibt das Risiko, dass die Digitalisierung nicht zur Humanisierung der Arbeit führt, sondern zu Arbeitsverdichtung sowie zu Problemen mit ständiger Erreichbarkeit und beim Datenschutz.
05:49 25.02.2016 Matthäus Strebl CDU/CSU Private Altersvorsorge Dabei stellen sich auch zahlreiche Fragen, etwa nach Datenschutz und Datensicherheit.
06:18 27.01.2017 Martina Renner DIE LINKE Verbesserung der Videoüberwachung Schauen wir auf die beiden zentralen Versprechen, mit denen dieser Eingriff in Datenschutz und Bürgerrechte gerechtfertigt werden soll.
05:31 17.02.2017 Susanne Mittag SPD Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Dass wir das Amt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz stärken wollen, ist schon erwähnt worden.
06:32 12.11.2015 Andreas Schwarz SPD Austausch von Informationen über Finanzkonten Genau deshalb ist uns hier der Datenschutz besonders wichtig.
05:13 21.02.2014 Jan Korte DIE LINKE Vorratsdatenspeicherung in Europa an die Spitze stellen würde beim Schutz von Grundrechten und beim Datenschutz.
06:49 25.11.2014 Elvira Drobinski-Weiß SPD Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Epl 07 Die verbraucherpolitischen Herausforderungen nehmen weiter zu, auch bei der Interessenvertretung der Konsumentinnen, dem Verbraucherzentrale Bundesverband: Datenschutz, digitale Welt, Onlinehandel.
05:06 16.10.2014 Irene Mihalic DIE GRÜNEN Änderung des Antiterrordateigesetzes Mit dem Datenschutz sieht es leider nicht besser aus, und – das nehme ich Ihnen auch persönlich wirklich übel – Sie lassen die Sicherheitsbehörden bei der konkreten Umsetzung dieses Gesetzes schlicht und ergreifend im Regen stehen.
04:38 14.06.2018 Katharina Willkomm FDP Zivilprozessuale Musterfeststellungsklage Letzter Punkt: Datenschutz im Betrieb.
05:01 01.02.2018 Anna Christmann DIE GRÜNEN Chancen der Digitalisierung Da hätten Sie mal besser bei uns Grünen nachgefragt – mit Datenschutz kennen wir uns aus –; dann hätte man Sie vielleicht nicht entlarvt, dass es gar kein so spontaner Abgang war.
05:20 27.04.2017 Susanne Mittag SPD Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Denn wir haben es nicht nur mit einer vollkommenen Umstrukturierung – das ist schon erwähnt worden – des Datenbestandes des BKA zu tun, die auch die Länder betrifft, nein, in diesem Geleitzug werden wir heute auch das Datenschutz-Anpassungs- und ‑Umsetzungsgesetz und das Europol-Gesetz beschließen.
05:47 30.03.2017 Kirsten Lühmann SPD Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Drittens haben wir eine Konkretisierung vorgenommen, um zu einem guten Datenschutz zu kommen.