09:50 06.09.2022 Mathias Middelberg CDU/CSU Allgemeine Finanzdebatte Wir können die Rente daraus nicht bezahlen, wir können die Krankenversicherung nicht mehr bezahlen, und wir können auch die Pflegeversicherung daraus nicht finanzieren.
08:07 23.09.2022 Finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung Wir müssten über die Pflegeversicherung sprechen – das ist auch ein Desaster –, über Krankenhausfinanzierung – da sind wir auch noch nicht weiter – oder über sektorenübergreifende Versorgung; dazu haben wir auch noch nichts gehört.
15:09 25.11.2014 Hubert Hüppe CDU/CSU Bundesministerium für Gesundheit Epl 15 Dabei werden nicht nur die Belange behinderter Menschen, sondern auch der Pflegebereich berücksichtigt werden, da die Pflege nicht nur durch die Pflegeversicherung, sondern auch im Rahmen des SGB XII finanziert wird.
15:15 30.01.2020 Peter Altmaier Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2020 Wir haben diese Zusage bislang eingehalten, weil wir Anstiege im Bereich der Pflegeversicherung durch zweimalige Senkungen im Bereich der Arbeitslosenversicherung kompensiert haben.
28:46 10.11.2009 Birgit Homburger FDP Regierungserklärung/ Generalaussprache Das Umlageverfahren garantiert die Pflegeversicherung nicht auf Dauer. Wir wollen das System der Pflegeversicherung dadurch zukunftsfest machen, dass es auf hohe Qualität setzt, dass es weniger Bürokratie in dem System gibt und wir durch weniger Bürokratie in der Pflege wieder mehr Zeit für Zuwendung gegenüber den Menschen haben.
10:28 14.06.2012 Carsten Schneider SPD Nachtragshaushaltsgesetz Dass eine private Pflegeversicherung über Steuervergünstigungen bezuschusst wird.
11:38 27.06.2013 Karl Lauterbach SPD Pflegereform Wenn es mit Blick auf die Pflegeversicherung in den nächsten vier Jahren nicht zu einer wirklich großen Reform kommt, die diesen Namen auch verdient, dann werden wir auch noch diejenigen verlieren, die jetzt in der Pflege tätig sind.
13:26 14.11.2014 Manuela Schwesig Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Sie fordert die Pflegeversicherung heraus.
12:18 09.02.2012 Marlene Mortler CDU/CSU Landwirtschaftliche Sozialversicherung Wir haben nun eine große Solidargemeinschaft für die Alterssicherung, für die Unfall-, die Kranken- und die Pflegeversicherung geschaffen - alles unter einem Dach.
13:37 18.05.2018 Hubertus Heil Arbeit und Soziales Deshalb geht mein herzlicher Gruß an alle diejenigen, die sich eine weitere Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages wünschen, weil an anderer Stelle die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen werden.
12:00 20.11.2018 Olaf Scholz Finanzen, Bundesrechnungshof Trotz der Veränderung bei der Pflegeversicherung bedeutet das für viele Bürgerinnen und Bürger eine große Entlastung.
09:56 24.06.2014 Jens Spahn CDU/CSU Epl 15 Gesundheit Wir machen solide Finanzpolitik in der gesetzlichen Krankenversicherung, in der gesetzlichen Pflegeversicherung und im Bundeshaushalt.
22:22 19.07.2012 Wolfgang Schäuble CDU/CSU Finanzhilfen für Spanien Es wird eine Reform der Pflegeversicherung mit dem Ziel der Kostenrationalisierung geben.
19:00 09.09.2015 Gerda Hasselfeldt CDU/CSU Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Die Bundeskanzlerin hat bereits auf die Pflegeversicherung und die entsprechenden Stärkungsgesetze hingewiesen.
12:48 14.11.2014 Paul Lehrieder CDU/CSU Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Die hierfür erforderlichen Mittel im Umfang bis zu 100 Millionen Euro – es wurde bereits darauf hingewiesen – werden von der sozialen Pflegeversicherung getragen.
19:05 29.01.2014 Gerda Hasselfeldt CDU/CSU Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Deshalb wird uns das große Werk der Reform der Pflegeversicherung stark in Anspruch nehmen.
18:45 25.11.2015 Gerda Hasselfeldt CDU/CSU Einzelplan Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Das, was wir in den vergangenen Wochen an Verbesserungen in der Pflegeversicherung, in der Krankenhausversorgung und in der Palliativmedizin beschlossen haben, darf nicht untergehen.
12:37 24.11.2015 Georg Nüßlein CDU/CSU Einzelplan Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Dort gab es eine große Reform der Pflegeversicherung, bei der der Grundsatz „Ambulant vor stationär“ nach ganz vorne gestellt wurde.
16:31 10.11.2009 Jürgen Trittin DIE GRÜNEN Regierungserklärung/ Generalaussprache Was ist aber mit denjenigen, die zum Beispiel als Normalverdiener künftig eine Kopfpauschale für die Pflegeversicherung zahlen müssen?
12:46 02.12.2016 Marcus Weinberg CDU/CSU Familienpolitik Ich denke zum Beispiel an die Pflegeversicherung, bei der schon jetzt diejenigen, die keine Kinder haben, 0,25 Prozent mehr zahlen.
18:47 15.09.2010 Volker Kauder CDU/CSU Einzelplan 04 (Bundeskanzleramt) Da ist eine Erkenntnis bemerkenswert, die viele von uns täglich gewinnen und die die Bundeskanzlerin angesprochen hat: Die Menschen, die Bürgerinnen und Bürger, sehen in den sozialen Sicherungssystemen - in der Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung - ihre persönliche Sicherheit.
15:36 03.09.2013 Gerda Hasselfeldt CDU/CSU Situation in Deutschland Dass es gelungen ist, in die Pflegeversicherung auch erstmals die Demenzkranken mit einzubinden,
11:59 26.04.2012 Jens Spahn CDU/CSU Neuausrichtung der Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung hat heute ein Gesamtvolumen von etwa 20 Milliarden Euro.
11:45 29.06.2017 Thomas Stritzl CDU/CSU Bürgerversicherung, Absicherung von Selbständigen Das tut sie im Übrigen in kleinen Anteilen sogar schon jetzt im Bereich der Pflegeversicherung; sie übt sich in diesem Feld schon.
59:52 10.11.2009 Angela Merkel CDU/CSU Regierungserklärung/ Generalaussprache In kaum einem Bereich wird das deutlicher als bei der Pflegeversicherung. Aber diese Ergänzung zu schaffen, das ist zwingend, wenn die Pflegeversicherung überhaupt noch etwas von ihrer Akzeptanz und ihrem Wert behalten soll, und ich will, dass sie diesen Wert behält.
40:52 09.04.2014 Angela Merkel CDU/CSU Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Von allergrößter Bedeutung sind natürlich die Fragen einer sicheren, verlässlichen gesundheitlichen Versorgung und einer leistungsfähigen Pflegeversicherung. Ich will hier besonders das würdigen, was im Pflegebereich geschieht: Wir werden zum 1. Januar 2015 eine Reform der Pflegeversicherung vorlegen.
12:43 04.12.2009 Gregor Gysi DIE LINKE Wachstumsbeschleunigungsgesetz Denn das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung steuerabzugsfähig sein müssen.
15:49 24.11.2022 Karl Lauterbach Gesundheit Wir werden bei der Pflegeversicherung in zwei Schritten vorgehen.
39:39 21.11.2012 Angela Merkel CDU/CSU Einzelplan 04: Bundeskanzleramt Was wir geschafft haben, sind zwei Dinge: einerseits die sozialen Sicherungssysteme, auf die wir in diesem Land stolz sein können - Rentenversicherung, Pflegeversicherung, Arbeitslosenversicherung -, zu stärken, ihnen ihre Aufgabenerfüllung zu ermöglichen, und andererseits da, wo es möglich ist, den Kurs durch Entlastung von Lohnzusatzkosten fortzusetzen, um wieder mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Ich will hier nennen: die Allianz für Menschen mit Demenz, zusätzliche Leistungen für Demenzkranke - diese können wir jetzt endlich in der Pflegeversicherung besser darstellen - und die Förderung der privaten Pflegevorsorge.
17:53 01.06.2022 Britta Haßelmann DIE GRÜNEN Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Wir haben Riesenlücken sowohl bei der Frage der Zukunft der Rentenversicherung als auch bei der Frage der Gesundheitsversorgung und der Pflegeversicherung übernommen.
26:17 09.07.2025 Alice Weidel AfD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt 12 Milliarden Euro klaffen als weiteres Loch in der Pflegeversicherung auf.
25:29 13.02.2014 Sigmar Gabriel SPD Jahreswirtschaftsbericht Natürlich erhöhen wir mit unseren Beschlüssen zur Rente, zur Pflegeversicherung und zum Arbeitsmarkt die Arbeitskosten der deutschen Wirtschaft.
20:42 26.11.2025 Jens Spahn CDU/CSU Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Parallel dazu werden wir übrigens die Reformdebatte auch für die Kranken- und die Pflegeversicherung führen, ja führen müssen, weil auch sie vom demografischen Wandel, vom medizinischen Fortschritt, von der Frage „Macht Wachstum einen Unterschied oder nicht?“
46:56 23.11.2011 Angela Merkel CDU/CSU Epl 04 Bundeskanzleramt Aber es ist erst einmal das richtige Signal, um Menschen und ihren Angehörigen zu helfen, die heute von der Pflegeversicherung nicht erfasst werden.
41:40 12.09.2012 Angela Merkel CDU/CSU Einzelplan 04 - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Wir haben gesagt: Wir müssen die Pflegeversicherung reformieren.
23:51 24.11.2010 Renate Künast DIE GRÜNEN Epl 04 Bundeskanzleramt Sie wollen das bei der Pflegeversicherung genauso machen.
31:22 18.03.2026 Friedrich Merz Regierungserklärung zum Europäischen Rat Wir werden noch in diesem Monat die ersten konkreten Vorschläge für die Reform der Krankenversicherung und der Pflegeversicherung bekommen, Ende Juli für die Reform der Rentenversicherung.
37:16 25.03.2025 Gregor Gysi Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten Es gibt auch die Vorstellung, dass nicht nur von Löhnen und Gehältern Beiträge in die Krankenkasse und Pflegeversicherung eingezahlt werden sollen, sondern auch von den genannten Einkünften aus der Kapitalverwertung.
40:05 25.06.2014 Angela Merkel CDU/CSU Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Der kürzlich vom Kabinett beschlossene Entwurf eines Pflegestärkungsgesetzes, den wir zum 1. Januar 2015 konkret umsetzen wollen, ist ein erster wichtiger Schritt zu einer Reform der Pflegeversicherung.
30:11 16.12.2024 Olaf Scholz Antrag des Bundeskanzlers gemäß Art. 68 GG Das ist auch der einzig vernünftige Weg, für stabile Renten und eine verlässliche Kranken- und Pflegeversicherung zu sorgen,