06:42 11.02.2021 Uwe Schulz (AfD) Datenstrategie der Bundesregierung Denn Datenschutz und IT-Sicherheit sind kein Hindernis für eine funktionierende Datengesellschaft, sondern sind deren Basis. 1
06:03 03.07.2015 Maik Beermann (CDU/CSU) Sichere digitale Kommunikation im Gesundheitswesen Vernetzung, Telemedizin, neue Therapien und Datenschutz: Das ist die digitale Revolution im Gesundheitswesen. 1
06:06 22.11.2016 Roland Claus (DIE LINKE) Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Meine Damen und Herren, wir behandeln zum ersten Mal den Haushalt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. 1
05:20 27.04.2017 Susanne Mittag (SPD) Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Denn wir haben es nicht nur mit einer vollkommenen Umstrukturierung – das ist schon erwähnt worden – des Datenbestandes des BKA zu tun, die auch die Länder betrifft, nein, in diesem Geleitzug werden wir heute auch das Datenschutz-Anpassungs- und ‑Umsetzungsgesetz und das Europol-Gesetz beschließen. 1
06:10 29.09.2022 Andrea Lindholz (CDU/CSU) Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Und am Ende muss der Bundeskanzler ein Machtwort sprechen, wenn bei Ihnen Datenschutz vor Täterschutz gehen soll. 1
05:37 20.09.2023 Günter Krings (CDU/CSU) Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Und unsere Lösung steht im Einklang mit Datenschutz, mit Verfassungsrecht, mit Europarecht. 1
05:24 14.06.2024 Johannes Steiniger (CDU/CSU) Fußball-EM 2024 Wir müssen beim Datenschutz mehr machen, dass wir es eben schaffen, dass diejenigen, die sich ehrenamtlich in den Vereinen engagieren, nicht so viel am Schreibtisch sind, sondern mehr auf dem Platz arbeiten können, um das zu machen, wofür sie mal in die Vereine eingetreten sind. 1
05:31 14.09.2018 Tino Sorge (CDU/CSU) Gesundheit Da können wir uns nicht immer nur auf vermeintliche Gefahren für die Privatsphäre und den Datenschutz zurückziehen, sondern müssen uns darüber verständigen, wie unsere Digitalstrategie aussieht, welches E-Health-Zielbild wir haben und was Digitalisierung für uns alle bedeutet. 1
05:13 19.12.2019 Christoph de Vries (CDU/CSU) Föderale Sicherheitsarchitektur Ein gut gemeinter Rat am Ende: Statt solche wenig zielführenden Forderungen immer wieder zu erheben, wäre es vielleicht doch besser, wenn Sie Ihre Position zum Verhältnis zwischen Sicherheit, Freiheit und Datenschutz etwas neu justieren würden; der Kollege Schuster hat es angesprochen. 1
06:07 05.03.2020 Joe Weingarten (SPD) Digitalisierung des Planens und Bauens Mittelstand, Arbeitnehmerqualifikation, Datenschutz: Alles Fehlanzeige! 1
05:31 27.11.2020 Tankred Schipanski (CDU/CSU) Schule: Luftfilter, Digitalisierung, Förderung Ich möchte gerne noch auf ein Thema aus dem Digitalbereich eingehen, nämlich den Datenschutz. 1
05:45 18.06.2020 Alexander Hoffmann (CDU/CSU) Aktuelle Stunde: Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen Genau dasselbe können Sie im Übrigen bei der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung unter Beweis stellen, wo Sie aber dann dem Thema Datenschutz eine überbordende Bedeutung einräumen. 1
05:58 10.09.2020 Helge Lindh (SPD) Passgesetz Unsere Aufgabe als Parlament, im Ausschuss und letztlich hier bei der Entscheidung, wird sein, zwischen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen abzuwägen, uns – das finde ich notwendig – die Argumente der Biometriebranche ganz genau anzuhören und dann eine vernünftige Entscheidung auf Grundlage von Datenschutz, Sicherheit und wirtschaftlichen Erwägungen zu treffen. 1
06:24 07.06.2019 Ulla Jelpke (DIE LINKE) Asyl- und Aufenthaltsrecht Datenschutz gibt es für Migranten einfach nicht mehr. 1
06:07 07.09.2021 Gesine Lötzsch (DIE LINKE) Sondervermögen "Aufbauhilfe 2021" Ich sage Ihnen: Arbeitsrecht und Datenschutz sind nichts für schönes Wetter. 1
06:38 25.11.2014 Metin Hakverdi (SPD) Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Epl 07 Der Datenschutz wird eines der wichtigsten Themen dieses Jahrzehnts bleiben. 1
06:54 14.01.2016 Ulla Jelpke (DIE LINKE) Datenaustauschverbesserungsgesetz Ein Problem gibt es meines Erachtens auch beim Datenschutz. 1
05:58 17.10.2024 Markus Reichel (CDU/CSU) Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz- Gesetz Beim Datenschutz – dieser ist in der DSGVO verankert – und bei all den Problemen, über die wir hier sprechen, müssen wir pragmatischer werden, und zwar für beide Seiten. 1
13:10 16.10.2014 Clemens Binninger (CDU/CSU) Änderung des Antiterrordateigesetzes Sie schwadronieren jetzt, als ob man hier den Datenschutz für Neonazis missachten würde. Es wurden dunkle Szenarien für den Datenschutz an die Wand gemalt. 2
08:11 08.04.2014 Gabriele Fograscher (SPD) Innen Unsere Ziele sind dabei die Verbesserung der IT-Sicherheit, die auch ein positiver Standortfaktor ist, mehr Datenschutz, mehr Datensicherheit, Spionageabwehr und die Förderung des vermehrten Einsatzes von Verschlüsselungstechniken. 1
06:40 14.02.2014 Nina Warken (CDU/CSU) Demokratie verteidigen In Sachen Datenschutz ist Datensicherheit nach wie vor die beste Lösung. 1
06:55 19.12.2013 Christine Lambrecht (SPD) Einsetzung von Ausschüssen Es ist ein Querschnittsthema – das brauche ich heute nicht näher auszuführen – von Arbeit bis zur Wirtschaft, vom Datenschutz bis zum Urheberrecht und Verbraucherschutz. 1
08:01 15.01.2015 Gabriele Hiller-Ohm (SPD) Änderung des SGB IV Auch die Datenschutz- und Datensicherheitsexperten wurden nicht vergessen. 1
04:51 18.10.2019 Marc Henrichmann (CDU/CSU) Rechtsterrorismus Wenn als Erstes, wenn wir über Kompetenzen reden, Datenschutzbedenken geltend gemacht werden – und Datenschutz ist ein hohes Gut; gut, dass wir ihn in dieser Form haben – bzw. die dicke Keule ausgepackt wird, bevor der erste Plan auf dem Tisch liegt, bevor die Diskussion in Fahrt kommt, dann schaden wir der guten gemeinsamen Sache. 1
04:56 29.05.2020 Matthias Miersch (SPD) Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses Es geht dabei um den schwierigen Spagat, Datenschutz und Transparenz und Interessen von Unternehmen in Einklang zu bringen. 1
05:18 27.06.2019 Joana Cotar (AfD) Start-Ups und Mittelstand - Urheberrechtsreform Die Bundesregierung behauptet, Datenschutz sei ihr wichtig. 1
06:39 17.01.2020 Franziska Brantner (DIE GRÜNEN) Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 Bringen Sie die EU endlich in die Poleposition bei Innovation und Digitalisierung, mit höchsten Standards für den Datenschutz und die IT-Sicherheit als globalem Standortvorteil und mit einem europäischen 5G-Konsortium, womit wir endlich unsere digitale Souveränität erlangen könnten. 1
05:59 24.11.2022 Luiza Licina-Bode (SPD) Justiz und Bundesverfassungsgericht – Dann eben mein letzter Satz: Die Stiftung Datenschutz mit 1 Million Euro zu unterstützen, war auch wichtig. 1
06:19 26.06.2014 André Berghegger (CDU/CSU) Innen Herr Minister, Sie haben es in Ihrer Keynote Anfang der Woche bei einer Konferenz zum Datenschutz und vorhin auch noch einmal angesprochen: Unsere Gesellschaft ist nach und nach geprägt von einer digitalen Normalität, von einer digitalen Selbstverständlichkeit. 1
08:21 11.09.2015 Carsten Körber (CDU/CSU) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2016 Datenschutz und Informationsfreiheit sind in unserer technikbasierten Wissensgesellschaft von herausragender und stark zunehmender Bedeutung. 1
07:25 08.09.2015 Gabriele Fograscher (SPD) Innen Datenschutz und Datensicherheit sind elementar für das Funktionieren der digitalen Welt. 1
06:55 24.11.2015 Roland Claus (DIE LINKE) Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Erstmals verhandeln wir hier den Etat der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. 1
07:06 28.06.2018 Mario Brandenburg (FDP) Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz In Teilen der Bevölkerung regen sich Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Arbeitsplatzverlust oder generelle Technologie- und Fortschrittsfeindlichkeit. 1
06:47 19.12.2019 Susanne Mittag (SPD) Föderale Sicherheitsarchitektur Ihre Partei war es doch, die es Sicherheitskräften schon vor Jahren vor lauter Datenschutz fast unmöglich gemacht hat, sich ein umfassendes Bild zu verschaffen. 1
06:59 10.09.2020 Marja-Liisa Völlers (SPD) Ganztagsbildung im Grundschulalter Technische Ausstattung, Datenschutz, Entwicklung digitaler Unterrichtsmaterialien und deren pädagogisch wertvoller Einsatz – all das lässt sich nicht einfach so aus dem Ärmel schütteln, gerade nicht an unseren Grundschulen. 1
05:34 26.11.2020 Paul Lehrieder (CDU/CSU) Regulierung von Bonitätsauskünften – Was sagen Sie denn zu den heutigen Nachrichten, dass die Schufa millionenfach Daten eingekauft hat, mittlerweile auch Kontoauszüge durchleuchten will, damit den Datenschutz massiv verletzt und die Menschen quasi zu gläsernen Bürgern macht? 1
05:25 15.02.2019 Fabian Jacobi (AfD) Geschäftsgeheimnisgesetz Es mag ja angenehm sein, wenn man weniger selbst entscheiden muss, wenn man sich im Zweifel hinterher darauf zurückziehen kann, zu sagen: „Wir waren es nicht; Brüssel ist es gewesen“, ob es nun um Exzesse beim Datenschutz geht oder um Dieselfahrverbote. 1
04:45 14.03.2019 Dieter Janecek (DIE GRÜNEN) Fair Play in der digitalen Wirtschaft Was bedeutet Fair Play beim Datenschutz? 1
07:44 14.03.2019 Hansjörg Durz (CDU/CSU) Fair Play in der digitalen Wirtschaft Andere Aspekte, wie zum Beispiel der erwähnte Datenschutz oder Verbraucherschutz, sind aber ebenso zu berücksichtigen. 1