06:31 08.09.2015 Jan Korte (DIE LINKE) Innen Schalten Sie um auf mehr Solidarität, mehr Grundrechte und mehr Datenschutz! 1
06:08 02.03.2023 Laura Kraft (DIE GRÜNEN) Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Durch eine bessere Gesundheitsdateninfrastruktur werden die Prozesse möglichst vereinfacht, während gleichzeitig der Datenschutz gestärkt wird. 1
06:53 12.01.2022 Alexander Throm (CDU/CSU) Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung - Innen und Heimat –, nur nicht bei den Kriminellen und bei den Tätern, sondern bei unserer Polizei: Polizeibeauftragte, Kennzeichnung, mehr Datenschutz, mehr Restriktionen, weniger Vertrauen. 1
07:40 28.04.2016 Matthäus Strebl (CDU/CSU) Flexible Gestaltung der Arbeitszeit Das hat zweifelsfrei Auswirkungen auf den Datenschutz, auf die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten, auf fortlaufende Fort- und Weiterbildung und auf Unternehmensstrukturen. 1
06:05 29.01.2016 Stephan Kühn (DIE GRÜNEN) Intelligente Mobilität Das Thema Datenschutz ist aus unserer Sicht in keiner Form geklärt. 1
05:29 02.06.2022 Thorsten Lieb (FDP) Justiz, Bundesverfassungsgericht Mit der Stiftung Datenschutz haben wir in Deutschland bereits eine kompetente Informations- und Diskussionsplattform. 1
07:03 21.10.2016 Christina Schwarzer (CDU/CSU) Kinderschutz und Prävention Auch hier stehen wir immer wieder vor der großen Herausforderung, ob der Datenschutz dem Kinderschutz entgegensteht. 1
07:25 28.01.2016 Axel Knoerig (CDU/CSU) Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Es muss bei der Netzinfrastruktur einen Dreiklang aus Breitbandausbau, Datenschutz und IT-Sicherheit geben. 1
06:31 24.11.2022 Svenja Stadler (SPD) Gesundheit Deshalb bin ich dankbar, dass das Haus mit Sicherheit eine Lösung entwickeln wird, die zukünftig Datenschutz berücksichtigt und gleichzeitig diesen Tausch nicht mehr notwendig macht. 1
04:55 17.05.2024 Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) Bürokratieentlastungsgesetz Und die FDP hat immer Probleme mit dem Datenschutz. 1
07:24 06.06.2024 Sylvia Lehmann (SPD) Änderung des Düngegesetzes, Strombilanzierung (Jörn König [AfD]: Na, Gott sei Dank! Datenschutz!) 1
07:00 08.09.2022 Marco Buschmann Justiz Die Stiftung Datenschutz hat wieder eine Perspektive, um besser arbeiten zu können. 1
07:18 15.05.2018 Artur Auernhammer (CDU/CSU) Ernährung und Landwirtschaft Deshalb finde ich es wichtig, dass wir eine entsprechende Rahmengesetzgebung machen, bei der auch das Thema Datenschutz eine Rolle spielt. 1
06:18 30.01.2020 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Automatisierte Gesichtserkennung Deswegen fordert der Bundesbeauftragte für den Datenschutz aus gutem Grund ein EU-weites Verbot. 1
06:04 29.10.2020 Bärbel Bas (SPD) Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie Wenn ich „weiterentwickelt“ sage, meine ich, dass wir als SPD-Fraktion nicht die Fantasie haben, dass wir unseren Datenschutz dabei außer Acht lassen. 1
06:12 14.12.2023 Janosch Dahmen (DIE GRÜNEN) Digitalisierung im Gesundheitswesen Dieses Gesetz ist ein Datenschutz- und Patientenrecht-Empowerment. 1
07:30 05.11.2015 Wilhelm Priesmeier (SPD) Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen Es geht darum, dass wir im Weiteren natürlich auch bestimmte Vorgaben, sei es die Bezeichnung der Bundesministerien, seien es entsprechende Vorschriften zum Datenschutz, anpassen. 1
06:10 13.11.2015 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Industrie 4.0 und Smart-Services Bei dem Antrag der Koalitionsfraktionen teilen wir sicherlich die Beschreibung, dass wirtschafts-, arbeits-, bildungs- und forschungspolitische Maßnahmen zur Förderung der Digitalisierung notwendig sind, übrigens auch Datenschutz und -sicherheit. 1
06:19 24.06.2016 Günter Krings Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung Oder um es auf den Punkt zu bringen: Wir halten das Grundrecht auf Datenschutz für wichtig, aber nicht weniger wichtig ist für uns das Menschenrecht, nicht von einem Terroristen in die Luft gesprengt zu werden. 1
06:50 25.02.2016 Johannes Röring (CDU/CSU) Änderung des Düngegesetzes Aber ich appelliere auch an die Grünen, die den Datenschutz an vielen Stellen sehr hervorheben, dass man nicht willkürlich in alle Datenbanken hineinschauen darf. 1
07:57 09.03.2017 Johannes Selle (CDU/CSU) Globale Investitionen Im Ausschuss haben wir mehrfach das Thema „Datenschutz bei Investitionen“ behandelt. 1
06:09 10.11.2016 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Diese Dominanz, diese Marktmacht ist schlecht – nicht nur für den Wettbewerb, sondern auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für den Datenschutz. 1
00:03 20.09.2023 Gottfried Curio (AfD) Rücktrittsforderung an die Ministerin des Innern und für Heimat Seine Linie für mehr Datenschutz der Bürger passte ihr nicht. 1
06:36 25.11.2020 Axel Knoerig (CDU/CSU) Digitalisierungsstrategie in der Pandemie Auch im Homeoffice müssen Datenschutz und IT-Sicherheit gewährleistet sein. 1
07:24 08.04.2014 Reinhard Brandl (CDU/CSU) Innen Meine Damen und Herren, die Aufbereitung dieser Daten und die adäquate Warnung der Bürger, ohne dabei selbst gegen den Datenschutz bzw. gegen Datensicherheitsbestimmungen zu verstoßen, erfordern einen enormen organisatorischen und logistischen Aufwand. 1
09:26 10.10.2014 Mark Hauptmann (CDU/CSU) Fördermitteltransparenz Er verletzt letztendlich den Datenschutz der Unternehmen im Hinblick auf innovative Forschungen, und er schafft überflüssige Bürokratie, die wir eigentlich verhindern wollen. 1
07:26 23.11.2016 Tabea Rößner (DIE GRÜNEN) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Datenschutz und umfassende Transparenz sind ein Mindestmaß, das wir einhalten sollten. 1
06:04 21.04.2023 Anna Kassautzki (SPD) Technikfolgenabschätzung - Data-Mining kann ich sagen: Alles, was mit Daten zu tun hat – von Datenschutz bis Open Data, von Dateninfrastrukturen bis Datenverarbeitung, von Daten-Clouds bis Data-Mining. 1
07:48 14.02.2014 Marian Wendt (CDU/CSU) Demokratie verteidigen Gerade in Deutschland und besonders hier in Berlin gibt es beispielsweise viele E-Mail-Anbieter, die hinsichtlich Datenschutz und Verschlüsselung sehr benutzerfreundliche Angebote machen. 1
08:12 18.11.2013 Hans-Peter Uhl (CDU/CSU) Vereinbarte Debatte zu den Abhöraktivitäten der NSA Es ist bekannt, dass Deutschland mit seinen Datenschutzbestimmungen weltweit führend ist; der deutsche Datenschutz ist sprichwörtlich führend. 1
07:19 05.02.2015 Claudia Roth Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2015 Es enthält eine starke Konzentration auf die Kernpunkte Europas: das Investitionspaket, die Energieunion, den Datenschutz, die Finanztransaktionsteuer, die europäische Nachbarschaftspolitik, die digitale Agenda und den Bürokratieabbau. 1
07:19 25.11.2014 Anja Hajduk (DIE GRÜNEN) Bundesministerium des Innern Epl 06 Ich verstehe auch nicht, warum Sie bei der auch in der Öffentlichkeit diskutierten Ausstattung der Nachrichtendienste mit neuen Technologien unsere Beratungsmöglichkeiten nicht optimieren wollen, zum Beispiel durch die systematische Einbindung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz. 1
07:28 22.03.2018 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Bildung und Forschung Wie geht es mit Datenschutz und Datensicherheit voran? 1
07:41 23.03.2018 Marco Buschmann (FDP) Innen, Bau und Heimat Dass Sie das offenbar nicht interessiert – das zeigen Sie, indem Sie mir den Rücken zuwenden – und dass der für Datenpolitik und Datenschutz zuständige Fachminister kein einziges Wort dazu gesagt hat, ist das stärkste Argument dafür, dass wir endlich ein Digitalministerium brauchen. 1
06:36 07.05.2020 Sebastian Hartmann (SPD) Grundrechte in der Corona-Krise Aber für uns als Sozialdemokratie gilt: kein zentraler Ansatz, sondern ein dezentraler Ansatz, maximaler Datenschutz. 1
05:55 30.10.2020 Christoph Bernstiel (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Lehren aus den Attentaten in Frankreich Und auf wiederholte Nachfrage, warum dem nicht nachgegangen wurde, wurde mit Datenschutz argumentiert. 1
07:12 27.03.2015 Steffen Bilger (CDU/CSU) Pkw-Maut Der Datenschutz war ebenfalls ein wichtiger Diskussionspunkt, der auch für uns als Unionsfraktion eine große Bedeutung hat. 1
06:55 05.03.2015 Kai Whittaker (CDU/CSU) Förderung und Integration von Arbeitslosen Ich habe den Eindruck: Sie scheuen den Konflikt mit Ihren lieben Vertretern in den Landesregierungen oder auch mit dem Datenschutz. 1
07:29 06.09.2016 Harald Petzold (DIE LINKE) Justiz und Verbraucherschutz Ich lehne sie entschieden ab“, „sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und Datenschutz“, und was Sie sonst noch getwittert haben: Das Ergebnis ist bekannt. 1
07:10 24.06.2016 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung Das sieht auch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz so. 1