13:10 16.10.2014 Clemens Binninger (CDU/CSU) Änderung des Antiterrordateigesetzes Sie schwadronieren jetzt, als ob man hier den Datenschutz für Neonazis missachten würde. Es wurden dunkle Szenarien für den Datenschutz an die Wand gemalt. 2
08:11 08.04.2014 Gabriele Fograscher (SPD) Innen Unsere Ziele sind dabei die Verbesserung der IT-Sicherheit, die auch ein positiver Standortfaktor ist, mehr Datenschutz, mehr Datensicherheit, Spionageabwehr und die Förderung des vermehrten Einsatzes von Verschlüsselungstechniken. 1
06:40 14.02.2014 Nina Warken (CDU/CSU) Demokratie verteidigen In Sachen Datenschutz ist Datensicherheit nach wie vor die beste Lösung. 1
06:55 19.12.2013 Christine Lambrecht (SPD) Einsetzung von Ausschüssen Es ist ein Querschnittsthema – das brauche ich heute nicht näher auszuführen – von Arbeit bis zur Wirtschaft, vom Datenschutz bis zum Urheberrecht und Verbraucherschutz. 1
08:01 15.01.2015 Gabriele Hiller-Ohm (SPD) Änderung des SGB IV Auch die Datenschutz- und Datensicherheitsexperten wurden nicht vergessen. 1
06:19 26.06.2014 André Berghegger (CDU/CSU) Innen Herr Minister, Sie haben es in Ihrer Keynote Anfang der Woche bei einer Konferenz zum Datenschutz und vorhin auch noch einmal angesprochen: Unsere Gesellschaft ist nach und nach geprägt von einer digitalen Normalität, von einer digitalen Selbstverständlichkeit. 1
06:55 24.11.2015 Roland Claus (DIE LINKE) Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Erstmals verhandeln wir hier den Etat der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. 1
08:21 11.09.2015 Carsten Körber (CDU/CSU) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2016 Datenschutz und Informationsfreiheit sind in unserer technikbasierten Wissensgesellschaft von herausragender und stark zunehmender Bedeutung. 1
07:25 08.09.2015 Gabriele Fograscher (SPD) Innen Datenschutz und Datensicherheit sind elementar für das Funktionieren der digitalen Welt. 1
04:51 18.10.2019 Marc Henrichmann (CDU/CSU) Rechtsterrorismus Wenn als Erstes, wenn wir über Kompetenzen reden, Datenschutzbedenken geltend gemacht werden – und Datenschutz ist ein hohes Gut; gut, dass wir ihn in dieser Form haben – bzw. die dicke Keule ausgepackt wird, bevor der erste Plan auf dem Tisch liegt, bevor die Diskussion in Fahrt kommt, dann schaden wir der guten gemeinsamen Sache. 1
04:56 29.05.2020 Matthias Miersch (SPD) Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses Es geht dabei um den schwierigen Spagat, Datenschutz und Transparenz und Interessen von Unternehmen in Einklang zu bringen. 1
05:18 27.06.2019 Joana Cotar (AfD) Start-Ups und Mittelstand - Urheberrechtsreform Die Bundesregierung behauptet, Datenschutz sei ihr wichtig. 1
06:39 17.01.2020 Franziska Brantner (DIE GRÜNEN) Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 Bringen Sie die EU endlich in die Poleposition bei Innovation und Digitalisierung, mit höchsten Standards für den Datenschutz und die IT-Sicherheit als globalem Standortvorteil und mit einem europäischen 5G-Konsortium, womit wir endlich unsere digitale Souveränität erlangen könnten. 1
05:59 24.11.2022 Luiza Licina-Bode (SPD) Justiz und Bundesverfassungsgericht – Dann eben mein letzter Satz: Die Stiftung Datenschutz mit 1 Million Euro zu unterstützen, war auch wichtig. 1
07:06 28.06.2018 Mario Brandenburg (FDP) Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz In Teilen der Bevölkerung regen sich Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Arbeitsplatzverlust oder generelle Technologie- und Fortschrittsfeindlichkeit. 1
06:47 19.12.2019 Susanne Mittag (SPD) Föderale Sicherheitsarchitektur Ihre Partei war es doch, die es Sicherheitskräften schon vor Jahren vor lauter Datenschutz fast unmöglich gemacht hat, sich ein umfassendes Bild zu verschaffen. 1
06:59 10.09.2020 Marja-Liisa Völlers (SPD) Ganztagsbildung im Grundschulalter Technische Ausstattung, Datenschutz, Entwicklung digitaler Unterrichtsmaterialien und deren pädagogisch wertvoller Einsatz – all das lässt sich nicht einfach so aus dem Ärmel schütteln, gerade nicht an unseren Grundschulen. 1
05:34 26.11.2020 Paul Lehrieder (CDU/CSU) Regulierung von Bonitätsauskünften – Was sagen Sie denn zu den heutigen Nachrichten, dass die Schufa millionenfach Daten eingekauft hat, mittlerweile auch Kontoauszüge durchleuchten will, damit den Datenschutz massiv verletzt und die Menschen quasi zu gläsernen Bürgern macht? 1
05:25 15.02.2019 Fabian Jacobi (AfD) Geschäftsgeheimnisgesetz Es mag ja angenehm sein, wenn man weniger selbst entscheiden muss, wenn man sich im Zweifel hinterher darauf zurückziehen kann, zu sagen: „Wir waren es nicht; Brüssel ist es gewesen“, ob es nun um Exzesse beim Datenschutz geht oder um Dieselfahrverbote. 1
04:45 14.03.2019 Dieter Janecek (DIE GRÜNEN) Fair Play in der digitalen Wirtschaft Was bedeutet Fair Play beim Datenschutz? 1
07:44 14.03.2019 Hansjörg Durz (CDU/CSU) Fair Play in der digitalen Wirtschaft Andere Aspekte, wie zum Beispiel der erwähnte Datenschutz oder Verbraucherschutz, sind aber ebenso zu berücksichtigen. 1
06:31 08.09.2015 Jan Korte (DIE LINKE) Innen Schalten Sie um auf mehr Solidarität, mehr Grundrechte und mehr Datenschutz! 1
07:40 28.04.2016 Matthäus Strebl (CDU/CSU) Flexible Gestaltung der Arbeitszeit Das hat zweifelsfrei Auswirkungen auf den Datenschutz, auf die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten, auf fortlaufende Fort- und Weiterbildung und auf Unternehmensstrukturen. 1
06:05 29.01.2016 Stephan Kühn (DIE GRÜNEN) Intelligente Mobilität Das Thema Datenschutz ist aus unserer Sicht in keiner Form geklärt. 1
07:03 21.10.2016 Christina Schwarzer (CDU/CSU) Kinderschutz und Prävention Auch hier stehen wir immer wieder vor der großen Herausforderung, ob der Datenschutz dem Kinderschutz entgegensteht. 1
07:25 28.01.2016 Axel Knoerig (CDU/CSU) Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Es muss bei der Netzinfrastruktur einen Dreiklang aus Breitbandausbau, Datenschutz und IT-Sicherheit geben. 1
05:29 02.06.2022 Thorsten Lieb (FDP) Justiz, Bundesverfassungsgericht Mit der Stiftung Datenschutz haben wir in Deutschland bereits eine kompetente Informations- und Diskussionsplattform. 1
06:53 12.01.2022 Alexander Throm (CDU/CSU) Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung - Innen und Heimat –, nur nicht bei den Kriminellen und bei den Tätern, sondern bei unserer Polizei: Polizeibeauftragte, Kennzeichnung, mehr Datenschutz, mehr Restriktionen, weniger Vertrauen. 1
06:31 24.11.2022 Svenja Stadler (SPD) Gesundheit Deshalb bin ich dankbar, dass das Haus mit Sicherheit eine Lösung entwickeln wird, die zukünftig Datenschutz berücksichtigt und gleichzeitig diesen Tausch nicht mehr notwendig macht. 1
06:08 02.03.2023 Laura Kraft (DIE GRÜNEN) Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Durch eine bessere Gesundheitsdateninfrastruktur werden die Prozesse möglichst vereinfacht, während gleichzeitig der Datenschutz gestärkt wird. 1
04:55 17.05.2024 Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) Bürokratieentlastungsgesetz Und die FDP hat immer Probleme mit dem Datenschutz. 1
07:24 06.06.2024 Sylvia Lehmann (SPD) Änderung des Düngegesetzes, Strombilanzierung (Jörn König [AfD]: Na, Gott sei Dank! Datenschutz!) 1
06:10 13.11.2015 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Industrie 4.0 und Smart-Services Bei dem Antrag der Koalitionsfraktionen teilen wir sicherlich die Beschreibung, dass wirtschafts-, arbeits-, bildungs- und forschungspolitische Maßnahmen zur Förderung der Digitalisierung notwendig sind, übrigens auch Datenschutz und -sicherheit. 1
06:19 24.06.2016 Günter Krings Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung Oder um es auf den Punkt zu bringen: Wir halten das Grundrecht auf Datenschutz für wichtig, aber nicht weniger wichtig ist für uns das Menschenrecht, nicht von einem Terroristen in die Luft gesprengt zu werden. 1
06:50 25.02.2016 Johannes Röring (CDU/CSU) Änderung des Düngegesetzes Aber ich appelliere auch an die Grünen, die den Datenschutz an vielen Stellen sehr hervorheben, dass man nicht willkürlich in alle Datenbanken hineinschauen darf. 1
07:30 05.11.2015 Wilhelm Priesmeier (SPD) Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen Es geht darum, dass wir im Weiteren natürlich auch bestimmte Vorgaben, sei es die Bezeichnung der Bundesministerien, seien es entsprechende Vorschriften zum Datenschutz, anpassen. 1
07:57 09.03.2017 Johannes Selle (CDU/CSU) Globale Investitionen Im Ausschuss haben wir mehrfach das Thema „Datenschutz bei Investitionen“ behandelt. 1
06:09 10.11.2016 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Diese Dominanz, diese Marktmacht ist schlecht – nicht nur für den Wettbewerb, sondern auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für den Datenschutz. 1
07:18 15.05.2018 Artur Auernhammer (CDU/CSU) Ernährung und Landwirtschaft Deshalb finde ich es wichtig, dass wir eine entsprechende Rahmengesetzgebung machen, bei der auch das Thema Datenschutz eine Rolle spielt. 1