06:42 11.02.2021 Uwe Schulz AfD Datenstrategie der Bundesregierung Denn Datenschutz und IT-Sicherheit sind kein Hindernis für eine funktionierende Datengesellschaft, sondern sind deren Basis.
05:30 29.04.2022 Matthias Hauer CDU/CSU Zentrales Immobilienregister Wir wollen, dass der Datenschutz gewährleistet bleibt.
04:36 24.06.2022 Manuel Höferlin FDP Kinderschutz vor Datenschutz Und die Mauer heißt nicht „Datenschutz“, wie Sie zu suggerieren versuchen, sondern die Mauer, an der Sie immer wieder krachend scheitern, ist die mangelnde Verfassungsmäßigkeit Ihrer Vorschläge.
06:10 29.09.2022 Andrea Lindholz CDU/CSU Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Und am Ende muss der Bundeskanzler ein Machtwort sprechen, wenn bei Ihnen Datenschutz vor Täterschutz gehen soll.
05:59 24.11.2022 Luiza Licina-Bode SPD Justiz und Bundesverfassungsgericht – Dann eben mein letzter Satz: Die Stiftung Datenschutz mit 1 Million Euro zu unterstützen, war auch wichtig.
05:49 04.03.2021 Peter Stein CDU/CSU Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld Es gibt technische Möglichkeiten, die auch dem Datenschutz gerecht werden.
06:48 27.04.2022 Sabine Grützmacher DIE GRÜNEN Digitalisierungskosten bei steuergesetzlichen Vorhaben Sicherheitsforschende aus dem Digitalbereich, wie zum Beispiel dem Chaos Computer Club, die die Implementierung staatlicher Digitalisierungsprojekte aus Datenschutz-, aber auch aus Kostenaspekten zu Recht kritisch begleitet haben, sollten für eine transparente und gute Umsetzung endlich präventiv gehört werden und nicht erst, wenn das Kind in den millionenteuren Brunnen gefallen ist.
03:49 12.04.2024 Stefan Gelbhaar DIE GRÜNEN Regulierung von Mobilitätsdaten Der Datenschutz wird an dieser Stelle fast gar nicht – wir werden es natürlich durchgehend monitoren müssen – berührt sein, weil es nicht um Personendaten, sondern um Verkehrsdaten geht: Wo steht ein Bus?
04:28 30.01.2025 Marc Henrichmann CDU/CSU Innere Sicherheit - Bekämpfung von Kriminalität Wir haben gesagt: Datenschutz darf nie zum Täterschutz werden.
05:14 09.10.2025 Jeanne Dillschneider DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle An die Kolleginnen und Kollegen der AfD – zu Ihnen möchte ich auch kurz kommen –: Sie wollen plötzlich die Verfechter von Datenschutz und Bürgerrechten sein?
06:27 25.11.2025 Karsten Wildberger Digitales und Staatsmodernisierung Mit dem Deutschland-Stack schaffen wir eine gemeinsame IT-Infrastruktur mit sicheren Cloud- und IT-Diensten, Open Source, klaren Schnittstellen und höchstem Anspruch an Datenschutz und Cybersicherheit.
06:38 25.11.2014 Metin Hakverdi SPD Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Epl 07 Der Datenschutz wird eines der wichtigsten Themen dieses Jahrzehnts bleiben.
07:40 28.04.2016 Matthäus Strebl CDU/CSU Flexible Gestaltung der Arbeitszeit Das hat zweifelsfrei Auswirkungen auf den Datenschutz, auf die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten, auf fortlaufende Fort- und Weiterbildung und auf Unternehmensstrukturen.
04:37 28.06.2018 Manuel Höferlin FDP Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland 17 Themen haben wir aufgeschrieben: zum Datenschutz, der zu einem modernen Datenrecht werden muss; zur Verwaltung, die endlich digitalisiert werden muss, nahe am Bürger.
05:25 15.02.2019 Fabian Jacobi AfD Geschäftsgeheimnisgesetz Es mag ja angenehm sein, wenn man weniger selbst entscheiden muss, wenn man sich im Zweifel hinterher darauf zurückziehen kann, zu sagen: „Wir waren es nicht; Brüssel ist es gewesen“, ob es nun um Exzesse beim Datenschutz geht oder um Dieselfahrverbote.
07:03 21.10.2016 Christina Schwarzer CDU/CSU Kinderschutz und Prävention Auch hier stehen wir immer wieder vor der großen Herausforderung, ob der Datenschutz dem Kinderschutz entgegensteht.
04:26 28.11.2019 Stefan Ruppert FDP Justiz und Verbraucherschutz Auch da verweise ich wieder auf die Stiftung Datenschutz, die Sie einfach gestrichen haben.
05:32 18.06.2020 Susann Rüthrich SPD Aktuelle Stunde: Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen dem Datenschutz auf Augenhöhe bringen.
05:58 10.09.2020 Helge Lindh SPD Passgesetz Unsere Aufgabe als Parlament, im Ausschuss und letztlich hier bei der Entscheidung, wird sein, zwischen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen abzuwägen, uns – das finde ich notwendig – die Argumente der Biometriebranche ganz genau anzuhören und dann eine vernünftige Entscheidung auf Grundlage von Datenschutz, Sicherheit und wirtschaftlichen Erwägungen zu treffen.
05:29 02.06.2022 Aydan Özoğuz SPD Wahlen zu Gremien Wahl der Mitglieder des Beirates der Stiftung Datenschutz
06:08 02.03.2023 Laura Kraft DIE GRÜNEN Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Durch eine bessere Gesundheitsdateninfrastruktur werden die Prozesse möglichst vereinfacht, während gleichzeitig der Datenschutz gestärkt wird.
06:19 24.06.2016 Günter Krings Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung Oder um es auf den Punkt zu bringen: Wir halten das Grundrecht auf Datenschutz für wichtig, aber nicht weniger wichtig ist für uns das Menschenrecht, nicht von einem Terroristen in die Luft gesprengt zu werden.
06:55 24.11.2015 Roland Claus DIE LINKE Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Erstmals verhandeln wir hier den Etat der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
07:19 05.02.2015 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2015 Es enthält eine starke Konzentration auf die Kernpunkte Europas: das Investitionspaket, die Energieunion, den Datenschutz, die Finanztransaktionsteuer, die europäische Nachbarschaftspolitik, die digitale Agenda und den Bürokratieabbau.
06:55 19.12.2013 Christine Lambrecht SPD Einsetzung von Ausschüssen Es ist ein Querschnittsthema – das brauche ich heute nicht näher auszuführen – von Arbeit bis zur Wirtschaft, vom Datenschutz bis zum Urheberrecht und Verbraucherschutz.
08:11 08.04.2014 Gabriele Fograscher SPD Innen Unsere Ziele sind dabei die Verbesserung der IT-Sicherheit, die auch ein positiver Standortfaktor ist, mehr Datenschutz, mehr Datensicherheit, Spionageabwehr und die Förderung des vermehrten Einsatzes von Verschlüsselungstechniken.
08:21 11.09.2015 Carsten Körber CDU/CSU Schlussrunde Haushaltsgesetz 2016 Datenschutz und Informationsfreiheit sind in unserer technikbasierten Wissensgesellschaft von herausragender und stark zunehmender Bedeutung.
07:25 08.09.2015 Gabriele Fograscher SPD Innen Datenschutz und Datensicherheit sind elementar für das Funktionieren der digitalen Welt.
06:40 14.02.2014 Nina Warken CDU/CSU Demokratie verteidigen In Sachen Datenschutz ist Datensicherheit nach wie vor die beste Lösung.
06:19 26.06.2014 André Berghegger CDU/CSU Innen Herr Minister, Sie haben es in Ihrer Keynote Anfang der Woche bei einer Konferenz zum Datenschutz und vorhin auch noch einmal angesprochen: Unsere Gesellschaft ist nach und nach geprägt von einer digitalen Normalität, von einer digitalen Selbstverständlichkeit.
03:43 17.01.2019 Saskia Esken SPD Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen Dabei lernt man eine Menge über die Technik des Netzes, aber auch über Themen wie Datenschutz und ‑sicherheit.
05:06 07.05.2020 Tino Sorge CDU/CSU Grundrechte in der Corona-Krise Da können wir uns über Datenschutz streiten.
06:25 31.01.2020 Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik Drittens: Persönlichkeitsrechte und Datenschutz.
06:18 30.01.2020 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Automatisierte Gesichtserkennung Deswegen fordert der Bundesbeauftragte für den Datenschutz aus gutem Grund ein EU-weites Verbot.
04:16 07.11.2019 Stefan Keuter AfD Bargeldnutzung Gelebte Freiheit und Datenschutz müssen erhalten bleiben.
04:51 18.10.2019 Marc Henrichmann CDU/CSU Rechtsterrorismus Wenn als Erstes, wenn wir über Kompetenzen reden, Datenschutzbedenken geltend gemacht werden – und Datenschutz ist ein hohes Gut; gut, dass wir ihn in dieser Form haben – bzw. die dicke Keule ausgepackt wird, bevor der erste Plan auf dem Tisch liegt, bevor die Diskussion in Fahrt kommt, dann schaden wir der guten gemeinsamen Sache.
05:18 27.06.2019 Joana Cotar AfD Start-Ups und Mittelstand - Urheberrechtsreform Die Bundesregierung behauptet, Datenschutz sei ihr wichtig.
04:53 17.10.2019 Michael Espendiller AfD Digitales Lernen und Datenschutz Aber was ist der oberste Grundsatz beim Datenschutz?
05:34 26.01.2023 Thomas Jarzombek CDU/CSU Innovation und Technologie, Fortschrittsbericht 2021 Der Datenschutz ist ein riesiges Innovationsproblem, gerade in der Gesundheitswirtschaft.
05:24 14.06.2024 Johannes Steiniger CDU/CSU Fußball-EM 2024 Wir müssen beim Datenschutz mehr machen, dass wir es eben schaffen, dass diejenigen, die sich ehrenamtlich in den Vereinen engagieren, nicht so viel am Schreibtisch sind, sondern mehr auf dem Platz arbeiten können, um das zu machen, wofür sie mal in die Vereine eingetreten sind.