05:58 17.10.2024 Markus Reichel CDU/CSU Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz- Gesetz Beim Datenschutz – dieser ist in der DSGVO verankert – und bei all den Problemen, über die wir hier sprechen, müssen wir pragmatischer werden, und zwar für beide Seiten.
07:24 06.06.2024 Sylvia Lehmann SPD Änderung des Düngegesetzes, Strombilanzierung (Jörn König [AfD]: Na, Gott sei Dank! Datenschutz!)
06:26 27.11.2025 Susanne Hierl CDU/CSU Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Es darf nicht sein, dass der Datenschutz dazu führt, dass Täter unentdeckt bleiben.
06:10 13.11.2015 Kai Gehring DIE GRÜNEN Industrie 4.0 und Smart-Services Bei dem Antrag der Koalitionsfraktionen teilen wir sicherlich die Beschreibung, dass wirtschafts-, arbeits-, bildungs- und forschungspolitische Maßnahmen zur Förderung der Digitalisierung notwendig sind, übrigens auch Datenschutz und -sicherheit.
07:30 05.11.2015 Wilhelm Priesmeier SPD Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen Es geht darum, dass wir im Weiteren natürlich auch bestimmte Vorgaben, sei es die Bezeichnung der Bundesministerien, seien es entsprechende Vorschriften zum Datenschutz, anpassen.
07:12 27.03.2015 Steffen Bilger CDU/CSU Pkw-Maut Der Datenschutz war ebenfalls ein wichtiger Diskussionspunkt, der auch für uns als Unionsfraktion eine große Bedeutung hat.
07:59 15.04.2016 Andreas Nick CDU/CSU Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen Aber die Debatte um Informationssicherheit und Datenschutz ist nicht nur eine Frage zwischen Staaten und Regierungen, so wichtig etwa das Format des deutsch-amerikanischen Cyberdialogs ist.
06:50 25.02.2016 Johannes Röring CDU/CSU Änderung des Düngegesetzes Aber ich appelliere auch an die Grünen, die den Datenschutz an vielen Stellen sehr hervorheben, dass man nicht willkürlich in alle Datenbanken hineinschauen darf.
07:08 02.06.2016 Jana Schimke CDU/CSU Sicherung des Fachkräftepotenzials Hierbei kann man an bereits bestehende Initiativen – zum Beispiel an die Initiative „erlebe IT“ – anknüpfen, die sich insbesondere mit der Stärkung der Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler, aber auch mit Themen wie „Sicherheit im Internet“ und „Datenschutz“ befassen.
07:19 25.11.2014 Anja Hajduk DIE GRÜNEN Bundesministerium des Innern Epl 06 Ich verstehe auch nicht, warum Sie bei der auch in der Öffentlichkeit diskutierten Ausstattung der Nachrichtendienste mit neuen Technologien unsere Beratungsmöglichkeiten nicht optimieren wollen, zum Beispiel durch die systematische Einbindung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz.
08:01 15.01.2015 Gabriele Hiller-Ohm SPD Änderung des SGB IV Auch die Datenschutz- und Datensicherheitsexperten wurden nicht vergessen.
07:00 08.09.2022 Marco Buschmann Justiz Die Stiftung Datenschutz hat wieder eine Perspektive, um besser arbeiten zu können.
07:18 15.05.2018 Artur Auernhammer CDU/CSU Ernährung und Landwirtschaft Deshalb finde ich es wichtig, dass wir eine entsprechende Rahmengesetzgebung machen, bei der auch das Thema Datenschutz eine Rolle spielt.
07:57 09.03.2017 Johannes Selle CDU/CSU Globale Investitionen Im Ausschuss haben wir mehrfach das Thema „Datenschutz bei Investitionen“ behandelt.
06:39 17.01.2020 Franziska Brantner DIE GRÜNEN Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 Bringen Sie die EU endlich in die Poleposition bei Innovation und Digitalisierung, mit höchsten Standards für den Datenschutz und die IT-Sicherheit als globalem Standortvorteil und mit einem europäischen 5G-Konsortium, womit wir endlich unsere digitale Souveränität erlangen könnten.
06:04 29.10.2020 Bärbel Bas SPD Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie Wenn ich „weiterentwickelt“ sage, meine ich, dass wir als SPD-Fraktion nicht die Fantasie haben, dass wir unseren Datenschutz dabei außer Acht lassen.
05:55 30.10.2020 Christoph Bernstiel CDU/CSU Aktuelle Stunde - Lehren aus den Attentaten in Frankreich Und auf wiederholte Nachfrage, warum dem nicht nachgegangen wurde, wurde mit Datenschutz argumentiert.
04:56 29.05.2020 Matthias Miersch SPD Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses Es geht dabei um den schwierigen Spagat, Datenschutz und Transparenz und Interessen von Unternehmen in Einklang zu bringen.
06:36 07.05.2020 Sebastian Hartmann SPD Grundrechte in der Corona-Krise Aber für uns als Sozialdemokratie gilt: kein zentraler Ansatz, sondern ein dezentraler Ansatz, maximaler Datenschutz.
07:37 20.12.2024 Nadine Schön CDU/CSU Digitale Zeitenwende für Deutschland Denn es geht um Vertrauen und darum, wie Bürger, aber auch künftig die Wirtschaft interoperabel agieren und wie wir ein Ökosystem schaffen können, das einen Ausgleich findet zwischen freiem Wettbewerb, Benutzerfreundlichkeit, Sicherheit und Datenschutz.
06:26 10.03.2017 Sören Bartol SPD Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Offene Fragen sehe ich auch beim Datenschutz.
06:55 07.07.2016 Nadine Schön CDU/CSU Regulierung des Prostitutionsgewerbes Wir haben auf den Datenschutz geachtet.
07:26 23.11.2016 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Datenschutz und umfassende Transparenz sind ein Mindestmaß, das wir einhalten sollten.
04:45 14.03.2019 Dieter Janecek DIE GRÜNEN Fair Play in der digitalen Wirtschaft Was bedeutet Fair Play beim Datenschutz?
08:43 10.12.2020 Günter Krings Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter Es trägt Verantwortung für die öffentliche Sicherheit, Heimat und gleichwertige Lebensverhältnisse, gesellschaftlichen Zusammenhalt, Integration und Religion, Migration und Asyl, die Verwaltung – von der Digitalisierung über den Datenschutz bis zum Dienstrecht –, das verfassungsrechtliche Gefüge von Bund, Ländern und Kommunen, Bauen und Wohnen, den Sport und – gerade in Pandemiezeiten will ich das nicht zuletzt betonen – für das THW und den Bevölkerungsschutz, die so wichtige Arbeit für unser Gemeinwesen gerade in dieser Zeit leisten.
05:34 26.11.2020 Paul Lehrieder CDU/CSU Regulierung von Bonitätsauskünften – Was sagen Sie denn zu den heutigen Nachrichten, dass die Schufa millionenfach Daten eingekauft hat, mittlerweile auch Kontoauszüge durchleuchten will, damit den Datenschutz massiv verletzt und die Menschen quasi zu gläsernen Bürgern macht?
06:53 12.01.2022 Alexander Throm CDU/CSU Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung - Innen und Heimat –, nur nicht bei den Kriminellen und bei den Tätern, sondern bei unserer Polizei: Polizeibeauftragte, Kennzeichnung, mehr Datenschutz, mehr Restriktionen, weniger Vertrauen.
06:31 24.11.2022 Svenja Stadler SPD Gesundheit Deshalb bin ich dankbar, dass das Haus mit Sicherheit eine Lösung entwickeln wird, die zukünftig Datenschutz berücksichtigt und gleichzeitig diesen Tausch nicht mehr notwendig macht.
06:04 21.04.2023 Anna Kassautzki SPD Technikfolgenabschätzung - Data-Mining kann ich sagen: Alles, was mit Daten zu tun hat – von Datenschutz bis Open Data, von Dateninfrastrukturen bis Datenverarbeitung, von Daten-Clouds bis Data-Mining.
13:10 16.10.2014 Clemens Binninger CDU/CSU Änderung des Antiterrordateigesetzes Sie schwadronieren jetzt, als ob man hier den Datenschutz für Neonazis missachten würde. Es wurden dunkle Szenarien für den Datenschutz an die Wand gemalt.
07:48 14.02.2014 Marian Wendt CDU/CSU Demokratie verteidigen Gerade in Deutschland und besonders hier in Berlin gibt es beispielsweise viele E-Mail-Anbieter, die hinsichtlich Datenschutz und Verschlüsselung sehr benutzerfreundliche Angebote machen.
09:23 20.03.2014 Patrick Sensburg CDU/CSU Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (NSA) Ich glaube, dass wir an einem Strang ziehen sollten und die Chance haben, mit diesem Untersuchungsausschuss weit über Deutschland hinaus im Sinne von Datensicherheit, Datenschutz, Schutz von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Unternehmen und Institutionen Akzente zu setzen.
08:30 27.01.2017 Stephan Mayer CDU/CSU Verbesserung der Videoüberwachung Auch hier, weil das Stichwort „Datenschutz“ heute schon gefallen ist, sei gesagt: Es kommt nicht zur Speicherung Unbeteiligter und von Pkws, die keinen Treffer auslösen.
06:55 05.03.2015 Kai Whittaker CDU/CSU Förderung und Integration von Arbeitslosen Ich habe den Eindruck: Sie scheuen den Konflikt mit Ihren lieben Vertretern in den Landesregierungen oder auch mit dem Datenschutz.
07:10 24.06.2016 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung Das sieht auch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz so.
04:57 29.09.2022 Helge Limburg DIE GRÜNEN Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Liebe Kolleginnen und Kollegen, der beste Datenschutz ist Datensparsamkeit,
07:41 23.03.2018 Marco Buschmann FDP Innen, Bau und Heimat Dass Sie das offenbar nicht interessiert – das zeigen Sie, indem Sie mir den Rücken zuwenden – und dass der für Datenpolitik und Datenschutz zuständige Fachminister kein einziges Wort dazu gesagt hat, ist das stärkste Argument dafür, dass wir endlich ein Digitalministerium brauchen.
06:18 11.10.2024 Maik Außendorf DIE GRÜNEN Ausbau von Telekommunikationsnetzen Extrem wichtig, wenn wir solche sensiblen Daten an zentraler Stelle verarbeiten, ist natürlich, dass höchste Datenschutz- und Sicherheitskonzepte implementiert werden müssen.
06:00 07.07.2023 Carmen Wegge SPD Pass-, Ausweis- und Dokumentenwesen Unsere Modernisierungsmaßnahmen müssen hohen Ansprüchen genügen: Sie müssen in eine föderale Struktur passen, und sie müssen den Datenschutz hochhalten.