Rente - Speeches | Open Parliament TV

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Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Rentenversicherungspflicht v. Bundestagsabgeordneten

Die gesetzliche Rente ist auf Kante genäht. Die Rente ist sicher“, das hat schon zu Zeiten von Norbert Blüm nicht gestimmt. Viele Menschen haben inzwischen Angst um ihre Rente, und die Politik hat großen Anteil daran.

Nicole Gohlke DIE LINKE

Forschung, Technologie und Raumfahrt

In den letzten Tagen ging es ja ziemlich viel um die Rente, und es sind ja vor allem die jungen – ich finde, vom Habitus her schon ziemlich gealterten – Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion, Aber hier soll es jetzt nicht um die Rente gehen, Wenn sich die Union so sehr um die Zukunft der Rente sorgt, was läge denn da näher, als dafür zu sorgen, dass die jungen Menschen heute die besten Bedingungen für ihre Ausbildung vorfinden, dass die jungen Menschen ihren Begabungen und Wünschen entsprechend qualifiziert werden, dass möglichst viele studieren können, um später dann mit guten Löhnen in die Rentenkasse einzahlen zu können?

Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Gesetzliche RV - Rentenniveau und Betriebsrenten

Ich bin sicher, auch Herr Merz weiß inzwischen, dass ein Viertel des gesamten Bundeshaushalts in die gesetzliche Rente fließt. Liebe Kollegen, mit einer vernünftigen Wirtschafts- und Rentenpolitik bräuchte es weder Grundrente noch Rente mit 70 und schon gar keine Notwendigkeit, ein so kümmerliches Rentenniveau von 48 Prozent künstlich abzusichern. Denn dann könnten Menschen, die langjährig eingezahlt haben, auch gut von ihrer Rente leben.

Thomas Bareiß CDU/CSU

Dadurch würden wir anderswo -Löcher aufreißen, nämlich bei der Rente. Damit haben Sie die Rente finanziert.

Ralf Kapschack SPD

Wenn sie in Rente gehen, wird im Hintergrund ohne Antrag geprüft, ob sie für die Grundrente infrage kommen. Denn niedrige Löhne sind in erster Linie der Grund für eine niedrige Rente.

Rentenniveaustabilisierung und Generationenkapital

Wenn Sie die Rente sanieren wollen, erhöhen Sie besser die Zahl der Beitragszahler, Schauen Sie einfach mal ins Rentenkonzept der AfD. Da lesen Sie, wie Sie unsere Rente tatsächlich langfristig stabilisieren können.

Agnes Conrad DIE LINKE

Finanzierung von Startups/Scaleups, Bürokratieabbau

Die Rente der Menschen darf kein Risikofonds für Start-ups werden. (Beifall bei der Linken – Dr. Konrad Körner [CDU/CSU]: Ach, Leute! – Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es geht gar nicht um die Rente!)

Michael Thews SPD

Reform der privaten Altersvorsorge

Ich will es an dieser Stelle auch noch mal sagen: Die SPD setzt sich für eine stabile gesetzliche Rente ein. Wenn man älter ist und es auf die Rente zugeht, dann braucht man mehr Garantie.

Junior-Spardepot

Für eine sichere Rente unserer Kinder – Junior-Spardepot

Richard Pitterle DIE LINKE

Reform der Investmentbesteuerung

Wenn Seehofer des Weiteren erkannt hat, dass die Riester-Rente gescheitert ist, hat er ausnahmsweise richtig recht. Bekanntlich hat die rot-grüne Koalition mit der Rentenanpassungsformel das Niveau der gesetzlichen Rente abgesenkt und die Bürger stattdessen aufgefordert, selbst für das Alter zu sparen.

Uwe Schummer CDU/CSU

Aktuelle Stunde zu den Kosten des Rentenpakets

Sie haben oft eine kleine Rente. Zum Thema Rente nach 45 Beitragsjahren mit 63. Es ist ein Versicherungsgedanke, dass derjenige, der länger Beiträge einzahlt, hinterher bei der Alterssicherung entsprechend mehr bekommt.

Katrin Staffler CDU/CSU

Berufliche Bildung

Die Berufsbilder von heute sind nicht mehr so starr, wie sie vielleicht vor ein paar Jahrzehnten noch waren, als die meisten Menschen aus demselben Unternehmen in die Rente gegangen sind, in dem sie viele Jahre zuvor schon ihre Ausbildung begonnen haben. (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Für die Rente war das nicht schlecht!)

Tanja Machalet SPD

Arbeit und Soziales, Mindestlohn

Zum Schluss möchte ich noch auf den Zuschuss für die Rente in Höhe von 107 Milliarden Euro eingehen. (Stephan Stracke [CDU/CSU]: 2 Milliarden Euro weniger als Zuschuss für die Rente! Das ist die Realität!)

Tanja Machalet SPD

Rentenanpassung 2022

Ich denke, wir sind uns alle hier im Haus einig: Wer sein Leben lang gearbeitet hat, der muss sich auf die Rente verlassen können. Ich kann das, was ich heute Morgen gesagt habe, mit Blick auf die CDU zum Thema Rente nur wiederholen: Herr Whittaker, Sie haben jetzt wieder viel gesagt; aber Sie haben nicht gesagt, was Sie wollen.

Sanktionsfreie Mindestsicherung, Inflationsausgleich

Und genau diese Inflation trifft Sozialhilfeempfänger, Geringverdiener und Menschen mit niedriger Rente am härtesten. Das entlastet auf effektive Weise Menschen mit niedriger Rente und Geringverdiener.

Markus Reichel CDU/CSU

Rentenversicherung-Mindestrücklagengesetz

Ich sage Ihnen – als Mathematiker sei mir das erlaubt –: Wir müssen doch nun wirklich gerade bei der Rente richtig rechnen. Viele haben mir die Frage gestellt: Herr Reichel, wird denn meine Rente sicher sein?

Frank Schäffler FDP

Schwarmfinanzierung, Restschuldversicherungen

Das Dritte – und das hat Herr Brodesser richtig angesprochen – ist das Dilemma, das Sie hier bei der Riester-Rente erzeugen, und das muss doch auch einem Sozialdemokraten im Herzen wehtun. Das Riester-Projekt trägt den Namen eines Sozialdemokraten; Walter Riester hat 2002 diese Riester-Rente geschaffen.

Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht

Vor allem aber haben wir einen dramatisch ansteigenden Teil von Rentnern, deren Rente nicht mehr zum Leben reicht. Die vielgepriesene Riester-Rente – auch das wissen wir heute – war ein Schuss in den Ofen.

Eugen Schmidt AfD

Fonds für Härtefälle der Ost-West-Rentenüberleitung

Derzeit beziehen rund 650 000 Aussiedler und Spätaussiedler eine gekürzte Rente. Einen Antrag stellen kann der Spätaussiedler beispielsweise nur, wenn er bei Einreise das 50. Lebensjahr überschritten hat, vor dem 1. April 2012 nach Deutschland zurückkehrte und am 1. Januar 2021 Rente bezog.

Matthias W. Birkwald DIE LINKE

Altersarmut, Hinzuverdienst bei Witwenrenten

Sie erhalten nämlich durchschnittlich nur 1 152 Euro Rente ausgezahlt. Die Hinterbliebenenrente ist eine abgeleitete Rente.

Victor Perli DIE LINKE

Aussetzung der Schuldenbremse

Der grüne Finanzminister aus Baden-Württemberg fordert allen Ernstes Kürzungen bei der Rente, Bei der Rente zu kürzen und Leistungen für Kinder zu streichen, ist respektlos, und es ist erbärmlich.

Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Ostrentensicherung

Mehr Rente, mehr Lohn, mehr Tarifbindung! Sie haben die einfachen Leute verraten, die aufgrund dieser links-grünen Politik verarmen, und zwar überall im Land: die Familien, die keine Wohnung mehr finden, die Menschen, die von ihrer Arbeit nicht mehr leben können und von der Rente erst recht nicht.

Tanja Machalet SPD

Arbeit und Soziales

Die Leute müssen auf eine sichere Rente vertrauen können, und deswegen ist es wichtig, dass wir jetzt endlich die Stabilisierung des Rentenniveaus hinbekommen, so wie wir es ja eigentlich schon in der letzten Legislatur geplant hatten. Aber Sie alle wissen auch: Wenn wir über Rente reden, müssen wir vor allem über den Arbeitsmarkt reden.

Dagmar Schmidt SPD

Tariftreuegesetz

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erwerben mit höheren Löhnen auch höhere Ansprüche bei Rente und Arbeitslosigkeit. Wenn wir das Geld für Pflege, Gesundheit und Rente hätten, dann ginge es uns an diesen Stellen deutlich besser.

Frauke Heiligenstadt SPD

Aktivrentengesetz

Wir wollen eine Stärkung der gesetzlichen Rente. Nur damit die Bürgerinnen und Bürger das nicht falsch verstehen: Nein, das ist kein Ersatz für eine Rente, sondern ein Steuerbonus für diejenigen, die nach Erreichen des gesetzlichen Renteneintrittsalters noch einen Beitrag leisten möchten, die vielleicht auch in den Ruhestand gleiten möchten und nicht von 100 Prozent auf 0 Prozent hinunterfallen wollen.

Heinrich Leonhard Kolb FDP

Die Einführung der Riester-Rente war doch die Reaktion Ihrer Partei darauf. Es ist sicherlich nur recht und billig, darauf hinzuweisen, dass es darum geht, alle drei Säulen zu stärken: die gesetzliche Rente - ich sehe sie unverändert als die wichtigste Säule an; das will ich hier gar nicht bestreiten -, aber auch die private und die betriebliche Rente.

Stabilisierung des Rentenniveaus

Letztendlich führt er dazu, dass - das betrifft die Rente - weniger Menschen ihren Beitrag zum Generationenvertrag leisten können. Wir von der SPD-Bundestagsfraktion lehnen den Antrag der Linksfraktion ab, und zwar deshalb, weil wir ein Gesamtkonzept zur Stabilisierung der Rente wollen; wir wollen nicht an Einzelfaktoren herumdoktern. Wir wollen Generationengerechtigkeit, damit die Jungen die gleichen Möglichkeiten zum Einstieg in den Beruf und die gleichen Möglichkeiten, durch ihrer Hände Arbeit ihr Leben zu finanzieren, wie diejenigen erhalten, die heute in Rente sind.

Dagmar Schmidt SPD

Erziehungsleistung von Adoptiveltern in der Rente

Es ging und es geht darum, 9,5 Millionen Müttern eine höhere Rente auszuzahlen. Alle Adoptiveltern, die noch nicht in Rente sind, werden genauso behandelt wie leibliche Eltern. (Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Außer in der Rente!)

Roland Claus DIE LINKE

Renten in Ostdeutschland

Wir beraten in der Tat über zwei verschiedene Anträge der Linken zur Rente im Osten oder – besser – zur Rente von Ostdeutschen. Sie dürfen dabei Folgendes nicht vergessen: Im Osten ist die gesetzliche Rente meistens das einzige Einkommen.

Wilhelm Priesmeier SPD

Ernährung und Landwirtschaft

Daher finden wir es nicht mehr zeitgemäß, jeden zu zwingen, seinen Betrieb abzugeben, um in den Genuss der Rente zu kommen. Jeder Handwerksmeister darf seinen Betrieb weiterführen und gleichzeitig Rente beziehen. Dort ist nicht das Erfordernis der Agrarstruktur Grundlage für den Bezug der Rente, die man aus einem anderen System erhält.

Anton Schaaf SPD

Integration Älterer in den Arbeitsmarkt

Das korrespondiert übrigens mit Ihrer Ignoranz beim Thema Rente mit 67, um das sehr deutlich zu sagen. Wenn man das mit dem Gesetz vergleicht und sich die Situation der älteren Menschen genau anschaut, dann kommt man überhaupt nicht darum herum, sich einzugestehen, dass man jetzt, wenn man die älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht durch ein höheres Renteneintrittsalter bestrafen will, die Rente mit 67 nicht einführen darf, ich betone: jetzt nicht. Wenn ein älterer Mensch arbeitslos geworden ist, muss er vor dem Hintergrund nachrangiger Leistungen nach SGB II mit 63 vorzeitig die Rente beantragen.

Daniela Kolbe SPD

Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Ich bin richtig froh und auch stolz, dass wir heute über die Rentenangleichung Ost-West und über die Verbesserung der Erwerbsminderungsrente für diejenigen, die es gesundheitlich nicht bis zur Rente schaffen, sprechen. Hier wird die gute Arbeit fortgesetzt, die während der gesamten Legislatur darauf ausgerichtet war, die gesetzliche Rente zu stärken und zu verbessern. Außerdem wird es so oder so – ob wir die Rentenangleichung vornehmen oder nicht – viele Menschen geben, die die Auswirkungen der Massenarbeitslosigkeit und der verheerend niedrigen Löhne der vergangenen Jahre bei der Rente zu spüren bekommen.

Otto Fricke FDP

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Zweiter Punkt: Rente. Sie sagt: Mit der Rente II haben wir jetzt eine Einigung; jetzt machen wir die Mütterrente III. – Und Sie, Herr Scholz, zielen auf nichts anderes als auf meine Generation, die Babyboomer, wenn Sie sagen: Wenn die mit 67 Jahren in Rente gehen, dann müssen sie sicher wissen, dass alles in Ordnung ist.

Diana Zimmer AfD

Altersvorsorgereformgesetz

Die gesetzliche Rente allein reicht für viele Menschen schon heute nicht mehr aus. Was Sie dabei aber verschweigen: Für die Bekämpfung von Altersarmut hat die Riester-Rente de facto kaum etwas gebracht; denn die durchschnittlichen Auszahlungen liegen bei gerade einmal 130 bis 145 Euro im Monat – brutto. Bei Berücksichtigung der Inflation und der Steuern verpufft der Mehrwert dieser zusätzlichen Rente.

Michael Espendiller AfD

Finanzen und Haushalt

Unser anderes haushaltspolitisches Sorgenkind ist die Rente. Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 liegt der Zuschuss des Bundes für die Rente und die Grundsicherung im Alter bei rund 132,9 Milliarden Euro. Bei der derzeitigen Entwicklung und der vollen Ausschöpfung Ihrer neugeschaffenen Megaschulden könnte es gut sein, dass in zwölf Jahren jeder zweite Euro der Steuereinnahmen des Bundes nur noch für Zinsen und Rente draufgeht.

Peter Weiß CDU/CSU

Dass wir seit langem so hervorragend dastehen, ist auf die Reformpolitik in der Rente und gleichzeitig auf die gute wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre zurückzuführen. Wenn diejenigen, die in den kommenden Jahren in Rente gehen, die Chance haben, fünf oder zehn Jahre länger Rente zu beziehen, als es ihre Großeltern und Eltern konnten, dann ist es doch eine Frage der Gerechtigkeit, ob man bereit ist, eventuell etwas länger zu arbeiten und nicht alle Kosten bei den Jungen abzuladen. Richtig ist: Wer lange gearbeitet hat, der sollte auch von seiner Rente leben können.

Nadine Schön CDU/CSU

Gleichstellungspolitik

oder den Umfang der Berufstätigkeit reduziert, haben diese Jahre in der Vergangenheit im Hinblick auf die Rente gefehlt; sie waren weg. Sie haben den Menschen die ganze Zeit gesagt: Dann habt ihr, was die Rente angeht, halt Pech. - Dieses Geld könnt ihr für die Rente anlegen. Man kann sie bei der Rente im Regen stehen lassen, oder man kann ihnen helfen, die Altersvorsorge für diese Zeit sicherzustellen.

Ralph Brinkhaus CDU/CSU

Finanzen, Bundesrechnungshof

Das gilt insbesondere für das Thema Rente. Zu der Rentendiskussion muss man Folgendes sagen: Wir haben viel im Bereich der Rente gemacht. der zusätzliche Mütterrentenpunkt, die Rente mit 63, notwendige Verbesserungen im Bereich der Erwerbsminderungsrente und im Bereich der Reha sowie die Flexirente, die ich ausdrücklich gutheiße. Dementsprechend lautet mein dringender Appell, dass wir in den anstehenden Beratungen und bei der Formulierung der Wahlkampfprogramme immer im Hinterkopf haben, insbesondere bei den Themen Rente und Sozialversicherung, dass die kommende Generation das Ganze bezahlen muss und wir eine größere Verantwortung für die kommende Generation haben als für diese Generation.

Peter Weiß CDU/CSU

Arbeit und Soziales

Diese Kommission berät – Gott sei Dank – nicht nur im stillen Kämmerlein, sondern gerade heute, während wir debattieren, hat sie eine riesengroße Zahl von Verbänden und Fachleuten eingeladen, die ihre Vorstellungen zur Rente der Zukunft vorstellen werden. Herr Kollege Theurer, es ist nun einmal so: Die Rente muss nicht nur enkelsicher sein, sie muss sozusagen auch großelternsicher sein. Es ist natürlich richtig, dass man, wenn es um die künftige Entwicklung der Finanzen bei der Rente geht, vorsichtig schätzt und auch kritische Nachfragen stellt. So wichtig es ist, die umlagefinanzierte Rente als erste und stabilste Säule unserer Alterssicherung fortzuentwickeln, so richtig ist, dass wir auch die zusätzliche Altersversorgung dringend benötigen.

Markus Kurth DIE GRÜNEN

Sie sollten doch nicht so tun, als ob man, wenn man heute 30 Euro einzahlt, umstandslos 300 Euro mehr Rente im Jahr 2035 bekommt. Im Grunde genommen ist das ein ähnliches Muster wie das, das bei der sogenannten Rente mit 63 verfolgt worden ist. Das nenne ich Generationengerechtigkeit 2.0. Der Ausgleichsmechanismus über die Riester-Rente – da sind wir uns auch einig – funktioniert in der Breite nicht. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Rente nach Berufsgruppen! Wer will das denn haben?)