10:23 23.03.2018 Armin Schuster (CDU/CSU) Innen, Bau und Heimat Letzter Punkt – last, not least –: IT-Sicherheit und Datenschutz; es ist hier oft angesprochen worden. 1
10:21 02.10.2015 Arnold Vaatz (CDU/CSU) Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2015 Heute haben wir Datenschutz: Schlechte Leistungen dürfen überhaupt nicht mehr mit guten Leistungen verglichen werden. 1
09:12 11.06.2015 Günter Baumann (CDU/CSU) Tätigkeitsbericht 2014 des Petitionsausschusses Das hat gute Gründe: Da ist zum einen der Datenschutz, und wir wollen nicht – das gibt es manchmal; das kennen wir auch –, dass die berühmten Fensterreden gehalten werden. 1
10:41 12.06.2015 Jan Korte (DIE LINKE) Speicherpflicht und -frist für Verkehrsdaten Insgesamt: Juristen, Bürgerrechtler, zwei Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, Journalistenverbände, Rechtsanwaltsverbände und im Übrigen auch die aus den Reihen der CDU/CSU stammende Bundesbeauftragte für den Datenschutz haben es deutlich gesagt: Die Vorratsdatenspeicherung – so wie Sie sie wollen und überhaupt – ist grundrechtswidrig, und sie ist verfassungswidrig. 1
11:17 24.11.2015 Martin Gerster (SPD) Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhält 21,5 zusätzliche Stellen. 1
10:06 20.03.2015 Edelgard Bulmahn IT-Sicherheitsgesetz Dass IT-Hersteller und -Diensteanbieter für Datenschutz- und Sicherheitsmängel ihrer Produkte haften sollen, steht ebenfalls im Koalitionsvertrag, und auch diese Regelung hätte ihren Platz in diesem Gesetzentwurf, weil damit ein deutlicher Gewinn an IT-Sicherheit erreicht werden könnte. 1
13:06 04.12.2014 Heinz Riesenhuber (CDU/CSU) Forschungs- und Innovationspolitik Es liegen viele Aufgaben vor uns: im Bereich Internet, Datenschutz, in Bezug auf das neue Telekommunikationsgesetz. 1
10:32 01.10.2020 Jens Spahn Gesundheit Bei Datenschutz und Datensicherheit wird sie bestmöglich sein. 1
12:22 12.06.2015 Gerold Reichenbach (SPD) IT-Sicherheitsgesetz In vielen Bereichen ist Ihr Entschließungsantrag nach dem Motto gestrickt: Wir schreiben jetzt in das IT-Sicherheitsgesetz hinein, was wir alles im digitalen Bereich, von Datenschutz bis sonst wo, gerne mal gehabt hätten. 1
14:13 14.02.2014 Gerold Reichenbach (SPD) Demokratie verteidigen Datenschutz ist heute nicht mehr nur eine Frage des Schutzes von Persönlichkeitsrechten, sondern auch eine Frage der nationalen Sicherheit und der nationalen Souveränität. 1
11:50 27.04.2017 Katrin Göring-Eckardt (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Das gilt genauso für sozialen Fortschritt, Gleichberechtigung, Datenschutz. 1
02:01 24.10.2019 Wolfgang Schäuble zur Tagesordnung Ein Beispiel: Ende Juni saßen hier spätabends 91 Abgeordnete von über 700. Die Regierung wollte trotzdem wichtige Gesetze zum Datenschutz verabschieden. 1
13:25 24.11.2015 Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU/CSU) Einzelpläne Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Ich freue mich, dass wir im Bereich Verbraucherschutz auf unseren Vorschlag hin wichtige Gutachten durchgesetzt haben und finanzieren können: eine rechtsvergleichende Studie zum Kaufrecht in Europa, eine Studie zum Datenschutz im Bereich Produktsicherheit, ein Gutachten zur Haftungsverantwortung bei Fahrassistenzsystemen und ein weiteres zur Bedeutung der persönlichen Daten im Zusammenhang mit Versicherungsrecht; wirklich Themen, die für die Zukunft des Verbraucherschutzes eine Rolle spielen. 1
12:22 16.01.2015 Klaus Barthel (SPD) Schiedsgerichte in Freihandelsabkommen mit USA, Kanada Können wir Datenschutz- und Verbraucherrechte verankern? 1
13:39 21.05.2015 Anton Hofreiter (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung zu Gipfeln Östliche Partnerschaft, G7- sowie EU-CELAC Ob bei den entscheidenden Zukunftsfragen, beim Datenschutz, bei einer gerechten Globalisierung, beim Klimaschutz oder bei der Energiewende: Überall herrschen Stillstand, Apathie und Gleichgültigkeit. 1
14:50 09.06.2016 Thomas de Maizière Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung Meine Damen und Herren, es kommt hinzu, dass Voraussetzung für die Teilnahme an dieser gemeinsamen Datei die Gewährleistung gemeinsamer Standards ist, zum Beispiel beim Datenschutz und bei der Erhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien. 1
11:23 28.11.2019 Marcus Weinberg (CDU/CSU) Familie, Senioren, Frauen und Jugend Es kann nicht sein, dass Tausende von Missbrauchsverdächtigungen nicht abgearbeitet werden können, weil der Datenschutz es verhindert. 1
12:31 22.05.2014 Rainer Spiering (SPD) Berufliche Bildung Der Datenschutz spielt bei der Lösung dieses Problems eine große Rolle. 1
44:01 16.05.2018 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Bei den Datenmengen ist natürlich die Frage – wir reden gerade über die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung –: Wie hantieren wir mit den Daten, und wie stellen wir viele – im Übrigen: oft anonymisierte – Daten zur Verfügung? 1
13:32 18.11.2013 Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU) Vereinbarte Debatte zu den Abhöraktivitäten der NSA Ich will zum Abschluss sagen: Ich glaube, dass die intensiven Bemühungen der Bundesregierung, Datenschutz und Datensicherheit auf europäischer und internationaler Ebene zu stärken, richtig sind. 1
15:35 10.09.2015 Joachim Pfeiffer (CDU/CSU) Wirtschaft und Energie Das ist ein schwieriges Thema, bei dem man zwischen Datenschutz und Sicherheit abwägen muss. 1
14:56 03.07.2015 Thomas de Maizière (CDU/CSU) Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes Ich kann nicht erkennen, warum der Datenschutz verletzt sein soll, wenn zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein eine Information intern ausgetauscht wird. 1
13:16 11.09.2019 Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Wir könnten viele andere Sachen nehmen, zum Beispiel den Datenschutz. 1
11:24 08.07.2016 Patrick Sensburg (CDU/CSU) Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung Ich sehe in diesem Gesetz etwas, was ich aus Polizeigesetzen kenne: Ermächtigungsgrundlagen, Standardmaßnahmen, und dann folgt eine Vielzahl von Regelungen über den Datenschutz, die die Normen über die Ermächtigungsgrundlagen und die Standardmaßnahmen fast überwiegt. 1
27:49 15.12.2021 Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) Regierungserklärung durch den Bundeskanzler Aber vielleicht ein Hinweis dazu: Der Datenschutz muss den Menschen dienen und nicht die Menschen dem Datenschutz, und da ist einiges durcheinandergeraten, liebe Kolleginnen und Kollegen. 1
14:40 03.07.2015 Eva Högl (SPD) Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes Das Zweite ist die Analysekompetenz; da komme ich auf die Bedenken in Sachen Datenschutz zu sprechen. 1
16:42 30.03.2017 Sigmar Gabriel Vereinbarte Debatte zum EU-Austritt Großbritanniens Das gilt nicht nur für gleiche Standards bei Wettbewerb, Beihilfe und Arbeitnehmerschutzregeln, sondern auch für andere Bereiche wie beispielsweise Umwelt- und Datenschutz. 1
15:43 08.09.2015 Patrick Sensburg (CDU/CSU) Justiz und Verbraucherschutz Wenn wir nicht erkennen, dass Sicherheit im Internet – dazu gehören auch Mindestspeicherfristen – mit Datenschutz und Offenheit gegenüber Medien einhergeht, dann werden wir den Standort Deutschland nicht sichern. 1
13:07 21.05.2015 Gregor Gysi (DIE LINKE) Regierungserklärung zu Gipfeln Östliche Partnerschaft, G7- sowie EU-CELAC Den Datenschutz könnten wir dann abschreiben. 1
16:35 28.11.2014 Alexander Dobrindt (CDU/CSU) Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Epl 12 Lieber Herr Kindler, wir haben dabei den höchsten Datenschutz, den es in diesem Bereich je gegeben hat. 1
18:36 16.12.2016 Bernd Fabritius (CDU/CSU) Berichte über Menschenrechte und Demokratie Um beim Bericht zu bleiben: Geradezu grotesk wird es beim Thema „Datenschutz für Flüchtlinge“. 1
00:25 21.03.2018 Angela Merkel Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Die Datenschutz-Grundverordnung ist ein erster kleiner zaghafter Schritt. 1
18:44 22.05.2014 Joachim Pfeiffer (CDU/CSU) Fairer Handel Die entscheidende Frage lautet, ob es uns zusammen mit den USA gelingt, unsere Standards im Arbeitnehmerschutz, im Umweltschutz, im Datenschutz und im Verbraucherschutz gegenseitig anzuerkennen und damit die Chance zu eröffnen, dass sie weltweit zum Standard werden, oder ob andere Staaten aus Asien wie China zusammen mit den USA die Standards setzen. 1
26:00 20.03.2014 Angela Merkel (CDU/CSU) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Ich nenne nur das Thema Datenschutz. 1
22:57 25.09.2014 Sigmar Gabriel (SPD) Freihandelsabkommen der EU mit USA und Kanada Ich möchte nicht, dass der Datenschutz überhaupt Teil der Verhandlungen wird. 1
25:57 25.06.2014 Anton Hofreiter (DIE GRÜNEN) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Dafür sind Sie sogar bereit, beim Datenschutz gegenüber den USA nachsichtig zu sein. 1
13:32 03.04.2014 Klaus Barthel (SPD) Bundesnetzagentur Telekommunikationsbericht 2012/13 Auf über 250 Seiten wird darüber hinaus dargestellt, was die Bundesnetzagentur in diesem Bereich alles leistet: von der Marktregulierung über die Nummerierung, die Frequenzvergabe, den Verbraucherschutz, den Datenschutz, die internationale Arbeit bis hin zur technischen Überwachung, zur Störungsbearbeitung, zum Messdienst, zur elektromagnetischen Verträglichkeit usw. 1
29:08 04.07.2018 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Meine Damen und Herren, es geht dann aber auch um Datenschutz und den Umgang mit Daten, um Datenbewertung. 1
26:12 10.09.2014 Katrin Göring-Eckardt (DIE GRÜNEN) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt An dieser Stelle waren Sie mit dem Datenschutz ziemlich klar. 1
29:51 12.09.2018 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt In einer digitalen Gesellschaft geht es um große Datenmengen, um Datensicherheit, um Datenschutz – völlig neue Anfragen an unsere Freiheit. 1