06:32 13.10.2023 Holger Becker SPD Europäische Verordnung für Künstliche Intelligenz Doch gerade im Kontext minderjähriger Nutzerinnen und Nutzer bleibt der Umgang mit dem Thema Datenschutz zentral.
06:25 31.01.2020 Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik Drittens: Persönlichkeitsrechte und Datenschutz.
04:16 07.11.2019 Stefan Keuter AfD Bargeldnutzung Gelebte Freiheit und Datenschutz müssen erhalten bleiben.
04:53 17.10.2019 Michael Espendiller AfD Digitales Lernen und Datenschutz Aber was ist der oberste Grundsatz beim Datenschutz?
05:24 14.06.2024 Johannes Steiniger CDU/CSU Fußball-EM 2024 Wir müssen beim Datenschutz mehr machen, dass wir es eben schaffen, dass diejenigen, die sich ehrenamtlich in den Vereinen engagieren, nicht so viel am Schreibtisch sind, sondern mehr auf dem Platz arbeiten können, um das zu machen, wofür sie mal in die Vereine eingetreten sind.
06:12 14.12.2023 Janosch Dahmen DIE GRÜNEN Digitalisierung im Gesundheitswesen Dieses Gesetz ist ein Datenschutz- und Patientenrecht-Empowerment.
06:35 27.10.2011 Halina Wawzyniak DIE LINKE Telekommunikation und Internet Bei Geodatendiensten und beim Datenschutz in sozialen Netzwerken gibt sich die Bundesregierung mit Selbstverpflichtungen der Wirtschaft zufrieden.
07:33 21.11.2012 Kerstin Tack SPD Einzelplan 10: Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Die Idee einer Stiftung Datenschutz ist gleich ganz gescheitert.
07:55 18.04.2013 Gerold Reichenbach SPD Förderung der elektronischen Verwaltung Wir wollen damit verhindern, dass anschließend wieder eine Debatte entsteht, in der gesagt wird, dass das Parlament und die Opposition sich nicht gerührt und wieder eine Verschlechterung von Datenschutz und Sicherheitsstandards durch das Parlament gewunken haben, ohne sich zu wehren.
06:26 10.03.2017 Sören Bartol SPD Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Offene Fragen sehe ich auch beim Datenschutz.
06:27 26.06.2013 Renate Künast DIE GRÜNEN Internationale Internetüberwachung Das ist immer richtig; denn nur so können wir das Recht auf Datenschutz, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, tatsächlich verteidigen.
06:54 19.01.2010 Roland Claus DIE LINKE Einzelplan 10, Ernährung/Landwirtschaft Ich muss leider feststellen: Dem Verbraucherschutz geht es wie dem Datenschutz.
06:04 21.04.2023 Anna Kassautzki SPD Technikfolgenabschätzung - Data-Mining kann ich sagen: Alles, was mit Daten zu tun hat – von Datenschutz bis Open Data, von Dateninfrastrukturen bis Datenverarbeitung, von Daten-Clouds bis Data-Mining.
06:53 12.01.2022 Alexander Throm CDU/CSU Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung - Innen und Heimat –, nur nicht bei den Kriminellen und bei den Tätern, sondern bei unserer Polizei: Polizeibeauftragte, Kennzeichnung, mehr Datenschutz, mehr Restriktionen, weniger Vertrauen.
06:55 07.07.2016 Nadine Schön CDU/CSU Regulierung des Prostitutionsgewerbes Wir haben auf den Datenschutz geachtet.
07:26 23.11.2016 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Datenschutz und umfassende Transparenz sind ein Mindestmaß, das wir einhalten sollten.
04:45 14.03.2019 Dieter Janecek DIE GRÜNEN Fair Play in der digitalen Wirtschaft Was bedeutet Fair Play beim Datenschutz?
08:43 10.12.2020 Günter Krings Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter Es trägt Verantwortung für die öffentliche Sicherheit, Heimat und gleichwertige Lebensverhältnisse, gesellschaftlichen Zusammenhalt, Integration und Religion, Migration und Asyl, die Verwaltung – von der Digitalisierung über den Datenschutz bis zum Dienstrecht –, das verfassungsrechtliche Gefüge von Bund, Ländern und Kommunen, Bauen und Wohnen, den Sport und – gerade in Pandemiezeiten will ich das nicht zuletzt betonen – für das THW und den Bevölkerungsschutz, die so wichtige Arbeit für unser Gemeinwesen gerade in dieser Zeit leisten.
05:34 26.11.2020 Paul Lehrieder CDU/CSU Regulierung von Bonitätsauskünften – Was sagen Sie denn zu den heutigen Nachrichten, dass die Schufa millionenfach Daten eingekauft hat, mittlerweile auch Kontoauszüge durchleuchten will, damit den Datenschutz massiv verletzt und die Menschen quasi zu gläsernen Bürgern macht?
06:31 24.11.2022 Svenja Stadler SPD Gesundheit Deshalb bin ich dankbar, dass das Haus mit Sicherheit eine Lösung entwickeln wird, die zukünftig Datenschutz berücksichtigt und gleichzeitig diesen Tausch nicht mehr notwendig macht.
05:09 07.05.2026 Thomas Pauls CDU/CSU Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen BMDS Auf der anderen Seite werden Sie nicht müde, Ihre Forderungen nach stärkerem Verbraucherschutz, Plattformregulierungen, Datenschutz, Mitbestimmung zu wiederholen.
08:04 08.09.2011 Elvira Drobinski-Weiß SPD Einzelplan 10 (Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) Ob Lebensmittelkennzeichnung, Verbraucherrechterichtlinie, Datenschutz oder Spielzeugsicherheit, wichtige verbraucherpolitische Vorhaben - das wissen wir alle - werden in Brüssel verhandelt.
05:34 06.09.2011 Gisela Piltz FDP Einzelplan 06 (Inneres) Die Stiftung Datenschutz wird kommen, keine Sorge.
06:48 10.11.2009 Elvira Drobinski-Weiß SPD Ernährung Weder die Einrichtung eines Marktwächters für Finanzdienstleistungen bei den Verbraucherzentralen noch eine verbesserte Rechtsdurchsetzung durch Abmahnungen, AGB-Kontrolle oder Unterlassungsklagen - zum Beispiel im Bereich Datenschutz - sind geplant.
07:59 15.04.2016 Andreas Nick CDU/CSU Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen Aber die Debatte um Informationssicherheit und Datenschutz ist nicht nur eine Frage zwischen Staaten und Regierungen, so wichtig etwa das Format des deutsch-amerikanischen Cyberdialogs ist.
08:01 15.01.2015 Gabriele Hiller-Ohm SPD Änderung des SGB IV Auch die Datenschutz- und Datensicherheitsexperten wurden nicht vergessen.
06:13 30.03.2012 Kerstin Andreae DIE GRÜNEN Wachstumspotenziale der Digitalen Wirtschaft Jetzt haben wir ein schwaches Ergebnis: keinerlei klares Bekenntnis zur Netzneutralität, keine klare Ansage zum Ausbau Glasfasernetz und auch keine klare Ansage zu ausreichendem Datenschutz.
06:10 13.11.2015 Kai Gehring DIE GRÜNEN Industrie 4.0 und Smart-Services Bei dem Antrag der Koalitionsfraktionen teilen wir sicherlich die Beschreibung, dass wirtschafts-, arbeits-, bildungs- und forschungspolitische Maßnahmen zur Förderung der Digitalisierung notwendig sind, übrigens auch Datenschutz und -sicherheit.
05:14 26.06.2013 Jimmy Schulz FDP Internationale Internetüberwachung (Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und dann vier Jahre nichts für den Datenschutz tun! Skandalös!)
07:18 15.05.2018 Artur Auernhammer CDU/CSU Ernährung und Landwirtschaft Deshalb finde ich es wichtig, dass wir eine entsprechende Rahmengesetzgebung machen, bei der auch das Thema Datenschutz eine Rolle spielt.
07:57 09.03.2017 Johannes Selle CDU/CSU Globale Investitionen Im Ausschuss haben wir mehrfach das Thema „Datenschutz bei Investitionen“ behandelt.
07:08 02.06.2016 Jana Schimke CDU/CSU Sicherung des Fachkräftepotenzials Hierbei kann man an bereits bestehende Initiativen – zum Beispiel an die Initiative „erlebe IT“ – anknüpfen, die sich insbesondere mit der Stärkung der Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler, aber auch mit Themen wie „Sicherheit im Internet“ und „Datenschutz“ befassen.
07:30 05.11.2015 Wilhelm Priesmeier SPD Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen Es geht darum, dass wir im Weiteren natürlich auch bestimmte Vorgaben, sei es die Bezeichnung der Bundesministerien, seien es entsprechende Vorschriften zum Datenschutz, anpassen.
06:50 25.02.2016 Johannes Röring CDU/CSU Änderung des Düngegesetzes Aber ich appelliere auch an die Grünen, die den Datenschutz an vielen Stellen sehr hervorheben, dass man nicht willkürlich in alle Datenbanken hineinschauen darf.
07:12 27.03.2015 Steffen Bilger CDU/CSU Pkw-Maut Der Datenschutz war ebenfalls ein wichtiger Diskussionspunkt, der auch für uns als Unionsfraktion eine große Bedeutung hat.
07:19 25.11.2014 Anja Hajduk DIE GRÜNEN Bundesministerium des Innern Epl 06 Ich verstehe auch nicht, warum Sie bei der auch in der Öffentlichkeit diskutierten Ausstattung der Nachrichtendienste mit neuen Technologien unsere Beratungsmöglichkeiten nicht optimieren wollen, zum Beispiel durch die systematische Einbindung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz.
05:55 30.10.2020 Christoph Bernstiel CDU/CSU Aktuelle Stunde - Lehren aus den Attentaten in Frankreich Und auf wiederholte Nachfrage, warum dem nicht nachgegangen wurde, wurde mit Datenschutz argumentiert.
06:36 07.05.2020 Sebastian Hartmann SPD Grundrechte in der Corona-Krise Aber für uns als Sozialdemokratie gilt: kein zentraler Ansatz, sondern ein dezentraler Ansatz, maximaler Datenschutz.
06:39 17.01.2020 Franziska Brantner DIE GRÜNEN Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 Bringen Sie die EU endlich in die Poleposition bei Innovation und Digitalisierung, mit höchsten Standards für den Datenschutz und die IT-Sicherheit als globalem Standortvorteil und mit einem europäischen 5G-Konsortium, womit wir endlich unsere digitale Souveränität erlangen könnten.