06:38 04.07.2024 Jürgen Coße SPD Zusammenarbeit mit den Partnern des Indo-Pazifiks Vielmehr gefährden Spannungen im Südchinesischen Meer und in der Straße von Taiwan ganz konkret die freie Schifffahrt und damit auch die regelbasierte internationale Ordnung, liebe Kolleginnen und Kollegen.
07:16 27.04.2023 Alexander Radwan CDU/CSU Politik im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika Weil sie mit dem Ukrainekrieg in Europa und dem Thema „China und Taiwan“ sehr stark in Asien gefordert sind, können sie dieses Engagement nicht weiterführen.
06:22 29.05.2020 Stefan Liebich DIE LINKE Sicherheitsgesetz für Hongkong Ich kann gut verstehen, dass die gestern vom Nationalen Volkskongress in Peking nahezu einstimmig auf den Weg gebrachte Gesetzgebung zum Schutz der nationalen Sicherheit in der chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong viele Menschen dort, aber nicht nur dort, sondern auch in Taiwan und in aller Welt in Sorge versetzt hat.
07:36 23.06.2022 Carsten Schneider Innovationsschub für Ostdeutschland Wir wissen alle, dass wir bei den Halbleitern von einem Hersteller in Taiwan abhängig sind.
06:34 10.11.2023 Tilman Kuban CDU/CSU Exportpolitik Es ist eine Zeit, in der Diktatoren und Terroristen dieser Welt die Ukraine überfallen, wehrlose Jüdinnen und Juden in Israel töten und Taiwan mit einer drohenden Invasion in Angst und Schrecken versetzen.
06:00 14.06.2023 Bernd Riexinger DIE LINKE Aktuelle Stunde - Zerstörung des Kachowka-Staudamms (Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Denjenigen, der Taiwan angreifen will, wollen Sie als Vermittler! Das ist doch irre!)
06:49 29.05.2020 Norbert Röttgen CDU/CSU Sicherheitsgesetz für Hongkong Es wird nach Hongkong weitere Fälle geben: Taiwan, Südchinesisches Meer, „Belt and Road“, Afrika, Handelsbeziehungen, Menschenrechtsfragen – ganz, ganz viele Fragen.
06:30 10.09.2020 Manfred Todtenhausen FDP Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2019 Zum Beispiel haben wir über den UN-Migrationspakt öffentlich gesprochen, über die Forderung, den Holodomor in der Ukraine als Völkermord anzuerkennen, und auch darüber, ob man Taiwan als eigenständiges Land diplomatisch anerkennen sollte.
06:50 09.12.2020 Michael Brand CDU/CSU Auswärtiges Amt Wir werden weiter mit denen sprechen, die Sie mit Füßen treten: mit der Demokratiebewegung in Hongkong, mit Taiwan, mit den christlichen Minderheiten, den Uiguren, den Tibetern, die in China unterdrückt werden.
06:15 31.01.2024 Sara Nanni DIE GRÜNEN Verteidigung Aber eine gut ausgestattete Bundeswehr ist nur ein Baustein von vielen auf dem Weg zu einer integrierten Sicherheitspolitik – eine integrierte Sicherheitspolitik, wie sie sich die Bundesregierung in der Nationalen Sicherheitsstrategie vorgenommen hat, eine integrierte Sicherheitspolitik, wie sie auch nötig ist in diesen bewegten Zeiten: NATO-Ostflanke, Balkan, Sahel, Aserbaidschan, Armenien, Israel, Gaza, Rotes Meer, Taiwan-Straße, aber auch die US-Politik mit all ihren möglichen Folgen.
07:42 30.09.2020 Omid Nouripour DIE GRÜNEN Auswärtiges Amt Die beiden Worte, die man am allerhäufigsten gehört hat, sind „Vertrauen“ und „Partnerschaft“, als würde es kein Sicherheitsgesetz gegen Hongkong, keine aggressive militärische Bedrohung von Taiwan und keine 380 Umerziehungslager in Xinjiang geben.
08:03 06.12.2024 Frank Müller-Rosentritt FDP Nordkoreapolitik Wenn die Sozialdemokratie sich angesichts der Abhängigkeiten von russischem Gas so lange nicht getraut hat, der Ukraine bei der Verteidigung gegen Putins Russland wirksam zu helfen: Wie soll das erst im Falle einer möglichen chinesischen Aggression gegen Taiwan aussehen?
06:28 08.11.2019 Gero Storjohann CDU/CSU Änderung der Geschäftsordnung - Petitionen - Bei der Taiwan-Petition – darauf haben Sie eben hingewiesen – war uns Obleuten sofort klar, dass wir sie öffentlich beraten.
07:15 29.05.2020 Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN Sicherheitsgesetz für Hongkong Stopp zur Aushebelung der Freiheiten von Hongkong, zur neuen Kriegsrhetorik gegenüber Taiwan; darüber ist heute hier noch nicht gesprochen worden.
07:21 06.09.2022 Michael Thews SPD Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Die derzeitige weltpolitische Lage, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, die Spannungen zwischen China und Taiwan, die Auswirkungen der Coronapandemie haben Deutschland und Europa deutlich vor Augen geführt, dass wir, um zu exportieren und zu produzieren, Energie- und Rohstoffeimporte aus anderen Ländern brauchen, um unseren Wohlstand nicht zu gefährden.
04:44 06.11.2024 Bengt Bergt SPD Ganzheitliche Klimapolitik Unwetter und Hochwasser mit zahlreichen Toten in Myanmar, Taiwan, auf den Philippinen, in Pakistan, Afghanistan, Indonesien.
09:16 17.03.2022 Katrin Budde SPD Vereinbarte Debatte - 30 Jahre Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Das Gleiche gilt übrigens für Hongkong, für Taiwan, für Belarus – was kommt noch?
06:46 06.09.2023 Achim Post SPD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Ich will Ihnen mal eines sagen: Glauben Sie allen Ernstes, dass die Konzerne, die sich jetzt neu in Deutschland ansiedeln – Tesla ist ein Beispiel, aber auch Intel und der größte Halbleiterhersteller der Welt, TSMC aus Taiwan –, das deshalb machen, weil sie denken, sie investieren an einem Standort, wo es sich nicht lohnt?
06:57 31.01.2024 Andreas Schwarz SPD Verteidigung Russland bedroht die NATO-Mitglieder im Baltikum und in Polen ständig, und auch die Chinesen halten mit ihrer Meinung über Taiwan nicht hinter dem Berg.
09:42 09.06.2016 Marian Wendt CDU/CSU Informations- und Transparenzgesetz Taiwan, Dänemark und Finnland sind weitere Länder, die auf Open Data setzen und hier Erfolge vorweisen können.
07:43 01.07.2020 Paul Lehrieder CDU/CSU Unterstützung der Reisewirtschaft Darüber hinaus schreiben Sie: „Länder wie Süd-Korea und Taiwan haben durch geschickte frühzeitige Maßnahmen …“, „Neuseeland hingegen konnte sich bereits coronafrei melden“.
10:16 22.06.2023 Rolf Mützenich SPD Regierungserklärung zum EU-Rat am 29./30. Juni 2023 Es ist gut, genau dem neuen Ministerpräsidenten aus China zu sagen, dass wir nicht akzeptieren, dass mit Gewalt in den internationalen Beziehungen gedroht wird, dass wir, wenn wir Taiwan erwähnen, am Status quo festhalten wollen.
05:16 25.04.2024 Omid Nouripour DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Meint er damit den Völkerrechtsbruch in Hongkong, die Aggression gegen Taiwan?
08:40 07.05.2020 Achim Kessler DIE LINKE Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Es ist schon absurd, wie sich die AfD hier als Vorkämpferin der Freiheitsrechte geriert und gleichzeitig immer genau die Länder, die besonders repressiv vorgehen – Singapur, Taiwan –, als Vorbild hinstellt.
07:47 13.03.2020 Norbert Kleinwächter AfD Kurzarbeitergeld, berufliche Weiterbildung Aber Taiwan hat das beispielsweise höchst erfolgreich praktiziert.
08:27 17.05.2024 Jens Spahn CDU/CSU Kommission zu Wirtschaftsbeziehungen mit China Die FDP-Minister fahren nach Taiwan, ohne Absprache mit irgendjemandem.
12:51 22.06.2023 Friedrich Merz CDU/CSU Regierungserklärung zum EU-Rat am 29./30. Juni 2023 Dieses Land wird nach innen hin immer repressiver, nach außen hin immer aggressiver, auch in der militärischen Aufrüstung und in der Bedrohung des Nachbarn Taiwan.
23:05 14.12.2022 Olaf Scholz Regierungserklärung zum EU-ASEAN-Gipfel und EU-Rat Unsere Sorgen über die wachsende Unsicherheit im Südchinesischen Meer und in der Straße von Taiwan habe ich sehr deutlich formuliert.
28:05 22.06.2023 Olaf Scholz Regierungserklärung zum EU-Rat am 29./30. Juni 2023 Das gilt insbesondere für Taiwan.
01:16:03 10.06.2021 Claudia Roth Abschließende Beratungen ohne Aussprache Beziehungen zu Taiwan fördern und nachhaltig verbessern