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02:01
25.02.2016
Johann Wadephul CDU/CSU
Gedenken an den Völkermord an den Armeniern
Ich bin jetzt nicht autorisiert, für diese Fraktion eine temporäre Erklärung abzugeben, wann wir das schaffen, ob der 24. wirklich realistisch ist. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: 2016! – Volker Kauder [CDU/CSU]: Vor der Sommerpause ist das hier erledigt! – Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nicht Sommerpause! 24. April! – Abg. Cem Özdemir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] begibt sich nach kurzer Beratung innerhalb seiner Fraktion zu Abg. Volker Kauder [CDU/CSU] und spricht mit ihm – Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
03:16
20.11.2020
Petra Pau DIE LINKE
Beschäftigungssicherung - COVID-19
Tagesordnungspunkt 24 b. Unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/23169 mit dem Titel „Neben der Sonderregelung für Kurzarbeit auch Sonderregelung für Arbeitslosengeld I verlängern und ein Weiterbildungsgeld einführen“. Tagesordnungspunkt 24 c. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Finanzierung des Kurzarbeitergeldes durch Kürzung des deutschen Anteils am EU-Haushalt“.
06:57
12.06.2015
Thomas Jarzombek CDU/CSU
Speicherpflicht und -frist für Verkehrsdaten
Ich muss zugeben, dass ich selber zu den Kritikern gehörte, die sagten: Die im europäischen Rahmen vorgesehene Speicherfrist von 24 Monaten, das ungeklärte Verfahren der Datensicherung und der Zugriff in einer relativ großen Breite – das kann, wenn man alle Länder der Europäischen Union betrachtet, keine kluge Politik sein. Das Einzige, was gespeichert wird, ist die Adresse, mit der Sie selbst im Internet für 24 Stunden bekannt sind. Es handelt sich also um eine Information in 24 Stunden, zumindest im Regelfall.
01:02
17.09.2020
Petra Pau
Nachhaltig leben und konsumieren
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Udo Theodor Hemmelgarn, Marc Bernhard, Frank Magnitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Mario Brandenburg (Südpfalz), Katja Suding, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
05:39
11.06.2021
Bela Bach SPD
Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen
Lege ich für das Jahr 2023 den Vorschlag der Grünen, also eine Preiserhöhung um 16 Prozent, neben das, was wir als Koalition beschlossen haben, nämlich eine Preiserhöhung um 10 Prozent, dann komme ich auf eine Preisdifferenz von 24 Euro im Jahr. Jeder Arbeitnehmer, für den es sich finanziell rechnet, mit seinem privaten Pkw täglich zur Arbeit zu pendeln, kann sich, so behaupte ich, 24 Euro im Jahr – von Ausnahmen einmal abgesehen – schon leisten. Denn, mit Verlaub, 6 Cent oder 24 Euro im Jahr werden das Klima nicht retten können.
05:31
12.05.2022
Andreas Lenz CDU/CSU
Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975
Es könnte im schlimmsten Fall so sein, dass die Wirkung des neuen § 24 Energiesicherungsgesetz die eines Brandbeschleunigers ist – quasi soll ein Brand mit Benzin gelöscht werden; das funktioniert nicht. Wir halten also den § 24 in der jetzigen Form für defizitär, für nicht ausgegoren und die Folgen für nicht absehbar. Wir haben übrigens angeboten – das möchte ich noch betonen –, dem Gesetz ohne den § 24 zuzustimmen.
00:26
13.10.2022
Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
Ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 32 a bis 32 j, Zusatzpunkt 4 sowie Tagesordnungspunkt 24: 24. Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnungen (EU) 2018/1860, 2018/1861 und 2018/1862 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der dritten Generation sowie zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (SIS-III-Gesetz)
00:46
13.10.2022
Wolfgang Kubicki
EU-Richtlinien Industrieemissionen u. Abfalldeponien
Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes zu den Verhandlungen über einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien