04:03 05.11.2020 Peter Felser AfD Enquete-Bericht Künstliche Intelligenz Unsere Notebooks kommen von amerikanischen Firmen, das Internet durchsuchen wir mit Google, Onlineshopping erledigen wir über Amazon, unsere politischen Diskussionen führen wir zunehmend auf Social-Media-Plattformen amerikanischer Anbieter, und übertragen werden all diese Daten in chinesischen Netzwerken.
03:38 06.05.2021 Fabio De Masi DIE LINKE Abwehr der Steuervermeidung Es ist im digitalen Zeitalter angezeigt, dass man stärker am Ort der Umsätze besteuert, weil eben Amazon oder Google keine Fabrik haben, sondern zum Beispiel mit unseren Daten ihr Geld verdienen.
03:53 29.01.2021 André Hahn DIE LINKE Änderung des BND-Gesetzes Zudem soll der BND demnächst staatliches Hacking betreiben und ganz legal in IT-Systeme von Google, Facebook, Amazon oder Apple eindringen können, um Personendaten zu sammeln.
04:06 05.03.2021 Wolfgang Wiehle AfD Modernisierung des Personenbeförderungsrechts Der Fahrgast, der sich elektronisch informieren will, soll vom Wettbewerb um neue Ideen profitieren und nicht auf Monopolisten angewiesen sein, nicht auf Google und auch nicht auf die örtlichen Stadtwerke.
03:11 24.09.2025 David Schliesing DIE LINKE Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Sie fordern gelegentlich für einen Konservativen ungewöhnliche, weil richtige Dinge wie die Zerschlagung von Google oder die Einführung eines „Plattform-Solis“ für Techkonzerne, liefern dann aber leider nicht.
03:37 08.07.2025 Mahmut Özdemir SPD Wirtschaft und Energie Wenn wir hier nur zusehen, ohne ein Kernnetz, ohne einen jährlichen Ausbau von Kapazitäten im höheren Gigawattbereich, ohne Arbeit an Elektrolyseleistungen und ohne Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen, die ihre Wasserstoffproduktion bzw. -abnahme mit ihren Produktionsabläufen koppeln, werden wir, wenn wir bei Google beispielsweise das Wort „Wasserstoffmotor“ eingeben, sehen, wie Firmen wie Deutz und BMW irgendwo an siebter, achter oder neunter Stelle im Suchverlauf auf dem Handy oder auf dem Desktop erscheinen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
03:49 10.06.2021 Axel Troost DIE LINKE Abwehr von Steuervermeidung Auf Platz drei folgen die Bermudainseln, die ebenfalls keine Körperschaftsteuer kennen und wohin Unternehmen wie Google und andere ihre Gewinne schleusen, in der Regel über den Umweg der Niederlande.
03:46 10.02.2023 Daniel Schneider SPD Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Das heißt, tagesaktuelle Informationen erscheinen ihnen fast ausschließlich online, über Google, Facebook, Twitter, Tiktok, Youtube in unendlichen und personalisierten Timelines und Newsfeeds.
03:33 11.10.2023 Janine Wissler DIE LINKE Globale Mindestbesteuerung Im Fall von großen Internetkonzernen wie Amazon, Google, Apple ist es so: Die haben alle ihren Sitz in den USA, erwirtschaften aber in der Mehrzahl in anderen Staaten sagenhafte Gewinne, die sie dort nicht versteuern.
03:35 21.02.2019 Frank Sitta FDP Umsetzungsstrategie Digitalisierung Und wir wundern uns tatsächlich, warum es noch immer kein europäisches Google gibt?
03:32 12.12.2019 Fabio De Masi DIE LINKE Grenzüberschreitende Steuergestaltungen Die Luxemburg Leaks zeigten, wie Amazon, Google und Co. ihre Steuern durch Steuertricks auf bis zu unter 1 Prozent der Gewinne drückten.
04:25 11.09.2020 Jens Zimmermann SPD Zukunftstechnologie Künstliche Intelligenz Es ist doch interessant, dass wir – denken wir ein bisschen zurück – auch in diesem Hohen Haus hysterische Diskussionen über dieses Thema geführt haben und dass in Kalifornien, der Heimat des Silicon Valley, die Bürgerinnen und Bürger ihre Vertreterinnen und Vertreter im Parlament fragen – das sollten wir ebenfalls sehen –: Warum werden eigentlich die Rechte der Europäerinnen und Europäer bei Facebook, Google und Co so gut geschützt und unsere nicht?
03:18 27.11.2019 Joana Cotar AfD Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Die AfD hat von Anfang an darauf hingewiesen, dass mit der Datenschutz-Grundverordnung zwar auf die Großen namens Google und Facebook gezielt wurde, es aber die kleinen Betriebe und Privatpersonen getroffen hat, die mit diesem Bürokratiemonster völlig überfordert sind.
04:50 14.11.2014 Christian Flisek SPD Telemediengesetz - Störerhaftung Man hat damals gleichsam Maßstäbe für ganz Europa gesetzt – und das, wohlgemerkt, in einer Zeit, als es Google noch nicht gab und jemand wie Mark Zuckerberg mit 13 Jahren vielleicht noch andere Dinge im Kopf hatte als die Gründung von Facebook; von Twitter, Spotify und Skype ganz zu schweigen.
03:48 21.02.2019 Fabio De Masi DIE LINKE Konzerntransparenz gegen Steuerflucht Viele Menschen in Europa sind wütend, dass Konzerne wie Apple oder Google in der EU häufig weniger als 1 Prozent Steuern auf ihre Gewinne entrichten.
04:03 29.10.2020 Pascal Meiser DIE LINKE Digitales Wettbewerbsrecht So hat, um nur zwei plastische Beispiele herauszugreifen, Google inzwischen einen Anteil von über 90 Prozent an allen Suchvorgängen im Internet, und mehr als zwei Drittel des Onlinehandels liefen bereits vor der Coronakrise über Amazon.
03:23 13.03.2020 Doris Maria Achelwilm DIE LINKE Aktionsplan der EU-Kommission Dieser Verhaltenskodex basiert auf freiwilligen Berichten von Internetmonopolen wie Facebook, Google, Twitter, die sich in Sachen Netzverantwortung loben, obwohl sie zu wenig zielführende Selbstregulierungsmaßnahmen vorgelegt haben.
03:35 10.06.2021 Bernhard Daldrup SPD Vermögenssteuergesetz Apple, Facebook und Google werden sich ihrer Steuerpflicht künftig nicht mehr dadurch entziehen können, dass sie ihre Gewinne in Niedrigsteuerländer verschieben.
05:05 17.03.2022 Christiane Schenderlein CDU/CSU Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Die grundsätzliche Frage besteht darin, ob wir die marktdominierenden Plattformen wie Google, Facebook, Twitter, TikTok usw. zu einer Kooperation und Selbstverpflichtung bewegen können oder ob neue Angebote geschaffen werden müssen.
03:42 21.03.2024 Detlef Müller SPD Binnenmarkt für digitale Dienste Wir schauen uns Storys auf Instagram an, posten auf Tiktok, suchen etwas bei Google, diskutieren auf X. Wir kaufen – aus Sicht des Einzelhandels leider – bei Amazon oder Zalando ein.
05:19 28.06.2018 Hansjörg Durz CDU/CSU Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz Der Google-Translator etwa übersetzt täglich maschinell circa 100 Milliarden Wörter und wird dadurch stetig trainiert und optimiert.
04:22 14.03.2019 Uwe Schulz AfD Fair Play in der digitalen Wirtschaft (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Eben sollte es noch ein deutsches Google sein! Sie müssen sich mal einigen!)
04:23 26.04.2018 Jens Zimmermann SPD Wettbewerb und Datenschutz auf digitalen Märkten Das ist bei Facebook ausweislich der aktuellen Zahlen genauso der Fall wie im Übrigen bei Google.
03:36 09.05.2019 Alexander Müller FDP Personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr Im Januar 2015 haben Sie, Frau Ministerin, in der Debatte zum Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz hier im Plenum festgestellt, dass die Bundeswehr im Bereich IT mit den Toparbeitgebern Google, SAP und BMW konkurriere.
04:23 27.06.2019 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Start-Ups und Mittelstand - Urheberrechtsreform Ironischerweise wird damit die Marktmacht von Google noch gestärkt, und das kann und darf ja nicht unser Ziel sein.
03:47 11.06.2021 Mario Brandenburg FDP Digitale Ökonomie, Wissenschaftstransfer Die Grundlage ist ein 800-Seiten-Bericht, den die USA haben anfertigen lassen, unter anderem von Leuten wie Eric Schmidt, einem langjährigen Google-CEO.
03:58 11.06.2021 Andrew Ullmann FDP Krankenhausinfektionen Mit Ihrem Antrag haben Sie die Themen „nosokomiale Infektionen“, „Sepsis“, „Resistenzentwicklung“ auf die Tagesordnung gebracht – mit alten Forderungen, die einer unreflektierten Google-Suche gleichen, ohne sich die Mühe zu machen, den aktuellen Bezug herzustellen.
04:55 17.03.2022 Daniel Schneider SPD Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Während das Internet die Verbreitung von journalistischen Inhalten grundsätzlich erleichtert, werden viele Medienunternehmen zunehmend abhängig von den großen Plattformen, ob Google, YouTube, Facebook oder Twitter.
03:38 15.03.2024 Moritz Oppelt CDU/CSU Bekämpfung linksextremistischer Gewalt Ich will es ganz konkret sagen: Es kann doch nicht sein, dass irgendwelche Journalisten mit einer einfachen Google-Bildersuche die Terroristen schneller ausfindig machen als unser gesamter Staatsapparat.
04:26 18.01.2024 Beatrix von Storch AfD Umsetzung des Digital Services Act Wenn die EU dann die Krise ausruft, sind die Plattformen verpflichtet – Zitat –, die „Informationen über die Krisensituation von den Behörden der Mitgliedstaaten“ oder den Behörden der EU hervorgehoben darzustellen – Artikel 48. Es besteht dann also die Pflicht für X und Facebook, Google und Co, die offizielle Regierungspropaganda zu verbreiten.
05:28 14.06.2024 Thomas Ehrhorn AfD Aktuelle Stunde: Deutsche Autofahrer schützen - Mutmaßlichen Klimabetrug in China beenden Das war nur möglich, weil es dem UBA offenkundig genügt hat, wenn ihm irgendwelche Geodaten für angeblich neue Produktionsanlagen mitgeteilt wurden, obwohl eine einfache Google-Recherche ausgereicht hätte, um festzustellen, dass es oftmals am Ort dieser Geodaten nichts außer unbebauter uigurischer Wüste gibt.
04:48 17.10.2024 Emmi Zeulner CDU/CSU Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz Denn wenn wir auf der einen Seite sagen: „Wir möchten, dass Großkonzerne wie Amazon, Google, Apple zurückgedrängt werden“, dann müssen wir gut auf unsere Gesundheitswirtschaft achten und dort die Teilhabe an Ausschreibungen ermöglichen, um zu erreichen, dass diese Unternehmen in Deutschland auch eine Perspektive haben.
09:42 05.07.2018 Rainer Spiering SPD Ernährung und Landwirtschaft Sie sollen sie nicht kaufen bei Monsanto, SAP, Microsoft, Google oder John Deere; nein, sie sollen sie vom Staat zur Verfügung gestellt bekommen. Keiner der Landwirte und Erzeuger in Deutschland will, dass seine Daten in einer Cloud landen, die Google, Microsoft, Apple und Co verwalten; keiner will das.
04:11 30.09.2020 Elvan Korkmaz-Emre SPD Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Google, Facebook und Amazon müssen auch in Deutschland und Europa ihre Steuern entrichten.
03:16 27.06.2024 Ingeborg Gräßle CDU/CSU Bundesbericht Forschung und Innovation 2024 Die GAFA-Unternehmen, also Google, Apple, Facebook und Amazon, geben in den USA alleine fast genauso viel für Forschung und Entwicklung aus wie bei uns die öffentliche Hand und die Wirtschaft zusammen.
02:53 11.04.2024 Stefan Keuter AfD Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Das erste Mal von Frau Wallstein, die uns eben zeigte, dass sie die Google-Suchmaschine bedienen und Fundstellen über mich zitieren kann.
03:29 21.09.2023 Thorsten Lieb FDP Zukunftsfinanzierungsgesetz Die Erfahrung zeigt: Unternehmen wie Google oder Apple haben mit einem solchen Konzept Erfolg.
04:56 17.12.2015 Durchsetzung von Verbraucherdatenschutz Auch einzelne Verbraucherinnen und Verbraucher sind oft nicht in der Lage, ihre Rechte gegenüber großen Anbietern, wie Amazon, Google oder Facebook, durchzusetzen, also zivilrechtlich geltend zu machen.
06:07 16.10.2014 Annette Groth DIE LINKE EU-Jahresberichte über Menschenrechte und Demokratie Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht, das aber nicht den Profitinteressen von Amazon, Google und Co. geopfert werden darf.
05:09 21.09.2016 Rainer Spiering SPD Aktuelle Stunde zu der geplanten Fusion der Bayer AG und Monsanto Damit haben wir einen Konzern, der Daten in einer Größenordnung wie Google und Microsoft verarbeitet, und zwar mit amerikanischem Know-how und auch mit amerikanischem Geschäftsgebaren mitten in unserem relativ friedfertigen Europa.