03:18 15.01.2026 Ina Latendorf DIE LINKE Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes Wenn dieses Gesetz – und so habe ich es im Ausschuss vernommen – Ihre einzige Initiative in Sachen Tierschutz bleibt, dann bekommen Sie in Sachen Tierschutz eine Haltungsnote „Fünf“, egal ob gekennzeichnet oder nicht.
03:21 06.06.2025 Stephan Protschka AfD Tierhaltungskennzeichnungsgesetz Es gibt in Deutschland bereits funktionierende privatwirtschaftliche Tierwohlprogramme, die sich am Markt etabliert haben und nachweislich den Tierschutz verbessert haben – ganz ohne zusätzliche staatliche Bürokratie, die die Betriebe nur unnötig belastet. Beim Tierschutz wird jeder einzelne Quadratzentimeter genau geregelt und überwacht, bei demokratischer Teilhabe offenbar nicht immer.
04:08 13.10.2022 Stephan Protschka AfD Änderung des Tierarzneimittelgesetzes Der Tierschutz und die Tiergesundheit stehen für uns in der Tierhaltung an erster Stelle und müssen auch in der Praxis immer an erster Stelle stehen. Nur mit der AfD funktionieren Tierschutz, Umweltschutz und Landwirtschaft gemeinsam.
04:04 09.11.2018 Carina Konrad FDP Änderung des Tierschutzgesetzes Es geht erstens um mehr Tierschutz, natürlich. Es ist wichtig, dass alle Wege möglich sind; denn jeder dieser Wege bringt mehr Tierschutz als der Weg, den Sie jetzt gehen, indem Sie einfach nur die Frist verlängern.
05:28 17.01.2020 Matthias Miersch SPD Agrarpolitischer Bericht 2019 Das Gleiche gilt für den Tierschutz. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist die Politik, die Landwirtschaft und Tierschutz im Stich lässt.
05:36 15.01.2026 Jens Behrens SPD Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes Für sie ist jede Verschiebung ein Rückschritt für den Tierschutz. Das hilft weder den Tieren noch dem Tierschutz insgesamt. Das wäre ein fatales Signal an den Tierschutz, an die Betriebe, die bereits investiert haben, und an die Gesellschaft, die zu Recht mehr Tierwohl einfordert.
06:58 15.12.2022 Luiza Licina-Bode SPD Tierhaltungskennzeichnung Mit der staatlichen Haltungskennzeichnung wollen wir beim Einkauf für Verbraucher/-innen transparente und gezielte Kaufentscheidungen ermöglichen und zugleich den Tierschutz stärken. Wir müssen den Sauenhaltern und der Ferkelzucht hier in Deutschland eine Perspektive geben, dass sie von dem Förderprogramm profitieren und für die Tiere mehr Tierschutz ermöglichen. In diesem Sinne wünsche ich mir, dass dieses Gesetz entscheidend dazu beiträgt, Tierschutz, Transparenz für Verbraucher/-innen und am Ende auch Planungssicherheit für unsere Landwirtschaft zu gewährleisten.
00:50 03.12.2015 Norbert Lammert Tierschutz Wir kommen unter dem Tagesordnungspunkt 3 b zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Tierschutz ernst nehmen – Tierleid verhindern“.
04:31 26.03.2021 Stephan Protschka AfD Landwirtschaft in Deutschland Sie müssen mit billigen Dumpingimporten konkurrieren, bei deren Erzeugung Umweltschutz, Tierschutz und Arbeitsschutz in der Regel keine Rolle spielen. Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin der festen Überzeugung, dass nachhaltiger Umweltschutz, Tierschutz und Artenschutz nur gemeinsam mit wirtschaftlich starken bäuerlichen Familienbetrieben möglich ist, die ihre eigene Scholle bewirtschaften.
03:21 15.12.2022 Peter Felser AfD Tierhaltungskennzeichnung Umwelt- und Tierschutz spielen bei der Erzeugung im Ausland kaum eine Rolle. Verarbeiter und Verbraucher könnten sich also bewusst für heimische Produkte und damit für sehr hohe Tierschutz- und Umweltstandards entscheiden.
00:25 28.06.2018 Hans-Peter Friedrich Tierschutz in Schlachthöfen Tierschutz an Schlachthöfen verbessern
06:28 15.05.2025 Ina Latendorf DIE LINKE Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Überhaupt sind die Politikbereiche „Ernährung“, „ländlicher Raum“ und „Tierschutz“ extrem schwach aufgestellt. Beim Tierschutz entwickelt man sich nicht weiter; denn bei Tieren sollen Qualzucht und Anbindehaltung weiter erlaubt bleiben. Deshalb – erlauben Sie mir diese Bemerkung – brauchen wir das Amt der oder des Tierschutzbeauftragten, um die erwähnten Missstände aufzudecken und unabhängig für das Staatsziel „Tierschutz im Grundgesetz“ einzustehen.
03:23 12.09.2025 Zoe Mayer DIE GRÜNEN Mehrwertsteuerbefreiungen Wer auf Tierschutz setzt, wird tatsächlich systematisch bestraft. Tierschutz wird durch unsere Steuer hier bestraft.
04:24 14.01.2026 Ophelia Nick DIE GRÜNEN Landwirtschafts- und Ernährungspolitik, Weltbodentag Wir wollen, dass mit Klima-, Umwelt- und Tierschutz Geld verdient wird statt mit pauschalen Flächenprämien. Wir wollen echten Tierschutz, den Umbau der Ställe, verlässlich finanziert und klar gekennzeichnet.
00:19 26.01.2023 Wolfgang Kubicki Überweisungen im vereinfachten Verfahren Tierschutz stärken – § 4a Absatz 2 Nummer 2 des Tierschutzgesetzes streichen
03:43 14.01.2022 Zoe Mayer DIE GRÜNEN Ernährung und Landwirtschaft Genau das wird unsere Regierung auf den Weg bringen; denn nur so schaffen wir es, dass wir Soziales, Ökologisches und Tierschutz zusammendenken und eben nicht mehr gegeneinander ausspielen. Zur Ehrlichkeit gehört auch dazu: Wenn wir unsere Klimaziele ernst nehmen und wenn wir den Tierschutz in Deutschland ernst nehmen, dann müssen wir auch wegkommen von diesen enormen Zahlen in der Tierhaltung.
05:16 28.09.2016 Thomas Mahlberg CDU/CSU Aktuelle Stunde zu Konsequenzen aus nicht tragbaren Verhältnissen in Tierställen Tierschutz ist für unsere Fraktion nicht teilbar. Wir haben das Tierschutzgesetz und die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. Die einen wollen ernsthaft über Tierschutz debattieren; das war ja auch das Thema.
05:05 08.05.2015 Nicole Maisch DIE GRÜNEN EU-Richtlinie über das Klonen von Nutztieren Mit dem vorliegenden Antrag, über den wir später abstimmen werden, sprechen wir für die Mehrheit der Menschen in unserem Land, die Klonfleisch auf ihrem Teller ablehnt und der der Tierschutz ein Herzensanliegen ist. Wenn man sich für den Tierschutz einsetzt, dann sieht man einiges an widerlichen Bildern und Videoaufnahmen.
05:17 20.11.2018 Heidrun Bluhm DIE LINKE Ernährung und Landwirtschaft Die Bundesregierung erklärt ihr zurückhaltendes Engagement für eine nachhaltige Agrar- und Lebensmittelwirtschaft etwa beim Thema Tierschutz damit, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher niedrige Preise wollen oder wir die Märkte an das EU-Ausland verlieren würden. Das vermeintliche Totschlagsargument, dass Produzenten aus anderen EU-Staaten in einem Binnenmarkt immer die Lücken auf dem Markt nutzen werden, um die billigsten Agrarprodukte zu liefern, sodass schon deshalb ein Fortschritt in den Bereichen Tierschutz und Umweltschutz oder auch eine faire Bezahlung in der Landwirtschaft und in der Lebensmittelindustrie nicht gewährleistet und verwirklicht werden können, schreit doch zum Himmel.
04:20 29.11.2018 Stephan Protschka AfD Änderung des Tierschutzgesetzes Dort wurde in Windeseile in Zusammenarbeit von Wirtschaft, Politik und Tierschutz die Lokalanästhesie ermöglicht. – Das hat nichts mit Tierschutz zu tun, was Sie machen.
04:59 26.03.2021 Renate Künast DIE GRÜNEN Strafgesetzbuch und Tierschutzgesetz Aber dabei wird ganz oft übersehen, dass der grundlegende Tierschutz oftmals gar nicht gewährleistet ist. Es vergeht ja im Augenblick kaum ein Monat, in dem wir nicht von massiven Verstößen gegen den Tierschutz hören.
04:37 20.05.2021 Stephan Protschka AfD Tierschutzgesetz Es ist nur sinnvoll, das Töten von Küken europaweit zu verbieten; denn sonst exportieren wir wieder nur Tierquälerei, und Tierschutz wird nicht wirklich umgesetzt; aber das machen Sie bei anderen Gesetzen auch so. Ebenso sollten Lebensmittel gekennzeichnet werden, welche aus Ländern kommen, in denen das grundlose Kükentöten noch erlaubt ist, damit der Verbraucher – die Frau Ministerin hat es angesprochen – selbst entscheiden kann, ob er Produkte kauft, die dem Tierschutz zugutekommen oder nicht.
04:05 15.05.2025 Zoe Mayer DIE GRÜNEN Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Auch beim Tierschutz haben wir wahrscheinlich nicht viel zu erwarten; denn eine Tierschutzgesetzreform, die sich an den aktuellen wissenschaftlichen Standards orientiert, wird wahrscheinlich nicht kommen. Ich wünsche mir deswegen inständig, Herr Minister, dass Sie in den kommenden Jahren keine Leberkäs-Scheuklappen aufhaben werden, sondern Politik für alle Menschen hier im Land machen, dass Sie tatsächlich der vereinende Minister sind, den wir uns alle wünschen, dass Sie auch schauen, dass wir bei den Themen „gesunde Ernährung“, „Tierschutz“ und „Umweltstandards“ wirklich vorankommen und dass Sie sich vor allem von der hohlen Phrasendrescherei emanzipieren, die wir von der CSU in den vergangenen Jahren oft genug gehört haben.
02:47 05.12.2024 Robert Farle fraktionslos Aktuelle Stunde: Wirtschaftswende, Mercosur-Abkommen Die Mercosur-Staaten haben gerade bei Lebensmittelsicherheit, Umwelt, Klimaschutz und Tierschutz sehr viel niedrigere gesetzliche Vorgaben als die EU.
05:14 26.09.2024 Zoe Mayer DIE GRÜNEN Tierschutz und Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetz Seit mehr als 20 Jahren steht der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz. 90 Prozent der Menschen in Deutschland wollen mehr Tierschutz. Es gingen einige konstruktive Vorschläge ein, wie wir mehr Tierschutz in unserem Tierschutzgesetz durchbringen können.
08:16 17.03.2016 Rita Stockhofe CDU/CSU Zukunftsfähige Hühnerhaltung Dies soll dann ein Beitrag zum Tierschutz sein. Das ist Tierschutz, wie wir ihn in der CDU sehen. – Wir müssen festhalten: Tierschutz ist das Thema der CDU, und das ist für uns ein wichtiges Thema, auf das wir ständig schauen und bei dem wir nach Verbesserungen suchen. Dies ist Tierschutz, wie wir ihn verstehen.
07:23 28.09.2016 Karin Thissen SPD Aktuelle Stunde zu Konsequenzen aus nicht tragbaren Verhältnissen in Tierställen Das steht alles in § 4 Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung, und alle Landwirte haben sich daran zu halten. Wenn wir aber mit anderen europäischen Ländern vergleichen, wie bei uns Tierschutz betrieben wird, dann stellen wir fest, dass wir erhebliche Vollzugsdefizite haben. Im Übrigen: Wer gegen die Tierschutz-Nutztierhaltungsordnung verstößt, verstößt oftmals auch gegen die Tierschutztransportverordnung.
09:00 18.01.2018 Susanne Mittag SPD Unwürdige Tiertransporte Wir diskutieren beim Tierschutz über Haltungsbedingungen und alle möglichen Verbesserungen, Stichwort „Tierwohl“. Schön ist zwar, dass die EU-Kommission eine Tierschutzplattform eingerichtet hat, wo eine Untergruppe speziell Vorlagen für Tierschutz und Tiertransporte erarbeiten soll. um Kontrollen effektiver ausgestalten und etwaige Verstöße gegen Transportauflagen, die andauernd stattfinden, schneller ahnden zu können und den Tierschutz dann sofort durchzusetzen.
07:47 18.01.2018 Alois Gerig CDU/CSU Unwürdige Tiertransporte Eigentlich sollen EU-Richtlinien mit strikten und weitreichenden Vorschriften sowie die Kontrollen der Veterinärbehörden in den Mitgliedstaaten sicherstellen, dass der Tierschutz bei jedem Transport gewährleistet ist. Solange der Tierschutz bei Tiertransporten nicht wirksamer kontrolliert wird, halte ich es für absolut notwendig, den Export von Schlachttieren in Drittstaaten auszusetzen.
06:05 25.01.2023 Luiza Licina-Bode SPD Bäuerliche Familienbetriebe in Deutschland Gleichzeitig wollen wir damit aber auch einen breiten gesellschaftlichen Konsens umsetzen für eine tiergerechtere Nutztierhaltung und damit auch für mehr Tierschutz. Die Verbraucher/-innen erwarten eine aussagekräftige Haltungskennzeichnung, die hält, was sie verspricht, nämlich mehr Tierschutz in der Nutztierhaltung, zum Beispiel durch die Auslaufhaltung – sie wurde im Gesetzentwurf definiert –, die es den Tieren ermöglicht, tatsächlich den Stall zu verlassen, um sich an der frischen Luft zu bewegen, statt lediglich eine kleine Betonplatte zur Verfügung zu haben, auf die sie heraustreten können.
01:42 15.01.2015 Alois Gerig CDU/CSU Gesunde Ernährung Wir müssen uns sehr gut überlegen, welche ordnungspolitischen Maßnahmen und welche Gesetze wir angehen, auch im Hinblick auf den Tierschutz.
05:47 25.09.2014 Hubertus Zdebel DIE LINKE Tierschutz Es ist sehr zu begrüßen, dass wieder verstärkt über Tierschutz und Tierwohl geredet und diskutiert wird, auch hier im Deutschen Bundestag. GesellschaftlicherDruck konnte zwar bereits einige Verbesserungen zum Wohl der Tiere durchsetzen, doch wir sind noch weit von einem wirksamen Tierschutz entfernt.
04:42 17.03.2016 Zukunftsfähige Hühnerhaltung Wir haben eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, um die Unvereinbarkeit des Kükenschredderns mit dem Tierschutz aufzuzeigen und diese Praxis entsprechend abzustellen. Solange die Bundesregierung und der Bundestag sich nicht zu einem wirksamen und umfassenden Tierschutz bekennen, geht das millionenfache Töten von Tieren weiter.
06:02 18.01.2018 Johannes Röring CDU/CSU Unwürdige Tiertransporte Tierschutz spielt anscheinend in anderen Ländern eine andere Rolle, und dort gibt es in dieser Hinsicht eine andere Kultur. Ich sage zum Abschluss: Solange der Tierschutz nicht gewährleistet werden kann, müssen kurzfristig Maßnahmen gefunden werden, um Schlachttiertransporte in Drittländer auszusetzen.
03:17 16.06.2023 Artur Auernhammer CDU/CSU Tierhaltungskennzeichnungsgesetz Die Ergebnisse dieser Borchert-Kommission sehe ich in dem hier vorgelegten Gesetz zum Tierschutz überhaupt nicht widergespielt. Deshalb ist dieses Gesetz kein Meilenstein für mehr Tierschutz in Deutschland.
04:44 16.06.2023 Luiza Licina-Bode SPD Tierhaltungskennzeichnungsgesetz Für mehr Tierschutz müssen und werden wir aber auch das Tiergesundheitsmonitoring intensiver in den Blick nehmen; denn da lassen sich schon frühzeitig Missstände erkennen. Regionale Produkte von hoher Qualität, die den Tierschutz nicht außer Acht lassen, sind Alleinstellungsmerkmale und eben auch Erfolgsgaranten.
00:39 20.05.2021 Petra Pau Tierschutzgesetz Echter Tierschutz statt nationaler Alleingang – Kükentöten europaweit beenden
06:15 08.04.2014 Friedrich Ostendorff DIE GRÜNEN Ernährung und Landwirtschaft Diese Möglichkeiten bestehen, aber man muss ländliche Entwicklung, Tierschutz und Biodiversität auch wollen, meine Damen und Herren von CDU und CSU. Nicht besser sieht es beim Megathema Tierschutz aus, nicht besser sieht es bei der Ernährung und im Verbraucherschutz aus.
04:39 06.06.2025 Ophelia Nick DIE GRÜNEN GAP-Direktzahlungen-Gesetz Und dennoch scheinen Ihnen Tierschutz, Biodiversität und eben auch die Unterstützung von weidehaltenden Betrieben einfach egal zu sein. Das ist nicht nur für die Landwirtinnen und Landwirte enttäuschend, sondern eben auch für den Tierschutz und für den Erhalt von Grünland.
08:11 15.01.2015 Thomas Mahlberg CDU/CSU Artgerechte Tierhaltung Zusammen mit dem von ihm eingesetzten „Kompetenzkreis Tierwohl“ greift er wichtige Punkte auf: Sachkunde der Tierhalter, Stalleinrichtung, Tierschutz bei Schlachtung, Forschung, nichtkurative Eingriffe bei Nutztieren. Beispielhaft möchte ich an dieser Stelle Herrn Dr. Lars Schrader, den Leiter des Instituts für Tierschutz und Tierhaltung des Friedrich-Loeffler-Instituts – er ist sicherlich auch Ihnen als Fachmann bekannt – mit den Worten zitieren, dass „die viel diskutierte Größe der Bestände für die Tiergerechtheit keine Rolle spielt“. Uns in der Unionsfraktion geht es nicht um ideologische Grabenkämpfe, sondern um messbare Fortschritte in Sachen Tierschutz.