aiab.top[谷歌24小时快速收录
05:37
11.05.2023
Thomas Hitschler
Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)
Dass dabei mittlerweile auch die Öffnung einer EU-Beitrittsperspektive diskutiert wird, hätte sich vor 24 Jahren sicherlich niemand träumen lassen. Obwohl in den letzten 24 Jahren Fortschritte erzielt werden konnten und die Republik Serbien und die Republik Kosovo sich durch die laufenden Gespräche im Rahmen des Normalisierungsdialogs langsam annähern, gibt es noch ungeklärte Fragen. Kolleginnen und Kollegen, vor 24 Jahren sind die damalige Bundesregierung und der damalige Bundestag gemeinsam ein Risiko eingegangen.
04:12
01.02.2024
Tino Sorge CDU/CSU
Gesundheit
Vor 14 Monaten – das war am 24. November 2022 – hatten wir eine Haushaltsdebatte hier in diesem Hohen Haus. Ebenfalls am 24. November 2022 hat Bundesgesundheitsminister Lauterbach zum Thema „Bürgergeldempfänger und Steuerzuschuss“ angekündigt: Zum Versorgungsgesetz, ebenfalls vor 14 Monaten, am 24. November 2022 in diesem Hohen Haus, sagte er: „Wir müssen ein Versorgungsgesetz für die Menschen machen, die in den Gesundheitssystemen arbeiten.“
06:09
01.12.2016
Barbara Woltmann CDU/CSU
Parteiensponsoring
Da gibt es die einschlägige Vorschrift in § 24 Parteiengesetz. Der werte, geschätzte Kollege Helmut Brandt, der jetzt nicht mehr da ist, hat in seiner Rede am 17. Dezember letzten Jahres – er ist ja bei uns der zuständige Berichterstatter – schon dazu ausgeführt, dass § 24 Parteiengesetz das auch mit erfasst. Wir halten eine weiter gehende Regelung nicht für erforderlich, weil wir glauben, dass § 24 Parteiengesetz das abdeckt.