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Norbert Röttgen (CDU/CSU)

Bundeswehreinsatz gegen Terrororganisation IS

Sie hat sich auf Artikel 24 des Grundgesetzes berufen.

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Beate Walter-Rosenheimer (DIE GRÜNEN)

Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz

Ich will abschließend die Seite 24 des Koalitionsvertrages zitieren:

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Kai Whittaker (CDU/CSU)

Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen

Ein weiterer Punkt ist: Wissen Sie, Herr Kurth, Sie schreiben in Ihrem Antrag, dass Sie all jenen, die über 25 Jahre alt und länger als 24 Monate arbeitslos sind, einen Zugang zum sozialen Arbeitsmarkt eröffnen wollen.

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Alexander Krauß (CDU/CSU)

Aussetzung der Budgetierung für Ärzte

Wenn eine medizinische Leistung eine halbe Stunde dauert und Sie davon 50 am Tag abrechnen, dann finde ich es berechtigt, wenn die Kassenärztliche Vereinigung sagt: Der Tag hat nun einmal nur 24 Stunden; das geht nicht.

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Stephan Brandner (AfD)

Justiz und Verbraucherschutz

weiß man: Es betrifft allein der Einsatz hier 24 000 Beamte.

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Julia Klöckner

Ernährung und Landwirtschaft

Mit Blick auf den Boden gibt es die Ackerbaustrategie: Mit 24 Millionen Euro für Forschung und Förderung des modernen Pflanzenbaus machen wir den Ackerbau fit für die Zukunft, angepasst an den Klimawandel.

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Alexander Gauland (AfD)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Beim internationalen Mathematik- und Naturwissenschaftstest TIMSS sind wir binnen weniger Jahre von Platz 12 auf Rang 24 abgerutscht, was bedenklich ist mit einer Physikerin an der Spitze der Regierung.

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Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung

Und genau da setzen wir an: mit den Terminservicestellen, die unter der Rufnummer 116 117 zusammen mit dem ärztlichen Notdienst in Zukunft 24 Stunden am Tag erreichbar sind – es wird auch digitale Angebote geben –, und mit finanziellen Anreizen.

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Benjamin-Immanuel Hoff

Agrarpolitischer Bericht 2019

Wenn wir oft betonen, dass hart arbeitende Arbeitnehmer Respekt verdienen, dann dürfen wir nicht vergessen, dass das insbesondere für diejenigen gilt, die sich 365 Tage im Jahr und 24 Stunden am Tag darum kümmern, dass die Ernährungssicherheit gewährleistet wird.

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Jens Spahn (CDU/CSU)

Teuerspirale - Entlastung der Bürgerinnen und Bürger

(Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wird seit dem 24. Februar vorbereitet!)

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Jens Spahn (CDU/CSU)

Sichere Energieversorgung

Wie werden wir spätestens bis zum Winter 2023/24 unabhängig von russischen Importen?

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Christian Lindner

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur aktuellen Lage

Der 24. Februar 2022 trennt das Vorher vom Nachher.

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Michael Kellner

Aktuelle Stunde - Energiepolitik der Bundesregierung

(Jens Spahn [CDU/CSU]: Wir sind gespannt! – Andreas Jung [CDU/CSU]: Ja, statt 24!)

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Annalena Baerbock

Auswärtiges Amt

So wie andere da waren, auch fern von uns, als wir Europäer sie seit dem 24. Februar 2022 für unsere Sicherheit brauchten.

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Annalena Baerbock

Ein Jahr Nationale Sicherheitsstrategie

Es wäre nach dem 24. Februar 2022 leicht gewesen, zu sagen: Was bringt uns jetzt so ein mühsamer Strategieprozess?

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Dietmar Bartsch (DIE LINKE)

Vereinbarte Debatte: Gleichwertige Lebensverhältnisse

Es ist doch jetzt schon ein Skandal, wenn 24 Prozent der Bevölkerung keinen Zugang zu schnellem Internet haben.

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Manuela Schwesig

Elterngeld Plus und flexiblere Elternzeit

Deshalb wird es künftig möglich sein, bis zu 24 Monate einer Elternzeit bis zum 8. Lebensjahr des Kindes zu nehmen.

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Paul Lehrieder (CDU/CSU)

Elterngeld Plus und flexiblere Elternzeit

Beim alten Erziehungsgeld konnte der Elternteil, der sich vorwiegend um das Kind kümmert, für 24 Monate 300 Euro oder alternativ für zwölf Monate 450 Euro Unterstützung beantragen.

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Maik Beermann (CDU/CSU)

Regierungserklärung zum ASEM- und Euro-Gipfel und zum Europäischen Rat

Entgegen der Kritik von Frau Bulling-Schröter von der Fraktion Die Linke, die am 24. Juni formulierte, dass es weder für den Bürger noch für den Staat billiger werden kann, zeigt der Bericht, dass nicht nur der Stromgroßhandelspreis zwischen 2008 und 2012 um ein Drittel gesunken ist, sondern dass günstigere Preisangebote auch dem Endkunden geboten werden.

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Ingrid Arndt-Brauer (SPD)

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2014

Wir haben allerdings das Problem, dass – das wissen Sie selber – eine Erhöhung der Freibeträge um 72 Euro und des Kindergeldes um 24 Euro natürlich nicht besonders viel ist.

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Matthias W. Birkwald (DIE LINKE)

Im Jahr 2000 musste man 24 Jahre arbeiten, um bei einem Rentenniveau von 53 Prozent eine Rente in Höhe der Sozialhilfe bzw. der Grundsicherung im Alter zu bekommen.

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Herlind Gundelach (CDU/CSU)

Änderung des Bundesberggesetzes (Fracking-Technik)

Unter Umständen können wir vielleicht in nicht allzu weiter Ferne Strom ohne fossile Energieträger herstellen, was aber immer noch nicht heißt, dass das für ein Industrieland wie Deutschland ausreichend ist; denn wir brauchen verlässlich 365 Tage im Jahr und 24 Stunden am Tag Strom.

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Sebastian Hartmann (SPD)

Öffentlicher Personennahverkehr

– Das ist das Ziel der sozialdemokratischen Verkehrspolitik, meine Damen und Herren auf den Tribünen, die Sie am 24. September darüber entscheiden, wie zukünftig der Verkehr in Deutschland organisiert wird.

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Britta Haßelmann (DIE GRÜNEN)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Wer von uns erinnert sich nicht – ich sehr genau –, wie es war, als wir am 24. Februar letzten Jahres und in den folgenden Tagen, wenn wir als Wahlkreisabgeordnete hier in Berlin angekommen sind, auf den Bahnhöfen die Menschen gesehen haben, die hier in Nachtzügen angekommen sind, die vielleicht alle gedacht haben: „In acht Wochen, in drei Monaten bin ich wieder zu Hause, wieder mit meiner Familie vereint“?

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Friedrich Merz (CDU/CSU)

Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik

Diese beiden Abkommen waren gerade einmal acht und sieben Jahre alt, als die russische Armee am 24. Februar 2022 das Land überfiel und seitdem dort diesen furchtbaren Krieg führt.

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Friedrich Merz (CDU/CSU)

Regierungserklärung zum EU-ASEAN-Gipfel und EU-Rat

Wir stimmen Ihnen zu, Herr Bundeskanzler, dass die Europäische Union und die NATO in den Wochen und Monaten seit dem Beginn dieses Krieges am 24. Februar zusammengewachsen sind und sich als handlungsfähig erwiesen haben.

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Andrew Ullmann (FDP)

WHO-Pandemievertrag

Auch der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages stellt fest, dass mit der Ratifizierung des geplanten Pandemieabkommens keine Übertragung der Hoheitsrechte auf eine zwischenstaatliche Einrichtung gemäß Artikel 24 Absatz 1 des Grundgesetzes erfolgt, also auch nicht auf die WHO.

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Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Heute ist der 24. Juni, und an diesem Tag begann die Blockade Berlins.

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Gerd Müller (CDU/CSU)

UN-Nachhaltigkeitsziele

Verkürzt man die Erdgeschichte auf 24 Stunden, so tritt der Mensch, also wir, erst in den letzten fünf Minuten auf diesen Planeten.

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Peter Weiß (CDU/CSU)

Angleichung der Renten in Ostdeutschland

Natürlich ist es richtig, dass wir 24 Jahre nach der deutschen Einheit zu einem gemeinsamen System in der Rente kommen müssen,

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Alois Rainer (CDU/CSU)

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Epl 17

Dieses bietet hilfesuchenden Frauen erstmals die Möglichkeit, sich bundesweit zu jeder Zeit, 24 Stunden, und anonym Hilfe zu holen.

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Ulrich Lange (CDU/CSU)

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Epl 12

Was ist dann mit den anderen 24 000 Brücken?

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Paul Lehrieder (CDU/CSU)

Regulierung des Prostitutionsgewerbes

Es gibt die selbstbewusste 22- bis 24‑jährige Studentin, die sich etwas hinzuverdienen will, die mit diesem Gesetz sehr wohl wird leben können.

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Vereinbarte Debatte/ Griechenland

Wir haben erlebt, dass das zweite Hilfsprogramm gestern Abend um 24 Uhr ausgelaufen ist.

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Manuela Schwesig

Elterngeld Plus und flexiblere Elternzeit

Deshalb ist es gut, dass die Koalition gemeinsam beschlossen hat, zukünftig die Elternzeit flexibler zu gestalten: Eltern können zukünftig bis zu 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Geburtstag des Kindes nehmen.

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Marcus Weinberg (CDU/CSU)

Elterngeld Plus und flexiblere Elternzeit

Deswegen sind die Regelungen zur Elternzeit richtig, nämlich dass 24 der insgesamt 36 Monate bis zum vollendeten achten Lebensjahr des Kindes übertragen werden können.

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Matthias Heider (CDU/CSU)

Ich will Sie an ein Datum erinnern, den 24. Januar 2017. Das war der Tag der sogenannten Dunkelflaute.

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Frank Tempel (DIE LINKE)

Änderung des StGB - Wohnungseinbruchdiebstahl

Im Osten liegen die Löhne nach wie vor im Durchschnitt 24 Prozent unter denen des Westens.

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Stephan Mayer (CDU/CSU)

Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

Es ist bekannt, dass die Rund-um-die-Uhr-Überwachung eines Gefährders 24 bis 30 Mitarbeiter des Verfassungsschutzes bindet.

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Wir wollen das nicht lösen, indem alle drei, vier Monate warten, sondern wir wollen im gesetzlichen System Anreize setzen, und zwar ganz konkret: mit einer Terminservicestelle, die 24 Stunden erreichbar sein soll, mit einer Auflösung der Problematik, dass ein Arzt, wenn er zusätzlich Patienten annimmt, nicht finanziell bestraft wird, sondern die Leistung auch angemessen vergütet bekommen soll, und durch Unterstützung vonseiten des Hausarztes in konkreten Situationen dabei, beim Facharzt einen Termin zu bekommen.

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