05:15 09.03.2017 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Datenschutzrecht Wir haben endlich ein Instrument gegen Datenmissbrauch durch Facebook, Google und Co, einen Schutz, den Sie von der Union in zwölf Regierungsjahren in unverantwortlicher Weise verweigert haben.
06:12 16.09.2020 Petra Pau DIE LINKE Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Datenmonopole wie Google, Amazon, Facebook usw. horten, verknüpfen und manipulieren Milliarden persönlicher Daten und vermarkten sie mit einem wahnsinnigen Profit.
04:33 16.01.2020 Manuel Höferlin FDP Meinungsfreiheit im Netz Damit meine ich nicht irgendwelche Ausleitungen an die Polizei oder gar irgendwelche Abteilungen bei Facebook und Google, die in Zukunft entscheiden sollen – einer staatsanwaltschaftlichen und polizeilichen Ermittlung vorgelagert –, was im Einzelfall infrage kommt, sondern eben gute Wege.
05:40 09.05.2019 Elisabeth Motschmann CDU/CSU Upload-Filter Ich verstehe nicht, warum man allein ein Augenmerk auf das Geschäft von Google, Facebook und Co legt und warum man die Interessen der Künstler und der Kreativen nicht sehen will.
06:00 20.02.2014 Andreas Lenz CDU/CSU Einsetzung des Beirats für nachhaltige Entwicklung Gibt man in der Suchmaschine Google den Begriff „Nachhaltigkeit“ ein, erscheinen ungefähr 6 590 000 Treffer.
04:54 18.10.2018 Ingmar Jung CDU/CSU StGB - Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche Sie können das überprüfen – ich nehme einmal das Beispiel Berlin, weil wir uns hier befinden –: In Berlin können Sie auf der Internetseite der Senatsverwaltung über einen Reiter ganz einfach eine Liste abrufen und schauen, wer sich wo befindet; Sie können es sogar auf Google Maps anschauen.
05:50 09.11.2018 Fabio De Masi DIE LINKE Deutsch-Französische Zusammenarbeit Wir halten es ebenso für einen großen Fehler, wenn der deutsche Finanzminister eine gerechte Besteuerung von Internetgiganten wie Google blockiert und stattdessen auf die OECD verweist,
07:01 17.03.2022 Awet Tesfaiesus DIE GRÜNEN Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Zudem ist es dringend geboten, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen; denn es wird nicht reichen, am Rand des Spielfelds zu stehen, das von Facebook, Google und Co dominiert wird, und abzuwarten, ob sich mit etwas Glück vielleicht doch gemeinwohlorientierte Akteure durchsetzen.
04:18 21.09.2023 Verena Hubertz SPD Zukunftsfinanzierungsgesetz Denn dort ist man ja gerade im internationalen Wettbewerb, damit die Köpfe nicht zu Apple, Facebook, Google oder woanders in die USA gehen.
04:22 05.12.2025 Moritz Heuberger DIE GRÜNEN Bargeld und Bitcoin Wir hängen am Tropf von Visa, Mastercard, von Google Pay und PayPal.
08:56 16.10.2014 Lars Klingbeil SPD Digitale Agenda 2014 bis 2017 Lieber Konstantin von Notz, was ich zum Meckern noch sagen will: Wenn dann hier der Bundeswirtschaftsminister dafür kritisiert wird, dass er sich mit Google anlegt (Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der wollte Google zerschlagen, Lars!)
05:21 28.04.2016 Sigrid Hupach DIE LINKE Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes Was nützt uns die Versicherung der EU-Kommissarin Malmström, dass die Buchpreisbindung von den Verhandlungen nicht berührt wird, wenn letztlich doch nur rein ökonomische Interessen eine Rolle spielen und transnationale Handelsriesen wie Amazon, Apple, Google und Co. vor Investor-Staat-Schiedsgerichten gegen sogenannte Handelshemmnisse, wie eben auch die Buchpreisbindung, klagen könnten.
03:46 28.01.2016 Katharina Dröge DIE GRÜNEN Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Im Mai vergangenen Jahres war in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu lesen, dass Sie Google zerschlagen wollen.
03:57 16.10.2014 Dieter Janecek DIE GRÜNEN Digitale Agenda 2014 bis 2017 Eine Zerschlagung von Google kann man zwar androhen.
06:25 25.09.2014 Mathias Middelberg CDU/CSU Steuergestaltung multinationaler Unternehmen Wir sehen schon an der gegenwärtig stattfindenden Diskussion über große Unternehmen wie Google, Amazon und Starbucks – diese sind ja vielfach Gegenstand der Diskussion –, dass manche Steuerpraktiken völlig offen und offensichtlich sind.
05:01 18.10.2018 Mark Hauptmann CDU/CSU Zukunftsoffensive Gründerkultur Die Google-Sprachsteuerung, Facebook Translation, der Long Short-Term Algorithm – erfunden in Süddeutschland, realisiert im Silicon Valley.
04:23 09.05.2019 Lisa Paus DIE GRÜNEN Konzerntransparenz gegen Steuerflucht Die Wahrheit ist: Sie schützen weiterhin die Steuertrickser, weil Sie nicht wollen, dass dauerhaft und nicht nur einmal durch eine grüne Studie bekannt wird, wie wenig Steuern nicht nur Konzerne wie Google und Amazon,
06:30 08.10.2020 Frank Heinrich CDU/CSU Revision der Europäischen Sozialcharta Wenn man der letzte Redner ist, dann kann man – sie kennen das von Google und sonstigen Maps – noch einmal herauszoomen und das Werk von oben betrachten.
05:17 08.05.2019 Jan Metzler CDU/CSU Aktuelle Stunde zum Stand der Wirtschaftsverfassung Deutschlands Die großen Fünf – Facebook, Google, Amazon, Apple und Microsoft – haben eine Börsenkapitalisierung von 4,2 Billionen Dollar, viermal so viel wie alle Firmen im Dax.
04:42 25.10.2019 Nikolas Löbel CDU/CSU Medien- und Kommunikationsbericht 2018 Wir sehen dabei ganz klar Intermediäre, also Google, Facebook und Co, in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass sich keine gefährdenden oder gegen Menschen gerichteten Inhalte auf ihren Plattformen befinden.
03:25 06.12.2024 Andreas Jung CDU/CSU Übertragungsnetzkosten, Treibhausgasemissionshandel Aber direkt mit derselben Google-Suche kommt ein weiteres Zitat:
03:42 25.03.2021 Alexander Ulrich DIE LINKE Eigenmittelsystem der EU Amazon, Google und andere müssen endlich mal an die Kette gelegt werden, und auch die Steueroasen müssen ausgetrocknet werden.
04:57 22.04.2021 Bernd Baumann AfD Schutz der Bundestagswahl 2021 Auch deshalb gehen Politiker jetzt gegen die Internetplattformen vor: Sie zwingen Google, Facebook und Twitter, regierungskritische Inhalte zu löschen.
05:30 27.04.2022 Beatrix von Storch AfD Erhalt des Par. 219a StGB Die Bundesärztekammer führt eine Ärzteliste mit 74 Seiten, zuletzt aktualisiert am 5. April 2022, zu finden mit drei Klicks bei Google.
04:35 16.11.2023 Carmen Wegge SPD Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen Warum finden wir es trotzdem so einfach bei Google?
03:33 26.04.2024 Markus Hümpfer SPD Erneuerbare-Energien-Gesetz (Solarpaket) Ich habe die Zeit gerade eben genutzt und Google bemüht, damit heute hier alle noch ein bisschen was mitnehmen, auch Herr Kotré von der AfD. Ich habe gegoogelt nach „Atomenergie“ und „Kosten“.
04:53 01.02.2024 Verena Hubertz SPD Wirtschaft und Klimaschutz Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat zu Recht gesagt: Deutschland muss als Technologieführer doch den Anspruch haben, dass diese Chose diesmal nicht an uns vorbeigeht – wie mit Apple und Google –, sondern dass diese Technologie hier in unserer Industrieproduktion angewendet wird.
03:46 28.09.2023 Omid Nouripour DIE GRÜNEN Künstliche Intelligenz für Deutschland Netflix schlägt uns neue Lieblingsserien vor, Google kuratiert unsere Suchen, für viele ist künstliche Intelligenz allgegenwärtig.
06:00 21.09.2023 Martina Stamm-Fibich SPD Unabhängige Patientenberatung Damit meine ich nicht das Recht, Dr. Google zu befragen und sich Informationen selbst zusammenzusuchen, und auch nicht das Recht, den behandelnden Arzt um eine Erklärung zu bitten.
09:44 24.06.2022 Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU/CSU Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch Geben Sie doch einmal die Suchbegriffe „Abtreibung“ oder „ungewollt schwanger“ bei Google ein. Deren Homepage ist immer einer der ersten Treffer, wenn Sie eine Google-Suche machen.
06:00 21.09.2016 Alois Gerig CDU/CSU Aktuelle Stunde zu der geplanten Fusion der Bayer AG und Monsanto Ich will nicht, dass Monsanto meine Daten hat, ich will nicht, dass John Deere sie hat, und ich will auch nicht, dass Google sie hat.
05:48 28.06.2017 Susanne Mittag SPD Bericht des 1. Untersuchungsausschusses (NSA) Ebenfalls keine Kooperationsbereitschaft zeigten in diesem Zusammenhang allerdings die angeblich sehr kooperativen Firmen wie Facebook, Apple, Microsoft oder Google.
05:15 21.02.2019 Stefan Keuter AfD Moderne Unternehmensbesteuerung Dass große internationale Konzerne wie Apple und Google Steuerschlupflöcher nutzen, während der innovative, arbeitsplatzschaffende deutsche Mittelstand zur Kasse gebeten wird, ist mit uns, mit der AfD, nicht zu machen.
05:25 10.05.2019 Stefan Rouenhoff CDU/CSU Europas Industrie, Zukunftstechnologie Das zeigen Konzerne wie Google, Amazon und Facebook, die innerhalb kürzester Zeit entstanden sind und heute die Weltmärkte beherrschen.
08:27 24.06.2021 Martin Schulz SPD Regierungserklärung zum Europäischen Rat Das zweite Projekt: Google, Amazon, Facebook und Apple zahlen endlich in Zukunft Steuern, auch hier in Deutschland, dank der globalen Mindestbesteuerung von 15 Prozent, die die G 7 jetzt anstreben.
05:37 24.06.2021 Katja Leikert CDU/CSU Regierungserklärung zum Europäischen Rat Wir sollten uns nicht selbst bedauern, dass wir kein europäisches Google, Facebook oder Twitter haben, sondern eben durch gezielte Förderung von Start-ups, Forschung und Innovation für bessere Bedingungen für unsere klügsten Köpfe sorgen.
05:26 18.02.2022 Maik Außendorf DIE GRÜNEN Soziale Marktwirtschaft im digitalen Zeitalter - Tech-Giganten Mit dem Gesetz über digitale Märkte schiebt die EU der Marktdominanz von Google und Co in der EU endlich einen längst überfälligen Riegel vor.
05:28 28.01.2021 Tankred Schipanski CDU/CSU Aktuelle Stunde: Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ausgangspunkt dieser Debatte sind nicht Google, Facebook oder Twitter.
04:27 30.01.2025 Daniel Baldy SPD Innere Sicherheit - Bekämpfung von Kriminalität Kurzum: Wenn Sie sich nur einmal die Mühe gemacht und fünf Minuten Google benutzt hätten, anstatt immer nur auf X rumzuhängen,
05:49 01.12.2022 Markus Herbrand FDP Sanktionsdurchsetzungsgesetz II Das Aufspüren sanktionierter Vermögenswerte in globalisierten Zeiten ist eben nicht einfach mit einer Google-Suche vergleichbar, sondern bedarf schon des Einsatzes geschulter Spezialisten; denn viele Vermögenswerte sind in komplexen Unternehmens- und auch Rechtsstrukturen versteckt, deren Aufdeckung die Bündelung und tiefe Analyse vorhandener Daten erfordert.