01:32 13.11.2025 Omid Nouripour Anpassung des Bauproduktengesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss)
00:41 29.01.2016 Edelgard Bulmahn Weiterentwicklung des Strommarktes 24. a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)
00:58 05.03.2020 Wolfgang Schäuble Digitalisierung des Planens und Bauens 21 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss)
00:49 05.03.2021 Dagmar Ziegler CO2-Bepreisung bei Mietwohnungen b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Dr. Julia Verlinden, Lisa Badum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
01:15 12.05.2016 Michael Donth CDU/CSU Bahnstreckenstilllegungen Er hat im Bundesrat klar gesagt und noch einmal bestätigt, dass sich die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen mit der Bundeskanzlerin am 24. September 2015 darauf geeinigt haben.
01:07 10.11.2022 Aydan Özoğuz SPD Maßnahmen zum EU-Haushaltsschutz vor Rechtsstaatsverstößen in Ungarn Ich rufe den Tagesordnungspunkt 24 auf:
00:19 28.04.2022 Yvonne Magwas Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (24. Ausschuss)
05:02 24.09.2015 Matthäus Strebl CDU/CSU Erziehungsleistungen und Mutterschutz in der Rente Seit dem 1. Juli 2014 sind es die ersten 24 Monate bei der Geburt vor 1992. Das bedeutet: Auch Adoptiveltern profitieren sehr wohl von der Mütterrente, wenn sie in diesem Zeitraum ein Adoptivkind erzogen haben. Adoptiveltern haben jedoch dann keinen Anspruch auf die Mütterrente, wenn das Kind bei der Aufnahme in die Familie bereits 24 Monate beziehungsweise 36 Monate alt oder älter war.
04:16 12.10.2018 Nicole Bauer FDP Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (Amira Mohamed Ali [DIE LINKE]: 24!) (Amira Mohamed Ali [DIE LINKE]: 24! Zwei Jahre wollen wir!)
03:45 05.06.2025 Jan Wenzel Schmidt AfD Steuerliches Investitionsprogramm Dann könnte man keine 24 Seiten im Behördensprech schreiben. Wer glaubt, ein 24-seitiges Gesetz sei ein Sofortprogramm, glaubt auch, dass die Deutsche Bahn pünktlich ist.
06:55 03.07.2014 Roland Claus DIE LINKE Renten in Ostdeutschland 24 Jahre nach Herstellung der deutschen Einheit und immer zum Nachteil der Betroffenen. Im 24. Jahr der deutschen Einheit von einer voreiligen Handlung zu sprechen, wenn wir Rentengerechtigkeit verlangen, das ist doch nicht zu fassen. 24 Jahre deutsche Einheit und 25 Jahre Mauerfall – diese Gedenktage stehen demnächst ins Haus.
08:04 04.12.2014 Manuela Schwesig Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Es ist zudem möglich, in eine längere Auszeit zu gehen – zum Beispiel 6 Monate in eine volle Auszeit oder 24 Monate in Teilzeit – und in dieser Zeit einen Lohnvorschuss im Sinne eines staatlichen zinslosen Darlehens zu bekommen. Auch die Möglichkeit eines 6-monatigen Ausstiegs oder einer 24-monatigen Teilzeit mit zinslosem Darlehen haben alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auch wenn hier teilweise anderes behauptet wird. Sie haben aber größere Schwierigkeiten, für 24 Monate einen Ersatz zu finden.
08:10 20.05.2021 Petra Pau Tierschutzgesetz Tagesordnungspunkt 24 b. Wir setzen die Abstimmung zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft auf Drucksache 19/29849 fort. Tagesordnungspunkt 24 c. Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes – Schutz von Versuchstieren. Tagesordnungspunkt 24 d. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Tierversuchsfreie Forschungsmethoden fördern – Den verbindlichen Ausstieg aus dem Tierversuch schaffen“.
00:31 14.04.2016 Edelgard Bulmahn Überweisungen im vereinfachten Verfahren 24. a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes
01:12 26.06.2019 Wolfgang Kubicki Organspende Diese Zeit soll entsprechend dem Stärkeverhältnis auf 24 Rednerinnen und Redner mit je fünf Minuten aufgeteilt werden.
00:33 26.03.2021 Wolfgang Schäuble Änderung des Filmförderungsgesetzes Damit rufe ich die Tagesordnungspunkte 29 a bis 29 c sowie die Zusatzpunkte 22 bis 24 auf:
01:11 24.04.2015 Norbert Lammert Vertreibung und Massaker an Armeniern 1915/16 Wir kommen nun zum Tagesordnungspunkt 24:
06:42 11.09.2020 Patrick Schnieder CDU/CSU Verkehrspolitik Ein 24-Stunden-Betrieb als neuer Regelfall ist aus einer Vielzahl von Gründen ungeeignet. Sie wollen ein pauschales Modell einer 24-Stunden-Baustelle an sieben Tagen in der Woche. Wenn Sie von sich als der angeblichen Partei der Arbeitnehmer reden, dann müssen Sie den Arbeitnehmern, die in einer solchen Baustelle sieben Tage in der Woche 24 Stunden arbeiten sollen, einmal erklären, wie das denn gemeint ist.
05:44 06.06.2019 Julia Verlinden DIE GRÜNEN Erreichung der Klimaziele (Dr. Lukas Köhler [FDP]: Artikel 24!) (Dr. Lukas Köhler [FDP]: Das können Sie über Artikel 24 verhindern!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Lukas Köhler [FDP]: Natürlich! Artikel‑24-Maßnahmen!)
04:24 26.04.2018 Torbjörn Kartes CDU/CSU Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes Gleichzeitig schaffen Sie neue, besondere Gründe, aufgrund derer eine Befristung des Arbeitsverhältnisses deutlich länger als 24 Monate möglich sein soll. Um nur ein Beispiel zu nennen: Eine Befristung des Arbeitsverhältnisses soll deutlich länger als 24 Monate möglich sein, wenn es vornehmlich der Qualifikation des Arbeitnehmers gilt.
03:45 29.01.2021 Wolfgang Schäuble Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Tagesordnungspunkt 24 a. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Tagesordnungspunkt 24 b. Wir setzen die Abstimmungen über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf der Drucksache 19/26242 fort.
04:21 10.06.2021 Claudia Roth Berufsrecht Anwälte, Steuerberater, Notare Tagesordnungspunkt 24 a. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe. Tagesordnungspunkt 24 b. Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften.
04:52 25.05.2023 Peter Beyer CDU/CSU 30 Jahre Int. Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien Über die Dauer von 24 Jahren der Tätigkeit des ICTY, wie er international abgekürzt heißt – er stellte die Arbeit 2017 ein –, wurde viel unermüdliche Arbeit geleistet durch viele Experten, internationale Richter, Ermittler, Historiker, Dolmetscher, Sprachexperten usw. usf. Durch diese 24-jährige Tätigkeit ist ein beispielloses, sehr wertvolles Archiv entstanden mit vielen Belegen, Beweisen, Dokumenten.
01:27 18.06.2015 Claudia Roth DIE GRÜNEN Internationale Rechtshilfe in Strafsachen Ich rufe den Tagesordnungspunkt 24 auf:
01:02 10.11.2016 Katja Keul DIE GRÜNEN Bundeswehreinsatz gegen Terrororganisation IS Zwischen November 2015 und September 2016 wurden demnach bei 24 Luftangriffen der Anti-IS-Koalition 64 Zivilisten getötet.
01:02 01.06.2017 Norbert Lammert Bekämpfung der organisierten Kriminalität Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/841/JI des Rates vom 24. Oktober 2008 zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität
00:44 02.07.2020 Claudia Roth StGB – Persönlichkeitsschutz Bildaufnahmen Ich rufe als letzten Tagesordnungspunkt den Zusatzpunkt 24 auf:
00:39 23.06.2021 Dagmar Ziegler Aufnahme afghanischer Ortskräfte Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf morgen, Donnerstag, 24. Juni 2021, 9 Uhr, ein.
01:17 21.05.2015 Ulla Schmidt Bundesverfassungsgerichtsgesetz Ich rufe den Tagesordnungspunkt 24 auf:
00:45 01.10.2015 Internationale Luftverkehrsabkommen a) Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 24. Juni 2010 zur Änderung des am 25. und 30. April 2007 unterzeichneten Luftverkehrsabkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten
01:13 29.06.2017 Albert Weiler CDU/CSU Gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West Herr Kollege Lenkert, die CDU hat 24 Jahre in Thüringen regiert – das ist richtig –, aber wir haben auch nicht so einen großen Rand wie Sie als Linke.
06:13 25.01.2023 Lars Klingbeil SPD Aktuelle Stunde - Leopard-Blockade der Bundesregierung Wir erleben seit dem 24. Februar 2022 einen brutalen, einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg durch Russland gegen die Ukraine. Wir senden hier aus Deutschland seit dem 24. Februar 2022 ein Signal – und ich bin stolz darauf, dass wir das häufig und oftmals in großer Einigkeit tun –: Wir stehen als Bundesrepublik Deutschland, als Regierung, als Parlament in großer Zahl solidarisch an der Seite der Ukraine, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. Ich finde, dass wir auch immer betonen müssen, welche Schritte wir seit dem 24. Februar gegangen sind.
03:28 05.11.2020 Pascal Kober FDP Ermittlung von Regelbedarfen Lieber Herr Bundesminister, ich weiß, der Tag hat nur 24 Stunden; aber er hat 24 Stunden, und wenn Ihnen die Zeit nicht reicht, dann nehmen Sie einfach unsere Vorschläge, und stimmen Sie Ihnen zu!
05:21 16.04.2021 Max Straubinger CDU/CSU Bewältigung der Corona-Krise Das ist gelebte Realität, nämlich seit dem 24. März des vergangenen Jahres. Um es Ihnen kurz zu erklären, möchte ich darlegen, dass der GKV-Spitzenverband die Unternehmen bereits am 24. März 2020 auf die Möglichkeit der Stundung hingewiesen hat.
00:27 24.06.2021 Hans-Peter Friedrich Nachhaltigkeit und Innovation g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Karlheinz Busen, Frank Sitta, Dr. Gero Clemens Hocker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP i) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
03:25 23.06.2022 Michael Kellner Innovationsschub für Ostdeutschland Ich war letztens in meiner Heimatstadt Gera bei einem Textilunternehmen, das 24/7 produziert und große Schwierigkeiten hat, das Personal zu finden, um die Produktion 24/7 aufrechtzuerhalten.
04:11 23.06.2022 Kaweh Mansoori SPD Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten Es geht um das Zusammenspiel zweier Vorschriften im Baugesetzbuch, um § 24 und § 26. § 24 billigt den Kommunen grundsätzlich ein Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten zu, § 26 schränkt das wieder auf den Zustand der Gegenwart ein, sodass das Bundesverwaltungsgericht zum Ergebnis gekommen ist, dass die Kommune das Vorkaufsrecht nicht mit der Begründung ausüben darf, dass „in Zukunft“ eine erhaltungswidrige Nutzungsabsicht verfolgt werden soll.
00:26 25.09.2014 Norbert Lammert Europäische Bankenunion a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinie 82/891/EWG des Rates, der Richtlinien 2001/24/EG, 2002/47/EG, 2004/25/EG, 2005/56/EG, 2007/36/EG, 2011/35/EU, 2012/30/EU und 2013/36/EU sowie der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (BRRD-Umsetzungsgesetz)
01:41 12.04.2019 Petra Pau Verbandsklagerecht Tagesordnungspunkt 24 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Mehr Verbraucherschutz in der EU durchsetzen – Kollektiven Rechtsschutz stärken und Transparenz bei Internetplattformen schaffen“.