05:40 05.09.2017 Peter Tauber CDU/CSU Vereinbarte Debatte zur Situation in Deutschland Ich will Ihnen sagen, was die Menschen erwartet, wenn sie am 24. September CDU oder CSU wählen: Darüber können die Menschen am 24. September abstimmen.
06:44 27.11.2020 Ulle Schauws DIE GRÜNEN Elterngeld und Elternzeit Wir, die Grüne-Bundestagsfraktion, schlagen die Weiterentwicklung des Elterngeldes, eine „KinderZeit Plus“ vor: Diese umfasst 24 statt 14 Monate, davon sind mindestens acht Monate Partnermonate. Eltern können diese 24 Monate aufteilen und sogar bis zum 14. Lebensjahr eines Kindes flexibel nutzen.
06:07 13.05.2022 Carlos Kasper SPD Energiesteuersenkungsgesetz Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar ist der Rohölpreis sehr plötzlich und sehr rasant gestiegen, und auch die Preise für Diesel und Benzin sind durch die Decke gegangen. Noch vor dem 24. Februar kostete 1 Liter Benzin ungefähr 1,75 Euro an der Tankstelle.
06:31 11.05.2023 Armin Schwarz CDU/CSU Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Unsere Soldatinnen und Soldaten sorgen seit nahezu 24 Jahren für den Aufbau einer zivilen Ordnung. Das ist ein maßgeblicher Erfolg von unseren Streitkräften dort vor Ort gemeinsam mit über 24 weiteren Verbündeten.
05:24 19.12.2024 Fritz Güntzler CDU/CSU Steuerfortentwicklungsgesetz, Finanzmarkt Aber wir alle wissen, dass der Steuersatz aufgrund des linear-progressiven Tarifs in der Progressionszone nach dem Grundfreibetrag, also bei einem zu versteuernden Einkommen von circa 12 000 Euro bis 18 000 Euro, von 14 Prozent auf 24 Prozent und in der Zone danach von 24 Prozent auf 42 Prozent steil ansteigt.
06:00 16.09.2025 Franziska Hoppermann CDU/CSU Digitales und Staatsmodernisierung Das Zweite ist: Sie haben auch überhaupt keine Ahnung vom Haushalt, vom Einzelplan 24 und vom neuen Ministerium. Nur mit dieser Zusammenarbeit kann das Ministerium seine Arbeit beginnen und der Einzelplan 24 in der Bereinigungsvorlage das Licht der Welt erblicken.
06:45 06.11.2014 Frank Heinrich CDU/CSU Flüchtlingspolitik der Europäischen Union Die Bewohner wurden am 24. und 26. August vertrieben. Auch aktuell gab es Meldungen bei Spiegel Online – Sie haben es wahrscheinlich verfolgt –: im Schwarzen Meer Dutzende Flüchtlinge, 24 Leichen, einige davon Kinder.
06:50 23.03.2022 Andreas Schwarz SPD Verteidigung Der 24. Februar 2022 ist eine Bruchstelle, eine Zäsur, und zeigt: Die Friedensdividende ist aufgebraucht. Denn, meine Damen und Herren, unsere Welt ist nicht mehr die, die wir vor dem 24. Februar kannten, und sie wird mit Sicherheit auf absehbare Zeit auch nicht mehr so werden.
05:39 10.04.2024 Stephan Brandner AfD Reform der Anerkennung von Vaterschaften Einige Aufmerksamkeit – deshalb ist das Thema vielleicht doch ein bisschen präsent in der Öffentlichkeit – erhielt diese Konstellation durch, er nennt sich selbst so, „Mr. Cash Money“, also übersetzt „Herr Bargeld“, der, Stand Februar, 24 Kinder insbesondere aus afrikanischen Ländern anerkannt hatte. 24 Kinder hatte er anerkannt, und keine deutsche Behörde schöpfte Verdacht.
05:52 15.03.2023 Marco Buschmann Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts Wir müssen diese Strafe aber ändern, weil der Umrechnungsmaßstab von Geldstrafe in Hafttage einfach nicht passt; denn 24 Stunden Haft, 24 Stunden Verlust der persönlichen Freiheit, auch der Bewegungsfreiheit, wiegen natürlich schwerer als der ökonomische Gegenwert von sechs bis acht Stunden Arbeit.
05:14 16.03.2023 Markus Hümpfer SPD Stromversorgungssicherungsgesetz Das Ministerium beantwortet Frage 24 – genau darum geht es in Frage 24 – unter anderem wie folgt:
06:11 25.11.2025 Joachim Ebmeyer CDU/CSU Digitales und Staatsmodernisierung Mit einem Gesamtvolumen von rund 4,5 Milliarden Euro, zusammengesetzt aus Kernhaushalt und Sondervermögen, ist der Einzelplan 24 im Vergleich zum Gesamthaushalt noch überschaubar, aber in seiner Bedeutung weitaus größer. Ich bitte Sie um Zustimmung zu dem Einzelplan 24.
23:27 24.10.2017 Wolfgang Schäuble CDU/CSU Amtsübernahme durch den Präsidenten mit Ansprache Um es chronologisch rückwärts zu machen: Dieser 24. Oktober ist der Tag der Vereinten Nationen. 1945 trat am 24. Oktober die Charta der Vereinten Nationen in Kraft. Am 24. Oktober 1929 endete am Schwarzen Donnerstag die jahrelange Hausse der New Yorker Börse, und es begann die Weltwirtschaftskrise mit all ihren Folgen. Und am 24. Oktober 1648 wurde der Westfälische Frieden zur Beendigung des Dreißigjährigen Krieges unterzeichnet, eines Krieges, an dessen Beginn wir uns kommendes Jahr erinnern.
12:30 22.03.2018 Eckhardt Rehberg CDU/CSU Finanzen und Haushalt Herr Minister Scholz, Sie treten Ihr Amt in einer Zeit an, in der die Voraussetzungen nicht besser sein könnten: seit vier Jahren keine neuen Schulden, eine Rücklage von 24 Milliarden Euro im Bundeshaushalt, ein gesamtstaatlicher Überschuss im letzten Jahr von 37 Milliarden Euro, davon über 14 Milliarden Euro bei den Ländern. Ein Teil des Überschusses, dieser 24 Milliarden Euro, resultiert aus dieser Nichtverwendung. Deswegen müssen wir von den 24 Milliarden Euro Überschuss eigentlich 7,4 Milliarden Euro abziehen, weil wir die Rechtsverpflichtung haben, dass nicht abgerufene EU-Mittel wieder dahin zurückfließen, wo sie hingehören.
02:49 21.04.2021 Volker Ullrich CDU/CSU Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI Am 24. Dezember sollen Wahlen stattfinden.
02:42 24.06.2021 Reinhard Houben FDP Ökologisch-soziale Transformation, Wohlstand 24 Seiten Grünenanträge: Wenn man sie liest, findet man grüne Kuschelrhetorik: fair, gerecht, nachhaltig, verbindlich.
02:49 12.02.2021 Petra Pau Atomare Abrüstung Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf Mittwoch, den 24. Februar 2021, 13 Uhr, ein.
02:32 12.01.2022 Matthias Helferich fraktionslos Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung - Innen und Heimat Es gab mehr als 140 Tatverdächtige, fast 90 Prozent davon Ausländer oder Personen mit Migrationshintergrund aus 24 Ländern, unter ihnen Rumänen, Türken, Syrer, Iraker, Kongolesen, Libanesen und natürlich Afghanen.
02:10 23.09.2022 Emilia Fester DIE GRÜNEN 16. Kinder- und Jugendbericht Gleichzeitig sehen 73 Prozent der 14- bis 24‑Jährigen die Anliegen und Interessen der jungen Generation von der Politik nicht berücksichtigt.
02:35 27.04.2022 Britta Haßelmann DIE GRÜNEN Änderung Art. 87a GG, Bundeswehrsondervermögensgesetz Seit dem 24. Februar, dem Angriffskrieg von Putin auf die Ukraine, sehen wir alle
02:41 18.05.2022 Malte Kaufmann AfD Kein Ölembargo - Schutz für Bürger und Unternehmen Seit 24 Jahren sitzt die SPD nahezu ununterbrochen in der Bundesregierung und hat kräftig daran mitgewirkt, unser Land in eine völlig unverantwortliche energiepolitische Abhängigkeit zu bringen.
03:14 13.11.2025 Serdar Yüksel SPD Abschließende Beratungen ohne Aussprache Das haben wir am 24. März 1933 erlebt, als mit dem Ermächtigungsgesetz auch sofort das Petitionsrecht abgeschafft worden ist.
03:00 06.11.2014 Claudia Roth Gerichtsstandsvereinbarungen und Arbeitsmarktpolitik Ich rufe den Tagesordnungspunkt 24 auf:
00:53 22.11.2017 Wolfgang Schäuble Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA) Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/24 (neu) an den Hauptausschuss vorgeschlagen.
00:34 22.11.2017 Wolfgang Schäuble Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA) Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/24 (neu) an den Hauptausschuss vorgeschlagen.
02:39 14.02.2019 Karsten Hilse AfD Kohleausstieg Am Nachmittag des 24. Januar dieses Jahres brach in Australien das Stromnetz fast zusammen
00:50 07.05.2020 Wolfgang Schäuble Elterngeld und Hilfe für Familien c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Reichardt, Mariana Iris Harder-Kühnel, Frank Pasemann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
03:38 05.12.2024 Peter Heidt FDP Verteidigungspolitik, Einsatzbereitschaft Bundeswehr Sie wollen nicht wieder von Russland unterdrückt werden, sie wollen ihre Freiheit behalten, und sie haben uns schon lange vor dem 24. Februar vor den Absichten Russlands gewarnt.
09:02 25.11.2016 Eckhardt Rehberg CDU/CSU Haushaltsgesetz 2017 (3. Beratung) Es ist für mich nicht redlich, wenn zum Beispiel Frau Wagenknecht behauptet, dass jemand mit 1 140 Euro brutto im Monat eine steuerliche Belastung von 24 Prozent hat. Ja, der letzte Euro bei 1 140 Euro unterliegt einem Steuersatz von 24 Prozent, aber der Durchschnittssteuersatz beträgt nur 7 Prozent.
05:22 28.04.2022 Timon Gremmels SPD Aktuelle Stunde zu der von der Bundesregierung angekündigten Kehrtwende bei Energiepreisen Diese Koalition handelt nicht erst seit dem 24. Februar, sondern wir haben uns schon vorher um steigende Energiepreise gekümmert, weil das eine fossile Inflation ist, die wir erleben, die verstärkt wurde durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, aber die vorher schon da war. Dann das zweite Entlastungspaket, vom 24. März: Energiepauschale von 300 Euro, Einmalbonus von 100 Euro zusätzlich für jedes Kind, Einmalzahlungen von 100 Euro für Empfänger/-innen von Sozialleistungen zusätzlich zu den bereits im Februar beschlossenen 100 Euro, Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe, ÖPNV-Flatrate.
06:44 25.02.2016 Antje Tillmann CDU/CSU Europäisches Einlagensicherungssystem In ihrer Mitteilung „Auf dem Weg zur Vollendung der Bankenunion“ vom 24. November 2015 stellt deshalb die Kommission richtigerweise fest – ich zitiere –: Die Schlussfolgerung der Kommission im Verordnungsentwurf, über den wir heute sprechen – Schaffung eines europäischen Einlagenversicherungssystems –, vom 24. November 2015 muss dann schon hinterfragt werden.
05:36 27.06.2019 Armin-Paulus Hampel AfD Atomabkommen mit dem Iran und INF-Vertrag Herr Kiesewetter, ab 24 Uhr wird es dann doch immer ein bisschen schlicht. (Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Timon Gremmels [SPD]: Das stimmt! Es ist gerade 24 Uhr, und der nächste Redner sind Sie! Das war ein Eigentor! – Peter Bleser [CDU/CSU]: Eigentor! – Roderich Kiesewetter [CDU/CSU]: Sie sind Ihrer Zeit voraus!)
06:15 18.02.2022 Hubertus Heil Verlängerung der Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld Im Einzelnen: Wir verlängern die Bezugsdauer von 24 auf 28 Monate. Denn 24 Monate sind seit Beginn der Krise vergangen.
06:14 27.02.2022 Britta Haßelmann DIE GRÜNEN Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur aktuellen Lage Es gibt Ungewissheit und viele Fragen, weil seit dem 24. Februar die Welt nicht mehr die gleiche ist. Ja, viele Gewissheiten, die ich habe, die meine Fraktion hat, die alle demokratischen Kräfte in diesem Land haben, sind vielleicht nicht mehr die Gewissheiten wie noch gestern oder vor dem 24. Februar.
05:27 25.04.2024 Konstantin Kuhle FDP Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Gestern ist es genau 50 Jahre her gewesen, dass am 24. April 1974 der damalige persönliche Referent für Parteifragen von Bundeskanzler Willy Brandt, Günter Guillaume, festgenommen wurde, weil er im Verdacht stand, ein Stasispion aus der DDR zu sein. Und gestern, 24. April, wurde in der Öffentlichkeit bekannt, dass die Generalstaatsanwaltschaft Dresden wegen Zahlungen aus Russland und China gegen Maximilian Krah ermittelt.
06:41 16.09.2025 Ronja Kemmer CDU/CSU Digitales und Staatsmodernisierung Darum sage ich klar: Wir brauchen die Möglichkeit einer 24-Stunden-Gründung und eine One-Stop-Behörde, damit die vielen guten Ideen, die wir im Land haben, am Ende auch schnell in erfolgreiche Unternehmen umgesetzt werden können. Ob beim Kindergeld, bei der Kfz-Anmeldung oder bei der eben beschriebenen 24-Stunden-Gründung: Die Menschen müssen spüren, dass unsere Initiativen einen Unterschied machen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
03:01 08.06.2018 Frauke Petry fraktionslos Atomabkommen mit dem Iran 24 Tage Warnzeit bekommt Teheran, bevor internationale Inspekteure Zugang zu zivilen und militärischen Einrichtungen bekommen.
00:34 16.01.2020 Hans-Peter Friedrich Menschenrecht auf Barrierefreiheit c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
02:11 29.09.2022 Manuel Höferlin FDP Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Warum nicht 12 oder 24 Monate?
03:23 22.05.2025 Nils Schmid Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Derzeit sind 24 Staaten beteiligt, und die Operation weist eine Personalstärke von ungefähr 1 600 Soldatinnen und Soldaten auf.