Brexit - Speeches | Open Parliament TV

652 speeches found

Sort by

Nicole Höchst (AfD)

Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt

In der „Stiftungswelt“ ist zu lesen, man wolle als Reaktion auf den Brexit und das Erstarken der sogenannten Rechtspopulisten in der Stiftungsarbeit klare Kante für demokratische Werte und ein geeintes Europa zeigen.

1

Gunther Krichbaum (CDU/CSU)

Vereinbarte Debatte/ Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Wir müssen mit diesem Etikett „Vertrag von Berlin“ den Brexit und vieles andere mehr managen und Rechtsstaatlichkeit einfordern.

1

Fabio Valeriano Lanfranco De Masi (DIE LINKE)

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2020

Wir haben den Brexit vor uns.

1

Michael Leutert (DIE LINKE)

Auswärtiges Amt

Damals war der Brexit noch überhaupt nicht auf der politischen Agenda.

1

Katja Leikert (CDU/CSU)

Soziale Absicherung europaweit

Wir konnten das an der Debatte in Großbritannien über den Brexit erkennen.

1

Volker Ullrich (CDU/CSU)

Schutz der liberalen Demokratie in Europa

Ich erinnere daran, dass im Vorfeld des Brexit-Referendums vor knapp drei Jahren über viele Hundert Accounts – auch aus dem Ausland finanziert und gesteuert – versucht wurde, die Kampagne zu beeinflussen.

1

Eckhardt Rehberg (CDU/CSU)

Wirtschafts- und Währungsunion

Im Haushalt wurde Vorsorge für den Brexit getroffen, nämlich dass wir dann 25 Prozent der Finanzierung des EU-Haushalts übernehmen.

1

Stephan Stracke (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde zum Sozialstaatskonzept der SPD

Wir gehen von gravierenden weltwirtschaftlichen Veränderungen aus: Handelskonflikte, Protektionismus, Zölle, jetzt der Brexit.

1

Daniela De Ridder (SPD)

Schutz der heimischen Landwirtschaft

Angesichts der weltpolitischen Lage – ich nenne nur Stichworte: Brexit, Handelskrieg zwischen den USA und China, aber möglicherweise auch bald wieder Druck auf uns, die Krise der WTO – kann man ein solches Handelsabkommen nicht in Bausch und Bogen verdammen.

1

Uwe Schmidt (SPD)

Verkehr und digitale Infrastruktur

Hier machen die völlig unberechenbaren Risiken des Brexit den meisten Unternehmen schwer zu schaffen.

1

Klaus Wiener (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde: Verkauf der Commerzbank-Anteile des Bundes

Als im Zuge der Errichtung der Währungsunion Frankfurt Sitz der EZB wurde, verband sich damit die Hoffnung, dass der Finanzplatz Deutschland an Bedeutung gewinnt; das war auch nach dem Brexit so.

1

Carina Konrad (FDP)

Änderung des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes

Da wurde das auch gemacht, und da wurde der Brexit gerade mit Stimmen aus dem ländlichen Raum ausgelöst.

1

Renate Künast (DIE GRÜNEN)

Aktuelle Stunde: Schutz der Bundestagswahl vor ausländischer Einflussnahme

Der ganze Brexit ist finanziert worden von rechtsextremen Hedgefondsmanagern aus den USA, russischen Trollfabriken und russischen Oligarchen, meine Damen und Herren.

1

Franziska Brantner (DIE GRÜNEN)

Auswärtiges Amt

Wir haben den Brexit, Trump, you name it.

1

Franziska Brantner (DIE GRÜNEN)

Sparsamkeit bei dem mehrjährigen EU-Finanzrahmen

Sie wollen die Brexit-Lücke nicht schließen, sondern beim Kohäsionsfonds kürzen.

1

Siegbert Droese (AfD)

Europäische Außenpolitik - Rolle der Hohen Vertreterin

Hat Ihnen denn der Brexit als Schuss vor den Bug nicht ausgereicht?

1

Hans Michelbach (CDU/CSU)

Finanzen und Haushalt

Große Herausforderungen warten auch in der Europäischen Union, und das nicht nur wegen des Brexit oder der Strafzollpolitik der USA.

1

Johannes Schraps (SPD)

Deutsch-französische Reformpartnerschaft

Asymmetrische Schocks – von denen wird ja gerade aktuell mit Blick auf den Brexit immer wieder gerne geredet – sind eine Gefahr, die wir gerade in politisch unsicheren Zeiten wirklich nicht unterschätzen dürfen.

1

Antje Lezius (CDU/CSU)

Gesetz zu Übergangsregelungen nach dem Brexit

Dieses ist jedoch nicht mit bestehenden Regelungen deckungsgleich, und es würde nicht alle von einem ungeregelten Brexit betroffenen Personen umfassen.

1

Stephan Stracke (CDU/CSU)

Arbeit und Soziales

Die Entwicklungen der Pandemie lassen sich noch nicht abschätzen, der Brexit steht vor der Tür, und einzelne Branchen müssen uns tatsächlich viel Sorge machen, beispielsweise die Veranstaltungsbranche, die Luft- und Raumfahrtbranche, der Maschinenbau oder die Automobilindustrie; alles wichtige Branchen für Deutschland.

1

Christian Petry (SPD)

Auswärtiges Amt

Ob das der Finanzrahmen ist, ob das der Brexit ist, ob das die Erweiterung ist: Er ist immer da, im Auftrag von Heiko Maas und auch vielen anderen.

1

Siegbert Droese (AfD)

EU-Erweiterungspläne für den Westbalkan

Die AfD-Fraktion ist der klaren Überzeugung: Die EU muss zunächst einige wichtige Probleme lösen – Brexit, Frankreich-Krise, Streit mit den osteuropäischen Partnern,

1

Florian Hahn (CDU/CSU)

Vereinbarte Debatte - Rolle Europas in einer Welt des Umbruchs

Die zähen, langwierigen und zum Teil frustrierenden Brexit-Verhandlungen haben den Blick auf andere wichtige Aufgaben verstellt.

1

Bernd Rützel (SPD)

(Brigitte Pothmer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Eben! Aber die Londoner Kommission ist ganz anders! – Dr. Matthias Zimmer [CDU/CSU]: Kaum waren wir in London, gibt es einen Brexit!)

1

Tobias Zech (CDU/CSU)

Grundsicherung für arbeitsuchende Ausländer

In einer Zeit, in der die Europäische Union umstritten ist, in der wir nach dem Brexit und nach Diskussionen über Zuständigkeiten und über unsere Grenzen auch darüber debattieren müssen, wie wir Europa weiterentwickeln, dürfen wir nicht noch mehr Kritik provozieren und nicht noch mehr Ängste vor der Europäischen Union schüren, sondern wir brauchen gute Ideen, wie wir Zuwanderung in Europa gestalten.

1

Roderich Kiesewetter (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde zur Lage in Aleppo und Syrien

Die Brexit-Verhandlungen sollten zu einem Drittstaatenabkommen führen, das die Türkei auch an die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU heranführt, vielleicht auch die Maghreb-Staaten und andere.

1

Katarina Barley (SPD)

Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2017

Wir haben ja ein Jahr der Zäsuren hinter uns, ein Jahr mit Brexit-Referendum, ein Jahr mit Wahlkampf und Wahl in den USA; und Donald Trump wird heute als Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden.

1

Anna Kassautzki (SPD)

Ernährung und Landwirtschaft

Durch den Brexit haben sich die Verhandlungen um die Quoten auf europäischer Ebene noch einmal erschwert.

1

Christoph Bergner (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde 60 Jahre Römische Verträge

Wir sprechen im Europaausschuss über die Bewältigung des Brexit, wir wissen von Zentrifugalkräften in der Europäischen Union und vieles andere mehr.

1

Ulrike Schielke-Ziesing (AfD)

Ernährung und Landwirtschaft

Wo unsere Anträge anscheinend einen Nerv getroffen haben, waren die Hilfen im Zusammenhang mit dem Brexit, insbesondere für die Fischerei.

1

Irland: Vorzeitige Kreditrückzahlungen

Außerdem ist der Vorgang des Brexit mit den damit verbundenen Unsicherheiten ein Umstand, mit dem sich die irische Politik zusätzlich auseinandersetzen muss.

1

Lars Castellucci (SPD)

Direkte Demokratie auf Bundesebene

Das hängt damit zusammen, dass wir alle den Brexit irgendwie in den Knochen haben und dass es Sorgen um ein Anwachsen des Populismus gibt.

1

Britta Haßelmann (DIE GRÜNEN)

Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung

Außerdem ist heute der Brexit beschlossen, und deshalb müssen wir hier jetzt schnell entscheiden.

1

Friedrich Ostendorff (DIE GRÜNEN)

Ernährung und Landwirtschaft

Europa steht nicht nur durch den Brexit vor einer Zerreißprobe.

1

Ernst Dieter Rossmann (SPD)

Technologische Leistungsfähigkeit Deutschlands

Wie soll es denn in Europa weitergehen, wenn wir das Brexit-Problem nicht so lösen, dass es nach wie vor auch eine Zusammenarbeit im Bereich Bildung und Forschung über Europa hinaus – also egal ob Großbritannien in der EU ist oder nicht – gibt?

1

Dieter Janecek (DIE GRÜNEN)

Regierungserklärung: Inklusives Wachstum

Sie haben gestern im Ausschuss gesagt – was ich richtig finde –: Wir müssen die Welt neu vermessen; denn mit Brexit und Trump verschiebt sich tektonisch etwas.

1

Mark Hauptmann (CDU/CSU)

Wirtschaft und Energie

Ich prophezeie Ihnen: Sollte der Brexit kommen, wird sich das für Berlin und den Standort Deutschland, was junge Gründer angeht, eher besser entwickeln als schlechter, und wir werden die Start-up-Nation in Europa werden.

1

Michael Hennrich (CDU/CSU)

Wir brauchen auch mehr Personal im BfArM. Mit dem Brexit kommen weitere Aufgaben auf das BfArM zu.

1

Alexander Graf Lambsdorff (FDP)

Außen, Europa, Menschenrechte

Wir müssen uns schon fragen: Was folgt aus dem Brexit?

1

Lothar Binding (SPD)

Finanzen und Haushalt

einmal messen würden – seit dem Brexit sagen wir „Meter“ und nicht mehr „Zollstock“ –, dann entsprächen die Umsatzsteuereinnahmen genau drei Gliedern dieses Meters.

1