07:41 23.03.2018 Marco Buschmann (FDP) Innen, Bau und Heimat Dass Sie das offenbar nicht interessiert – das zeigen Sie, indem Sie mir den Rücken zuwenden – und dass der für Datenpolitik und Datenschutz zuständige Fachminister kein einziges Wort dazu gesagt hat, ist das stärkste Argument dafür, dass wir endlich ein Digitalministerium brauchen. 1
06:36 07.05.2020 Sebastian Hartmann (SPD) Grundrechte in der Corona-Krise Aber für uns als Sozialdemokratie gilt: kein zentraler Ansatz, sondern ein dezentraler Ansatz, maximaler Datenschutz. 1
05:55 30.10.2020 Christoph Bernstiel (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Lehren aus den Attentaten in Frankreich Und auf wiederholte Nachfrage, warum dem nicht nachgegangen wurde, wurde mit Datenschutz argumentiert. 1
04:57 29.09.2022 Helge Limburg (DIE GRÜNEN) Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Liebe Kolleginnen und Kollegen, der beste Datenschutz ist Datensparsamkeit, 1
09:57 23.11.2018 Axel Fischer (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Wir müssen datenschutzrechtliche Regelungen im Sozialgesetzbuch dahin gehend anpassen, dass Datenschutz nicht zum Täterschutz von Betrügern wird. 1
08:56 10.12.2020 Martin Gerster (SPD) Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter Wir haben Wichtiges auf den Weg gebracht, auch beim Thema Städtebau, beim sozialen Wohnungsbau, auch für den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Rekordanzahl von Stellen. 1
08:51 13.09.2019 Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2020 Auf einmal soll bei der Windkraft Datenschutz außer Kraft gesetzt werden. 1
10:01 17.05.2018 Stephan Harbarth (CDU/CSU) Justiz und Verbraucherschutz Es gibt in diesem Land ein Recht auf Datenschutz. 1
08:20 29.11.2018 Joana Cotar (AfD) Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum Die AfD steht für vernünftigen Datenschutz und den Schutz der Bürger. 1
07:45 30.01.2020 Mathias Middelberg (CDU/CSU) Automatisierte Gesichtserkennung Was mir wirklich auf die Mütze geht – das sage ich Ihnen komplett auf der linken Seite –: Sie problematisieren das Thema Datenschutz immer im Zusammenhang damit, dass im Zweifel unsere Polizei 1
08:02 09.11.2022 Volker Redder (FDP) Digitale Verwaltung Also, wir werden einen umfassenden datenschutz- und verfassungskonformen Rechtsrahmen bilden. 1
07:17 10.02.2023 Robin Mesarosch (SPD) Digitalisierung der Energiewende Deswegen werden wir den Datenschutz zum einen besser, aber auch leichter handhabbar machen, damit wir es wirklich hinkriegen, bis 2030 in jedem Haushalt so ein Gerät zu haben, wie ich es hier mitgebracht habe. 1
08:28 25.11.2020 Tino Sorge (CDU/CSU) Digitalisierungsstrategie in der Pandemie Aber wenn es dann konkret darum geht, wie wir Daten nutzen können und wie wir pragmatisch Datenschutz und Gesundheitsschutz in Einklang bringen, wird immer sehr schnell der Elefant des Datenschutzes in den Raum gestellt, sodass wir dann überhaupt nicht mehr über inhaltliche Möglichkeiten sprechen, sondern mit diesem Argument alle weiteren Diskussionen abgewürgt werden. 1
09:47 19.11.2020 Katrin Budde (SPD) Bundesarchivgesetz/SED-Opferbeauftragter war dennoch nicht nur ein Ost-, sondern auch ein Westkind: Aufarbeitungswille Ost traf auf Rechtsstaat West, Aktenöffnung auf Datenschutz, Leidenschaft auf Vorsicht und Verwaltungserfahrung: Die Gegensätze prallten während des Gesetzgebungsverfahrens ziemlich heftig aufeinander, aber in ihrer Verbindung lag das Geheimnis des Erfolges. 1
09:08 03.06.2022 Pascal Kober (FDP) Arbeit und Soziales, Mindestlohn Wir sollten noch mal darüber reden, auch mit den Ländern, ob es wirklich notwendig ist, hier an allen Ecken und Enden den Datenschutz in den Mittelpunkt zu stellen; denn es ist am Ende wichtig, dass Schulen und Sozialstaat miteinander kooperieren können, damit die jungen Menschen eine Chance haben, damit die Sozialhilfesysteme von Not erfahren und entsprechend frühzeitig darauf reagieren können. 1
10:57 27.11.2019 Alice Weidel (AfD) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Sie aber führen Krieg gegen die finanzielle Freiheit, den persönlichen Datenschutz und stellen Bürger, die ihre Freiheitsrechte wahrnehmen wollen, unter einen Generalverdacht. 1
09:55 12.01.2022 Andrea Lindholz (CDU/CSU) Recht Geht Ihnen Datenschutz vor Kampf gegen Kindesmissbrauch? 1
10:23 23.03.2018 Armin Schuster (CDU/CSU) Innen, Bau und Heimat Letzter Punkt – last, not least –: IT-Sicherheit und Datenschutz; es ist hier oft angesprochen worden. 1
09:34 27.06.2019 Sepp Müller (CDU/CSU) Geldwäsche Ich bin gespannt, ob Berlin grünes Licht für eine Änderung der Richtlinie gibt oder ob es heißt: Datenschutz geht vor Schutz vor Geldwäsche. 1
08:33 17.05.2019 Hans-Jürgen Irmer (CDU/CSU) Europol Meine Damen und Herren, ich akzeptiere nicht, dass in diesem Staate de facto – zumindest partiell – der Datenschutz zum Täterschutz mutiert. 1
10:32 01.10.2020 Jens Spahn Gesundheit Bei Datenschutz und Datensicherheit wird sie bestmöglich sein. 1
02:01 24.10.2019 Wolfgang Schäuble zur Tagesordnung Ein Beispiel: Ende Juni saßen hier spätabends 91 Abgeordnete von über 700. Die Regierung wollte trotzdem wichtige Gesetze zum Datenschutz verabschieden. 1
11:23 28.11.2019 Marcus Weinberg (CDU/CSU) Familie, Senioren, Frauen und Jugend Es kann nicht sein, dass Tausende von Missbrauchsverdächtigungen nicht abgearbeitet werden können, weil der Datenschutz es verhindert. 1
44:01 16.05.2018 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Bei den Datenmengen ist natürlich die Frage – wir reden gerade über die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung –: Wie hantieren wir mit den Daten, und wie stellen wir viele – im Übrigen: oft anonymisierte – Daten zur Verfügung? 1
13:16 11.09.2019 Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Wir könnten viele andere Sachen nehmen, zum Beispiel den Datenschutz. 1
27:49 15.12.2021 Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) Regierungserklärung durch den Bundeskanzler Aber vielleicht ein Hinweis dazu: Der Datenschutz muss den Menschen dienen und nicht die Menschen dem Datenschutz, und da ist einiges durcheinandergeraten, liebe Kolleginnen und Kollegen. 1
00:25 21.03.2018 Angela Merkel Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Die Datenschutz-Grundverordnung ist ein erster kleiner zaghafter Schritt. 1
29:08 04.07.2018 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Meine Damen und Herren, es geht dann aber auch um Datenschutz und den Umgang mit Daten, um Datenbewertung. 1
29:51 12.09.2018 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt In einer digitalen Gesellschaft geht es um große Datenmengen, um Datensicherheit, um Datenschutz – völlig neue Anfragen an unsere Freiheit. 1
29:39 21.03.2019 Angela Merkel Regierungserklärung zum Europäischen Rat und gute Bildung für unsere Kinder bedeutet, weil Europa die beste medizinische Versorgung auf der Welt bietet, die höchsten Standards beim Verbraucherschutz und beim Datenschutz, weil die Marktwirtschaft den Menschen Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Entfaltung und gleichzeitig sozialen Schutz bietet. 1
26:32 15.12.2021 Olaf Scholz Regierungserklärung durch den Bundeskanzler In Europa werden wir uns dafür einsetzen, dass die Datenschutzbestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung besser und einheitlicher durchgesetzt werden. 1
00:36 04.11.2020 Claudia Roth Belarus-Politik Dabei müssen Fälschungssicherheit und Datenschutz gewährleistet sein. 1
53:59 23.06.2021 Petra Pau Abschließende Beratungen ohne Aussprache Datenschutz gewährleisten – Vertrauen in die Datenerfassung in der Gastronomie stärken 1