06:18 30.09.2016 Sabine Zimmermann (DIE LINKE) Krankenkassenbeiträge für Selbständige Das wäre ein Beitrag von rund 70 Euro zur Krankenversicherung und 12 Euro zur Pflegeversicherung. 1
06:23 01.12.2016 Gabriele Schmidt (CDU/CSU) Bundesteilhabegesetz Gerade war wieder die Rede von der Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe, Pflegeversicherung und Hilfe zur Pflege. 1
05:04 10.11.2016 Sabine Zimmermann (DIE LINKE) Absicherung von Selbständigen Das wäre ein Beitrag von rund 70 Euro im Monat für die Krankenversicherung und von rund 12 Euro im Monat für die Pflegeversicherung. 1
05:38 11.06.2021 Jens Spahn Gesundheitsversorgung Es geht darum, dass wir zu strukturellen Änderungen und damit dauerhaft zu einer besseren Bezahlung kommen, zu einer Bezahlung nach Tarif in allen Pflegeeinrichtungen – ambulant wie stationär –, die mit der Pflegeversicherung abrechnen, mit ihr zusammenarbeiten. 1
05:13 11.02.2021 Roy Kühne (CDU/CSU) Solidarische Pflegevollversicherung Ich freue mich auch, mich mit Ihnen mal auf einen Kaffee zu treffen; dann diskutieren wir mal über eine solidarische Pflegeversicherung – was immer dies auch bedeutet. 1
06:18 04.04.2014 Tino Sorge (CDU/CSU) Soziale Pflegeversicherung Aus Sicht der Union ist ein Baustein natürlich die staatliche Pflegeversicherung, von der aufgrund ihrer stetigen Weiterentwicklung sehr viele pflegebedürftige Menschen profitieren, und das ist auch gut. 1
06:11 23.09.2016 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Drittes Pflegestärkungsgesetz Dieses Gesetz wird auch niemandem nützen, der auf professionelle Unterstützung angewiesen ist und dessen Rente nicht ausreicht, um die Eigenbeteiligung in der Pflegeversicherung, die steigenden Investitionskosten für die Pflegeeinrichtungen, die Miete, die Lebenshaltungskosten oder was auch immer zu bezahlen. 1
05:52 03.07.2015 Dagmar Schmidt (SPD) Rentenversicherungsrecht Auch dafür haben wir in den letzten anderthalb Jahren schon einiges getan – wir haben aber auch noch einiges vor –: Genannt seien der Mindestlohn, die Öffnung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, die Vereinfachung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung, die Stärkung der Tarifpartner – die Regulierung von Werkverträgen und Leiharbeit liegt noch vor uns –, die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen, aber auch die Stärkung der sozialen und der Erziehungsberufe durch entsprechende Mittelerhöhung in der Pflegeversicherung und zusätzliche Mittel für Bildung und Betreuung für Länder und Kommunen. 1
05:22 03.07.2015 Elisabeth Scharfenberg (DIE GRÜNEN) Private Kranken- und Pflegeversicherung Es geht nicht darum, bemüht Bilder über Beipackzettel im Bereich der Pflegeversicherung zu finden oder Slapstickeinlagen über den Einfluss der CDU aufs Wetter zu bringen. 1
06:59 31.03.2017 Sabine Dittmar (SPD) Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege Auch wenn sich dieser Bericht nicht mit der erfolgreichen Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs beschäftigt, der endlich körperliche, geistige und seelische Beeinträchtigungen gleichrangig behandelt und damit für über 500 000 Menschen einen zusätzlichen Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung begründet, zeigt uns dieser Bericht doch, dass die Maßnahmen, die im Vorfeld getroffen worden sind, sehr effizient sind. 1
07:31 27.04.2017 Martin Rosemann (SPD) Rentenpolitik Das ist insbesondere deshalb wichtig, weil wir wissen, dass eben nicht nur die Rentenversicherung von der demografischen Veränderung betroffen ist, sondern auch die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung. 1
06:35 01.12.2016 Hilde Mattheis (SPD) Drittes Pflegestärkungsgesetz Wir auferlegen eben den Kommunen nicht etwas, was sie nicht leisten können, sondern wir betreiben vielmehr auf der Basis der Empfehlungen auf Landes- und Kommunalebene mit Geldern aus der Pflegeversicherung den Aufbau der Pflegeinfrastruktur. 1
05:28 01.03.2018 Detlev Spangenberg (AfD) Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen – hören Sie mir erst einmal zu; dann können Sie herummeckern –, nämlich die Übernahme der krankenpflegerischen Leistungen im Pflegeheim durch die Krankenkasse und nicht durch die Pflegeversicherung, ist richtig und nachvollziehbar, auch bezogen auf die Milliardenüberschüsse der Krankenkassen. 1
06:18 07.05.2020 Torbjörn Kartes (CDU/CSU) Änderung des SGB IV Was uns in dieser Krise hilft und uns übrigens auch von vielen anderen Ländern auf der Welt unterscheidet, ist unser Sozialstaat: Krankenversicherung mit Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung, Kurzarbeitergeld, Kündigungsschutz. 1
06:45 28.11.2019 Karin Maag (CDU/CSU) Gesundheit Wir werden auch die Pflegeversicherung um überteuerte Strukturen entlasten und die Länder vor allem an ihre Verpflichtung hinsichtlich der Investitionskostenanteile erinnern. 1
04:57 11.12.2019 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Aktuelle Stunde zur Bekämpfung von Altersarmut Und wer die Möglichkeit hatte, privat, zum Beispiel mit einer Betriebsrente, vorzusorgen, dem wurden durch die Doppelverbeitragung der Kranken- und Pflegeversicherung die Zahlbeträge um rund 19 Prozent gekürzt. 1
05:50 10.09.2020 Franziska Gminder (AfD) Familienentlastung und Behinderten-Pauschbeträge Die Beitragsbemessung für Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung sollte zu einer direkten Entlastung bei Familien mit Kindern führen; denn diese tragen überproportional zur Versicherung von Kinderlosen bei. 1
05:59 02.06.2022 Heike Baehrens (SPD) Gesundheit Ob es um die anstehende Krankenhausreform geht oder um die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: Wir brauchen die Erfahrung und Expertise der Pflege. 1
05:53 03.07.2024 Claudia Moll (SPD) Unterstützung von pflegenden Angehörigen Auch die Beiträge der Pflegeversicherung in die Rentenkasse sind gesetzlich geregelt. 1
05:34 08.09.2023 Janine Wissler (DIE LINKE) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2024 Das hat dramatische Auswirkungen auf viele Menschen: 45 Millionen Euro weniger für Jugendsozialarbeits- und Integrationsprojekte; 35 000 Freiwilligenplätze sind gefährdet; 200 Millionen Euro weniger für die Wiedereingliederung von Langzeiterwerbslosen; der Bundeszuschuss zur Pflegeversicherung wird gestrichen, das heißt noch höhere Eigenanteile für Pflegebedürftige und Angehörige; jede dritte Migrationsberatungsstelle steht vor dem Aus. 1
05:29 15.05.2025 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Arbeit und Soziales Ich möchte das hier einmal aufzählen, weil man das so leicht vergisst: Erst ab 1983 wurden auf die Rente Krankenversicherungsbeiträge fällig, später dann auch Beiträge zur Pflegeversicherung – erst zur Hälfte, ab 2004 dann komplett. 1
05:30 05.06.2025 Christos Pantazis (SPD) Leistungskürzungen und Beitragserhöhungen in der GKV Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung ist kein abstraktes System. 1
05:34 13.06.2018 Martin Reichardt (AfD) Aktuelle Stunde: Familienförderung ernst nehmen - Kinderarmut bekämpfen Das Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass die umlagefinanzierte gesetzliche Renten- sowie die Kranken- und Pflegeversicherung kinderlose Menschen zulasten von Familien privilegiert. 1
07:01 12.09.2018 Birgit Malsack-Winkemann (AfD) Auswärtiges Amt Wir alle wissen, dass die Pflegeversicherung mit circa 3 Milliarden Euro unterfinanziert und durch keine staatliche Säule gestützt ist und unsere Bauern für über 1 Milliarde Euro angemeldete Schäden nur rund 170 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt erhalten. 1
05:54 31.01.2019 Antje Lezius (CDU/CSU) Gesetz zu Übergangsregelungen nach dem Brexit Auch sollen Personen, die in der deutschen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung versichert waren, nicht aufgrund des Brexits ihren Versicherungsschutz verlieren. 1
06:25 28.11.2019 Josef Rief (CDU/CSU) Gesundheit Neben den Leistungen der Pflegeversicherung unterstützen wir über den Bundeshaushalt die Ausbildung von Pflegekräften im Ausland durch die Weiterführung der Pflegekampagne und mit einer Erhöhung der Mittel für die private Pflegevorsorge. 1
06:56 11.02.2021 Claudia Moll (SPD) Solidarische Pflegevollversicherung Wir müssen die Pflegeversicherung von einer Teilkostenversicherung langfristig in eine Vollversicherung umwandeln. 1
06:24 25.09.2015 Mechthild Rawert (SPD) Stärkung der pflegerischen Versorgung Wir vollziehen die größte Pflegereform seit der Einführung der Pflegeversicherung 1995. 1
05:46 25.11.2014 Kordula Schulz-Asche (DIE GRÜNEN) Bundesministerium für Gesundheit Epl 15 Wo bleibt die angekündigte breite Finanzierungsbasis, die Einbeziehung der Arbeitslosenversicherung und der privaten Kranken- und Pflegeversicherung? 1
05:39 08.05.2014 Katrin Werner (DIE LINKE) Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Lassen Sie uns zweitens sofort den Behinderungsbegriff an die UN-Konvention anpassen, und zwar im Behindertengleichstellungsgesetz, im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, im SGB IX und auch in der Pflegeversicherung. 1
05:12 08.09.2023 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Arbeit und Soziales Auch bei der Kranken- und Pflegeversicherung soll gekürzt werden. 1
04:49 27.04.2023 Ates Gürpinar (DIE LINKE) Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz Wir werden perspektivisch die Pflegeversicherung weiterentwickeln, sodass die Kosten begrenzt und Eigenanteile abgeschafft werden. 1
04:59 11.10.2024 Maximilian Mordhorst (FDP) Reformen in der Privaten Krankenversicherung Wenn wir also darüber sprechen, dass wir die gesetzlichen Versicherungen insgesamt stärken, dann kann es kein Weg sein – egal ob es um die Krankenversicherung, die Pflegeversicherung oder auch die Rentenversicherung geht –, dass wir auf der einen Seite die Beiträge immer weiter erhöhen, um auf der anderen Seite den Menschen vorzugaukeln, dass alles so bleiben könne, wie es ist. 1
05:25 27.06.2025 Emmi Zeulner (CDU/CSU) Pflegepolitik Deswegen ist natürlich die logische Konsequenz daraus – und da bin ich ein großer Verfechter von Kostenwahrheit und Kostenklarheit –, dass wir an den Punkt kommen, dass, wenn dort Gelder herausgenommen wurden, die der Pflegeversicherung zustehen, das natürlich zurückgegeben werden muss. 1
05:11 11.07.2025 Kai Whittaker (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Es geht um die Frage, wie es mit unseren Sozialversicherungen weitergeht, also mit der Renten- und der Arbeitslosen-, aber auch mit der Kranken- und der Pflegeversicherung. 1
06:50 30.01.2014 Hilde Mattheis (SPD) Gesundheit Ich finde es sensationell, dass wir es im Interesse der Pflegeversicherung geschafft haben, uns gemeinsam auf eine Beitragssatzerhöhung um insgesamt 0,9 Prozentpunkte zu verständigen. 1
08:01 15.01.2015 Gabriele Hiller-Ohm (SPD) Änderung des SGB IV Hierbei geht es zum Beispiel darum, An-, Ab- und monatliche Beitragsmeldungen von Beschäftigten bei den Kranken- und Unfallkassen sowie bei der Renten-, der Arbeitslosen- und der Pflegeversicherung zu erleichtern. 1
07:43 13.11.2015 Hermann Gröhe Stärkung der pflegerischen Versorgung Sie erhalten endlich einen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung. 1
07:21 14.01.2016 Hilde Mattheis (SPD) Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung Im Hinblick auf die Pflegeversicherung wurde schon gesagt, dass die Entscheidung, den Buß- und Bettag als Feiertag abzuschaffen, ungefähr einen Beitragssatzpunkt ausmacht. 1
06:47 14.09.2018 Peter Aumer (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Wir müssen nur schauen, vor welch großen Herausforderungen wir in der Pflegeversicherung stehen. 1