06:50 30.01.2014 Hilde Mattheis (SPD) Gesundheit Ich finde es sensationell, dass wir es im Interesse der Pflegeversicherung geschafft haben, uns gemeinsam auf eine Beitragssatzerhöhung um insgesamt 0,9 Prozentpunkte zu verständigen. 1
08:01 15.01.2015 Gabriele Hiller-Ohm (SPD) Änderung des SGB IV Hierbei geht es zum Beispiel darum, An-, Ab- und monatliche Beitragsmeldungen von Beschäftigten bei den Kranken- und Unfallkassen sowie bei der Renten-, der Arbeitslosen- und der Pflegeversicherung zu erleichtern. 1
06:47 14.09.2018 Peter Aumer (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Wir müssen nur schauen, vor welch großen Herausforderungen wir in der Pflegeversicherung stehen. 1
05:39 18.05.2018 Karsten Klein (FDP) Gesundheit und den Menschen damit ins Gedächtnis rufen, dass die private Vorsorge eine wichtige Säule der Pflegeversicherung ist. 1
07:43 13.11.2015 Hermann Gröhe Stärkung der pflegerischen Versorgung Sie erhalten endlich einen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung. 1
07:21 14.01.2016 Hilde Mattheis (SPD) Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung Im Hinblick auf die Pflegeversicherung wurde schon gesagt, dass die Entscheidung, den Buß- und Bettag als Feiertag abzuschaffen, ungefähr einen Beitragssatzpunkt ausmacht. 1
06:57 01.03.2018 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen Wir setzen auf eine ordentliche Bezahlung aller Beschäftigten, und wir setzen natürlich auch darauf – auch das möchte ich noch einmal sagen –, dass wir machbare Eigenanteile für Pflegebedürftige im Rahmen der Pflegeversicherung einfordern werden. 1
05:55 23.03.2018 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheit Unsere Pflegeversicherung ist gut; das darf man nicht geringschätzen. 1
05:56 13.12.2018 Achim Kessler (DIE LINKE) Terminservice- und Versorgungsgesetz Alle Menschen müssen in einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung abgesichert sein. 1
05:42 25.11.2020 Daniela Kolbe (SPD) Aktuelle Stunde - Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit Mit dem SodEG, mit einer Stärkung der Pflegeversicherung, mit einem geschärften Blick auf die Krankenversicherung und mit einer sehr guten Lösung für die Bundesagentur für Arbeit stützen wir den Sozialstaat. 1
06:55 11.06.2021 Dagmar Ziegler Gesundheitsversorgung Tagesordnungspunkt 45 f. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken“. 1
07:15 16.04.2021 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Gesetzliche Rentenversicherung Die ist gut in der Kranken- und Pflegeversicherung, aber sozial ungerecht in der Rentenversicherung; denn Vermieter/‑innen und Aktienbesitzer/‑innen erhielten dann im Alter zum Teil unglaublich hohe gesetzliche Renten, und das, obwohl sie im Gegensatz zu den Arbeitsplätzen normaler Arbeitnehmer/‑innen im Alter weiterhin ihre Aktienpakete und vermieteten Wohnungen hätten. 1
06:27 18.06.2015 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheitsförderung und Prävention Dass wir dies gemeinsam mit der gesetzlichen Krankenversicherung, mit der Pflegeversicherung, mit der Unfallversicherung, mit der Rentenversicherung und sogar mit der privaten Krankenversicherung machen, 1
07:56 17.10.2014 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Pflegeversicherung Nach 20-jährigem Bestehen der gesetzlichen Pflegeversicherung, in deren Verlauf zwar schon eine Reihe von Weiterentwicklungen vorgenommen wurde, ist nun diese große Reform fällig. 1
06:50 08.09.2016 Hilde Mattheis (SPD) Gesundheit Ich bitte also darum, im gemeinsamen Bestreben, all das Gute, das wir gemacht haben, etwa bei der Pflegeversicherung – da hängt doch unser Herz dran, das ist richtig gut –, bei der Palliativ- und Hospizversorgung, bei der hausarztzentrierten Versorgung, im Krankenhausbereich – wir ertüchtigen Krankenhäuser, indem wir ihnen Leistungen zukommen lassen, wenn sie Qualität liefern –, bei den Pflegekosten – wir hinterlegen Mittel in einer Höhe, die es ermöglicht, dass die Leute ihren Job, den sie lieben, unter guten Beschäftigungsbedingungen machen können –, gerecht zu finanzieren. 1
05:23 02.06.2022 Paula Piechotta (DIE GRÜNEN) Gesundheit Ich habe genau diese Frage, nämlich wie es mit der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung eigentlich weitergehen soll, im Wahlkampf immer wieder gestellt, wenn ich zusammen mit meinem CDU-Kollegen in Sachsen, Marco Wanderwitz, auf der Bühne stand. 1
07:04 01.12.2016 Stephan Stracke (CDU/CSU) Rentenniveau Wir treten dafür ein, dass wir Pflegeversicherung, Krankenversicherung und Rentenversicherung zusammen in den Blick nehmen. 1
05:34 14.09.2018 Ekin Deligöz (DIE GRÜNEN) Arbeit und Soziales Dafür steigt der Beitragssatz zur Pflegeversicherung nicht wie angedacht um 0,2 Prozentpunkte, sondern um 0,5 Prozentpunkte. 1
06:26 27.09.2019 Torbjörn Kartes (CDU/CSU) Angehörigen-Entlastungsgesetz - Sozialhilfe Es geht dabei immer auch um die Frage, wie man das finanzieren soll, wenn die Rente, die Pflegeversicherung und das Vermögen von Mutter und Vater eben nicht ausreichen. 1
08:09 05.11.2015 Norbert Lammert Hospiz- und Palliativversorgung Schließlich machen wir die Sterbebegleitung zum ordentlichen Bestandteil des Versorgungsauftrages der gesetzlichen Pflegeversicherung. 1
06:44 14.01.2016 Karl Lauterbach (SPD) Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung Die Kostenanstiege in der Rentenversicherung oder der Pflegeversicherung, die wir erwarten können, sind sehr klein im Vergleich zu den Zusatzbelastungen, die wir im Gesundheitssystem haben werden. 1
07:01 18.05.2017 Astrid Freudenstein (CDU/CSU) Kulturförderung Hier haben wir mit der Künstlersozialversicherung seit über 30 Jahren ein besonders gut funktionierendes Instrument, das freischaffenden Künstlern und Publizisten den Zugang zur gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung garantiert. 1
06:42 03.07.2018 Birgit Malsack-Winkemann (AfD) Gesundheit Allein die Pflegeversicherung weist eine Unterfinanzierung von rund 3 Milliarden Euro auf. 1
06:04 03.07.2018 Karsten Klein (FDP) Gesundheit Wir haben den Antrag gestellt, dass die Mittel für die Bewerbung des Pflege-Bahrs erhöht werden, weil es auch im Bereich Pflegeversicherung wichtig ist, dass privat vorgesorgt wird. 1
06:54 26.09.2019 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Pflegelöhneverbesserungsgesetz In den Sitzungswochen haben wir immer wieder folgende Situation: Eine Woche geht es darum, Eigenanteile für die Pflegebedürftigen einzufrieren, dann geht es darum, die Pflegeversicherung vielleicht zu einer Vollversicherung umzubauen. 1
06:01 24.10.2019 Uwe Witt (AfD) Löhne in der Pflege Fraglich ist, ob diese Mehrausgaben von der Pflegeversicherung aufgefangen werden können oder ob hierbei eine teilweise Finanzierung aus Steuermitteln zwingend notwendig werden wird. 1
07:25 14.11.2014 Elisabeth Scharfenberg (DIE GRÜNEN) Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Die Lohnersatzleistung – das sind 100 Millionen Euro – wird durch die Pflegeversicherung finanziert. 1
08:53 11.09.2014 Astrid Timmermann-Fechter (CDU/CSU) Familie, Frauen, Senioren und Jugend Das ist ein Meilenstein in der Geschichte der sozialen Pflegeversicherung. 1
08:21 18.12.2014 Gabriele Hiller-Ohm (SPD) Sozialversicherungsmitgliedschaft von Gefangenen Es geht um die Einbeziehung von Strafgefangenen in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. 1
06:54 17.10.2014 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Pflegeversicherung Ich frage mich, warum Sie in Ihrem Gesetzentwurf nicht der dauerhaften Entwertung von Leistungen aus der Pflegeversicherung durch eine jährliche Leistungsdynamisierung entgegensteuern. 1
09:08 17.10.2014 Mechthild Rawert (SPD) Pflegeversicherung Ich freue mich, Ihnen über den Erfolg der ersten Stufe der Reform der sozialen Pflegeversicherung zu berichten. 1
06:40 28.04.2022 Stephan Stracke (CDU/CSU) Mindestlohn - geringfügige Beschäftigung Bei der Krankenversicherung – es fehlen rund 17 Milliarden Euro für 2023 –, bei der Pflegeversicherung – auch da ein Defizit –, bei der Rente und bei der Arbeitslosenversicherung sind Erhöhungen entsprechend angekündigt. 1
06:44 24.03.2022 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Gesundheit Es wurden das GKV-System, die Pflegeversicherung und dergleichen angesprochen; die beiden Kolleginnen von den Grünen, Kollegin Klein-Schmeink und Frau Dr. Piechotta, haben das angemerkt. 1
06:53 12.05.2022 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Arbeitsbedingungen in der Pflege Ein flächendeckender Tarifvertrag und die aktuell prekäre Lage der Pflegeversicherung könnten dazu führen, dass die ohnehin höheren Löhne der Kirchen nicht refinanziert werden. 1
06:57 01.06.2017 Anja Karliczek (CDU/CSU) Betriebsrentenstärkungsgesetz Damit kann es zukünftig unter normalen Umständen nicht mehr zu Doppelverbeitragungen in der Kranken- und Pflegeversicherung kommen. 1
08:47 13.01.2022 Hermann Gröhe (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Wir haben 2015 mit dem Pflegevorsorgefonds genau ein solches Element in der Pflegeversicherung eingeführt. 1
07:18 02.06.2022 Sepp Müller (CDU/CSU) Gesundheit Sagen Sie den Menschen draußen, dass auch die Lösung zur Schließung der Lücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung, die um Himmels willen nicht einfach zu finden ist, auf den Weg gebracht werden muss. 1
07:22 10.04.2014 Harald Weinberg (DIE LINKE) Gesundheit Erklären Sie mir, warum ein Facharbeiter mit 3 500 Euro im Monat knapp 330 Euro für Kranken- und Pflegeversicherung zahlt, während der Erbe eines Hauses, der 2 500 Euro Mieteinnahmen pro Monat erzielt und nebenbei noch 1 000 Euro in Teilzeitarbeit verdient, nicht einmal 100 Euro im Monat zahlen muss. 1
07:33 27.09.2018 Jens Spahn Stärkung des Pflege- und Krankenhauspersonals Jetzt geht es darum, dass wir als Gesellschaft – das ist das, wofür wir die Pflegeversicherung als Sozialversicherung vor gut 20 Jahren gegründet haben – diesen Familien helfen. 1
06:47 08.11.2018 Markus Kurth (DIE GRÜNEN) Gesetzliche Rentenversicherung In ähnlicher Weise wirkt natürlich die Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung, die heute Abend beschlossen werden wird. 1