06:53 12.05.2022 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Arbeitsbedingungen in der Pflege Ein flächendeckender Tarifvertrag und die aktuell prekäre Lage der Pflegeversicherung könnten dazu führen, dass die ohnehin höheren Löhne der Kirchen nicht refinanziert werden. 1
07:25 14.11.2014 Elisabeth Scharfenberg (DIE GRÜNEN) Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Die Lohnersatzleistung – das sind 100 Millionen Euro – wird durch die Pflegeversicherung finanziert. 1
08:53 11.09.2014 Astrid Timmermann-Fechter (CDU/CSU) Familie, Frauen, Senioren und Jugend Das ist ein Meilenstein in der Geschichte der sozialen Pflegeversicherung. 1
08:21 18.12.2014 Gabriele Hiller-Ohm (SPD) Sozialversicherungsmitgliedschaft von Gefangenen Es geht um die Einbeziehung von Strafgefangenen in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. 1
06:54 17.10.2014 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Pflegeversicherung Ich frage mich, warum Sie in Ihrem Gesetzentwurf nicht der dauerhaften Entwertung von Leistungen aus der Pflegeversicherung durch eine jährliche Leistungsdynamisierung entgegensteuern. 1
09:08 17.10.2014 Mechthild Rawert (SPD) Pflegeversicherung Ich freue mich, Ihnen über den Erfolg der ersten Stufe der Reform der sozialen Pflegeversicherung zu berichten. 1
06:57 01.06.2017 Anja Karliczek (CDU/CSU) Betriebsrentenstärkungsgesetz Damit kann es zukünftig unter normalen Umständen nicht mehr zu Doppelverbeitragungen in der Kranken- und Pflegeversicherung kommen. 1
08:47 13.01.2022 Hermann Gröhe (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Wir haben 2015 mit dem Pflegevorsorgefonds genau ein solches Element in der Pflegeversicherung eingeführt. 1
07:18 02.06.2022 Sepp Müller (CDU/CSU) Gesundheit Sagen Sie den Menschen draußen, dass auch die Lösung zur Schließung der Lücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung, die um Himmels willen nicht einfach zu finden ist, auf den Weg gebracht werden muss. 1
07:22 10.04.2014 Harald Weinberg (DIE LINKE) Gesundheit Erklären Sie mir, warum ein Facharbeiter mit 3 500 Euro im Monat knapp 330 Euro für Kranken- und Pflegeversicherung zahlt, während der Erbe eines Hauses, der 2 500 Euro Mieteinnahmen pro Monat erzielt und nebenbei noch 1 000 Euro in Teilzeitarbeit verdient, nicht einmal 100 Euro im Monat zahlen muss. 1
07:33 27.09.2018 Jens Spahn Stärkung des Pflege- und Krankenhauspersonals Jetzt geht es darum, dass wir als Gesellschaft – das ist das, wofür wir die Pflegeversicherung als Sozialversicherung vor gut 20 Jahren gegründet haben – diesen Familien helfen. 1
06:47 08.11.2018 Markus Kurth (DIE GRÜNEN) Gesetzliche Rentenversicherung In ähnlicher Weise wirkt natürlich die Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung, die heute Abend beschlossen werden wird. 1
07:16 07.05.2020 Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN) Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Das sind die Aufgaben, die zu lösen sind, und sie sind im Zusammenspiel mit einer Reform der Pflegeversicherung zu lösen; denn es kann nicht angehen, dass die dringend nötigen Verbesserungen in der Pflege ausschließlich von den Pflegebedürftigen bezahlt werden. 1
07:37 13.09.2019 Sabine Dittmar (SPD) Gesundheit Deshalb brauchen wir zügig, Kolleginnen und Kollegen, eine Begrenzung der Eigenanteile und eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, am besten hin zu einer Pflegebürgerversicherung, die dann im Übrigen auch Blaupause für die gesetzliche Krankenversicherung sein kann. 1
08:17 04.07.2014 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Pflegeversicherung Aber ich sage auch: Die Pflegeversicherung hat einen Teilkaskocharakter. 1
09:33 17.06.2015 Annette Widmann-Mauz Hospiz- und Palliativversorgung Zur Stärkung der Hospizkultur und der Palliativversorgung in den Pflegeheimen wird die Sterbebegleitung zukünftig ausdrücklicher Bestandteil des Versorgungsauftrags der sozialen Pflegeversicherung. 1
08:31 09.09.2014 Burkhard Blienert (SPD) Gesundheit Die Zuständigkeit für die Kranken- und Pflegeversicherung sowie für den Bereich der Drogen- und Suchtpolitik spiegelt sich ebenfalls im Haushalt wider. 1
08:55 13.11.2015 Hilde Mattheis (SPD) Stärkung der pflegerischen Versorgung Wir wollen die Pflegeversicherung als Bürgerversicherung. 1
08:23 14.01.2016 Maria Michalk (CDU/CSU) Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung Sie haben in Ihrem Antrag unter anderem gefordert, den damals wegen der notwendigen Finanzierung der Pflegeversicherung abgeschafften Feiertag Buß- und Bettag wieder einzuführen. 1
07:25 31.03.2017 Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN) Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege Denn wir müssen feststellen: Acht Jahre Große Koalition und vier Jahre Schwarz-Gelb haben dazu beigetragen, dass wir heute eben nicht sagen können, dass wir eine stabile Finanzierung in der GKV und in der sozialen Pflegeversicherung haben. 1
06:17 28.06.2018 Markus Kurth (DIE GRÜNEN) Bürgerentlastungsprogramm Denn, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Großen Koalition, wenn auf der einen Seite der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um nur 0,3 Prozentpunkte gesenkt wird, aber auf der anderen Seite der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte erhöht wird, dann entlasten Sie die Beschäftigten leider um 0,0. Das ist nicht überzeugend. 1
07:31 26.04.2018 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Zugang für Beamte in die gesetzliche KV Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kranken- und die Pflegeversicherung müssen sicherstellen, dass die medizinische bzw. die pflegerische Versorgung für unsere Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist. 1
07:29 18.05.2018 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheit In der Altenpflege, der Pflege älterer Menschen, haben wir die Situation, dass die Beitragssätze steigen werden, weil wir die Pflegeversicherung verbessert haben. 1
08:04 18.05.2018 Emmi Zeulner (CDU/CSU) Gesundheit Das können wir im Bereich der Pflegeversicherung sehen. 1
06:30 18.05.2018 Bärbel Bas (SPD) Gesundheit Wenn wir über die Finanzen sprechen, dann müssen wir neben der Pflegeversicherung natürlich auch über die Krankenversicherung sprechen; denn bei den Krankenkassen wird das meiste Geld bewegt. 1
07:07 15.05.2020 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Grundrentengesetz Auch in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden Einnahmen wegbrechen, die dann vom Bund bezuschusst werden müssen. 1
09:02 14.01.2021 Max Straubinger (CDU/CSU) Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht Dabei geht es nicht nur um die Rente, sondern das wird irgendwann sicherlich auch Auswirkungen auf die Krankenversicherung, auf die Arbeitslosenversicherung, auf die Pflegeversicherung haben. 1
06:38 08.11.2019 Roy Kühne (CDU/CSU) Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung ist ein Erfolgsmodell; das wurde heute bereits mehrfach gesagt. 1
06:36 02.06.2022 Karsten Klein (FDP) Gesundheit Wir müssen an verschiedenen Stellschrauben drehen, auch bei der Struktur der gesetzlichen Krankenversicherung, damit wir nachher zu einem ausgewogenen und tragbaren Kompromiss kommen, wie die gesetzliche Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung in Zukunft finanziert werden. 1
06:51 24.03.2022 Karsten Klein (FDP) Gesundheit Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, dass wir beim Thema Bundeszuschuss, bei der Frage, wie die Krankenkassenbeiträge in der Pflegeversicherung austariert werden, klarmachen sollten – die Kollegin Piechotta hat das gerade schon sehr gut formuliert –: Da das Thema Bundeszuschuss immer mehr in die Debatte eingebracht wird, ist es deshalb auch Aufgabe hier im Deutschen Bundestag, über diese Finanzierung zu sprechen. 1
06:51 24.11.2022 Paula Piechotta (DIE GRÜNEN) Gesundheit Ich freue mich, dass wir uns im nächsten Jahr in dieser guten Konstruktivität, die wir in den Beratungen des Einzelplans 15 haben, auch daranmachen, das Gesundheitswesen und die Pflegeversicherung tatsächlich endlich auf sehr viel stabilere Füße für die kommenden Jahre zu stellen. 1
06:23 29.09.2022 Ingeborg Gräßle (CDU/CSU) Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Das Gleiche gilt für die Pflegeversicherung. 1
08:04 04.12.2014 Manuela Schwesig Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Wir unterstützen sie mit dem Ausbau von Kurzzeit- oder Tagespflege und durch die Ausweitung der Leistungen der Pflegeversicherung. 1
17:31 30.09.2020 Dietmar Bartsch (DIE LINKE) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Wozu gibt es denn eigentlich eine Pflegeversicherung?“, Die Pflegeversicherung hat 10 Milliarden Euro mehr in diesem Jahr als 2017, und trotzdem fließt weniger Geld in die Altenheime. 2
09:58 14.11.2014 Antje Lezius (CDU/CSU) Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf So rechnet das Gesundheitsministerium damit, dass ab 2015 pro Jahr durch die Pflegeversicherung bis zu 45 000 zusätzliche Betreuungskräfte für die stationäre Pflege finanziert werden können. 1
09:31 06.06.2014 Astrid Freudenstein (CDU/CSU) Künstlersozialabgabesatz Sie bekamen Zugang zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung zu Konditionen, die sie sich leisten konnten. 1
14:59 10.04.2014 Georg Nüßlein (CDU/CSU) Gesundheit In den nächsten Wochen wird der Gesetzentwurf zur ersten Stufe der Reform der Pflegeversicherung vorbereitet. Durch eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung wollen Sie etwa 3,6 Milliarden Euro jährlich mehr einnehmen. 2
11:33 25.11.2014 Helmut Heiderich (CDU/CSU) Bundesministerium für Gesundheit Epl 15 Bei der Pflege – die Pflegeversicherung wird im kommenden Jahr die größte Verbesserung seit ihrer Einführung erfahren – haben wir eine personelle Verstärkung ermöglicht. 1
05:42 14.01.2015 Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Bundeshaushalt 2014 ohne neue Schulden Wir von der Großen Koalition waren es, die die Pflegeversicherung ehrlich gemacht haben, im Übrigen auch durch Beitragserhöhungen. 1
08:22 18.03.2016 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Reform der Pflegeberufe Diese Reform der Pflegeversicherung ist die größte seit Einführung dieser Versicherung; sie war notwendig und ist richtig. 1