Pflegeversicherung - Speeches | Open Parliament TV

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Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Arbeitsbedingungen in der Pflege

Ein flächendeckender Tarifvertrag und die aktuell prekäre Lage der Pflegeversicherung könnten dazu führen, dass die ohnehin höheren Löhne der Kirchen nicht refinanziert werden.

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Elisabeth Scharfenberg (DIE GRÜNEN)

Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Die Lohnersatzleistung – das sind 100 Millionen Euro – wird durch die Pflegeversicherung finanziert.

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Astrid Timmermann-Fechter (CDU/CSU)

Familie, Frauen, Senioren und Jugend

Das ist ein Meilenstein in der Geschichte der sozialen Pflegeversicherung.

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Gabriele Hiller-Ohm (SPD)

Sozialversicherungsmitgliedschaft von Gefangenen

Es geht um die Einbeziehung von Strafgefangenen in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung.

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Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE)

Pflegeversicherung

Ich frage mich, warum Sie in Ihrem Gesetzentwurf nicht der dauerhaften Entwertung von Leistungen aus der Pflegeversicherung durch eine jährliche Leistungsdynamisierung entgegensteuern.

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Mechthild Rawert (SPD)

Pflegeversicherung

Ich freue mich, Ihnen über den Erfolg der ersten Stufe der Reform der sozialen Pflegeversicherung zu berichten.

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Anja Karliczek (CDU/CSU)

Betriebsrentenstärkungsgesetz

Damit kann es zukünftig unter normalen Umständen nicht mehr zu Doppelverbeitragungen in der Kranken- und Pflegeversicherung kommen.

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Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Arbeit und Soziales

Wir haben 2015 mit dem Pflegevorsorgefonds genau ein solches Element in der Pflegeversicherung eingeführt.

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Sepp Müller (CDU/CSU)

Sagen Sie den Menschen draußen, dass auch die Lösung zur Schließung der Lücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung, die um Himmels willen nicht einfach zu finden ist, auf den Weg gebracht werden muss.

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Harald Weinberg (DIE LINKE)

Erklären Sie mir, warum ein Facharbeiter mit 3 500 Euro im Monat knapp 330 Euro für Kranken- und Pflegeversicherung zahlt, während der Erbe eines Hauses, der 2 500 Euro Mieteinnahmen pro Monat erzielt und nebenbei noch 1 000 Euro in Teilzeitarbeit verdient, nicht einmal 100 Euro im Monat zahlen muss.

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Stärkung des Pflege- und Krankenhauspersonals

Jetzt geht es darum, dass wir als Gesellschaft – das ist das, wofür wir die Pflegeversicherung als Sozialversicherung vor gut 20 Jahren gegründet haben – diesen Familien helfen.

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Markus Kurth (DIE GRÜNEN)

Gesetzliche Rentenversicherung

In ähnlicher Weise wirkt natürlich die Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung, die heute Abend beschlossen werden wird.

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Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN)

Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage

Das sind die Aufgaben, die zu lösen sind, und sie sind im Zusammenspiel mit einer Reform der Pflegeversicherung zu lösen; denn es kann nicht angehen, dass die dringend nötigen Verbesserungen in der Pflege ausschließlich von den Pflegebedürftigen bezahlt werden.

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Sabine Dittmar (SPD)

Deshalb brauchen wir zügig, Kolleginnen und Kollegen, eine Begrenzung der Eigenanteile und eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, am besten hin zu einer Pflegebürgerversicherung, die dann im Übrigen auch Blaupause für die gesetzliche Krankenversicherung sein kann.

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Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Pflegeversicherung

Aber ich sage auch: Die Pflegeversicherung hat einen Teilkaskocharakter.

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Annette Widmann-Mauz

Hospiz- und Palliativversorgung

Zur Stärkung der Hospizkultur und der Palliativversorgung in den Pflegeheimen wird die Sterbebegleitung zukünftig ausdrücklicher Bestandteil des Versorgungsauftrags der sozialen Pflegeversicherung.

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Burkhard Blienert (SPD)

Die Zuständigkeit für die Kranken- und Pflegeversicherung sowie für den Bereich der Drogen- und Suchtpolitik spiegelt sich ebenfalls im Haushalt wider.

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Hilde Mattheis (SPD)

Stärkung der pflegerischen Versorgung

Wir wollen die Pflegeversicherung als Bürgerversicherung.

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Maria Michalk (CDU/CSU)

Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung

Sie haben in Ihrem Antrag unter anderem gefordert, den damals wegen der notwendigen Finanzierung der Pflegeversicherung abgeschafften Feiertag Buß- und Bettag wieder einzuführen.

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Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN)

Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege

Denn wir müssen feststellen: Acht Jahre Große Koalition und vier Jahre Schwarz-Gelb haben dazu beigetragen, dass wir heute eben nicht sagen können, dass wir eine stabile Finanzierung in der GKV und in der sozialen Pflegeversicherung haben.

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Markus Kurth (DIE GRÜNEN)

Bürgerentlastungsprogramm

Denn, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Großen Koalition, wenn auf der einen Seite der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um nur 0,3 Prozentpunkte gesenkt wird, aber auf der anderen Seite der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte erhöht wird, dann entlasten Sie die Beschäftigten leider um 0,0. Das ist nicht überzeugend.

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Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Zugang für Beamte in die gesetzliche KV

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kranken- und die Pflegeversicherung müssen sicherstellen, dass die medizinische bzw. die pflegerische Versorgung für unsere Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist.

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Karl Lauterbach (SPD)

In der Altenpflege, der Pflege älterer Menschen, haben wir die Situation, dass die Beitragssätze steigen werden, weil wir die Pflegeversicherung verbessert haben.

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Emmi Zeulner (CDU/CSU)

Das können wir im Bereich der Pflegeversicherung sehen.

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Bärbel Bas (SPD)

Wenn wir über die Finanzen sprechen, dann müssen wir neben der Pflegeversicherung natürlich auch über die Krankenversicherung sprechen; denn bei den Krankenkassen wird das meiste Geld bewegt.

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Ulrike Schielke-Ziesing (AfD)

Grundrentengesetz

Auch in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden Einnahmen wegbrechen, die dann vom Bund bezuschusst werden müssen.

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Max Straubinger (CDU/CSU)

Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht

Dabei geht es nicht nur um die Rente, sondern das wird irgendwann sicherlich auch Auswirkungen auf die Krankenversicherung, auf die Arbeitslosenversicherung, auf die Pflegeversicherung haben.

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Roy Kühne (CDU/CSU)

Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung ist ein Erfolgsmodell; das wurde heute bereits mehrfach gesagt.

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Karsten Klein (FDP)

Wir müssen an verschiedenen Stellschrauben drehen, auch bei der Struktur der gesetzlichen Krankenversicherung, damit wir nachher zu einem ausgewogenen und tragbaren Kompromiss kommen, wie die gesetzliche Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung in Zukunft finanziert werden.

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Karsten Klein (FDP)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, dass wir beim Thema Bundeszuschuss, bei der Frage, wie die Krankenkassenbeiträge in der Pflegeversicherung austariert werden, klarmachen sollten – die Kollegin Piechotta hat das gerade schon sehr gut formuliert –: Da das Thema Bundeszuschuss immer mehr in die Debatte eingebracht wird, ist es deshalb auch Aufgabe hier im Deutschen Bundestag, über diese Finanzierung zu sprechen.

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Paula Piechotta (DIE GRÜNEN)

Ich freue mich, dass wir uns im nächsten Jahr in dieser guten Konstruktivität, die wir in den Beratungen des Einzelplans 15 haben, auch daranmachen, das Gesundheitswesen und die Pflegeversicherung tatsächlich endlich auf sehr viel stabilere Füße für die kommenden Jahre zu stellen.

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Ingeborg Gräßle (CDU/CSU)

Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Das Gleiche gilt für die Pflegeversicherung.

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Manuela Schwesig

Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Wir unterstützen sie mit dem Ausbau von Kurzzeit- oder Tagespflege und durch die Ausweitung der Leistungen der Pflegeversicherung.

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Dietmar Bartsch (DIE LINKE)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Wozu gibt es denn eigentlich eine Pflegeversicherung?“, Die Pflegeversicherung hat 10 Milliarden Euro mehr in diesem Jahr als 2017, und trotzdem fließt weniger Geld in die Altenheime.

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Antje Lezius (CDU/CSU)

Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

So rechnet das Gesundheitsministerium damit, dass ab 2015 pro Jahr durch die Pflegeversicherung bis zu 45 000 zusätzliche Betreuungskräfte für die stationäre Pflege finanziert werden können.

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Astrid Freudenstein (CDU/CSU)

Künstlersozialabgabesatz

Sie bekamen Zugang zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung zu Konditionen, die sie sich leisten konnten.

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Georg Nüßlein (CDU/CSU)

In den nächsten Wochen wird der Gesetzentwurf zur ersten Stufe der Reform der Pflegeversicherung vorbereitet. Durch eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung wollen Sie etwa 3,6 Milliarden Euro jährlich mehr einnehmen.

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Helmut Heiderich (CDU/CSU)

Bundesministerium für Gesundheit Epl 15

Bei der Pflege – die Pflegeversicherung wird im kommenden Jahr die größte Verbesserung seit ihrer Einführung erfahren – haben wir eine personelle Verstärkung ermöglicht.

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Ralph Brinkhaus (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde - Bundeshaushalt 2014 ohne neue Schulden

Wir von der Großen Koalition waren es, die die Pflegeversicherung ehrlich gemacht haben, im Übrigen auch durch Beitragserhöhungen.

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Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Reform der Pflegeberufe

Diese Reform der Pflegeversicherung ist die größte seit Einführung dieser Versicherung; sie war notwendig und ist richtig.

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