05:34 13.06.2018 Martin Reichardt (AfD) Aktuelle Stunde: Familienförderung ernst nehmen - Kinderarmut bekämpfen Das Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass die umlagefinanzierte gesetzliche Renten- sowie die Kranken- und Pflegeversicherung kinderlose Menschen zulasten von Familien privilegiert. 1
05:54 31.01.2019 Antje Lezius (CDU/CSU) Gesetz zu Übergangsregelungen nach dem Brexit Auch sollen Personen, die in der deutschen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung versichert waren, nicht aufgrund des Brexits ihren Versicherungsschutz verlieren. 1
05:57 11.04.2019 Achim Kessler (DIE LINKE) Gesetzliche und private Krankenversicherung Unser Antrag packt das Problem Zweiklassenmedizin bei der Wurzel; denn wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, die allen Menschen zugutekommt. 1
06:56 11.02.2021 Claudia Moll (SPD) Solidarische Pflegevollversicherung Wir müssen die Pflegeversicherung von einer Teilkostenversicherung langfristig in eine Vollversicherung umwandeln. 1
05:28 01.03.2018 Detlev Spangenberg (AfD) Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen – hören Sie mir erst einmal zu; dann können Sie herummeckern –, nämlich die Übernahme der krankenpflegerischen Leistungen im Pflegeheim durch die Krankenkasse und nicht durch die Pflegeversicherung, ist richtig und nachvollziehbar, auch bezogen auf die Milliardenüberschüsse der Krankenkassen. 1
04:57 11.12.2019 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Aktuelle Stunde zur Bekämpfung von Altersarmut Und wer die Möglichkeit hatte, privat, zum Beispiel mit einer Betriebsrente, vorzusorgen, dem wurden durch die Doppelverbeitragung der Kranken- und Pflegeversicherung die Zahlbeträge um rund 19 Prozent gekürzt. 1
06:18 07.05.2020 Torbjörn Kartes (CDU/CSU) Änderung des SGB IV Was uns in dieser Krise hilft und uns übrigens auch von vielen anderen Ländern auf der Welt unterscheidet, ist unser Sozialstaat: Krankenversicherung mit Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung, Kurzarbeitergeld, Kündigungsschutz. 1
05:50 10.09.2020 Franziska Gminder (AfD) Familienentlastung und Behinderten-Pauschbeträge Die Beitragsbemessung für Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung sollte zu einer direkten Entlastung bei Familien mit Kindern führen; denn diese tragen überproportional zur Versicherung von Kinderlosen bei. 1
05:38 11.06.2021 Jens Spahn Gesundheitsversorgung Es geht darum, dass wir zu strukturellen Änderungen und damit dauerhaft zu einer besseren Bezahlung kommen, zu einer Bezahlung nach Tarif in allen Pflegeeinrichtungen – ambulant wie stationär –, die mit der Pflegeversicherung abrechnen, mit ihr zusammenarbeiten. 1
05:59 02.06.2022 Heike Baehrens (SPD) Gesundheit Ob es um die anstehende Krankenhausreform geht oder um die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: Wir brauchen die Erfahrung und Expertise der Pflege. 1
05:13 11.02.2021 Roy Kühne (CDU/CSU) Solidarische Pflegevollversicherung Ich freue mich auch, mich mit Ihnen mal auf einen Kaffee zu treffen; dann diskutieren wir mal über eine solidarische Pflegeversicherung – was immer dies auch bedeutet. 1
00:42 11.06.2021 Dagmar Ziegler Abgeordnetengesetz - Transparenzregeln Tagesordnungspunkt 45 f. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken“. 1
05:56 13.12.2018 Achim Kessler (DIE LINKE) Terminservice- und Versorgungsgesetz Alle Menschen müssen in einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung abgesichert sein. 1
07:15 16.04.2021 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Gesetzliche Rentenversicherung Die ist gut in der Kranken- und Pflegeversicherung, aber sozial ungerecht in der Rentenversicherung; denn Vermieter/‑innen und Aktienbesitzer/‑innen erhielten dann im Alter zum Teil unglaublich hohe gesetzliche Renten, und das, obwohl sie im Gegensatz zu den Arbeitsplätzen normaler Arbeitnehmer/‑innen im Alter weiterhin ihre Aktienpakete und vermieteten Wohnungen hätten. 1
06:55 11.06.2021 Dagmar Ziegler Gesundheitsversorgung Tagesordnungspunkt 45 f. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken“. 1
05:42 25.11.2020 Daniela Kolbe (SPD) Aktuelle Stunde - Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit Mit dem SodEG, mit einer Stärkung der Pflegeversicherung, mit einem geschärften Blick auf die Krankenversicherung und mit einer sehr guten Lösung für die Bundesagentur für Arbeit stützen wir den Sozialstaat. 1
05:23 02.06.2022 Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gesundheit Ich habe genau diese Frage, nämlich wie es mit der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung eigentlich weitergehen soll, im Wahlkampf immer wieder gestellt, wenn ich zusammen mit meinem CDU-Kollegen in Sachsen, Marco Wanderwitz, auf der Bühne stand. 1
06:26 27.09.2019 Torbjörn Kartes (CDU/CSU) Angehörigen-Entlastungsgesetz - Sozialhilfe Es geht dabei immer auch um die Frage, wie man das finanzieren soll, wenn die Rente, die Pflegeversicherung und das Vermögen von Mutter und Vater eben nicht ausreichen. 1
05:55 23.03.2018 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheit Unsere Pflegeversicherung ist gut; das darf man nicht geringschätzen. 1
06:57 01.03.2018 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen Wir setzen auf eine ordentliche Bezahlung aller Beschäftigten, und wir setzen natürlich auch darauf – auch das möchte ich noch einmal sagen –, dass wir machbare Eigenanteile für Pflegebedürftige im Rahmen der Pflegeversicherung einfordern werden. 1
06:54 26.09.2019 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Pflegelöhneverbesserungsgesetz In den Sitzungswochen haben wir immer wieder folgende Situation: Eine Woche geht es darum, Eigenanteile für die Pflegebedürftigen einzufrieren, dann geht es darum, die Pflegeversicherung vielleicht zu einer Vollversicherung umzubauen. 1
06:01 24.10.2019 Uwe Witt (AfD) Löhne in der Pflege Fraglich ist, ob diese Mehrausgaben von der Pflegeversicherung aufgefangen werden können oder ob hierbei eine teilweise Finanzierung aus Steuermitteln zwingend notwendig werden wird. 1
06:40 28.04.2022 Stephan Stracke (CDU/CSU) Mindestlohn - geringfügige Beschäftigung Bei der Krankenversicherung – es fehlen rund 17 Milliarden Euro für 2023 –, bei der Pflegeversicherung – auch da ein Defizit –, bei der Rente und bei der Arbeitslosenversicherung sind Erhöhungen entsprechend angekündigt. 1
06:53 12.05.2022 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Arbeitsbedingungen in der Pflege Ein flächendeckender Tarifvertrag und die aktuell prekäre Lage der Pflegeversicherung könnten dazu führen, dass die ohnehin höheren Löhne der Kirchen nicht refinanziert werden. 1
07:33 27.09.2018 Jens Spahn Stärkung des Pflege- und Krankenhauspersonals Jetzt geht es darum, dass wir als Gesellschaft – das ist das, wofür wir die Pflegeversicherung als Sozialversicherung vor gut 20 Jahren gegründet haben – diesen Familien helfen. 1
06:47 08.11.2018 Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gesetzliche Rentenversicherung In ähnlicher Weise wirkt natürlich die Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung, die heute Abend beschlossen werden wird. 1
07:16 07.05.2020 Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Das sind die Aufgaben, die zu lösen sind, und sie sind im Zusammenspiel mit einer Reform der Pflegeversicherung zu lösen; denn es kann nicht angehen, dass die dringend nötigen Verbesserungen in der Pflege ausschließlich von den Pflegebedürftigen bezahlt werden. 1
08:47 13.01.2022 Hermann Gröhe (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Wir haben 2015 mit dem Pflegevorsorgefonds genau ein solches Element in der Pflegeversicherung eingeführt. 1
07:18 02.06.2022 Sepp Müller (CDU/CSU) Gesundheit Sagen Sie den Menschen draußen, dass auch die Lösung zur Schließung der Lücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung, die um Himmels willen nicht einfach zu finden ist, auf den Weg gebracht werden muss. 1
06:17 28.06.2018 Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bürgerentlastungsprogramm Denn, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Großen Koalition, wenn auf der einen Seite der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um nur 0,3 Prozentpunkte gesenkt wird, aber auf der anderen Seite der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte erhöht wird, dann entlasten Sie die Beschäftigten leider um 0,0. Das ist nicht überzeugend. 1
07:31 26.04.2018 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Zugang für Beamte in die gesetzliche KV Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kranken- und die Pflegeversicherung müssen sicherstellen, dass die medizinische bzw. die pflegerische Versorgung für unsere Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist. 1
07:07 15.05.2020 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Grundrentengesetz Auch in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden Einnahmen wegbrechen, die dann vom Bund bezuschusst werden müssen. 1
06:38 08.11.2019 Roy Kühne (CDU/CSU) Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung ist ein Erfolgsmodell; das wurde heute bereits mehrfach gesagt. 1
06:36 02.06.2022 Karsten Klein (FDP) Gesundheit Wir müssen an verschiedenen Stellschrauben drehen, auch bei der Struktur der gesetzlichen Krankenversicherung, damit wir nachher zu einem ausgewogenen und tragbaren Kompromiss kommen, wie die gesetzliche Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung in Zukunft finanziert werden. 1
09:02 14.01.2021 Max Straubinger (CDU/CSU) Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht Dabei geht es nicht nur um die Rente, sondern das wird irgendwann sicherlich auch Auswirkungen auf die Krankenversicherung, auf die Arbeitslosenversicherung, auf die Pflegeversicherung haben. 1
08:38 04.03.2021 Timon Gremmels (SPD) Wirtschaftspolitik - Lockdown und sicherzustellen, dass künftig auch in der Altenpflege klar ist, dass die Refinanzierung aus der Pflegeversicherung daran gekoppelt wird, dass es Tarifverträge gibt. 1
08:40 07.05.2020 Achim Kessler (DIE LINKE) Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in der alle Menschen in Deutschland Mitglied werden, in die alle einzahlen, in der aber auch alle – das ist das Entscheidende – denselben umfassenden Versicherungsschutz haben. 1
17:53 01.06.2022 Britta Haßelmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Wir haben Riesenlücken sowohl bei der Frage der Zukunft der Rentenversicherung als auch bei der Frage der Gesundheitsversorgung und der Pflegeversicherung übernommen. 1