06:36 02.06.2022 Karsten Klein (FDP) Gesundheit Wir müssen an verschiedenen Stellschrauben drehen, auch bei der Struktur der gesetzlichen Krankenversicherung, damit wir nachher zu einem ausgewogenen und tragbaren Kompromiss kommen, wie die gesetzliche Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung in Zukunft finanziert werden. 1
06:51 24.03.2022 Karsten Klein (FDP) Gesundheit Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, dass wir beim Thema Bundeszuschuss, bei der Frage, wie die Krankenkassenbeiträge in der Pflegeversicherung austariert werden, klarmachen sollten – die Kollegin Piechotta hat das gerade schon sehr gut formuliert –: Da das Thema Bundeszuschuss immer mehr in die Debatte eingebracht wird, ist es deshalb auch Aufgabe hier im Deutschen Bundestag, über diese Finanzierung zu sprechen. 1
06:51 24.11.2022 Paula Piechotta (DIE GRÜNEN) Gesundheit Ich freue mich, dass wir uns im nächsten Jahr in dieser guten Konstruktivität, die wir in den Beratungen des Einzelplans 15 haben, auch daranmachen, das Gesundheitswesen und die Pflegeversicherung tatsächlich endlich auf sehr viel stabilere Füße für die kommenden Jahre zu stellen. 1
06:23 29.09.2022 Ingeborg Gräßle (CDU/CSU) Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Das Gleiche gilt für die Pflegeversicherung. 1
17:31 30.09.2020 Dietmar Bartsch (DIE LINKE) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Wozu gibt es denn eigentlich eine Pflegeversicherung?“, Die Pflegeversicherung hat 10 Milliarden Euro mehr in diesem Jahr als 2017, und trotzdem fließt weniger Geld in die Altenheime. 2
08:40 07.05.2020 Achim Kessler (DIE LINKE) Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in der alle Menschen in Deutschland Mitglied werden, in die alle einzahlen, in der aber auch alle – das ist das Entscheidende – denselben umfassenden Versicherungsschutz haben. 1
08:38 04.03.2021 Timon Gremmels (SPD) Wirtschaftspolitik - Lockdown und sicherzustellen, dass künftig auch in der Altenpflege klar ist, dass die Refinanzierung aus der Pflegeversicherung daran gekoppelt wird, dass es Tarifverträge gibt. 1
10:03 24.03.2022 Helge Braun (CDU/CSU) Gesundheit Aber wenn es so kommt, dann ist eine Beitragserhöhung im Bereich der GKV unausweichlich, und – Sie haben es ja gerade auch gesagt – auch im Bereich der Pflegeversicherung sind Beitragserhöhungen alles andere als ausgeschlossen. 1
10:32 01.10.2020 Jens Spahn Gesundheit Wir werden deshalb in Kürze die Eckpunkte für eine Pflegereform vorstellen, die genau diese Fragen adressiert: wie wir 25 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung eine neue, eine richtige Balance für die 20er-Jahre, auch aus den Erfahrungen der letzten Jahre, finden zwischen der Verantwortung, auch der finanziellen Verantwortung, des Einzelnen und der Familien und der Gesellschaft als Solidargemeinschaft und wie wir damit die Pflege, auch aufgrund der Erfahrungen aus den letzten Monaten, fitmachen für die 20er-Jahre. 1
08:07 23.09.2022 Bärbel Bas Finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung Wir müssten über die Pflegeversicherung sprechen – das ist auch ein Desaster –, über Krankenhausfinanzierung – da sind wir auch noch nicht weiter – oder über sektorenübergreifende Versorgung; dazu haben wir auch noch nichts gehört. 1
09:50 06.09.2022 Mathias Middelberg (CDU/CSU) Allgemeine Finanzdebatte Wir können die Rente daraus nicht bezahlen, wir können die Krankenversicherung nicht mehr bezahlen, und wir können auch die Pflegeversicherung daraus nicht finanzieren. 1
15:15 30.01.2020 Peter Altmaier Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2020 Wir haben diese Zusage bislang eingehalten, weil wir Anstiege im Bereich der Pflegeversicherung durch zweimalige Senkungen im Bereich der Arbeitslosenversicherung kompensiert haben. 1
13:37 18.05.2018 Hubertus Heil Arbeit und Soziales Deshalb geht mein herzlicher Gruß an alle diejenigen, die sich eine weitere Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages wünschen, weil an anderer Stelle die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen werden. 1
12:00 20.11.2018 Olaf Scholz Finanzen, Bundesrechnungshof Trotz der Veränderung bei der Pflegeversicherung bedeutet das für viele Bürgerinnen und Bürger eine große Entlastung. 1
15:49 24.11.2022 Karl Lauterbach Gesundheit Wir werden bei der Pflegeversicherung in zwei Schritten vorgehen. 1
17:53 01.06.2022 Britta Haßelmann (DIE GRÜNEN) Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Wir haben Riesenlücken sowohl bei der Frage der Zukunft der Rentenversicherung als auch bei der Frage der Gesundheitsversorgung und der Pflegeversicherung übernommen. 1
38:15 27.11.2019 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Ich will das hier nicht alles wiederholen: Kindergeld, Kinderfreibeträge, Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, Abbau des Solis, Verbesserungen in der Krankenversicherung und in der Pflegeversicherung, Mindestlohnerhöhung, Rentenplus, Mütterrente. 1