Resteampel - Redebeiträge | Open Parliament TV

11 Redebeiträge gefunden

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Leif-Erik Holm AfD

Aktuelle Stunde: Lage der Wirtschaft in Deutschland

Sie als Ampel und jetzt als Resteampel tragen die Verantwortung für die Deindustrialisierung, für die Abwanderung von Unternehmen, für Rekordinsolvenzzahlen und für mehr Arbeitslosigkeit. Heute haben wir in den Ausschüssen – im Wirtschaftsausschuss, im Haushaltsausschuss – vernommen und auch bei der Kanzlerbefragung mitbekommen: Achselzucken in der Resteampel darüber. „ – Wohnen, Tanken, Essen: Alles wird dank der Ampel und jetzt der Resteampel teurer.

Olav Gutting CDU/CSU

Solidaritätszuschlagbefreiungsgesetz

Und das alles sind nicht nur die Superreichen, wie das hier immer von der Resteampel behauptet wird. Wenn Sie hier von der Resteampel die Behauptung anführen, dass es sich hier um eine Art Reichensteuer handelt, führen Sie die Menschen hinter die Fichte.

Beatrix von Storch AfD

Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs

Die Resteampel will nun nach der Verwüstung Deutschlands in ihren letzten Zuckungen auch noch den ultimativen Kulturkampf ausrufen – unter bewusstem Verfassungsbruch.

Johannes Steiniger CDU/CSU

Errichtung einer Spitzensport-Agentur

Ja, die Debatte hat es gezeigt, und dieses Sportfördergesetz, das die Resteampel hier einbringt, zeigt ja prototypisch, mit was wir jetzt in den letzten Tagen und Wochen hier im Deutschen Bundestag konfrontiert sind: Die Resteampel kippt unausgegorene Gesetze hier ins Plenum

Sevim Dağdelen BSW

Verteidigungspolitik, Einsatzbereitschaft Bundeswehr

Diese Resteampel erweckt zunehmend den Eindruck, als wolle sie Deutschland vor Moskau verteidigen,

Ina Latendorf DIE LINKE

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Nach wie vor ist es aus unserer Sicht unverantwortlich, dass sich die Resteampel und die Union nicht zumindest auf Grundzüge eines Haushaltes für 2025 haben einigen können.

Christian Görke DIE LINKE

Sanierung von Sportstätten

Meine Damen und Herren, dafür, dass sich die AfD als Held aufspielen kann, tragen Sie – meine Worte sind jetzt an Sie, an SPD und CDU, gerichtet –, aber natürlich auch insgesamt die Resteampel eine gewisse Mitverantwortung.

Malte Kaufmann AfD

Wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für Unternehmen

Wer CDU/CSU wählt, wählt leider eine weitgehende Fortsetzung der Resteampel in der ein oder anderen Form.

Florian Hahn CDU/CSU

Verteidigungspolitik, Einsatzbereitschaft Bundeswehr

Jetzt versucht die Resteampel noch, zu retten, was zu retten ist.

Jessica Tatti BSW

Geschäftsordnungsdebatte

Grund dafür ist, dass sich die Resteampel mit einem auserwählten Teil der Opposition zusammengetan hat.

Sören Pellmann DIE LINKE

Antrag des Bundeskanzlers gemäß Art. 68 GG

Als die heutige Resteampel noch leuchtete, wollte sie „Mehr Fortschritt wagen“.