Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich bin sehr dankbar für diesen Antrag. Er ist zwar reichlich unambitioniert und auch ein Copy-and-Paste-Produkt, aber er hat hier noch einmal zu einer ambitionierten Diskussion geführt sowie zu der Gelegenheit, an dieser Stelle zu rekapitulieren: Was hat die Koalition eigentlich gemacht?

Das ist sehr deutlich geworden, was den Bereich Studierenden- und Schüler-BAföG betrifft. Was nicht deutlich geworden ist und von dem Antrag nicht angesprochen wird – was ich sehr schade finde –, ist der Teil der beruflichen Bildung, um den wir uns ebenfalls gekümmert haben, um das Meister-BAföG.

(Beifall bei der SPD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie können gern noch einen Antrag dazu kriegen!)

Ich finde es schade, vielleicht auch bezeichnend, dass es im Antrag der Grünen keine Rolle spielt. Aber gerade wenn wir wissen, dass wir neben den Studierenden den großen Bereich der beruflichen Bildung stärken wollen, dann ist das etwas, was ebenfalls in diese Debatte gehört.

Wir haben dazu eine Novelle vorgelegt, die sich, denke ich, sehen lassen kann. 2015 haben wir einen Zuschussbetrag von 181,5 Millionen Euro für das Meister-BAföG vorgesehen, der tatsächlich auch abgeflossen ist, und für 2017 ist im Soll ein Betrag von 264,5 Millionen Euro etatisiert. Das ist eine Steigerung um 80 Millionen Euro. Das ist sehr, sehr viel und eine tolle Leistung dieser Koalition.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Wir haben in breiter Front die Leistungen aus dem Meister-BAföG, das jetzt ein Aufstiegs-BAföG ist, erhöht und verbessert. Wir lesen im Bildungsbericht 2016, dass damit nun mit gleichwertigen Förderbedingungen für berufliche Aufsteigerinnen und Aufsteiger, wie dies das BAföG für Studierende bietet, zu rechnen sei.

Das muss ich leider ein wenig relativieren; denn wir haben in diesem Bereich zwar viel hinbekommen, aber noch nicht alles, was wünschenswert ist, und richtig gleichwertig mit dem BAföG für Studierende ist es noch nicht. Dies allerdings muss das Ziel einer echten Gleichwertigkeit der akademischen und der beruflichen Bildung bleiben, meine sehr verehrten Damen und Herren.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Das bedeutet dann auch, dass wir, wenn wir von kostenfreier Bildung sprechen, auch das Ziel nicht aus den Augen verlieren dürfen, die Meisterkurse kostenfrei zu bekommen oder sie mit einem hundertprozentigen Zuschussanteil zu versehen, so wie wir bei den Lebenshaltungskosten – wie bei den Studierenden – auf 50 Prozent Zuschussanteil gekommen sind. Das ist etwas, was wir uns zweifellos auch für die kommende Wahlperiode vornehmen können.

Wir haben im Bereich BAföG für Studierende sowie Schülerinnen und Schüler und auch im beruflichen Bereich viel erreicht; aber weitere Novellen werden kommen, da wir eines ganz sicher fortsetzen: das BAföG ausbauen und die zentrale Säule der Berufsausbildungsförderung weiter stärken.

Vielen Dank.