00:53 22.04.2021 Claudia Roth Aserbaidschan, Türkei, Armenien Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a und 22 b auf: 1
01:07 28.05.2020 Wolfgang Kubicki Staatsangehörigkeitsrecht Wir kommen zur Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 22 a und 22 c sowie den Zusatzpunkt 12. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 19/19552 und 19/19484 und 19/19513 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Tagesordnungspunkt 22 b. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes. 2
00:57 05.11.2020 Hans-Peter Friedrich Terrorismusbekämpfung Wir kommen zu den Tagesordnungspunkten 22 a und 22 b: 1
00:42 09.06.2021 Wolfgang Kubicki Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung 2
01:04 10.06.2021 Claudia Roth Abwehr von Steuervermeidung Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a und 22 b auf: 1
00:27 26.09.2019 Petra Pau (DIE LINKE) Eindämmung missbräuchlicher Abmahnungen Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a bis 22 d auf: 1
01:42 09.06.2016 Claudia Roth (DIE GRÜNEN) Menschenrechte in Burundi 22. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Tagesordnungspunkt 22. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 18/8706 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. 2
00:59 10.10.2014 Norbert Lammert Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a und 22 b auf: 1
00:45 24.10.2019 Wolfgang Kubicki Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a und 22 b auf: 1
01:59 17.12.2020 Claudia Roth Menschenrechtspolitik Tagesordnungspunkt 22 a. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/25000 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Tagesordnungspunkt 22 b. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/25242 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. 2
02:34 14.02.2019 Petra Pau Überweisungen im vereinfachten Verfahren Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a und 22 b sowie den Zusatzpunkt 5 auf. 1
00:59 25.03.2021 Wolfgang Kubicki (FDP) Ausbau der Bundeswasserstraßen Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a bis 22 d auf: 1
02:57 06.05.2021 Wolfgang Kubicki Schwarmfinanzierung, Restschuldversicherungen Zunächst Tagesordnungspunkt 22 a. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Schwarmfinanzierung-Begleitgesetzes. Tagesordnungspunkt 22 b. Wir setzen die Abstimmungen zu der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 19/29352 fort. Tagesordnungspunkt 22 c. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/29209 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. 3
01:01 29.10.2020 Wolfgang Kubicki (FDP) Familienentlastung, Behindertenpauschbetrag Ich rufe die Tagesordnungspunkte 11 a bis 11 c sowie 22 auf: 22 Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP 2
00:36 26.09.2019 Thomas Oppermann Stasi-Unterlagen-Gesetz Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik 2
04:23 26.01.2017 Ulli Nissen (SPD) Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung Ich setze mich in Frankfurt für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr ein, da kann ich beim Sport nicht sagen: 23 Uhr ist auch okay. – Auch das Kinderlärmprivileg war ein wichtiges Thema – dies wird aber in § 22 BImSchG, also im Gesetz, geregelt. Mit dieser Regelung können Sportvereine am Wochenende auch mittags spielen, und abends darf unter der Woche bis 22 Uhr trainiert werden. Über § 22 BImSchG können wir später gern noch einmal reden, 4
01:03 14.02.2020 Hans-Peter Friedrich Aufstiegsfortbildungsförderung Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a und 22 b auf: 1
01:13 22.02.2019 Wolfgang Kubicki Änderung des Seearbeitsgesetzes Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf morgen, Freitag, den 22. Februar 2019, ein. Freitag, den 22. Februar 2019, 9 Uhr, ein. 2
00:48 31.01.2020 Hans-Peter Friedrich Verkehrsinfrastruktur Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a bis 22 c auf: 1
00:48 26.09.2019 Wolfgang Kubicki Deutsch-französische Freundschaft Gemeinsame Entschließung von Deutschem Bundestag und Assemblée nationale zum Vertrag vom 22. Januar 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration b) Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 22. Januar 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration 2
00:26 24.06.2021 Dagmar Ziegler Verbraucherschutz bei Verträgen Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a bis 22 c auf: 1
01:44 05.11.2020 Wolfgang Kubicki Terrorismusbekämpfung Tagesordnungspunkt 22 a. Wir kommen zur Abstimmung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zur Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung. Tagesordnungspunkt 22 b. Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD zur Änderung des Strafgesetzbuchs. 2
01:31 17.01.2019 Hans-Peter Friedrich Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen (Der gesamte und damit endgültige Stenografische Bericht der 74. Sitzung wird am 22. Januar 2019 veröffentlicht.) 1
01:10 17.01.2019 Hans-Peter Friedrich Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (Der gesamte und damit endgültige Stenografische Bericht der 74. Sitzung wird am 22. Januar 2019 veröffentlicht.) 1
04:54 06.05.2020 Tobias Peterka (AfD) Änderung des Strafgesetzbuches - Bildaufnahmen Heute sind wir zum Glück weitgehend umgekehrt beim Lex posterior angelangt, aber eben nur weitgehend; denn mit § 22 Kunsturhebergesetz wirken analoge Sichtweisen viel zu sehr in unser heutiges Recht am eigenen Bild hinein. Es wird aber viel zu kurz gegriffen, wenn dabei nicht endlich auch der § 22 KUG abgestaubt und mitangepasst wird. 22 KUG liegt gerade nicht mehr quer im System, sondern wurde unter Beibehaltung von § 23 endlich modernisiert. 3
03:47 12.05.2023 Karoline Otte (DIE GRÜNEN) Sichere, bezahlbare, klimafreundliche Wärmeversorgung Wir haben also die große Aufgabe vor uns, innerhalb von – ganz großzügig gerechnet – 22 Jahren unsere Gebäude auf klimaneutrale Heizungen umzurüsten. 22 Jahre, das ist weniger als meine bisherige Lebenszeit, und das wird einigen von Ihnen schon ganz schön kurz vorkommen. Wenn wir aber in 22 Jahren klimaneutral sein wollen, Heizungen gut mal 20 bis 30 Jahre laufen und wir viele Menschen haben, deren Heizungen sehr bald ausgetauscht werden müssen, dann können wir uns ein ewiges Gewarte auf irgendeine Heilsbringerlösung schlicht nicht leisten. 3
01:41 29.09.2016 Claudia Roth (DIE GRÜNEN) Paritätische Beteiligung an Krankenkassenbeiträgen Machen Sie das mit Ihren Kollegen aus, die heute Abend um 22 Uhr noch immer hier sitzen, wahrscheinlich im Gegensatz zu Ihnen. 22 haben Sie noch. 2
04:00 01.10.2020 Katharina Willkomm (FDP) Justiz und Verbraucherschutz Die Belastung des Einzelplans soll netto um 22 Millionen Euro steigen. Mit 22 Millionen Euro könnten die Grünen 150 Tests für bunte Farbkreise auf der Bergmannstraße in Kreuzberg durchführen, Bekommt der Steuerzahler für 22 Millionen Euro mehr gerade mal ein paar Witze? 3
03:26 25.11.2022 Petra Pau Haushaltsgesetz 2023 (2. Beratung), Finanzplan 2022 bis 2026 Ich rufe Tagesordnungspunkt I.22 auf: I.22 hier: Haushaltsgesetz 2023 2
03:16 20.05.2021 Petra Pau Familienrecht Tagesordnungspunkt 22 b. Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Getrennt leben – Gemeinsam erziehen: Familienrechtliches Wechselmodell als Regelfall einführen“. Tagesordnungspunkt 22 c. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Selbstbestimmte Lebensentwürfe stärken – Verantwortungsgemeinschaft einführen“. 2
02:09 15.04.2021 Wolfgang Kubicki Sportstätten, Breitensport Zunächst Tagesordnungspunkt 22 a. Beschlussempfehlung des Sportausschusses zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Dritter Goldener Plan Sport – 10 mal eine Milliarde für Sportstätten in Deutschland“. Tagesordnungspunkt 22 b. Beschlussempfehlung des Sportausschusses zu dem Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Erhalt der Breitensportlandschaft in Pandemiezeiten“. 2
04:32 12.12.2019 Claudia Roth Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen des Normandie-Gipfels Mitgliederzahl: 709. Abgegebene Stimmzettel: 622. Von den abgegebenen Stimmen entfielen auf Albrecht Glaser 144 Jastimmen, 453 Neinstimmen, 22 Enthaltungen. Es gab 22 Enthaltungen und 7 ungültige Stimmen. 2
00:41 30.11.2018 Hans-Peter Friedrich Stickoxid-Grenzwert und Messverfahren Wir kommen zum Zusatzpunkt 22. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/6060 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. 1
11:10 10.11.2016 Barbara Woltmann (CDU/CSU) Änderung des Aufenthaltsgesetzes In einzelnen Ausnahmefällen kann eine Aufnahme nach § 22 Aufenthaltsgesetz in Betracht kommen. Danach kann einem Ausländer aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen oder auch zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland ein Aufenthaltstitel nach § 22 Aufenthaltsgesetz erteilt werden. Das Auswärtige Amt kann in eigener Zuständigkeit oder auch in Zusammenarbeit mit den Ausländerbehörden auf der Grundlage von § 22 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz eine Ausnahmegenehmigung erteilen, wenn eine besondere Notsituation dies unausweichlich macht; aber es muss sich dann um eine besondere Notlage handeln. – Ich wollte Sie etwas zu § 22 Aufenthaltsgesetz fragen. Wie viele Aufnahmeentscheidungen nach § 22 Aufenthaltsgesetz hat es im letzten Jahr und wie viele in diesem Jahr gegeben? (Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich wollte wissen, wie viele es nach § 22 sind!) 6
00:21 21.11.2017 Wolfgang Schäuble Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (SEA GUARDIAN) Interfraktionell ist Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/22 an den Hauptausschuss vorgeschlagen. 1
05:24 26.03.2015 Johann Saathoff (SPD) Aktuelle Stunde zu Vorschlägen zur CO2-Reduzierung und Kraft-Wärme-Kopplung Seit einer Woche, also seitdem das BMWi den Vorschlag zur Einsparung der 22 Millionen Tonnen veröffentlicht hat, kennt die politische Erregung keine Grenzen mehr. Dabei muss man doch ehrlicherweise sagen, dass das Minderungsziel von 40 Prozent bereits im Koalitionsvertrag steht, also eineinhalb Jahre bekannt ist, und dass der Kabinettsbeschluss zu den 22 Millionen Tonnen am 3. Dezember 2014 gefasst wurde, also auch schon längst bekannt ist. Die Gespräche dazu, wie man diese 22 Millionen Tonnen zusätzliche Einsparung umsetzt, laufen bereits seit Wochen. Einem sogenannten Alternativvorschlag möchte ich an dieser Stelle aber gleich den Wind aus den Segeln nehmen, und zwar ist es keine Option, einfach Zertifikate in Höhe von 22 Millionen Tonnen CO 2 zu kaufen. 4
00:26 18.09.2020 Petra Pau Bundeswehreinsatz in Irak Ich rufe den Zusatzpunkt 22 sowie den Tagesordnungspunkt 7 f auf: 1
00:21 18.09.2020 Petra Pau Bundeswehreinsatz in Irak Ich rufe den Zusatzpunkt 22 sowie den Tagesordnungspunkt 7 f auf: 1
02:57 18.09.2020 Wolfgang Schäuble Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 22 a. Abstimmung über den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 22 b. Wir setzen die Abstimmungen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz auf der Drucksache 19/22608 fort. 2