00:23 14.11.2019 Wolfgang Kubicki Gewalt an Frauen und Mädchen Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:32 29.01.2020 Thomas Oppermann Teilhabe an Kultur in ländlichen Räumen Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD 1
01:21 18.06.2020 Petra Pau Änderung des Conterganstiftungsgesetzes Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:33 04.03.2021 Claudia Roth Änderung von Verbrauchsteuergesetzen Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:57 11.11.2022 Aydan Özoğuz (SPD) 1,5 Grad-Pfad, Klimaschutz Ich komme zu den Zusatzpunkten 22 und 23: 1
00:35 08.11.2019 Hans-Peter Friedrich Energiewirtschaftsgesetz Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:37 19.11.2020 Wolfgang Kubicki Änderung des Bundesmeldegesetzes Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:39 14.11.2019 Thomas Oppermann Bundesprogramm Jugend erinnert Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD 1
00:39 21.03.2019 Wolfgang Schäuble Regierungserklärung zum Europäischen Rat zum Europäischen Rat am 21. und 22. März 2019 in Brüssel 1
05:38 17.01.2019 Norbert Kleinwächter (AfD) Aktuelle Stunde: Zustand der EU - Deutsch-Französische Sonderwege Eine Art von Geburtstag erwartet uns am 22. Januar. Beide sollten ursprünglich am 22. Januar in Berlin und Paris unterschrieben bzw. ratifiziert werden. Den demokratischen Wünschen der Länder setzt man nun diesen deutsch-französischen Regierungsvertrag entgegen, der am 22. Januar unterzeichnet werden soll und am 17. Januar, heute, noch Verschlusssache ist. 3
00:13 21.03.2018 Wolfgang Kubicki Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf morgen, Donnerstag, den 22. März 2018, 9 Uhr, ein. 1
01:12 29.04.2022 Katrin Göring-Eckardt Bundeswehreinsatz bei EUNAVFOR MED IRINI Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 22: 1
00:17 18.03.2022 Katrin Göring-Eckardt Aktuelle Stunde zu den Vorwürfen gegen Anne Spiegel in Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021 Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf Dienstag, den 22. März 2022, 10 Uhr, ein. 1
00:21 29.01.2015 Edelgard Bulmahn Überweisungen im vereinfachten Verfahren 22 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung 1
01:16 18.06.2020 Petra Pau Wasserstoff Ich rufe den Tagesordnungspunkt 31 sowie die Zusatzpunkte 22 und 23 auf: 1
00:42 01.10.2015 Petra Pau Stärkung der Kultur im ländlichen Raum Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ute Bertram, Yvonne Magwas, Michael Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Burkhard Blienert, Marco Bülow, Martin Dörmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD 1
00:59 02.07.2015 Ulla Schmidt (SPD) Weltweite Lage der Religions- und Glaubensfreiheit Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:58 19.02.2016 Petra Pau Gleichstellung im Kulturbetrieb Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulle Schauws, Tabea Rößner, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1
01:20 22.09.2022 Katrin Göring-Eckardt Arbeitsweise der EU im Kriminalitätsbereich Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
08:42 28.09.2018 Hermann-Josef Tebroke (CDU/CSU) Besicherung von Target-Forderungen Das ESZB handelt im Einklang mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb, so heißt es in der Satzung von EZB und ESZB, dessen anstehende Änderung des Artikels 22 der Satzung die AfD nun zum Anlass nimmt, einen Antrag vorzulegen, und zum Hebel, Änderungen zu erreichen, und zwar nicht nur im TARGET2-System, sondern – so vermute ich – deutlich darüber hinaus. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, fordert die AfD die Bundesregierung auf, ihre Zustimmung zur anstehenden Neufassung des Artikels 22, der etwas ganz anderes zum Gegenstand hat, zu verweigern. Meine Damen und Herren, auch mit der Drohung, der Änderung des Artikels 22 der Satzung nicht zuzustimmen, erweisen wir dem System einen Bärendienst, weil der Artikel 22 und seine Änderung gerade darauf abzielen, das System insgesamt stabiler zu machen. 3
07:11 21.03.2014 Astrid Freudenstein (CDU/CSU) Gerechte Entlohnung von Frauen Am heutigen Equal Pay Day schwebt die Zahl 22 als Symbol der Ungerechtigkeit über allen Debatten und Forderungen. Frauen verdienen im Schnitt etwa 22 Prozent weniger als Männer. Das ist vielleicht einer der wesentlichen Gründe für diese 22 Prozent Lohnunterschied. Hat man alle äußeren Faktoren, die Lohnunterschiede erklären können, berücksichtigt, so wird aus der verstörenden Zahl von 22 Prozent die Zahl 7. Es bleibt immer noch eine Lohnlücke von etwa 7 Prozent zwischen Frauen und Männern, die wir uns nicht wirklich erklären können. 4
00:07 21.03.2018 Wolfgang Kubicki Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf morgen, Donnerstag, den 22. März 2018, 9 Uhr, ein. 1
00:51 19.01.2017 Claudia Roth Neuregelung des Bundesarchivrechts Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) 1
00:21 25.02.2021 Wolfgang Schäuble Eigenmittelbeschluss- Ratifizierungsgesetz Die heutige Tagesordnung soll um die Beratung einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Drucksache 19/26999, zu einem Antrag auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse erweitert und diese jetzt gleich als Zusatzpunkt 22 aufgerufen werden. 1
00:22 28.09.2018 Hans-Peter Friedrich Besicherung von Target-Forderungen zu der Empfehlung für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Artikels 22 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank Ratsdok. 1
00:56 22.06.2023 Aydan Özoğuz Mahnmal für NS-verfolgte Zeugen Jehovas Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP 1
00:30 28.04.2023 Wolfgang Kubicki Bundeswehreinsatz in Niger (EUMPM Niger) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 22: 1
00:46 25.10.2019 Claudia Roth Medien- und Kommunikationsbericht 2018 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung 1
00:35 29.06.2017 Norbert Lammert Regierungserklärung: Europäischer Rat und G20-Gipfel zum Europäischen Rat am 22. und 23. Juni 2017 in Brüssel und zum G‑20-Gipfel am 7. und 8. Juli 2017 in Hamburg 1
00:51 07.07.2023 Petra Pau Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgestz Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2020/1828 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG (Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz – VRUG) 1
04:53 24.06.2021 Rüdiger Lucassen (AfD) Bundeswehreinsatz in Kosovo KFOR – Da gibt es nur eine logische Konsequenz: Beenden Sie diesen Bundeswehreinsatz nach 22 Jahren! Grenzverschiebungen sind die Büchse der Pandora, und Sie haben sie vor 22 Jahren geöffnet. 2
01:05 21.09.2022 Yvonne Magwas Modernisierung des Steuerverfahrensrechts Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/514 des Rates vom 22. März 2021 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung und zur Modernisierung des Steuerverfahrensrechts 1
01:24 18.01.2019 Petra Pau Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land 22. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD 1
00:25 31.01.2020 Wolfgang Schäuble Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik 22. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik für das Jahr 2018 1
00:43 20.03.2014 Edelgard Bulmahn (SPD) Bundeswehreinsatz EUTM Somalia Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Somalia auf Grundlage des Ersuchens der somalischen Regierung mit Schreiben vom 27. November 2012 und 11. Januar 2013 sowie der Beschlüsse des Rates der Europäischen Union 2010/96-GASP vom 15. Februar 2010 und 2013/44-GASP vom 22. Januar 2013 in Verbindung mit der Resolution 1872 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1
00:46 19.05.2022 Joachim Wundrak (AfD) Untersuchungsausschuss - Afghanistan 2001 - 2021 Der Einsatz wurde am 22. Dezember, wenn ich das richtig erinnere, durch den damaligen Bundeskanzler Schröder entschieden als Teilnahme an einer Coalition of the Willing. 1
01:07 23.06.2016 Petra Pau Neuregelung des Kulturgutschutzrechts Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) 1
02:47 24.10.2019 Wolfgang Kubicki Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Wir kommen zur Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 22 a über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Tagesordnungspunkt 22 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Verkehrssicherheit durch Reform des Begleiteten Fahrens ab 17 Jahren erhöhen“. 2