01:03 30.11.2018 Hans-Peter Friedrich Stickoxid-Grenzwert und Messverfahren Wir kommen zum Zusatzpunkt 22. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/6060 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. 1
00:20 17.10.2019 Hans-Peter Friedrich Verfahrensrechte im Jugendstrafverfahren Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:14 09.05.2014 Edelgard Bulmahn Renten aus Beschäftigung in einem Ghetto Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:39 11.06.2015 Claudia Roth Stärkung der Kultur im ländlichen Raum Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:18 07.05.2015 Edelgard Bulmahn Bundeswehreinsatz in Liberia Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:40 21.05.2015 Ulla Schmidt Elektro- und Elektronikgerätegesetz Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:16 29.01.2015 Edelgard Bulmahn EU-Richtlinie über Einlagensicherungssysteme Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 sowie Zusatzpunkt 2 auf: 1
00:38 23.04.2015 Ulla Schmidt Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb Ich rufe Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
01:11 25.02.2021 Wolfgang Schäuble Aufhebung der Immunität Ich rufe den soeben aufgesetzten Zusatzpunkt 22 auf: 1
00:27 25.02.2021 Wolfgang Schäuble Corona-Selbsttests Ich rufe den soeben aufgesetzten Zusatzpunkt 22 auf: 1
00:41 19.05.2022 Aydan Özoğuz (SPD) Europarechtskonforme Dokumentation der Arbeitszeit Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:35 03.03.2023 Petra Pau Folgen von Massenmigration, Wohnungsnot und Stadt- Land-Flucht Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:24 26.02.2015 Edelgard Bulmahn 50 Jahre Europäische Sozialcharta Ich rufe Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:20 10.09.2020 Wolfgang Kubicki Änderung des Bundeswahlgesetzes Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:34 29.01.2021 Claudia Roth Aktuelle Stunde – Beitritt zum UN-Verbot von Atomwaffen Ich rufe jetzt unseren letzten Tagesordnungspunkt für heute auf, Zusatzpunkt 22: 1
00:13 21.02.2018 Claudia Roth Aktuelle Stunde: Demonstrationsrechte von Frauen stärken Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf morgen, Donnerstag, den 22. Februar 2018, 9 Uhr, ein. 1
05:55 15.03.2023 Kassem Taher Saleh Aktuelle Stunde: Freiheit statt Verbote - Den mündigen Bürger stärken In spätestens 22 Jahren, bis 2045, müssen wir in Deutschland klimaneutral sein. Mit der Wärmewende steht und fällt, ob wir in den nächsten 22 Jahren unsere Klimaziele im Gebäudesektor erreichen oder nicht. Wie frei sind wir in 22 Jahren, wenn wir unsere Klimaziele verfehlen? Meine Damen und Herren, seien Sie mal ehrlich mit sich selbst, oder zaubern Sie in den nächsten 22 Jahren eine Kernfusionsheizungsanlage aus dem Hut. 4
00:37 03.07.2020 Wolfgang Schäuble Kohleausstieg Dann rufe ich die Tagesordnungspunkte 22 a bis 22 d und den Zusatzpunkt 25 auf: 1
00:35 06.06.2019 Wolfgang Schäuble 30 Jahre friedliche Revolution 22. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD 1
00:11 13.03.2020 Wolfgang Kubicki Aktionsplan der EU-Kommission Ich rufe jetzt den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:47 23.06.2022 Petra Pau Genomische Techniken in der landwirtschaftlichen Produktion Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 22: 1
00:29 09.05.2019 Wolfgang Kubicki Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag 22. Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag 1
00:16 16.01.2015 Edelgard Bulmahn Abkommen mit Polen über Polizei- und Zollzusammenarbeit Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:17 26.09.2014 Ulla Schmidt Einführung von Gruppenverfahren Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
00:19 07.07.2022 Aydan Özoğuz (SPD) Entkriminalisierung von Cannabis Ich rufe den Zusatzpunkt 22 auf: 1
00:30 10.02.2023 Bärbel Bas Verwaltungsgerichtliche Verfahren im Infrastrukturbereich Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
04:43 18.12.2014 Daniela Ludwig (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zur Kritik an der Infrastrukturabgabe zum einen, dass sie sie möglichst zügig liest, und zum anderen, dass sie, wenn sie unser Mautsystem als nicht europarechtskonform geißelt, ihre Standards, die sie an unser geplantes Mautsystem anlegt, auch an die anderen 22 Mautsysteme in Europa anlegt. Bei uns wird sie 22 Euro kosten, wie gesagt, für ein doppelt so großes Straßennetz. 22 Mitgliedstaaten haben das bereits getan. 3
00:21 22.04.2021 Claudia Roth Aserbaidschan, Türkei, Armenien Damit schließe ich die Aussprache zu Tagesordnungspunkt 22. 1
00:45 25.03.2021 Wolfgang Schäuble Regierungserklärung zum Europäischen Rat zum Europäischen Rat am 25. und 26. März 2021 und zu den Beschlüssen der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22. März 2021 zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie 1
00:54 08.04.2022 Aydan Özoğuz (SPD) Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 22: 1
00:41 12.04.2019 Wolfgang Kubicki Innovationsprinzip bei Gesetzgebung 22. Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicola Beer, Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP 1
00:41 21.04.2023 Bärbel Bas Mobilitätsgeld statt Pendlerpauschale Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 22: 1
00:59 12.05.2023 Bärbel Bas 75. Jahrestag Gründung des Staates Israel Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 22: 1
00:20 23.05.2014 Claudia Roth Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 auf: 1
03:28 21.05.2021 Jacqueline Nastić (DIE LINKE) Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Die Bilanz des mittlerweile 22 Jahre andauernden Militäreinsatzes, begonnen durch einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von der damaligen rosa-grünen Regierung und der NATO, ist ein künstlich geschaffener Staat Kosovo, mit dem Bruch der Resolution 1244 der Vereinten Nationen, die die Souveränität und territoriale Unversehrtheit Jugoslawiens garantierte. Meine Damen und Herren, die Verfolgung von Minderheiten, Organisierte Kriminalität, Waffenschiebereien bis hin zur Ermordung von bekannten Politikern wie Oliver Ivanovic stehen im Kosovo nach 22 Jahren Ihrer Sicherung durch den KFOR-Einsatz auf der Tagesordnung. 2
00:53 16.05.2019 Claudia Roth Gesetz zur deutsch-französischen Zusammenarbeit Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 22. Januar 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration 1