09:38 02.06.2016 Matthias Schmidt (SPD) Sowjetische Kriegsgefangene als NS-Opfer Die Linke will im Vorfeld des 75. Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 durch die deutsche Wehrmacht erneut auf die Opfergruppe der sowjetischen Kriegsgefangenen hinweisen. 1
07:25 20.10.2016 Oliver Kaczmarek (SPD) Berufsausbildungsförderung Die Bundesregierung hat in ihrer Unterrichtung am 22. Juni dieses Jahres dankenswerterweise bestätigt, dass die Mittel von den Ländern vereinbarungsgemäß verwendet werden. 1
08:14 04.12.2015 Matthias Heider (CDU/CSU) Handelsabkommen mit den USA und Kanada Und nach dem Abkommen, das mit Ägypten geschlossen wurde, sind die Umsätze von 11 Milliarden auf 22 Milliarden Euro gestiegen. 1
09:32 25.11.2015 Matern von Marschall (CDU/CSU) Einzelplan Auswärtiges Amt und 2,5 Milliarden Euro stammen aus den Haushalten der Mitgliedstaaten, allen voran aus dem Haushalt Deutschlands, das sich entsprechend dem in Europa üblichen Gross National Income mit 22 Prozent beteiligt. 1
08:25 22.11.2016 Klaus-Peter Schulze (CDU/CSU) Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ich konnte als Bürgermeister meiner kleinen Heimatstadt mit 22 000 Einwohnern etwa 40 Millionen Euro aus der Städtebauförderung einsetzen. 1
09:09 02.06.2017 Georg Kippels (CDU/CSU) Cannabiskontrollgesetz Letzten Endes – das ist eigentlich mein Kernbedenken bei der Situation, mit der wir uns hier und heute auseinandersetzen –: Wenn ich mir die enormen Vorgaben nach § 22 und § 23 Cannabiskontrollgesetz anschaue, dann bin ich schon der Meinung, dass wir hier wirklich zu hohe bürokratische Hürden aufbauen würden, die dem Grundgedanken des Jugendschutzes aus rein pragmatischen Gründen leider nicht gerecht werden. 1
09:31 26.11.2015 Peter Stein (CDU/CSU) Einzelplan Wirtschaft und Energie Um den rasant steigenden Energiebedarf in Algerien zu decken, plant die algerische Regierung, bis 2030 neue Solar- und Windenergiekapazitäten in Höhe von 22 Gigawatt aufzubauen. 1
06:40 28.01.2016 Dirk Wiese (SPD) Mietpreisentwicklung Nordrhein-Westfalen hat gleich Mitte letzten Jahres, am 1. Juli 2015, die Mietpreisbremse in 22 Städten eingeführt. 1
05:18 28.09.2023 Philipp Amthor (CDU/CSU) Aktuelle Stunde: Deutschland-Pakt zum Stopp der irregulären Migration Vor 22 Tagen hat der Bundeskanzler den Deutschlandpakt in den Raum gestellt. 1
09:28 01.02.2018 Wilfried Oellers (CDU/CSU) Gesetzliche wöchentliche Höchstarbeitszeit Sie fordern eine Mindeststundenzahl von 22 Stunden pro Woche. 1
08:05 17.03.2023 Saskia Esken (SPD) Vereinbarte Debatte zum Internationalen Frauentag Übrigens: In Ostdeutschland arbeiten die Mütter von Dreijährigen im Schnitt 22 Stunden pro Woche. 1
08:49 04.12.2014 Rüdiger Veit (SPD) Rechtsstellung asylsuchender Ausländer Vor 22 Jahren, Anfang der 90er-Jahre, war das eher umgekehrt. 1
31:14 03.07.2020 Wolfgang Kubicki Bürokratieabbau Ich komme zurück zu Tagesordnungspunkt 22 b; jetzt wird es noch spannend. 1
08:02 27.03.2015 Philipp Murmann (CDU/CSU) Pkw-Maut Insgesamt werden Kosten von 65 Millionen Euro anfallen, davon etwa 22 Millionen Euro für diese Bescheide und 20 Millionen Euro für Auskunftsbedarf. – 1
09:54 07.05.2015 Andrea Lindholz (CDU/CSU) Asylpolitik, finanzielle Verantwortungsteilung In Bundesimmobilien wurden bis heute weit über 22 000 Unterbringungsplätze geschaffen. 1
07:08 13.11.2015 Hubertus Heil (SPD) Industrie 4.0 und Smart-Services Die Ministerin hat es beschrieben: 22 Prozent der deutschlandweiten Wertschöpfung entfallen auf die Industrie. 1
08:10 25.02.2016 Aydan Özoğuz Einführung beschleunigter Asylverfahren Sehr wichtig ist mir, dass nach den §§ 22 und 23 Aufenthaltsgesetz weiterhin Ausnahmen für Härtefälle möglich sind. 1
08:51 01.12.2016 Katja Mast (SPD) Rentenniveau Dieses Konzept ist mutig, vorausschauend und bereitet den Weg für eine zukunftsfeste und verlässliche Alterssicherung, und zwar weit über das Jahr 2030 hinaus – mit klaren, doppelten Haltelinien: für ein dauerhaft garantiertes Rentenniveau von mindestens 46 Prozent, für einen maximalen Beitragssatz von 22 Prozent bis 2030 und 25 Prozent bis 2045 und für eine politische Ziellinie von 48 Prozent Rentenniveau und maximal 24 Prozent Rentenbeitrag. 1
08:51 22.11.2016 Thomas Stritzl (CDU/CSU) Gesundheit Es gibt vier Szenarien, gnädige Frau, in denen es heißt: im Zweifel ein Verlust zwischen 22 000 und 56 000 Arbeitsplätzen, die nicht kompensierbar sind. 1
09:18 17.02.2017 Carsten Schneider (SPD) Managergehälter Bei der Deutschen Bank betragen die Vorstandsgehälter zurzeit das 22-Fache des durchschnittlichen Arbeitnehmergehalts, das vielleicht ein bisschen höher ist als in anderen Betrieben. 1
08:32 27.04.2017 Andrea Lindholz (CDU/CSU) Abschiebungen nach Afghanistan und Familiennachzug Um zum Schluss zu kommen: Wenn wir Einzelfälle betrachten, bei denen wir vielleicht der Auffassung sind: „Da müsste man noch ein bisschen mehr tun“, dann liegt es an uns, den § 22 unseres Aufenthaltsgesetzes, der besondere Härtefälle normiert, anders auszugestalten. 1
09:56 27.04.2017 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Rentenpolitik Außerdem: In den vergangenen Jahren waren 22 Prozent der Verstorbenen jünger als 70 Jahre. 1
09:36 22.06.2023 Alexander Dobrindt (CDU/CSU) Regierungserklärung zum EU-Rat am 29./30. Juni 2023 Da sind wir in diesem Jahr von Rang 15 auf Rang 22 abgerutscht. 1
07:24 20.04.2023 Hannes Gnauck (AfD) Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten Wenn man 14 Panzerhaubitzen, 3 000 Patronen für die Panzerfaust 3, 100 000 Handgranaten, 14 900 Panzerabwehrminen und sage und schreibe 22 Millionen Schuss Handwaffenmunition abgibt, dann braucht man sich nicht zu wundern, dass die eigene Armee blank dasteht. 1
05:39 18.05.2018 Otto Fricke (FDP) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2018 Der Kollege Steinbrück – es könnte ja sein, dass das an der Parteizugehörigkeit liegt – hat das nach 22 Tagen getan. 1
11:26 07.06.2018 Michael Roth Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (EUNAVFOR MED) Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn die Seenotrettung nicht die Kernaufgabe der Operation ist, zählt am Ende vor allem eines: In den vergangenen drei Jahren haben die Soldatinnen und Soldaten auf den Schiffen der Operation Sophia insgesamt mehr als 48 000 Menschen – Frauen, Männer, Kinder – vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet, davon mehr als 22 500 mithilfe der Schiffe der deutschen Marine. 1
07:01 13.03.2020 Johannes Schraps (SPD) Aktionsplan der EU-Kommission Wir kommen wieder zurück zum Tagesordnungspunkt 22. Als nächste Rednerin hat die Kollegin Doris Achelwilm, Fraktion Die Linke, das Wort. 1
09:38 07.10.2020 Andreas Scheuer Aktuelle Stunde - Mobilität als Rückgrat unseres Wohlstandes Der Anteil der Fernstraßen in unserem Netz beträgt 22 Prozent. 1
09:18 16.09.2020 Amira Mohamed Ali (DIE LINKE) Einführende Generaldebatte Nachhaltigkeit 1970 war das der 29. Dezember; in diesem Jahr war er bereits am 22. August – und das ist doch wirklich alarmierend. 1
08:57 29.09.2020 Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) Allgemeine Finanzdebatte Ich finde, es ist nicht in Ordnung, Herr Scholz, dass die Reste von 2016 – 9 Milliarden Euro – bis heute auf über 22 Milliarden Euro angewachsen sind, 1
09:57 10.12.2020 Andreas Scheuer Verkehr und digitale Infrastruktur Im Bereich der digitalen Infrastruktur haben wir in diesem Jahr beim Mobilfunk 7 Prozent Zubau und eine Steigerung um 22 Prozentpunkte bei den gigabitfähigen Anschlüssen in Deutschland. 1
08:21 25.10.2019 Oliver Wittke Ländliche Räume Das tun wir mit einem neuen gesamtdeutschen Fördersystem, in dem wir 22 Förderprogramme aus sechs unterschiedlichen Ministerien unter einem gemeinsamen Dach zusammenfassen. 1
12:13 25.09.2015 Ute Bertram (CDU/CSU) Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen Allein im Berliner Zentrum wird die Betreuung in 22 Sprachen abgedeckt. 1
08:31 30.01.2015 Michaela Noll (CDU/CSU) Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz Mit den 29 untergesetzlichen Maßnahmen der „Agenda Attraktivität“, die dazu dienen, Verlässlichkeit und Planbarkeit für die Soldaten zu schaffen, und den im Artikelgesetz aufgeführten 22 Maßnahmen wird es uns gelingen, mehr Nachwuchs für die Bundeswehr zu rekrutieren. 1
08:44 12.09.2014 Bettina Hagedorn (SPD) Verkehr und digitale Infrastruktur Denn in den letzten fünf Jahren hat die Lkw-Maut mit Einnahmen von 22 Milliarden Euro zur Verstetigung der notwendigen Investitionen beigetragen. 1
00:40 14.03.2014 Norbert Lammert Chancengleichheit für Frauen und Männer im Beruf Frauen erhalten 22 Prozent weniger als Männer, obwohl sie das Gleiche verdienen. 1
03:27 13.03.2014 Claudia Roth (DIE GRÜNEN) Abschließende Beratungen ohne Aussprache Frauen erhalten 22 Prozent weniger als Männer, obwohl sie das Gleiche verdienen. 1
08:42 09.11.2022 Annalena Baerbock Unterstützung der Protestbewegung im Iran Jina Mahsa Amini ist 22 Jahre alt, als sie getötet wird. 1
09:36 10.02.2021 Heiko Maas Aktuelle Stunde zu den jüngsten Entwicklungen in Russland Deshalb werden wir uns beim nächsten Außenministerrat der Europäischen Union am 22. Februar mit einer Reaktion auf das russische Verhalten und dem Umgang mit Oppositionellen und friedlichen Demonstranten beschäftigen müssen. 1
08:30 23.09.2016 Gabriele Schmidt (CDU/CSU) Wochenhöchstarbeitszeit Behörden sind in der Lage, gegenüber Arbeitgebern Anordnungen zu treffen und Bußgelder zu verhängen; das steht in den §§ 22 und 25 des Arbeitsschutzgesetzes. 1