09:15 26.02.2016 Jens Koeppen (CDU/CSU) Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende Die hat man von 22 Uhr bis 6 Uhr morgens eingeschaltet, und dann hat man das Nachttal aufgefüllt. 1
07:56 13.10.2022 Stephan Stracke (CDU/CSU) Bürgergeld-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt Ich darf hier mal aus einem Interview mit Johannes Vogel vom 22. Juli im Deutschlandfunk zitieren: Es muss, wie vor dem Bürgergeld, die Möglichkeit der Sanktion geben in dem Ausmaß, wie das Verfassungsgericht das zulässt. 1
10:10 21.05.2021 Markus Kurth (DIE GRÜNEN) Gesetzliche Rentenversicherung, Bürgerversicherung Wenn schon die Rentenkommission der Bundesregierung – und da saßen die Arbeitgeber ja mit drin – einen Korridor von 22 bis 24 Prozent beschreibt, dann ist das ungefähr auch ein Spielraum, den man ebenfalls mit einsetzen kann. 1
09:33 11.02.2021 Dietmar Bartsch (DIE LINKE) Regierungserklärung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie Mit Blick darauf, dass der Eigentümer der Supermarktkette Lidl sein Vermögen in der Krise von 22 Milliarden auf 36 Milliarden Dollar gesteigert hat, ist es obszön, wenn wir alle hier sagen: Den Coronahelden müssen wir danken. 1
07:44 16.04.2021 Dietmar Bartsch (DIE LINKE) Bevölkerungsschutzgesetz Inzwischen sind 22 Prozent der Amerikaner vollständig geimpft, 57 Prozent der Israelis, 24 Prozent der Chilenen. 1
07:01 01.12.2022 Fritz Güntzler (CDU/CSU) Erbschaftsteuer Sie alle erwähnen hier Bundesverfassungsgerichtsurteile; leider haben Sie den Beschluss vom 22. Juni 1995 vergessen. 1
10:56 23.11.2022 Bettina Hagedorn (SPD) Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Das Ergebnis waren 22 Millionen Euro in der Bereinigungssitzung für 1 000 Dieselgeneratoren, weil die Energieversorgung angesichts der Anschläge auf die Umspannwerke natürlich die größte Sorge ist, und zwar nicht nur in Lemberg, sondern in allen Kommunen. 1
12:45 16.05.2019 Hans-Peter Friedrich Abschließende Beratungen ohne Aussprache Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Zusatzprotokoll vom 22. Oktober 2015 zum Übereinkommen des Europarats vom 16. Mai 2005 zur Verhütung des Terrorismus 1
10:06 08.12.2020 Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) Finanzen, Bundesrechnungshof, Beschluss Art. 115 II GG Es kann nicht sein, dass wir im Januar dieses Jahres bei über 22 Milliarden Euro Ausgabereste lagen. 1
08:52 29.11.2018 Gottfried Curio (AfD) Globaler Pakt für Migration Dieser Pakt ist, wie wenn eine Regierung Einbrüche bekämpfen will, indem sie sie grundsätzlich legalisiert, aber nur nachts zwischen 22 Uhr und 6 Uhr geordnet, sicher und regulär eingebrochen werden darf. 1
11:30 20.10.2016 Wolfgang Schäuble Bundesbeteiligung an den Kosten der Integration 2017 werden wir knapp 21 Milliarden Euro, 2018 sogar 22 Milliarden Euro bereitstellen. 1
09:48 14.01.2016 Paul Lehrieder (CDU/CSU) Stärkung der Rechte von Prostituierten Frau Schauws, wir haben nicht nur die 21-, 22-jährige deutsche Jurastudentin, die diesem Beruf nachgeht. 1
10:19 18.12.2015 René Röspel (SPD) Innovationstransfer in die Gesundheitsversorgung Seit 2005, als Rot-Grün den Pakt für Forschung und Innovation auf den Weg gebracht hat, den alle nachfolgenden Regierungen fortgesetzt haben, gibt es bis zum Auslaufen dieses Paktes 22 Milliarden Euro mehr für die Grundlagenforschung. 1
09:10 16.02.2017 Johannes Kahrs (SPD) Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs Da müssen wir ganz klar aufpassen und alle gemeinsam darauf achten, dass nachher nicht über die Hintertür eine Privatisierung dieser Bundesautobahnen stattfindet mit dem Ergebnis, dass die beteiligten Firmen dann wie in Frankreich Renditen von 22 bis 27 Prozent haben. 1
10:43 03.07.2018 Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) Finanzen, Bundesrechungshof Wenn man ganz genau hinschaut, dann stellt man fest: Wir geben Entlastungen an Länder und Kommunen in der Größenordnung von 22 Milliarden Euro pro Jahr. 1
08:40 26.04.2018 Jens Beeck (FDP) Änderung des Schwerbehindertenausweises Das war am 22. April die Überschrift der Anzeige der Sozialverbände. 1
11:04 15.05.2019 Marian Wendt (CDU/CSU) Tätigkeitsbericht 2018 des Petitionsausschusses Im letzten Jahr wurden circa 22 500 Diskussionsbeiträge abgegeben und sieben Petitionen wurden mehr als 50 000-mal elektronisch mitgezeichnet. 1
09:12 13.11.2014 Paul Lehrieder (CDU/CSU) Partizipationsrechte für Kinder und Jugendliche Erst am 22. März 1974 beschloss der Bundestag, die Altersgrenze zur Volljährigkeit von 21 auf 18 herabzusetzen, da man bereits vor dem Erreichen des 21. Lebensjahres umfangreiche Pflichten wahrzunehmen hatte. 1
09:47 27.11.2014 Swen Schulz (SPD) Bundesministerium für Bildung und Forschung Epl 30 22 Millionen im Jahr 2015 und 55 Millionen Euro in den folgenden Jahren stellen wir mehr zur Verfügung, um 20 000 zusätzliche Plätze für die Berufsorientierung von Schülerinnen und Schülern sowie überbetriebliche Berufsbildungsstätten zu finanzieren. 1
10:38 30.01.2015 Rainer Arnold (SPD) Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz Dies erwarten wir von 22-jährigen Frauen und Männern. 1
09:47 11.09.2014 Steffen-Claudio Lemme (SPD) Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Bereits bei den letzten Beratungen konnten wir die Mittel um 22 Millionen Euro erhöhen. 1
09:47 15.12.2022 Aydan Özoğuz (SPD) Abschließende Beratungen ohne Aussprache Das sind 22 Petitionen. 1
09:35 27.11.2015 André Berghegger (CDU/CSU) Haushaltsgesetz 2016 Da sind wir nach den uns bekannten Quoten sicherlich mit 20, 21, 22 Prozent an den offenstehenden Beträgen beteiligt. 1
10:43 17.02.2017 Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU/CSU) Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften Am 22. Januar dieses Jahres postete die Berliner Polizei auf Facebook folgenden Beitrag: 1
09:51 26.01.2017 Karsten Möring (CDU/CSU) Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung Wenn wir jetzt die Ruhezeit zwischen 20 und 22 Uhr auf den Tageswert nehmen, dann bedeutet das, dass der Pegel in dieser Zeit ermittelt werden muss und nicht verrechnet werden darf mit Ruhezeiten zwischen morgens 8 Uhr und mittags 12 Uhr, wo die Sportanlagen allerhöchstens von Schulen genutzt werden. 1
10:18 29.06.2017 Günter Baumann (CDU/CSU) Bundespolizeibeauftragtengesetz Auch diese Vertrauensstelle wird genutzt: Es gab im Jahr 2015 22 Eingaben, 2016 44 Eingaben und 2017 bisher bereits 47 Eingaben. 1
09:16 30.06.2017 Carsten Müller (CDU/CSU) Bericht des 5. Untersuchungsausschusses (Abgas) Es ist verschiedentlich angesprochen worden: Es gab vormals in Südeuropa ansässige Automobilhersteller, die mit Zeitschaltuhren – um das ganz vereinfacht auszudrücken – gearbeitet haben und dann nach 22 Minuten die Abgasreinigung abgeschaltet haben, andere arbeiteten mit sehr fragwürdigen Temperaturfenstern. 1
09:28 26.02.2016 Norbert Lammert Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz Diese Änderung der Aufstiegsfortbildungsförderung machen wir gemeinsam – mit einer Verteilung von 78 zu 22 Prozent. 1
10:11 26.02.2016 Christina Schwarzer (CDU/CSU) Übereinkommen gegen Diskriminierung der Frau Die heute schon vielfach angesprochene Lohndiskrepanz zwischen Männern und Frauen – mag man nun die unbereinigte Zahl von 22 Prozent, den bereinigten Wert von 7 bis 8 Prozent oder gar die umstrittenen 2 Prozent des Instituts der deutschen Wirtschaft heranziehen – ist ohne Zweifel ein Thema, dessen wir uns annehmen müssen. 1
10:01 14.01.2022 Cem Özdemir Ernährung und Landwirtschaft Aber ich will auch klar sagen: Es ist nicht in Ordnung und es ist vor allem auch nicht alternativlos, wenn die Landwirtin und der Landwirt von dem Euro, den der Kunde im Laden für das Schweinefleisch ausgibt, gerade einmal 22 Cent bekommt, meine Damen und Herren. 1
00:27 21.09.2022 Bärbel Bas Zur Tagesordnung Tagesordnungspunkt 8 soll mit einer Debattendauer von 26 Minuten im Anschluss an Tagesordnungspunkt 22 beraten werden. 1
10:50 26.02.2015 Maria Michalk (CDU/CSU) Versorgung von Menschen mit Behinderung (Birgit Wöllert [DIE LINKE]: 22 Prozent sind es nur!) 1
11:34 27.02.2015 Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) CETA-Abkommen EU/Kanada So stammen die Kläger in 53 Prozent aller bekannten Verfahren aus der Europäischen Union; nur in 22 Prozent der Fälle gehen die Klagen auf amerikanische Kläger zurück. 1
11:41 15.10.2015 Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Das jüngste Kriegsverbrechen in Kunduz mit 22 zivilen Toten, Ärzten und Patienten zeigt erneut den ganzen Zynismus dieser angeblichen Antiterrorkriege. 1
10:45 06.09.2016 Johannes Kahrs (SPD) Allgemeine Finanzdebatte In diesem Bereich sind die Mittel von insgesamt 22 Millionen Euro auf 7 Millionen Euro zurückgeführt worden. 1
10:15 02.06.2016 Paul Lehrieder (CDU/CSU) Regulierung des Prostitutionsgewerbes Es gibt die selbstbewusste 22- bis 24‑jährige Studentin, die sich etwas hinzuverdienen will, die mit diesem Gesetz sehr wohl wird leben können. 1
11:19 31.05.2017 Michael Brand (CDU/CSU) Menschenrechtspolitikbericht der Bundesregierung Im „Aktionsplan Menschenrechte“ verweist der Bericht auf Zielvorgaben und Strategien in den kommenden Jahren und benennt konkret 22 Schwerpunkte und Maßnahmenbündel zu deren Umsetzung. 1
11:21 10.11.2016 Anja Weisgerber (CDU/CSU) Klimakonferenz von Marrakesch Wie jedes Jahr formulieren wir auch in diesem Antrag unsere Forderungen in Bezug auf die Verhandlungen der COP 22. Wir im Bundestag haben unsere Hausaufgaben also gemacht, und das ist gut so. 1
10:18 29.06.2018 Christian Dürr (FDP) Finanzhilfen zugunsten Griechenlands In der Nacht vom 21. Juni auf den 22. Juni haben die Finanzminister der Euro-Gruppe ein umfangreiches Paket vereinbart, ein Paket aus Schuldenerleichterungen, zusätzlichen Bedingungen, einer erweiterten Überwachung und einem weiteren Cashpuffer in Höhe von 15 Milliarden Euro. 1
11:10 01.02.2018 Stephan Mayer (CDU/CSU) Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten An der Härtefallregelung und insbesondere an § 22 Aufenthaltsgesetz wird unsererseits nicht gerüttelt. 1