06:15 23.04.2020 Detlev Spangenberg (AfD) Die größte Herausforderung, der gefährlichste Virus in diesem Land bei allen Bedrohungen, die wir haben, ist nicht Corona. 1
05:25 23.04.2020 Hubertus Heil Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Entstehungsprozess dieses Gesetzes hat weit vor Corona begonnen, mit der Nationalen Weiterbildungsstrategie, die ich mit den Sozialpartnern und der Kollegin Karliczek auf den Weg gebracht habe. 1
06:21 23.04.2020 Martin Sichert (AfD) Während in Taiwan bis heute nur sechs Menschen wegen Corona starben und die Wirtschaft die ganze Zeit läuft, verursacht Ihre Politik Tausende Tote und Hunderttausende vernichtete Existenzen. 1
04:12 23.04.2020 Sabine Zimmermann (DIE LINKE) Corona konnte niemand vorhersagen. Jetzt gilt es, die Rezession zu begrenzen und die wirtschaftliche Transformation unabhängig von Corona arbeitsmarktpolitisch abzufedern. Corona bringt eine Rezession. 3
06:36 23.04.2020 Stephan Stracke (CDU/CSU) Natürlich ist Corona auch in der heutigen Debatte allgegenwärtig. 1
04:44 23.04.2020 Stefan Liebich (DIE LINKE) Erarbeiten Sie einen Nachsorgeplan für all die Kosten, die jetzt durch die Entscheidung der Länder und des Bundes mit Blick auf Corona auf die Kommunen zukommen. Das, was Corona betrifft, wird die Regierung übernehmen, damit sich die Kommunen damit nicht belasten müssen. 2
05:02 23.04.2020 Kay Gottschalk (AfD) Im Weiteren möchte ich deshalb auch nicht auf das Für und Wider der Maßnahmen zur Eindämmung von Corona eingehen. 1
03:49 23.04.2020 Elisabeth Kaiser (SPD) Aber es sind vor allem die finanziellen Folgen durch Corona, die den Kommunen Sorge bereiten. 1
05:11 23.04.2020 Sebastian Brehm (CDU/CSU) Die Länder haben mithilfe des kommunalen Finanzausgleichs dafür zu sorgen, dass alle Gemeinden die Finanzausstattung, die sie brauchen, auch erhalten, übrigens auch in der Zeit von Corona. Zur Wahrheit, liebe Kolleginnen und Kollegen, gehört auch, dass man gerade in der Zeit vor Corona, was die Kommunen und Länder angeht, an die Schmerzgrenze hinsichtlich des Haushalts gegangen ist. Natürlich bleiben bei den Kommunen die großen Herausforderungen wegen Corona. Aber auch beim Bund, beim Land und in Europa haben wir maximale Herausforderungen aufgrund von Corona. 4
03:38 23.04.2020 Roderich Kiesewetter (CDU/CSU) Es ist schon ein Zeichen von diplomatischer Leistungsfähigkeit in Zeiten von Corona, dass wir innerhalb von drei Monaten nach dem Berliner Prozess, nach dem Aussetzen der eigentlich gescheiterten Mission Sophia wieder einen Einstieg schaffen für ein wirksames europäisches Handeln. 1
06:01 23.04.2020 Peter Boehringer (AfD) Corona ist ein symmetrischer Schock, für alle Länder der EU gleich. Was schon vor Corona illegal und grundlegend falsch war, wird keinesfalls durch Corona legitimer und sinnvoller. 2
07:15 23.04.2020 Alois Karl (CDU/CSU) Bonds, ob sie Corona- oder Euro-Bonds oder sonst wie heißen, lehnen wir rundweg ab. 1
05:39 23.04.2020 Matern von Marschall (CDU/CSU) Ich bin ziemlich sicher, dass es gut ist, dass wir einen Teil des ESM der Bekämpfung von Corona widmen. 1
05:11 23.04.2020 Albrecht Glaser (AfD) Wir fordern des Weiteren: die Verbesserung des Spendenabzugs nach § 10b Einkommensteuergesetz für Coronahilfen; die Zulassung des Rücktrags von Verlusten – auch da beginnt die Diskussion, gottlob – für das Wirtschaftsjahr 2020, und zwar bei allen drei Ertragsteuerarten, Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer; die Öffnung der vollen Verlustverrechnung aus dem Wirtschaftsjahr 2020 für die Folgejahre – es ist makaber, jetzt in die Verluste zu fahren und nächstes Jahr nicht die volle Verlustverrechnung zuzulassen, wie es derzeit geltende Rechtslage ist –; Aussetzung der Zinsschranke nach § 4h Einkommensteuergesetz bzw. nach § 8 Absatz 1 des Körperschaftsteuergesetzes – auch das eine Behinderung in der Verlustverrechnung, tatsächlich sich selbst helfen zu können –; Beseitigung der zweiten Hälfte der Solibelastung; Indexierung des Formeltarifs der Einkommensteuer gemäß Kaufkraftverlust, um endlich die heimlichen Steuererhöhungen zu verhindern; und schließlich für die Nachfrageseite und zur Kompensation des Kaufkraftverlustes breiter Schichten der Bevölkerung durch Corona Ermäßigung der Umsatzsteuer in toto um 4 Prozent beim normalen und um 2 Prozent beim ermäßigten Steuersatz. 1
05:03 06.05.2020 Lothar Riebsamen (CDU/CSU) Das Institut der deutschen Wirtschaft hat in diesen Tagen veröffentlicht, dass die meisten Studien zu Corona aus den USA kommen, die qualitativ besten aber aus Deutschland sind, was das Nachschlagen in der Literatur anbelangt. 1
05:06 06.05.2020 Nicole Höchst (AfD) Und das können wir fordern; denn wir reden schließlich bei der gegenwärtigen Pandemie Gott sei Dank über Corona und nicht über Ebola. 1
03:54 06.05.2020 Maik Beermann (CDU/CSU) Wir werden morgen das Elterngeld krisenfest machen, damit werdende oder junge Eltern keine Nachteile durch die Krise haben und keine finanziellen Einbußen durch Corona erleiden müssen. 1
03:19 06.05.2020 Christian Sauter (FDP) Auch wenn durch Corona andere Themen die Berichterstattung derzeit beherrschen, so ist Piraterie weiterhin ein ernstzunehmendes Problem. 1
05:47 06.05.2020 Roman Müller-Böhm (FDP) Werter Kollege, ich gehe davon aus, dass Ihr Einwurf nicht zum Ausdruck bringen sollte, dass wir über die zahlreichen und sehr umfangreichen Aufgaben hinaus, die wir im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona- oder der Covid-19-Krise haben, das Arbeiten einstellen sollen. 1
05:06 06.05.2020 Andreas Lenz (CDU/CSU) Wir sind also wirklich auf Augenhöhe mit den Zielen, die wir 2020 haben, und das auch schon vor Corona. Auch hier kommt es aufgrund von Corona teilweise zu Verzögerungen. 2
03:48 06.05.2020 Julia Verlinden (DIE GRÜNEN) Wir werden ja sehen, ob Sie Ihrem minimalsten Anspruch, die durch Corona bedingten Fristverlängerungen zu gewähren, noch nachkommen. 1
05:28 07.05.2020 Wolfgang Schäuble In verbundener Beratung mit dem Tagesordnungspunkt 26 soll der Antrag „Rechtsstaat in der Corona-Krise verteidigen – Bürger- und Freiheitsrechte bewahren“ aufgerufen werden. 1
00:33 07.05.2020 Wolfgang Schäuble Corona-Sofortprogramm für krisenfeste Studienfinanzierung Wissenschaft als tragende Säule der Pandemiebekämpfung stützen – Corona-Rettungsschirm auf Studierende und Nachwuchsforschende ausweiten 2
05:58 07.05.2020 Stefan Kaufmann (CDU/CSU) Wer als Student wegen Corona seinen Job verloren hat, soll sein Studium fortsetzen und auch abschließen können. 1
03:44 07.05.2020 Jens Brandenburg (FDP) Sorgen Sie jetzt für eine krisenfeste Studienfinanzierung, damit Corona nicht auch noch zur Bildungskrise wird. 1
03:22 07.05.2020 Nicole Gohlke (DIE LINKE) Wenn Sie, Frau Karliczek, auf der Homepage des Ministeriums schreiben – ich zitiere –: „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Corona-Pandemie Studierende in den Abbruch … ihres Studiums treibt“, dann frage ich: Wie passt es denn dann zusammen, dass Sie lediglich Kredite gewähren wollen, noch dazu mit einer immensen Zinslast? 1
05:43 07.05.2020 Katrin Staffler (CDU/CSU) Es gibt noch eine Zahl, die mir in den letzten Tagen besonders aufgefallen ist: 89. 89 Prozent der Bevölkerung in Deutschland messen laut dem Wissenschaftsbarometer Corona Spezial wissenschaftlichem Wissen einen besonders wichtigen Stellenwert bei, wenn es darum geht, die Verbreitung von Corona in Deutschland zu verlangsamen. 1
05:16 07.05.2020 Wolfgang Schäuble Unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf der Drucksache 19/18677 mit dem Titel „Corona-Sofortprogramm für krisenfeste Studienfinanzierung“. Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 19/18707 mit dem Titel „Wissenschaft als tragende Säule der Pandemiebekämpfung stützen – Corona-Rettungsschirm auf Studierende und Nachwuchsforschende ausweiten“. 2
00:50 07.05.2020 Wolfgang Schäuble Familien in der Corona-Krise verlässlich unterstützen und auch langfristig vor finanziellen Risiken schützen Corona-Elterngeld einführen Familien und Kinder in der Corona-Krise absichern – Corona-Elterngeld einführen 3
06:01 07.05.2020 Nadine Schön (CDU/CSU) Einen Einblick in diese wirklich intensive Situation geben viele Blogs und auch ganz aktuell eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung, die sich diese Familienblogs einmal angeschaut und das Ganze dann versehen hat mit dem Titel „Corona – Familien am Limit“. 1
03:45 07.05.2020 Thomas Hitschler (SPD) Dann kamen Corona, Social Distancing und Homeoffice sowie die Erkenntnis, dass im BPersVG bisher leider noch keine Regelung für den Fall steht, dass Personalratswahlen nicht fristgerecht durchgeführt werden können. 1
04:48 07.05.2020 Wolfgang Schäuble Unter Buchstabe b empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/18670 mit dem Titel „Familien in der Corona-Krise verlässlich unterstützen und auch langfristig vor finanziellen Risiken schützen“. Und unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/18684 mit dem Titel „Corona-Elterngeld einführen“. Unter dem Buchstaben d seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/18710 mit dem Titel „Familien und Kinder in der Corona-Krise absichern – Corona-Elterngeld einführen“. 3
01:12 07.05.2020 Wolfgang Schäuble Grundrechten trotz Corona wieder Geltung verschaffen – Versammlungs- und Religionsfreiheit auch während einer epidemischen Lage sichern Grundrechten wieder Geltung verschaffen – Keine Datensammlung durch eine Corona-App 2
07:44 07.05.2020 Philipp Amthor (CDU/CSU) Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der AfD entlarvt sich doch schon dem Titel nach: „Grundrechten trotz Corona wieder Geltung verschaffen“. Corona macht es Ihnen ja auch wirklich nicht leicht. Außerdem haben Sie noch das Problem der Ursache für Corona. 3
05:03 07.05.2020 Konstantin Kuhle (FDP) Ist es überhaupt gestattet, in einer solchen Zeit – Corona, der Staat ergreift starke, harte Maßnahmen – eine Versammlung zu machen? 1
07:41 07.05.2020 Christoph Bernstiel (CDU/CSU) Wir reden heute unter anderem über den Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Grundrechten wieder Geltung verschaffen – Keine Datensammlung durch eine Corona-App“. 1