02:27 07.09.2023 Kathrin Vogler (DIE LINKE) Und trotz der riesigen Probleme, die schon vor der Pandemie da waren, will diese Ampel sogar weniger für Gesundheit und Pflege ausgeben als vor Corona. 1
06:31 07.09.2023 Helge Braun (CDU/CSU) Jenseits der Ausgaben, die auch für Corona in der Prävention notwendig waren, wird aber auch im Bereich der Suchtprävention in diesem Haushalt gekürzt. Deshalb, lieber Karsten Klein, sage ich: Die Reduzierung der Mittel für die internationale Gesundheit fußt nicht darauf, dass da wegen Corona nichts mehr zu tun ist, sondern sie fußt darauf, dass darauf keinerlei Priorität mehr gesetzt wird. 2
05:29 07.09.2023 Sabine Poschmann (SPD) Nach zwei großen Herausforderungen – Corona und Energiekrise –, bei denen der Staat viel Geld in die Hand genommen hat, kehren wir auf das vorherige Niveau zurück. 1
05:43 07.09.2023 Martin Gerster (SPD) Die Mittel für die Sicherheitsbehörden liegen jedenfalls weit über dem Vor-Corona-Krisenjahr: fast 1 Milliarde Euro plus bei den entsprechenden Behörden. 1
05:21 07.09.2023 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Bei Ihnen ist es das größte Minus, wenn man die corona- und kriegsbedingten Minderausgaben außen vor lässt. 1
05:41 07.09.2023 Nadine Schön (CDU/CSU) Ihre Bilanz ist, dass Sie die Mittel für das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ in Höhe von 1,5 Milliarden Euro gestrichen haben. 1
05:39 08.09.2023 Andreas Schwarz (SPD) Ob Corona, Krieg Russlands, Energiepreisentwicklung, steigende Zinsen, Inflation: Mit viel Geld hat der Bund den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den Betrieben in unserem Land unter die Arme gegriffen und versucht, die härtesten Krisenfolgen abzufedern, was uns – davon bin ich überzeugt – auch gelungen ist, ob in der GroKo oder jetzt in der Ampel. 1
05:41 08.09.2023 Peter Boehringer (AfD) Sie zahlen Milliarden für Corona-mRNA-Impfstoffdosen und auch für deren Vernichtung, weil sie niemand will. 1
04:12 21.09.2023 Heidi Reichinnek (DIE LINKE) Man muss den Kindern nach Corona was zurückgeben – dieses Mantra immer zu wiederholen und dann Gelder zu streichen, das ist ignorant. 1
04:46 21.09.2023 Nadine Schön (CDU/CSU) Ob es Sprach-Kitas waren, ob es „Aufholen nach Corona“ ist: Beides weg. 1
04:03 21.09.2023 Sarah Lahrkamp (SPD) Die Ampelkoalition hat in einer Zeit der Krisen die Regierung übernommen, und trotz dieser schwierigen Bedingungen wie Corona, Krieg in der Ukraine oder Inflation konnten wir in dieser Legislaturperiode bereits einiges für Kinder und Familien erreichen: Wir haben das Kindergeld massiv erhöht, den Kinderzuschlag erhöht, den Mindestlohn erhöht, das Bürgergeld eingeführt, Programme gestartet, um die Auswirkungen von Corona abzumildern, das KiTa-Qualitätsgesetz verabschiedet, den Kindersofortzuschlag eingeführt und noch einiges mehr. 1
02:48 21.09.2023 Katja Adler (FDP) Doch bevor wir in die Zukunft blicken, schauen wir doch noch einmal kurz zurück in die Vergangenheit; in die Vergangenheit, in der die Rechte der Kinder mit Füßen getreten wurden, von Ministerpräsidenten und Bildungsministern vornehmlich der CDU, als den Kindern unter Corona ihr Recht auf Bildung genommen wurde, als den Kindern unter Corona ihr Recht auf besonderen Schutz vor Gewalt genommen wurde, weil ihre Schutzräume, zu denen auch Kitas und Schulen gezählt werden können, geschlossen blieben, als die Kinder und Jugendlichen von Gleichaltrigen oder ihren Großeltern getrennt wurden, als Vereinssport untersagt und Spielplätze gesperrt waren. 1
03:40 21.09.2023 Thomas Jarzombek (CDU/CSU) Doch wenn wir mal gucken, was bis jetzt eigentlich passiert ist, dann sehen wir auf der Bundesseite ein Desinvestitionsprogramm in Bildung: 1,5 Milliarden Euro „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“, ein Programm für zusätzliche Kräfte in den belasteten Klassen – gestrichen! 1
04:26 21.09.2023 Thomas Dietz (AfD) Doch im Gegensatz zum Ausland gibt es in Deutschland kaum verwertbare Studien zu Corona und zum Impfgeschehen. 1
05:53 21.09.2023 Tim Klüssendorf (SPD) „Diese Ermäßigung wollten die Hotel- und Gaststättenverbände ja schon immer – unabhängig von Corona; das hat damit gar nichts zu tun.“ 1
04:43 21.09.2023 Katharina Beck (DIE GRÜNEN) Bei der generellen Mehrwertsteuersenkung, die es bei Corona gab, wurden nur ungefähr 60 Prozent – man weiß es nicht genau –, weitergegeben. 1
04:14 21.09.2023 Melanie Wegling (SPD) Und das heißt auch nicht, dass wir die nicht zuletzt durch Corona und Fachkräftemangel gebeutelte Gastronomie einerseits und die Verbraucher/-innen andererseits nicht anderweitig entlasten können. 1
03:12 21.09.2023 Stefan Schmidt (DIE GRÜNEN) Restaurants und Wirtshäuser haben harte Zeiten hinter sich: erst Corona mit langen Schließzeiten und Umsatzeinbußen, dann die stark gestiegenen Preise für Energie und Lebensmittel. 1
04:31 21.09.2023 Klaus Stöber (AfD) Die Gastronomie ist eine der Branchen, welche besonders hart von Corona betroffen waren. 1
03:43 21.09.2023 Sebastian Brehm (CDU/CSU) (Ulrich Lechte [FDP]: Da war ja auch Corona dabei! Das ist ja unglaublich!) 1
05:37 21.09.2023 Marco Wanderwitz (CDU/CSU) Die Stimmung, so will ich es mal sagen, ist, was die FFG-Reform betrifft, vorfreudig, aber auch angespannt; denn insbesondere die Kinos sind noch nicht da, wo sie vor Corona waren. Die Besucherzahlen sind noch nicht wieder so, wie sie vor Corona waren, und das bringt natürlich Probleme für die Kinos mit sich. Noch komplizierter ist es, weil es eben nicht die Kinos gibt, sondern es gut besuchte Häuser gibt, bei denen es wieder wie in Vor-Corona-Zeiten ist, und andere, die immer noch bis zu 40 Prozent weniger Zuschauerinnen und Zuschauer haben. 3
06:16 21.09.2023 Michelle Müntefering (SPD) Schon durch Corona waren wir gezwungen, eine große Novelle zu schieben. 1
05:38 21.09.2023 Helge Lindh (SPD) dass andere auch Verantwortung trugen und nicht immer Corona dafür herhalten kann, dass wir uns jetzt mit der Generalnovellierung der Filmförderung beschäftigen. (Katrin Budde [SPD], an die CDU/CSU gewandt: Das hätte vor Corona fertig sein können! Sie waren nicht in der Lage dazu! – Gegenruf der Abg. Dorothee Bär [CDU/CSU]: Hä?) 2
05:45 22.09.2023 Anja Weisgerber (CDU/CSU) Damit haben wir übrigens das Klimaziel 2020 erreicht, und nicht in erster Linie wegen Corona, meine Damen und Herren, sondern vor allen Dingen wegen dieser Klimaschutzinstrumente. (Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Frau Weisgerber, Sie wissen, dass das wegen Corona war!) 2
06:58 29.09.2023 Nadine Schön (CDU/CSU) So sind in der Coronakrise, vor allem auch im Rahmen der beiden größten Hackathons der Welt, die wir hier in Deutschland veranstaltet haben, nämlich WirVsVirus und Update Deutschland, Lösungen entstanden, die tatsächlich schnell Probleme gelöst haben: etwa „krisenchat.de“, ein Onlineportal, bei dem vor allem jungen Menschen mit psychischen Problemen geholfen wird, oder die Corona School, die Lehramtsstudenten und Schüler verknüpft hat und so vieles aufgefangen hat, was in den Elternhäusern nicht geleistet werden konnte. 1
04:21 11.10.2023 Malte Kaufmann (AfD) Und dann erklären Sie ihnen auch, dass Italien – auch das wurde schon angesprochen – im Rahmen des sogenannten Corona-Wiederaufbaufonds mit vielen Milliarden Euro unterstützt wurde und sich nun ein größeres Raumfahrtbudget leistet als Deutschland. 1
04:14 18.10.2023 Jörg Schneider (AfD) Während Corona war Gesundheit alles, und die Freiheit fiel unter den Tisch. 1
04:45 19.10.2023 Michael Georg Link (FDP) In der Zeit nach Corona müssen wir zurück zu Haushalten kommen, die nicht entgrenzt sind, sondern wieder klare Grenzen haben und Schuldenbremsen einhalten. 1
05:35 19.10.2023 Anja Weisgerber (CDU/CSU) (Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wegen Corona haben Sie es erreicht!) und nicht nur wegen Corona erreicht. 2
05:39 09.11.2023 Edgar Franke Wenn wir die Zeit um drei Jahre zurückdrehen würden, befänden wir uns im ersten Jahr der Pandemie, ein in Rekordzeit entwickelter Impfstoff gegen Corona stünde kurz vor der Zulassung, der überwiegende Teil der Bevölkerung fieberte dieser Innovation entgegen. 1
05:38 09.11.2023 Erwin Rüddel (CDU/CSU) Während Corona haben wir gesehen, wie offen die Menschen gegenüber der Telemedizin sind. 1
03:06 09.11.2023 Gerrit Huy (AfD) Diese Forderung ausgerechnet in Zeiten zu stellen, in der die Konkursrate dramatisch angestiegen ist – sie liegt zurzeit deutlich über dem Vor-Corona-Niveau –, ist völlig deplatziert. 1
05:35 09.11.2023 Dunja Kreiser (SPD) Ich denke, das ist auch ein Nachwirken des Umgangs mit Corona. 1
03:56 09.11.2023 Jens Peick (SPD) Wir befinden uns jetzt seit fast vier Jahren im Dauerkrisenmodus: erst Corona, dann der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. 1
05:29 16.11.2023 Peter Boehringer (AfD) Die Ampel wollte 2022 unbedingt die 60 Milliarden Euro an 2021 noch möglichem Zusatzkredit aufnehmen, obwohl das Jahr 2021 bereits vorbei war und obwohl die CO2-ideologisch begründeten Ausgaben keinerlei Veranlassungszusammenhang mit Corona hatten. Eine auf Deutschland fokussierte Regierung müsste seit Jahren keine Abgaben erhöhen und – ohne verfehlte Eurorettungs-, Corona-, Energie- und Gesellschaftsideologien – auch keine illegalen Schulden machen. 2
05:36 16.11.2023 Johannes Vogel (FDP) Die unionsgeführte Landesregierung in Schleswig-Holstein hatte ein Corona-Notkreditprogramm aufgelegt und finanziert daraus jetzt unter anderem Bildungsinvestitionen; sie hat die Kreditermächtigungen übertragen. 1
04:44 17.11.2023 Tino Sorge (CDU/CSU) Deshalb will ich mal einen kleinen Rückblick geben und sagen, was wir als Union – im Übrigen gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der SPD – in diesem Bereich gemacht haben: Wir haben 2019 die Meldepflichten zu den Lagerbeständen eingeführt; wir haben die Lagerhaltung für kritische Arzneimittel ermöglicht; wir haben ermöglicht, dass ausländische Medikamente abgegeben werden können; wir haben Ausnahmen von den Rabattverträgen ermöglicht; wir haben den Beirat beim BfArM ins Leben gerufen – all das schon 2019, also noch lange vor Corona. 1
03:23 17.11.2023 Till Steffen (DIE GRÜNEN) Seit Corona ist aber die Kommunikation per Video absolute Selbstverständlichkeit. 1