05:59 12.02.2020 Andrew Ullmann (FDP) Das neue Coronavirus, Covid-19, macht Angst in der Bevölkerung. 1
05:58 12.02.2020 Thomas Rachel Der aktuelle Ausbruch des neuartigen Coronavirus, der seit gestern Covid‑19 heißt, verursacht viele Fragen und Sorgen der Menschen. 1
04:13 04.03.2020 Andrew Ullmann (FDP) Wir können nämlich gemeinsam die Ausbreitung von Covid-19 verlangsamen. 1
05:22 13.03.2020 Olaf Scholz Das merkt man daran, dass wir alle unsere Abläufe und Tagesordnungen verändern müssen – wegen des Virus, des Covid-19, wegen der Coronakrise in Deutschland. 1
00:19 25.03.2020 Wolfgang Schäuble d) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht f) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Ausgleich COVID-19-bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen(COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) 2
04:51 25.03.2020 Alexander Gauland (AfD) Das ist die exakte Beschreibung der Folgen des Covid-19. Das Krisenszenario war seit 2012 bekannt. 1
11:25 25.03.2020 Katrin Göring-Eckardt (DIE GRÜNEN) Die Auswirkungen der Covid-19-Krise bei unseren Nachbarn in Italien und Spanien sind schockierend, und die Nachrichten brechen mir – ich glaube, uns allen –, das Herz. 1
05:19 25.03.2020 Jens Spahn Die Covid-19-Epidemie verändert unser aller Alltag, unser Privat- und unser Arbeitsleben. 1
04:54 25.03.2020 Thorsten Frei (CDU/CSU) Be fast, have no regrets“: Das ist die Maßgabe der Weltgesundheitsorganisation, wenn es um die Frage geht, wie wir es schaffen können, die Ausbreitung von Covid-19 wirksam zu begrenzen und in ihren Wirkungen zu ordnen. 1
01:17 25.03.2020 Wolfgang Schäuble hier: Regelung zur besonderen Anwendung der Geschäftsordnung aufgrund der allgemeinen Beeinträchtigung durch COVID-19 sowie Änderung der Anlage 6 GO-BT 1
00:36 25.03.2020 Wolfgang Schäuble – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht 1
06:28 25.03.2020 Christine Lambrecht Die Pandemie Covid-19 stellt uns alle als Bürgerinnen und Bürger, als Abgeordnete, aber auch uns als Regierungsmitglieder vor große, vor sehr große Herausforderungen. 1
05:18 25.03.2020 Wolfgang Schäuble Wir kommen zur Abstimmung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht. 1
01:13 25.03.2020 Wolfgang Schäuble b) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Ausgleich COVID-19-bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen(COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) 1
00:31 25.03.2020 Wolfgang Schäuble Tagesordnungspunkt 6 b. Abstimmung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zum Ausgleich COVID-19-bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen. 1
10:42 25.03.2020 Wolfgang Schäuble Tagesordnungspunkt 6 b. Abstimmung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zum Ausgleich COVID-19-bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen. 1
00:36 22.04.2020 Wolfgang Schäuble Rettungsschirm Zivilgesellschaft – Jetzt Soforthilfe für kleine und gemeinnützige Organisationen aufgrund der COVID-19-Pandemie schaffen Schlüsseltechnologien und europäische Souveränität im Zuge der COVID-19-Pandemie schützen Soforthilfe für pflegende Angehörige während der Covid-19-Pandemie 3
05:53 22.04.2020 Hans-Peter Friedrich – Lieber Herr Kollege Kekeritz, die wirtschaftlichen Einschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie haben teilweise schwere existenzielle Folgen für Unternehmen und Beschäftigte, sowohl in Deutschland als auch entlang globaler Lieferketten, auf die sich ja Ihre Frage bezieht. – Lieber Kollege Hunko, der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat in einer Erklärung am 3. April die Haltung der EU zu Sanktionen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie dargelegt. Gleichzeitig hat der Hohe Vertreter klargestellt, dass Sanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union Ausnahmen aus humanitären Gründen vorsehen, die sicherstellen, dass diese Sanktionen den weltweiten Kampf gegen Covid-19 nicht behindern. Aus Sicht der Bundesregierung wird bei den bestehenden Sanktionen der Vereinten Nationen und der EU der Sorge vor nicht beabsichtigten humanitären Auswirkungen – auch bezüglich Unterstützungsmaßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 – innerhalb des bestehenden rechtlichen Rahmens angemessen Rechnung getragen. Dazu zählt unter anderem ganz konkret der Vorschlag, eine Positivliste genehmigungsfreier Güter zur Bekämpfung von Covid-19 zu veröffentlichen. Die Bundesregierung ist in sehr engem Austausch mit den Regierungen der anderen EU-Mitgliedstaaten und den EU-Institutionen über die wirtschaftlichen Erholungsmaßnahmen in Reaktion auf Covid-19. Heute haben wir uns darüber auch noch mal im Kreis der Ministerinnen und Minister ausgetauscht. Die EU-Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst haben am 8. April eine gemeinsame Mitteilung zu Covid-19 veröffentlicht, die sogenannte globale Antwort der EU auf Covid-19. Die Bundesregierung hatte sich im Vorfeld dafür eingesetzt, dass darin auch der European Green Deal verankert wird, also unser Beitrag zum sozial-ökologischen Umbau und zur Stärkung des Klimaschutzes in der EU. 7
05:50 22.04.2020 Franziska Giffey Die Covid-19-Pandemie trifft uns alle – als Gesellschaft, als Volkswirtschaft, aber vor allem auch jeden Einzelnen von uns ganz persönlich. 1
03:45 22.04.2020 Katrin Werner (DIE LINKE) Es ist gut, dass wir heute über den Gesetzentwurf für Maßnahmen im Elterngeld aufgrund der Covid-19-Pandemie diskutieren. Damit soll verhindert werden, dass sich für Eltern aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 Nachteile beim Elterngeld ergeben. 2
00:23 22.04.2020 Thomas Oppermann 3 a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht 1
00:24 22.04.2020 Thomas Oppermann 5 a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der COVID-19-Pandemie (Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz) Negative Folgen der Covid-19-Pandemie für Studierende und Beschäftigte an den Hochschulen abmildern 2
05:49 22.04.2020 Anja Karliczek Wir beteiligen uns an der „Solidarity“-Studie der WHO und unterstützen weltweite Medikamentenforschung zu Covid-19 mit weiteren 1,5 Millionen Euro. Am Geld wird aussichtsreiche Forschung zu Covid-19 nicht scheitern. Wenn wir uns an Abstandsregeln und Hygieneregeln halten, wenn wir angemessen, schnell und flexibel auf veränderte Bedarfe reagieren, dann haben wir auch den langen Atem, den wir brauchen, um den Kampf gegen Covid-19 zu gewinnen. 3
00:22 23.04.2020 Wolfgang Schäuble Regierungserklärung zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie in Deutschland und Europa 1
27:37 23.04.2020 Angela Merkel Mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz haben wir sichergestellt, dass die Krankenhäuser die zusätzlichen Intensiversorgungskapazitäten aufbauen können. Auch für die Medikamentenentwicklung und für ein neues nationales Forschungsnetzwerk zu Covid-19 hat die Bundesregierung kurzfristig erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt. 2
11:27 23.04.2020 Christian Lindner (FDP) Die Covid-19-Pandemie war, die Covid-19-Pandemie ist eine unbekannte Herausforderung, die unser Land nahezu unvorbereitet getroffen hat. Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass in der Covid-19-Pandemie das Versammlungsrecht nicht einfach pauschal eingeschränkt werden kann, und das Landgericht Hamburg hat die unsinnige 800-Quadratmeter-Regel verworfen. 2
05:49 23.04.2020 Bärbel Bas (SPD) Es gibt erste Studien, die darauf hinweisen, dass kleine Kinder Covid-19 vielleicht nicht übertragen. 1
04:09 23.04.2020 Frauke Petry (fraktionslos) Niemand bestreitet, dass uns das neuartige Virus Covid-19 kalt erwischt hat. Ich erwähne dabei, dass inzwischen bekannt ist, dass Covid-19 offenbar ein Helferbakterium aus der sogenannten Prevotella-Familie hat. 2
00:52 23.04.2020 Thomas Oppermann Rettungsschirm Zivilgesellschaft – Jetzt Soforthilfe für kleine und gemeinnützige Organisationen aufgrund der COVID-19-Pandemie schaffen 1
04:18 23.04.2020 Dieter Janecek (DIE GRÜNEN) Herr Chrupalla, wenn man auf den Topvirologen der AfD – Herr Müller sitzt ja da hinten – gehört hätte, der Covid-19 mit einer leichten Grippe vergleicht, dann hätten wir mittlerweile Hunderttausende Tote in diesem Land und eine zerkrachte Volkswirtschaft. 1
00:48 23.04.2020 Thomas Oppermann Schlüsseltechnologien und europäische Souveränität im Zuge der COVID-19-Pandemie schützen 1
12:05 23.04.2020 Claudia Roth b) Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Manuela Rottmann, Katharina Dröge, Dieter Janecek, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur insolvenzrechtlichen Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Insolvenzfolgen-Abmilderungsgesetz) Soforthilfe für pflegende Angehörige während der Covid-19-Pandemie 2
04:03 23.04.2020 Kirsten Kappert-Gonther (DIE GRÜNEN) Sie wollen quasi alle Schutzmaßnahmen sofort aussetzen und nehmen damit eine exponentielle Ausbreitung des Virus Covid-19 sehenden Auges in Kauf. Solange es keinen Impfstoff und keine wirksame Therapie gegen Covid-19 gibt, wird das Risiko der Ansteckung hoch bleiben. 2
04:36 23.04.2020 Wolfgang Strengmann-Kuhn (DIE GRÜNEN) Das WZB, das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, hat kürzlich einen Text unter der Überschrift veröffentlicht: „Die COVID-19-Krise nutzen: Es ist Zeit für eine Arbeitsversicherung“. 1
04:44 23.04.2020 Stefan Liebich (DIE LINKE) – Und er hat auch gleich eine Vereinbarung mit den Kommunen getroffen, nämlich eine Garantie der Übernahme der außergewöhnlichen Covid-19-Ausgaben. 1
03:43 06.05.2020 Hilde Mattheis (SPD) Ich will beim Thema Forschung schlicht und ergreifend – die Kollegen aus dem Forschungs- und Bildungsbereich wissen davon – eine Zusammenstellung von über 60 Forschungsvorhaben anführen, von denen übrigens viele schon vor Covid-19-Zeiten begonnen worden sind. 1
04:45 06.05.2020 Christine Lambrecht Gerade in der heutigen Zeit, in der wir uns über die Auswirkungen von Covid-19 unterhalten, haben wir gemerkt, wie wichtig gerade dieser Schritt ist. 1
05:47 06.05.2020 Roman Müller-Böhm (FDP) Werter Kollege, ich gehe davon aus, dass Ihr Einwurf nicht zum Ausdruck bringen sollte, dass wir über die zahlreichen und sehr umfangreichen Aufgaben hinaus, die wir im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona- oder der Covid-19-Krise haben, das Arbeiten einstellen sollen. 1
00:33 07.05.2020 Wolfgang Schäuble 13 a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der COVID-19-Pandemie (Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz) Negative Folgen der Covid-19-Pandemie für Studierende und Beschäftigte an den Hochschulen abmildern 2
05:16 07.05.2020 Wolfgang Schäuble Wir kommen zur Abstimmung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der Covid-19-Pandemie. Des Weiteren empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe d seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf der Drucksache 19/18683 mit dem Titel „Negative Folgen der Covid-19-Pandemie für Studierende und Beschäftigte an den Hochschulen abmildern“. 2