covid - Redebeiträge | Open Parliament TV

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15.05.2020 - Weltweite humanitäre Lage in der Corona-Krise

15.05.2020

Vergangene Woche haben die Vereinten Nationen ihren globalen humanitären Hilfsplan für die Covid-19-Krise aktualisiert. Und wir haben bereits jetzt zusätzliche 300 Millionen Euro für humanitäre Covid-19-Hilfe bereitgestellt. Klar ist dabei ganz sicher: Alle Staaten haben die Pflicht, Maßnahmen zum Schutz gegen Covid-19 zu ergreifen, Maßnahmen, die vorübergehend Menschenrechte auch einschränken können.

07:45

15.05.2020

Jürgen Braun (AfD)

Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich ... um mehr als um einen Fehlalarm handelt.

09:01

15.05.2020

Frank Heinrich (CDU/CSU)

Höchst bedenklich in Zeiten von Covid-19 ist die menschenrechtlich schwierige Lage und die humanitäre Situation von armen und benachteiligten Kindern, insbesondere in Kriegsgebieten, Flüchtlingslagern oder auf der Straße.

05:01

15.05.2020

Gyde Jensen (FDP)

Covid-19 wirkt wie ein Katalysator im geopolitischen Wertewettbewerb.

06:35

15.05.2020

Frank Schwabe (SPD)

Zusammenfassend: Covid-19 lässt manches klarer zutage treten, das Gute und das Schlechte im Inland, aber auch in der internationalen Kooperation.

10:32

15.05.2020

Martin Patzelt (CDU/CSU)

Am 12. März dieses Jahres hat die WHO den Covid-19-Ausbruch zur Pandemie erklärt. Die Einschätzungen der Ausbreitung von Covid-19 lagen in vielen Ländern weit auseinander. Die Bewältigung der Bedrohung durch Covid-19 zeigt auf, wie gefährlich das Zurückhalten von relevanten Informationen oder deren Manipulation ist.

04:01

15.05.2020

Peter Heidt (FDP)

Weltweit werden in vielen Ländern derzeit Notstandsgesetze erlassen, die die Menschen vor Covid-19 schützen sollen, Covid-19 darf nicht als Ablenkung von Gesetzesmaßnahmen genutzt werden, die darauf abzielen, Menschenrechte und Meinungsfreiheit einzuschränken.

15.05.2020 - Arbeitszeit und Prämie in der Pflege

03:30

15.05.2020

Susanne Ferschl (DIE LINKE)

Aber was bislang kaum öffentlich wurde, ist: Über 11 000 Beschäftigte, die Covid-19-Patienten versorgen, haben sich mittlerweile selber infiziert, und 17 Beschäftigte sind daran verstorben.

04:02

15.05.2020

Detlev Spangenberg (AfD)

Die Verordnung zur Abweichung infolge der Covid-19-Epidemie erhöht das somit auf zwölf Stunden, § 1 Absatz 1 Satz 1. Im § 2 werden dann umfassend die Berufe aufgeführt und in Absatz 2 Nummer 2 die Pflege und Betreuung. Aber jetzt noch mal zurück: Diese Ausnahme gilt doch nur entsprechend der Covid-19-Verordnung vom 7. April, begrenzt für eine besondere Situation.

06:44

15.05.2020

Kirsten Kappert-Gonther (DIE GRÜNEN)

Die Verbesserungen müssen dauerhaft angelegt sein und weit über eine Einmalprämie hinausgehen; wobei wir bei der Forderung nach einer Einmalprämie gar nicht weit weg sind von den Linken: Auch wir fordern eine coronabezogene Prämie für das Personal, das besonderen Risiken im Kontakt mit Covid-19-Patientinnen und -Patienten ausgesetzt ist.

07:14

15.05.2020

Gabriele Hiller-Ohm (SPD)

Und vor allem: Haben wir genug geschultes Personal in der Pflege, um Covid-19 die Stirn zu bieten? Wie sonst sollen die vielen zusätzlichen Covid-19-Patientinnen und ‑Patienten versorgt werden?

15.05.2020 - Corona-Steuerhilfegesetz

00:48

15.05.2020

Wolfgang Kubicki

Verbesserte Verlustverrechnung zur Linderung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Epidemie gesetzlich und rechtssicher ermöglichen

11:39

15.05.2020

Olaf Scholz

Wir diskutieren jeden Tag die gesundheitlichen Folgen, die aufgrund der Covid-19-Herausforderung auf uns zukommen, aber eben auch die wirtschaftlichen und sozialen Folgen.

15.05.2020 - Globale Wasser- und Sanitätsversorgung

05:07

15.05.2020

Frank Heinrich (CDU/CSU)

Covid-19 steht aktuell im Mittelpunkt der entwicklungspolitischen Diskussionen, und uns drohen Rückschritte in all diesen Bereichen.

03:45

15.05.2020

Ottmar von Holtz (DIE GRÜNEN)

Nicht erst durch Covid-19, wogegen, wie wir wissen, regelmäßiges Händewaschen am besten hilft, ist das ein riesiges Problem.

03:30

15.05.2020

Heike Baehrens (SPD)

Dies gilt und galt nicht nur in Zeiten von Covid-19. Die Weltgesundheitsorganisation wertet Defizite im WASH-Bereich als einen der wichtigsten globalen Risikofaktoren für Krankheiten.

15.05.2020 - Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise

06:06

15.05.2020

Christine Aschenberg-Dugnus (FDP)

Unsere Gründe basieren nicht auf irgendwelchen Verschwörungstheorien; vielmehr haben wir frühzeitig darauf hingewiesen, dass es auch gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden jenseits von Covid-19 gibt, auch darauf, dass grundrechtseinschränkende Maßnahmen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein müssen; denn ansonsten sind sie verfassungswidrig. Meine Damen und Herren, wir haben Covid-19 deswegen so gut gehändelt, weil wir ein gutes Gesundheitssystem haben, genug Krankenhausbetten, genug Beatmungsplätze, genug Testlabore.

07:00

15.05.2020

Rudolf Henke (CDU/CSU)

Obwohl zum Virus COVID-19 bisher noch viele Ungewissheiten bestehen, sind nach jetzigem Stand (3. März 2020) nach Ansicht der Fragesteller

27.05.2020 - Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia ATALANTA

03:58

27.05.2020

Ulrich Lechte (FDP)

Eine biblische Heuschreckenplage, der Covid-19-Ausbruch und jetzt auch noch Überschwemmungen verschlimmern die humanitäre Krise.

03:45

27.05.2020

Tobias Pflüger (DIE LINKE)

Die Covid-19-Pandemie geht auch an Somalia nicht vorbei; insbesondere die 2,6 Millionen Binnenflüchtlinge sind hier besonders gefährdet.

03:25

27.05.2020

Jürgen Hardt (CDU/CSU)

Es ist angesprochen worden, dass Somalia durch diesen Einsatz mit Blick auf die Naturkatastrophen und mit Blick auf Covid-19 nicht wirksam gerettet werden kann. Ich glaube, dass wir als Deutschland und Europa in den nächsten Monaten enorm gefordert sein werden, die Auswirkungen des Covid-19-Virus in Afrika und in Entwicklungsländern generell in den Griff zu bekommen.

27.05.2020 - Corona-Moratorium für Entwicklungshilfe

03:41

27.05.2020

Helin Evrim Sommer (DIE LINKE)

Bislang ist das Covid-19-Virus für weltweit 350 000 Tote und eine stillgelegte globale Wirtschaft mitverantwortlich.

27.05.2020 - Intensivpflege- und Rehabilitation

05:29

27.05.2020

Axel Gehrke (AfD)

Das vorliegende Gesetz erscheint mir Corona-positiv getestet, und das spezifisch auf Covid-19. Warum? Die vielen Covid-19-Erkrankungen geriatrischer Patienten hätten doch nicht besser zeigen können, dass die häusliche Intensivpflege funktioniert und vielfach lebensrettend gewirkt hat.

03:40

27.05.2020

Nicole Westig (FDP)

Die Covid-19-Ausbrüche in unseren Pflegeheimen zeigen uns, dass wir für vulnerable Gruppen mehr häusliche und individuelle Versorgungskonzepte benötigen, auch um einer Isolation in den Einrichtungen vorzubeugen.

28.05.2020 - Globale Gesundheit

07:00

28.05.2020

Heike Baehrens (SPD)

Der Covid-19-Impfstoff, egal wann er kommt, muss zum globalen, öffentlichen Gut werden.

05:06

28.05.2020

Andrew Ullmann (FDP)

Gerade im Hinblick auf Covid-19 zeigt sich, dass auch ein noch so reiches Land eine Pandemie nicht im Alleingang bewältigen kann. Jede Regierung muss sich bewusst sein: Ihre Bevölkerung ist erst dann vor Covid-19 geschützt, wenn diese Infektion auf der ganzen Welt besiegt ist.

07:09

28.05.2020

Eva Schreiber (DIE LINKE)

Die internationale Gemeinschaft forscht mit aller Macht an einem Impfstoff gegen Covid-19. Zentral ist hier die Frage des Zugangs zu möglichen Impfstoffen. Wo Deutschland noch zögerte, hat Kuba jüngst Ärzte ins schwer von Covid-19 betroffene Italien entsandt, und das ist vorbildlich.

06:51

28.05.2020

Ottmar von Holtz (DIE GRÜNEN)

Es ist verständlich, wenn angesichts der Covid-19-Pandemie momentan die Eindämmung der Pandemie im Vordergrund steht.

04:42

28.05.2020

Paul Podolay (AfD)

Die globale Gesundheit und somit auch die Weltgesundheitsorganisation sind nicht erst seit der Covid-19-Pandemie in der Krise.

04:23

28.05.2020

Claudia Moll (SPD)

Deutschland hat nicht erst seit Covid-19 eine Vorreiterrolle in der globalen Gesundheitspolitik eingenommen, und daher stehen die Gesundheitsthemen auf der Agenda für unsere EU-Ratspräsidentschaft in diesem Jahr weit oben.

28.05.2020 - Corona-Steuerhilfegesetz

00:31

28.05.2020

Thomas Oppermann

Verbesserte Verlustverrechnung zur Linderung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Epidemie gesetzlich und rechtssicher ermöglichen

07:18

28.05.2020

Thomas Oppermann

Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/19134 mit dem Titel „Verbesserte Verlustverrechnung zur Linderung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Epidemie gesetzlich und rechtssicher ermöglichen“.

28.05.2020 - Überweisungen im vereinfachten Verfahren

00:38

28.05.2020

Hans-Peter Friedrich

Zeitnahe psychotherapeutische Versorgung während der COVID-19-Pandemie sicherstellen In Zeiten von Covid-19 – Sport nicht alleine lassen

28.05.2020 - Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft

06:40

28.05.2020

Volker Ullrich (CDU/CSU)

Aber vor dem Hintergrund, dass der mehrjährige europäische Finanzrahmen mittlerweile 1 Billion Euro auf sieben Jahre beträgt und wir gerade politisch dabei sind, diesen Rahmen zu verdoppeln, weil wir die Auswirkungen der europaweiten Covid-19-Pandemie bekämpfen, zeigt sich, dass es in Europa ein Bedürfnis gibt, dagegen vorzugehen, wenn EU-Gelder veruntreut werden.

28.05.2020 - Sozialer Zusammenhalt während der Corona-Krise

04:53

28.05.2020

Markus Kurth (DIE GRÜNEN)

Es sind gerade die Verwundbarsten und die ärmsten Gruppen, die ohnehin am Rande der Gesellschaft stehen, die nun umso mehr den Anschluss verlieren: Menschen, bei denen das Kurzarbeitergeld nicht reicht, Familien, die Covid-19 vor fast unlösbare Probleme stellt, Frauen, die den größten Teil der Sorgearbeit leisten müssen, Wohnungslose ohne jede Unterstützung oder Studierende und Auszubildende, denen ein Abbruch der Ausbildung droht.

29.05.2020 - Bundeswehreinsatz EUTM Mali

07:33

29.05.2020

Johann Wadephul (CDU/CSU)

Und als wäre das alles nicht schon herausfordernd genug, schlägt jetzt Covid-19 zu.

29.05.2020 - Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)

03:43

29.05.2020

Gyde Jensen (FDP)

Das zeugt von wenig Weitsicht, wie wir finden; denn wir können bereits heute den weiteren Verlauf der humanitären Lage dort verlässlich prognostizieren: Dürren werden weiter zunehmen und drastischer werden, und die Effekte des Covid-19-Lockdowns werden Nahrungsmittelknappheit und Hunger exponentiell steigen lassen.

29.05.2020 - Europäisches Instrument - Arbeitslosigkeitsrisiken

00:35

29.05.2020

Wolfgang Kubicki

Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage im Anschluss an den COVID-19-Ausbruch(SURE-Gewährleistungsgesetz – SURE-GewährlG)

06:53

29.05.2020

Olaf Scholz

Wir sind gegenwärtig dabei, auf unterschiedlichsten Ebenen dafür zu sorgen, dass wir mit der großen Herausforderung zurechtkommen, die sich aus der Covid-19-Pandemie ergibt.

17.06.2020 - SURE-Gewährleistungsgesetz

00:39

17.06.2020

Hans-Peter Friedrich

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage im Anschluss an den COVID-19-Ausbruch (SURE-Gewährleistungsgesetz – SURE-GewährlG)