04:02 26.01.2023 Lisa Badum (DIE GRÜNEN) BEHG-Doppelbilanzierungsverordnung Es bleibt, dass der Kohleausstieg in NRW um acht Jahre vorgezogen wurde und dass wir als Nächstes den Kohleausstieg 2030 in Ostdeutschland angehen. 1
05:38 20.01.2023 Ingrid Nestle (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde - Lützerath Ja, wir haben es trotzdem geschafft, den Kohleausstieg 2030 im Rheinischen Revier zu bekommen. Es gab dann eine Kohlekommission, in der hart darum gerungen worden ist, den Kohleausstieg vorzuziehen. 2
05:44 20.01.2023 Wilfried Oellers (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Lützerath Mit dem im Dezember letzten Jahres gefassten Beschluss, dass durch den vorgezogenen Kohleausstieg in NRW die Dörfer Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich und Berverath und die drei Feldhöfe Eggerather Hof, Roitzerhof und Weyerhof erhalten bleiben, war gleichzeitig klar, dass Lützerath dem Tagebau weichen muss. 1
05:35 01.12.2022 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Transatlantisches Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) Es war völlig absurd, dass deutsche Unternehmen die Niederlande vor einem internationalen Schiedsgericht verklagen konnten, weil die Niederlande den Kohleausstieg beschlossen haben. 1
06:51 01.12.2022 Ingrid Nestle (DIE GRÜNEN) Energiepreisbremse, Studierenden- Energiepreispauschale Ich sage nur schon mal: Diejenigen, die sich beschweren, dass andere mehr kriegen, können den Kohleausstieg auf 2030 vorziehen. 1
06:28 23.11.2022 Sepp Müller (CDU/CSU) Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat Ihr Minister Habeck hat es nicht einmal geschafft, das vorgesehene Gutachten zum Kohleausstieg 2038 zum 15. August dieses Jahres vorzulegen. 1
14:44 23.11.2022 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat Wir haben es in diesem Jahr geschafft – einem Jahr, das so stark geprägt war von den fossilen Energien –, den Kohleausstieg in Westdeutschland um acht Jahre vorzuziehen, zwei Jahre, nachdem der Deutsche Bundestag den Kohleausstieg erstmals beschlossen hat. Wir müssen den Kohleausstieg im Osten umsetzen, wir wollen eine bundesweite Solarpflicht auf Dächern einführen, um nur einige Beispiele zu nennen. 2
05:33 11.11.2022 Georg Kippels (CDU/CSU) Energiesicherungsgesetz, Änderungsverträge zur Braunkohleverstromung Erinnern wir uns doch bitte an das Jahr 2018, in dem die Kohlekommission mit der Aufgabenstellung ins Leben gerufen worden ist, die Energiewende zu gestalten, den Kohleausstieg als planbaren strukturierten Prozess aufzunehmen Lassen Sie uns deshalb hier und heute in dieser Diskussion, auch wenn der Titel nur den Kohleausstieg erfasst, genau diesen Fragestellungen sehr viel Aufmerksamkeit widmen. 2
03:08 11.11.2022 Ralph Lenkert (DIE LINKE) Energiesicherungsgesetz, Änderungsverträge zur Braunkohleverstromung Die Linke bleibt dabei: Kohleausstieg bis 2030. Fast würde ich mich über den entsprechenden Gesetzentwurf freuen. 1
05:11 11.11.2022 Steffen Kotré (AfD) Energiesicherungsgesetz, Änderungsverträge zur Braunkohleverstromung Sie spricht davon, die Versorgungssicherheit zu stabilisieren; aber mit der Abschaltung der Kernenergie und dem Kohleausstieg tut sie genau das Gegenteil. 1
06:53 11.11.2022 Nina Scheer (SPD) Energiesicherungsgesetz, Änderungsverträge zur Braunkohleverstromung Mit dem Koalitionsvertrag hat sich die Ampelkoalition vorgenommen, den Kohleausstieg idealerweise auf 2030 vorzuziehen. Ich möchte jetzt aber noch kurz darauf eingehen, wie der beschleunigte Kohleausstieg bis 2030 im Rheinischen Revier strukturiert ist. Es gibt auch schon eine Verständigung darüber, wie dieses Gesetzespaket an den beschleunigten Kohleausstieg anzupassen ist. 3
04:52 20.10.2022 Chantal Kopf (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Deswegen brauchen wir ein Energieeffizienzgesetz, deswegen brauchen wir den vorgezogenen Kohleausstieg, und deswegen setzt die Ampel alle Hebel in Bewegung, um den Ausbau der Erneuerbaren zu beschleunigen. 1
05:02 19.10.2022 Markus Hümpfer (SPD) Aktuelle Stunde - Ausweitung des Energieangebotes Wir haben zwölf Kohlekraftwerke mit einer Leistung von 7 Gigawatt ans Netz genommen – trotz Kohleausstieg –, weil wir nicht zwischen Politik und Idealismus unterscheiden, anders als Sie. 1
03:59 14.10.2022 Michael Kellner Berichte Ostdeutschland 2022, Stand der Deutschen Einheit 2021 Es braucht auch in Ostdeutschland – wie in NRW – einen Kohleausstieg 2030. Die Zukunft des Ostens liegt in einer Wasserstoffwirtschaft und nicht in der Kohle. 1
03:23 13.10.2022 Karsten Hilse (AfD) Strom- und Gassperren, Gas- und Strompreisdeckel Angespornt von der grün-kommunistischen Ideologie, haben insbesondere Sie, die Rechtsnachfolger der kommunistischen SED, immer wieder nicht nur gefordert, sondern auch immer begeistert zugestimmt, wenn es darum ging, das Energieangebot drastisch zu verknappen und zu verteuern: Subventionierung der sogenannten Erneuerbaren, deutscher Alleingang beim Atomausstieg, die wohlstandsvernichtenden Pariser Klimabeschlüsse, die unter anderem zum Kohleausstieg führten. 1
07:02 29.09.2022 Svenja Schulze Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Im Rahmen dieser Partnerschaften unterstützen wir die Länder beim Kohleausstieg und dem Aufbau von alternativer Energiegewinnung. 1
06:44 07.07.2022 Jens Spahn (CDU/CSU) Bereithaltung von Ersatzkraftwerken (Dr. Julia Verlinden [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Beschleunigter Kohleausstieg!) 1
03:25 23.06.2022 Michael Kellner Innovationsschub für Ostdeutschland Ich habe mich heute Morgen gefreut, als ich gelesen habe: Nordrhein-Westfalen – Kohleausstieg bis 2030. Ich finde, was in NRW möglich ist, das ist auch in Ostdeutschland möglich. 1
05:19 23.06.2022 Lukas Köhler (FDP) Aktuelle Stunde - Versorgungssicherheit im Winter Ich bin mir auch sicher, dass die aktuelle Situation den Kohleausstieg, den wir idealerweise 2030 vollziehen wollen, nicht infrage stellt. 1
04:10 12.05.2022 Michael Kießling (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Soziale Folgen eines Ölembargos - Schutzschirm für Ostdeutschland Dazu gehört auch, zu überlegen: Ist 2038 wirklich der richtige Zeitpunkt für den Kohleausstieg? 1
05:29 12.05.2022 Lukas Köhler (FDP) Aktuelle Stunde - Soziale Folgen eines Ölembargos - Schutzschirm für Ostdeutschland Sie haben über den Kohleausstieg 2038 gesprochen. Einen Kohleausstieg 2038 staatlich festzulegen, obwohl der längst über den Emissionshandel geregelt ist, und dann zu sagen: „Na ja, die klimapolitische Realität holt uns ein; der wird wahrscheinlich früher geschehen“, ist kein Problem von Verlässlichkeit, das ist das Problem von unkluger, schlechter Politik, und die haben Sie noch zu verantworten. 2
05:34 12.05.2022 Jens Spahn (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Soziale Folgen eines Ölembargos - Schutzschirm für Ostdeutschland Der Umstand, dass es so wenig Vertrauen in die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung gerade in den betroffenen Regionen, wie in Schwedt, gibt, hat etwas damit zu tun, dass beim Kohleausstieg keine Verlässlichkeit bei der Jahreszahl 2038 da ist und dass das Datum nur wenige Monate später infrage gestellt worden ist. 1
04:29 29.04.2022 Rainer Kraft (AfD) Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 Ihr Versagen lässt sich in drei Worten zusammenfassen: Energiewende, Atomausstieg, Kohleausstieg. 1
05:36 24.03.2022 Frank Junge (SPD) Wirtschaft und Klimaschutz Wir werden mit diesen Mitteln in die Bereiche „neue Mobilität“, „Digitalisierung“ und „Weiterentwicklung der Wasserstoffwirtschaft“ genauso investieren, wie wir Innovationsförderung vornehmen werden, Hilfe bei Unternehmensgründungen leisten werden, die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen unterstützen werden und vor allen Dingen auch die Strukturschwäche, die wir im Land immer noch haben, bekämpfen werden. 1
11:35 23.03.2022 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Bundeskanzleramt (einschl. Ostdeutschland, Integration und Kultur) dann kann man nicht, was Sie hier die ganze Zeit fordern, den Kohleausstieg zurückdrehen, den Atomausstieg zurückdrehen. 1
05:08 17.03.2022 Steffen Kotré (AfD) Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen Der sinnlose und wohlstandsverzehrende Kohleausstieg erfordert einen höheren Verbrauch von Gas für die Stromproduktion. 1
06:46 17.03.2022 Julia Verlinden (DIE GRÜNEN) Sichere Energieversorgung Die Reform des Strommarkts steht an, der Kohleausstieg bis 2030, der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft. 1
03:44 17.02.2022 Hannes Walter (SPD) ERP-Wirtschaftsplangesetz 2022 Für die Lausitz zum Beispiel, die nach wirtschaftlichen Wegen für die Zeit nach dem Kohleausstieg sucht, sind junge Existenzgründerinnen und ‑gründer eine Antwort. 1
03:13 17.02.2022 Jakob Blankenburg (SPD) Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung Dieser Koalitionsvertrag definiert zahlreiche langfristige Ziele wie zum Beispiel die Klimaneutralität bis 2045 und den Kohleausstieg idealerweise bis 2030, und er stellt die Frage, wie wir die Welt späteren Generationen hinterlassen. 1
05:47 13.01.2022 Maja Wallstein (SPD) Bildung und Forschung Das glauben bei mir zu Hause in der Lausitz auf den ersten Blick nicht alle sofort, weil natürlich auch ein möglicher vorgezogener Kohleausstieg drinsteht. Ich weiß genau, woher diese Skepsis kommt, weil ich ganz genau erlebe, was ein Kohleausstieg für die Menschen bedeutet und übrigens nicht zum ersten Mal. 2
07:12 13.01.2022 Matthias Miersch (SPD) Wirtschaft und Klimaschutz Einen Punkt, Herr Minister, haben wir Ihnen schon mal weggeräumt: Wir haben in diesem Land einen Konsens über den Kohleausstieg. 1
04:37 16.12.2021 Jens Koeppen (CDU/CSU) Weiterbetrieb von Atomkraftwerken In Ihrem Koalitionsvertrag ist unmissverständlich festgeschrieben, dass man am Atomausstieg in Deutschland festhält und den Kohleausstieg idealerweise auf das Jahr 2030 vorziehen will. 1
14:34 15.12.2021 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung durch den Bundeskanzler Gleichzeitig ziehen wir den Kohleausstieg vor und retten damit die Dörfer im Rheinischen Revier. 1
27:49 15.12.2021 Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) Regierungserklärung durch den Bundeskanzler Es war die damalige Bundesregierung, die den Kohleausstieg beschlossen hat. 1
26:32 15.12.2021 Olaf Scholz Regierungserklärung durch den Bundeskanzler Wenn der Kohleausstieg vollendet ist, muss auch die Förderung der erneuerbaren Energien auslaufen. 1
05:44 11.11.2021 Timon Gremmels (SPD) Aktuelle Stunde - Klimagipfel in Glasgow Wir zeigen, wie man den Kohleausstieg auch in Südafrika hinbekommt; das sind die richtigen Ansätze. 1
06:03 11.11.2021 Jürgen Trittin (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde - Klimagipfel in Glasgow Er vertritt nicht nur einen Kohleausstieg bis 2030. Er will auch, dass ab 2023 keine neuen Ölheizungen mehr zugelassen werden. Dazu gehören ein Kohleausstieg vor 2030, ein frühzeitiges Ende des Verbrennungsmotors, und dazu gehören 80 Prozent erneuerbare Energien in 2030. Dafür werden wir streiten, und dafür werden wir Verantwortung übernehmen. 2
05:48 11.11.2021 Carsten Träger (SPD) Aktuelle Stunde - Klimagipfel in Glasgow sondern wir sagen: Kohleausstieg und Atomausstieg noch in diesem bzw. im nächsten Jahr; das betrifft übrigens auch das letzte Atomkraftwerk, das in Bayern noch läuft. auf jeden Fall haben sie ein gemeinsames Bekenntnis zum Kohleausstieg gemacht –, dann sind das doch gute Ergebnisse. 2
04:35 11.11.2021 Mark Helfrich (CDU/CSU) Energieversorgung, Energiewende Wir haben zudem in der letzten Legislaturperiode den Kohleausstieg besiegelt. SPD, Grüne und FDP haben ja in ihrem Sondierungspapier vereinbart, den Kohleausstieg idealerweise auf 2030 vorzuziehen. 2
04:35 11.11.2021 Karsten Hilse (AfD) Energieversorgung, Energiewende Es ist die letzte Legislatur, in welcher die mit Sicherheit eintretenden Brown- und Blackouts, die unweigerlich eintreten werden, wenn der Kohleausstieg samt der rein ideologischen Energiewende nicht rückgängig gemacht wird, noch verhindert werden könnten, 1