03:18 15.05.2024 Jens Brandenburg Abkommen: Grenzüberschreitende Ausbildung Frankreich Ich glaube, es ist wichtig, deutlich zu machen, dass all die wichtigen Themen wie Internationalisierung, die Förderung der besten Talente aus allen europäischen Ländern, die Zukunft Europas, die europäische Identität keine Fragen sind, die allein die Hochschulen betreffen; denn diese Themen gibt es auch in der beruflichen Bildung. 1
03:26 26.01.2023 Ulle Schauws (DIE GRÜNEN) Queere Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung mit einem diskriminierungsfreien Selbstbestimmungsgesetz und mit einem Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes, in dem der Schutz der sexuellen Identität steht. 1
03:14 19.01.2023 Erhard Grundl (DIE GRÜNEN) Kulturpolitik, Kulturgut aus kolonialem Kontext Die AfD gaukelt einmal mehr vor, unsere kulturelle Identität retten zu wollen. 1
03:36 22.02.2024 Karsten Hilse (AfD) Gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland Sie sind von Hass auf Deutschland zerfressen und haben zum Ziel, unser Deutschland bis zur Unkenntlichkeit zu transformieren – gelenkt von Sozialisten aus Brüssel und Washington – seiner Seele, seiner Identität und seiner Wirtschaftskraft beraubt. 1
09:37 01.12.2022 Mahmut Özdemir Aktuelle Stunde - Pläne der Bundesregierung zur schnelleren Einbürgerung Identität und bestehende Staatsangehörigkeit müssen geklärt sein. Sie müssen sich nicht mehr für oder gegen einen Teil ihrer Identität entscheiden, und das ist längst überfällig, liebe Kolleginnen und Kollegen. 2
04:10 02.12.2022 Muhanad Al-Halak (FDP) Änderung des Aufenthaltsgesetzes Das bedeutet: Identität nachweisen. 1
04:33 30.11.2022 Knut Abraham (CDU/CSU) Holodomor in der Ukraine Weil sie Ukrainer sind, weil sie nicht bereit sind, ihre Identität und ihren Staat aufzugeben, und weil Putin wie einst Stalin versucht, das ukrainische Nationalbewusstsein zu brechen. 1
03:30 19.10.2022 Dirk Wiese (SPD) Änderung des Aufenthaltsrechts Ich will das noch mal unterstreichen: Es geht um diejenigen, die länger als fünf Jahre hier sind, die nicht straffällig geworden sind, denen wir jetzt die Chance und Perspektive geben, indem sie zur Sicherung ihres Lebensunterhalts beitragen und ihre Identität klären, wenn es noch Unklarheiten gibt, weiterhin Teil unserer Mitte zu sein. 1
03:31 26.01.2023 Norbert Kleinwächter (AfD) Illegale Einwanderung Dort wird dann ehrlich nach den Standards des Landes geprüft, das sie als Ziel haben: Wie ist ihre Identität? 1
03:32 26.01.2023 Detlef Seif (CDU/CSU) Illegale Einwanderung – lesen Sie es, Herr Baumann; das haben Sie offensichtlich nicht gemacht –, dass mit dem Asylantrag Dokumente über die Identität, aber auch über die Schutzbedürftigkeit vorgelegt werden müssen. 1
03:41 16.11.2023 Thomas Hacker (FDP) Vielehen, Kinderkopftuchverbot in Kitas und Schulen Gerade für junge Erwachsene, die sich in ihrem Alltag zwischen Tradition, Religion und unserer freiheitlichen Gesellschaft bewegen, ist der Reiz des angeblich Verbotenen und die Suche nach eigener Identität ein kaum beherrschbarer Balanceakt. 1
04:23 29.11.2023 Carolin Bachmann (AfD) Bericht zur ökobilanziellen Bewertung von Gebäuden Damit erreichen Sie vielleicht keine ideologische Klimaneutralität, aber Sie erreichen Nachhaltigkeit: Nachhaltigkeit in Gestalt von mitteleuropäischen Altstädten, Kirchen und deutscher Baukultur, die Jahrhunderte fortdauert, Nachhaltigkeit, die Heimat, Identität und Zufriedenheit schenkt. 1
04:19 18.01.2024 Nancy Faeser Rückführungsverbesserungsgesetz Wir werden zweitens die Identitätsfeststellung erleichtern; denn ein weiteres Hindernis für die Abschiebung ist oft, dass die Identität der Betroffenen schwer zu klären ist. 1
04:35 05.07.2024 Stephan Protschka (AfD) Land- und Forstwirtschaftspolitik Die Bauernfamilien halten deutsche Traditionen und Brauchtum aufrecht und sind damit unersetzlich für die regionale Identität. 1
04:27 02.03.2023 Natalie Pawlik (SPD) EU-Charta der Regional- oder Minderheitensprachen Für die Sprechenden sind sie Teil ihrer kulturellen Identität. 1
03:53 22.06.2023 Alexander Hoffmann (CDU/CSU) Einstufung sicherer Herkunftsstaaten: Georgien, Moldau Und dann nehmen Sie mit § 16g im Aufenthaltsgesetz auch noch einen umfassenden Spurwechsel vor: Ein abgelehnter Asylbewerber darf zukünftig hier im Land bleiben, wenn er Arbeit hat, auch wenn die Identität nicht geklärt ist. 1
03:50 16.11.2023 Martin Reichardt (AfD) Vielehen, Kinderkopftuchverbot in Kitas und Schulen Wir reden heute über zwei Anträge, die das Ziel haben, unsere Identität zu bewahren. 1
05:30 26.01.2023 Ingmar Jung (CDU/CSU) Queere Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung Und wir schulden den Opfern des Nationalsozialismus, natürlich allen Opfern, Angehörigen des jüdischen Volkes, der Sinti und Roma, den wegen ihrer politischen Überzeugung und sexuellen Orientierung oder Identität vergessenen und verfolgten Menschen, unser Gedenken und unser Erinnern. 1
04:23 22.02.2024 Marcus Faber (FDP) Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik Ich habe in einem Kinderkrankenhaus mit der Chefärztin gesprochen, die während der Besatzung von Cherson bei 100 Kindern eine Behandlung vorgetäuscht hat, weil sie nicht wollte, dass diese Kinder deportiert werden – wie es über 10 000 Kindern in den besetzten Gebieten ging, die jetzt mit neuer Identität in Russland zur Adoption freigegeben wurden, teilweise verkauft wurden. 1
04:10 12.04.2024 Helge Limburg (DIE GRÜNEN) Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts Der eigene Name ist natürlich eng mit der Identität verknüpft. 1
04:05 12.04.2024 Jan Plobner (SPD) Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag Wir werden uns als Gesetzgeber heute endgültig von einer Zeit verabschieden, in der Menschen zur staatlichen Anerkennung ihrer Identität gezwungen waren, ihre Ehen scheiden oder sich sterilisieren zu lassen. 1
04:23 30.11.2023 Mechthilde Wittmann (CDU/CSU) Rückführungsverbesserungsgesetz Denn wenn jemand absichtlich und wissentlich verschleiert, wie seine Identität ist oder aus welchem Herkunftsland er kommt, um alle diejenigen Vorzüge genießen zu können, die gerade für die Länder ausgesprochen werden, wo es eine besondere Schutzwürdigkeit gibt, dann muss es möglich sein, wenn er zwar den Pass verloren hat, aber Gott sei Dank sein Handy nicht, dass wenigstens über das Handy feststellbar ist, zu welchem Staat er gehört und welche Rechtsfolgen er deswegen zu erwarten hat. 1
03:18 18.10.2023 Nicole Gohlke (DIE LINKE) Genderideologie Und wenn in Schulen über geschlechtliche Vielfalt und sexuelle Identität gesprochen wird, dann geht es darum, Diskriminierung entgegenzuwirken. 1
05:00 15.05.2024 Bernd Baumann (AfD) Kampf gegen islamistische Organisationen Deswegen fordern wir das Verbot dieser Feinde unserer westlichen Kultur und Lebensweise, unserer deutschen Identität. 1
04:35 06.06.2024 Yvonne Magwas Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage Wer andere aufgrund ihrer Identität, ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe, weil sie Muslime sind, weil sie Juden sind, weil sie schwul oder trans sind, abwertet oder angreift, der schließt sich selbst aus der Gemeinschaft der Demokraten aus. 1
04:39 14.06.2024 Luiza Licina-Bode (SPD) Digitalisierung der Justiz Es wurde schon erwähnt: Der Strafantrag ist jetzt mit wenigen Klicks online oder per E-Mail möglich, wobei aber auch weiter sichergestellt wird, dass die Identität und der Verfolgungswille der antragstellenden Personen bekannt sind, genauso wie bei analogen Strafanträgen. 1
04:58 26.01.2023 Anke Hennig (SPD) Queere Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung Denn es ist richtig, dass wir auch endlich mehr über die Personen sprechen, die im Nationalsozialismus aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität verfolgt wurden. 1
05:08 22.09.2023 Nadine Schön (CDU/CSU) Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie Ob der Umbau der Stahlindustrie hin zu grünem Stahl funktioniert, hat im Saarland nicht nur etwas mit der saarländischen Identität zu tun und mit den wirtschaftlichen Folgen für 12 000 Beschäftigte und ihre Familien, es hat auch etwas damit zu tun, ob wir den industriellen Kern unseres Landes, und zwar von ganz Deutschland, sichern können. 1
04:24 12.04.2024 Jan Plobner (SPD) Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts Eines ist klar: Der Name ist immer auch Individualität und dadurch Identität. 1
04:45 28.09.2023 Christoph de Vries (CDU/CSU) Änderung des Bundesvertriebenengesetzes Sie haben es richtig gesagt: Das größte Integrationsmotiv dieser Menschen liegt in ihrer deutschen Identität. 1
04:40 28.09.2023 Eugen Schmidt (AfD) Änderung des Bundesvertriebenengesetzes Und für diejenigen, die in Russland oder Kasachstan bleiben möchten, müssen wir alles tun, damit sie ihre deutsche Identität bewahren können. 1
04:17 09.11.2023 Ye-One Rhie (SPD) Finanzierung der DDR- und Kommunismus-Forschung Diese Erfahrung gehört zur ostdeutschen und somit zur deutschen Identität. 1
04:41 16.11.2023 Thomas Seitz (AfD) Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts Dabei kann gerade bei wechselnden Familienstrukturen Namenskontinuität der Strohhalm sein, an dem das Kind seine unaustauschbare Identität festmacht. 1
04:54 16.11.2023 Mariana Harder-Kühnel (AfD) Vielehen, Kinderkopftuchverbot in Kitas und Schulen All das ist Ergebnis unserer eigenen Schwäche, einer woken Kultur, die alles Eigene und unsere kulturelle Identität sowie unsere Tradition hasst. 1
03:46 12.06.2024 Nyke Slawik (DIE GRÜNEN) Aktionsplan sexuelle und geschlechtliche Vielfalt und deswegen ist es so wichtig, dass wir mit dem Aktionsplan „Queer leben“ dagegen ankämpfen; denn niemand sollte für die eigene geschlechtliche oder sexuelle Identität attackiert werden. 1
04:00 12.06.2024 Jan Plobner (SPD) Aktionsplan sexuelle und geschlechtliche Vielfalt Ab November wird die Zeit, in der Menschen zur staatlichen Anerkennung ihrer Identität gezwungen waren, ihre Ehen scheiden zu lassen oder sich sterilisieren zu lassen, die Zeit, in der Menschen eine psychische Störung nachweisen sollten, um korrekte Ausweisdokumente zu erhalten, endlich der Vergangenheit angehören. 1
10:39 02.03.2023 Tino Chrupalla (AfD) Regierungserklärung - Ein Jahr Zeitenwende Indien, Brasilien oder China scheinen in ihrer Identität selbstbewusster zu sein. Sie haben ein Recht auf eine Politik, die für den Erhalt der Heimat und der eigenen Identität einsteht. 2
05:47 25.01.2023 Stephan Protschka (AfD) Bäuerliche Familienbetriebe in Deutschland Gleichzeitig schützen sie unsere natürlichen Lebensgrundlagen, pflegen unsere wunderschöne Kulturlandschaft und sind unersetzlich für die regionale Identität. 1
04:40 02.03.2023 Christoph de Vries (CDU/CSU) EU-Charta der Regional- oder Minderheitensprachen Diese Einschnitte bedrohen die kulturelle Identität der deutschen Minderheit. 1
04:53 15.03.2023 Carmen Wegge (SPD) Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts Im Jahr 2020 wurden 578 Fälle von Hasskriminalität wegen der sexuellen Identität polizeilich erfasst; 114 davon waren Gewaltdelikte. 1