05:13 12.04.2024 Katrin Helling-Plahr (FDP) Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts Denn bei allen berechtigten und wichtigen Identifikationen und Zuordnungsfunktionen, die ein Name in einer Gesellschaft und einem Staat hat, ist er doch vor allen Dingen auch eines: Teil unserer eigenen Identität. 1
05:01 14.12.2023 Peggy Schierenbeck (SPD) Bekämpfung des Politischen Islamismus Sie suchen nach Anerkennung und Identität. 1
05:24 01.02.2024 Awet Tesfaiesus (DIE GRÜNEN) Justiz und Bundesverfassungsgericht – Es geht darum, ob jede Person, unabhängig von Behinderung, Herkunft, sexueller, geschlechtlicher Identität sich sicher und geschützt fühlen kann unter dem Dach unserer Werteordnung. 1
05:17 26.01.2023 Jan Plobner (SPD) Queere Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung Was also ist queere Identität anderes als das Feindbild des Faschismus? 1
05:06 25.05.2023 Michael Gerdes (SPD) Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung Zudem werden wir Betriebsausgliederungen verhindern, bei denen Unternehmenseigner ihre Identität verschleiern – einzig zu dem Zweck, Tarifflucht zu begehen. 1
04:25 25.05.2023 Stefan Heck (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Staatsangehörigkeitsrechtsreform Stattdessen beschließen Sie im Deutschen Bundestag nun ein Gesetz, das auch denjenigen Ausländern ein Aufenthaltsrecht zukommen lässt, die ihre Identität bewusst verschleiern. 1
06:34 25.05.2023 Steffen Janich (AfD) Ausreisegewahrsam u. Änderung d. Aufenthaltsgesetzes Bei knapp 25 500 Ausländern konnte nicht einmal deren Identität geklärt werden. 1
04:38 21.06.2023 Helge Lindh (SPD) Regeln der deutschen Sprache aber Sie sind ja geradezu manisch besessen von Gendern und Identität. 1
05:53 12.04.2024 Mareike Wulf (CDU/CSU) Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag Den Funken Demut, dass wir als politische Entscheidungsträger nie mit hundertprozentiger Sicherheit wissen, ob wir bei unseren Entscheidungen in der historischen Rückschau richtig liegen, habe ich allzu oft vermisst, insbesondere wenn es um so sensible Themen wie Identität, Geschlecht und Jugendschutz ging. 1
05:20 15.05.2024 Dunja Kreiser (SPD) Kampf gegen islamistische Organisationen Junge Menschen können so dabei unterstützt werden, sich mit ihrer eigenen Religiosität, ihrer Identität und ihren Werten reflektiert auseinanderzusetzen, um für Anwerbung und Propaganda immun zu sein. 1
04:37 05.07.2024 Jana Schimke (CDU/CSU) Strukturwandel in ostdeutschen Regionen Es geht angesichts der Berufsbiografien und der Identität einer Region um einen fairen Interessenausgleich am Ende einer langen Wirtschaftsgeschichte. 1
04:44 15.12.2023 Detlef Seif (CDU/CSU) Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems bekommen Personen, die uns jahrelang über ihre Identität getäuscht haben, ein Aufenthaltsrecht. 1
05:39 30.11.2023 Stephan Thomae (FDP) Rückführungsverbesserungsgesetz Es wird auch leichter werden, Handys von Geflüchteten auszulesen, um ihre Identität, Staatsangehörigkeit und Fluchtwege besser nachzuvollziehen. 1
06:44 06.07.2023 Helge Lindh (SPD) Suizidhilfe – einen Schutzraum, einen Schutzraum für die Freiheit der Entscheidung, einen Schutzraum, der sowohl die Wahrung des Lebens umfasst, aber eben auch die ganz konsequente Wahrung und Verteidigung der Autonomie und der Selbstbestimmung des Einzelnen, einen Schutzraum für die Identität, Individualität und Integrität der einzelnen Personen und einen Schutzraum jenseits von Kriminalisierung, jenseits von Pathologisierung und jenseits von Stigmatisierung. 1
05:13 22.06.2023 Peggy Schierenbeck (SPD) Einstufung sicherer Herkunftsstaaten: Georgien, Moldau Sie können dann innerhalb von 18 Monaten mit geklärter Identität, ausreichenden Deutschkenntnissen und einem Arbeitsplatz ein reguläres Bleiberecht erwerben. 1
04:10 22.09.2023 Martin Sichert (AfD) Pflegestudiumstärkungsgesetz Dabei unterschätzt die Regierung in ihrem Multikultiwahn, wie leicht man sich in so manch anderem Land eine neue Identität, einen Abschluss oder auch Arbeitszeugnisse kaufen kann. 1
05:28 12.05.2023 Bettina Lugk (SPD) Aktuelle Stunde - Scheitern bei der Restitution der Benin-Bronzen Kunst, Kultur, Geschichte erfahren bzw. sie sehen zu können und Zugang zu haben, stiftet Identität, gibt Eindrücke und Einblicke, und nach meiner festen Überzeugung fördert es auch das Verständnis und das Miteinander. 1
05:36 25.04.2024 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Ihre Kollegin Limmer aus der Fraktion Identität und Demokratie im Europäischen Parlament sagte heute Morgen im Deutschlandfunk, alle skandalösen Details um Krah seien dem Bundesvorstand lange vor der Listenaufstellung – lange vor der Listenaufstellung! 1
04:41 11.04.2024 Carolin Bachmann (AfD) Baukulturbericht 2022/23 Sie sind Touristenmagnet; denn in der Baukultur drückt sich die regionale Identität und Tradition aus. 1
05:01 17.05.2024 Marlene Schönberger (DIE GRÜNEN) Bekämpfung des politischen Islams Wir müssen uns entscheiden: Stehen wir auf der Seite derjenigen, die Homogenität und Identität aufzwingen wollen, oder bei denjenigen, die für emanzipatorische und aufklärerische Werte kämpfen? 1
05:57 08.11.2023 Anikó Glogowski-Merten (FDP) Belarus-Politik Die Sprache und die damit verbundene Kultur, die Identität der Belarussinnen und Belarussen gilt es zu schützen und zu unterstützen. 1
05:48 16.11.2023 Michael Roth (SPD) Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine Ich will aber mal an eines erinnern: Als vor 630 Tagen dieser frevelhafte, barbarische Vernichtungskrieg begann, mit dem Ziel, die Kultur, die Identität, die Souveränität, die Freiheit, die Demokratie der Ukraine zu zerstören, habe ich so gut wie keinen Experten und keine Expertin getroffen, die damals nicht gesagt haben: Es ist tragisch, innerhalb von ein oder zwei Wochen ist die Ukraine überrannt. 1
05:53 30.11.2023 Friedhelm Boginski (FDP) Aktuelle Stunde: Industriestandort Ostdeutschland Das ist unser eigentliches Alleinstellungsmerkmal, und das meine ich jetzt nicht nur augenzwinkernd, sondern ich möchte noch darauf hinweisen, dass es gerade in meiner Generation viele unterbrochene Bildungswege, zerbrochene Lebensentwürfe und den Verlust von sozialer und gesellschaftlicher Identität gibt. 1
06:02 12.06.2024 Anke Hennig (SPD) Aktionsplan sexuelle und geschlechtliche Vielfalt Wir haben dafür gesorgt, dass die systematische Verfolgung queerer Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität in das Völkerstrafrecht aufgenommen wird. 1
05:22 09.11.2022 Robin Mesarosch (SPD) Digitale Verwaltung Deswegen brauchen wir dringend eine digitale Identität. 1
06:22 30.11.2023 Sonja Eichwede (SPD) Fortentwicklung des Völkerstrafrechts Deswegen ist es sehr wichtig, den Schutz vor Verfolgung wegen der sexuellen Orientierung und des Geschlechts – und hier auch inbegriffen der geschlechtlichen Identität sowie der Geschlechtsmerkmale – zu verankern. 1
05:44 12.10.2023 Rainer Kraft (AfD) Prinzipien der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Diese Menschen haben Sie zu Hunderttausenden in unser Land geschleust – ohne Kontrolle, ohne Feststellung der Identität. 1
03:59 12.05.2023 Sebastian Münzenmaier (AfD) Städtebauförderung Wir setzen uns ein für eine Städtebauförderung, die lokale Identität, Tradition, Kultur und Geschichte widerspiegelt. 1
04:39 11.05.2023 Peggy Schierenbeck (SPD) Durchsetzung des Asyl- und Aufenthaltsrechts Sie dürfen nicht wegen einer vorsätzlichen Straftat verurteilt sein, und sie dürfen auch nicht über ihre Identität getäuscht haben. 1
05:53 02.03.2023 Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) Verhandlungsinitiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges Sie nehmen in Kauf, dass die ukrainische Kultur, die Sprache, die Identität ausgelöscht werden. 1
05:40 02.12.2022 Stephan Thomae (FDP) Änderung des Aufenthaltsgesetzes Es richtet sich an Menschen, die über fünf Jahre hier sind, gut integriert sind und die Sprache beherrschen, straffrei sind, deren Identität geklärt ist. 1
04:56 12.05.2023 Matthias Moosdorf (AfD) Aktuelle Stunde - Scheitern bei der Restitution der Benin-Bronzen Angeblich brauchen die Menschen dort die Kunstwerke als Bestandteil ihrer Identität. 1
05:25 18.01.2024 Stephan Thomae (FDP) Rückführungsverbesserungsgesetz Oder: Wir ermöglichen die Auslesung von Handydaten bei Personen, die keine Passpapiere besitzen, um die Identität, die Herkunft, die Staatsangehörigkeit besser nachweisen zu können. 1
05:31 26.06.2024 Lina Seitzl (SPD) Aktuelle Stunde: Meinungsfreiheit b. Veranstaltungen an Hochschulen Es geht genauso nicht, wenn Menschen wegen ihrer sexuellen Identität irgendwie beleidigt oder verfolgt werden. 1
05:44 13.03.2024 Agnieszka Brugger (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde - Taurus-Abhörskandal in der Bundeswehr Als der milliardenschwere Betrug dieses Unternehmens vor vier Jahren aufflog, flüchtete er nach Russland und lebte dort mit einer neuen Identität. 1
04:33 05.07.2024 Maja Wallstein (SPD) Strukturwandel in ostdeutschen Regionen Wenn bei uns die Braunkohle geht, dann ist es so, dass einfach sehr viel geht, nämlich Wirtschaftskraft und auch ein wesentlicher Teil unserer Identität. 1
06:47 16.03.2023 Detlef Seif (CDU/CSU) Gesetz zur Behebung von Fehlanreizen im Asylverfahren handelt es sich hier um Personen, die von vornherein im Verfahren mitgewirkt haben und deren Identität auch aufgeklärt ist. 1
05:35 19.10.2022 Stephan Thomae (FDP) Änderung des Aufenthaltsrechts Die Identität muss geklärt sein. 1
05:57 16.06.2023 Alexander Graf Lambsdorff (FDP) Nationale Sicherheitsstrategie Sie definiert unsere sicherheitspolitische Identität, unsere Werte genauso wie unsere nationalen Interessen. 1
05:19 12.05.2023 Christiane Schenderlein (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Scheitern bei der Restitution der Benin-Bronzen Ich finde, wir müssen doch zumindest jetzt mal die Frage stellen, ob die materiell wichtigen, aber vor allen Dingen für die kulturelle Identität Nigerias 1