05:50 08.11.2023 Stephan Thomae (FDP) Aktuelle Stunde: Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration Es werden Herkunft, Staatsangehörigkeit und Identität leichter geprüft werden können. 1
06:38 14.12.2023 Frauke Heiligenstadt (SPD) Bekämpfung von Finanzkriminalität Es sind die Menschen, die aufgrund ihrer Herkunft, Religiosität oder Identität ausgegrenzt, angefeindet und angegriffen werden. 1
04:56 02.12.2022 Silke Launert (CDU/CSU) Änderung des Aufenthaltsgesetzes Er sagt ganz klar: Die Rechtsuntreuen, die ihre Identität lange verschleiert haben, zum Teil sogar getäuscht haben, die profitieren. 1
05:13 30.11.2023 Felix Banaszak (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde: Industriestandort Ostdeutschland Als jemand aus Duisburg, der weiß, dass Strukturwandel häufig auch Verlust von Identität bedeuten kann, sage ich: Es muss unsere gemeinsame Aufgabe sein, diesen Strukturwandelregionen Zukunftsversprechen zu geben, die dann auch eingehalten werden, und damit einen Zukunftsmut zu schaffen, der eine Grundlage hat; das ist doch unsere gemeinsame Aufgabe, meine Damen und Herren! 1
07:21 15.11.2023 Mareike Wulf (CDU/CSU) Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag Dass geschlechtliche Identität vom biologischen Geschlecht abweicht, war und ist für eine kleine Anzahl von Menschen schon immer Realität und häufig ein schweres Schicksal. 1
05:35 15.12.2023 Gottfried Curio (AfD) Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Schluss mit der fortgesetzten Vorgaukelung einer Schutzbedürftigkeit – unbekümmert um die Folgen für unser zerstörtes Bildungssystem, das Desaster bei der inneren Sicherheit mit überproportionaler Zuwandererkriminalität bei Gewaltdelikten, unbekümmert um die jährlich 50 Milliarden Euro, die dadurch verschleudert werden, den kollabierenden Wohnungsmarkt und schon gar um die kulturelle Identität unserer Heimat! 1
07:28 22.09.2023 Bernd Baumann (AfD) Deutschland-Pakt in der Migrationspolitik Alle sehen den zunehmenden Verlust unserer Sicherheit, unseres Wohlstands, unserer Identität, den Verlust unserer Heimat. 1
05:34 12.05.2023 Anikó Glogowski-Merten (FDP) Aktuelle Stunde - Scheitern bei der Restitution der Benin-Bronzen Die in einer Zeit und einer Gesellschaft geschaffenen Kunstschätze und Kulturgüter sind Ausdruck ihrer Identität. 1
07:57 19.01.2023 Annalena Baerbock Vereinbarte Debatte - 60 Jahre deutsch-französischer Freundschaftsvertrag Mit dem Vertrag von Aachen haben wir unsere Freundschaft in europäischen Fragen gestärkt und zum Kern unserer gemeinsamen europäischen politischen Identität gemacht. 1
06:44 09.02.2023 Derya Türk-Nachbaur (SPD) Friedensplan mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland Putin will die ukrainische Identität auslöschen. 1
05:45 12.05.2023 Michelle Müntefering (SPD) Aktuelle Stunde - Scheitern bei der Restitution der Benin-Bronzen Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Wissenschaftlerin Bénédicte Savoy hat am Anfang dieser Woche in der Arbeitsgruppe der SPD-Außenpolitikerinnen und -Außenpolitiker deutlich gemacht: Es geht bei Rückgaben nicht um Objekte allein, sondern immer auch um das Generieren und Mitteilen von Wissen, um Kultur und Identität der Menschen in Nigeria. 1
05:48 12.05.2023 Thomas Hacker (FDP) Aktuelle Stunde - Scheitern bei der Restitution der Benin-Bronzen die sich vielleicht wie folgt zusammenfassen lässt: Menschen aus Afrika sind nicht in der Lage, ihre eigene Kultur, Geschichte und Identität zu bewahren. 1
07:34 14.06.2024 Sonja Eichwede (SPD) Digitalisierung der Justiz Voraussetzung wird nunmehr, dass die Identität und der Verfolgungswille der antragstellenden Person aus der Erklärung und den Umständen ihrer Angaben deutlich ersichtlich wird. 1
06:09 01.12.2022 Thorsten Frei (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Pläne der Bundesregierung zur schnelleren Einbürgerung Sie haben beispielsweise Vorschläge zu einem Chancen-Einwanderungsgesetz gemacht, bei dem es letztlich darum geht, dass Menschen, die abgelehnte Asylbewerber sind, die seit Jahren nicht aus unserem Land ausreisen, auch noch dafür prämiert werden, wenn sie nicht dazu beitragen, über ihre Identität Auskunft zu geben. 1
05:13 03.03.2023 Sebastian Münzenmaier (AfD) Aktuelle Stunde - Verdrängung Einheimischer auf dem Wohnungsmarkt Denn schon seit Jahren rauben Sie mit Ihrer woken Ideologie den Deutschen die Identität. 1
06:44 30.11.2023 Marco Buschmann Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts Der Gesetzentwurf stärkt, was das Beste an der Identität unseres Landes ist, nämlich die freiheitliche demokratische Grundordnung. 1
06:02 16.11.2023 Jan Plobner (SPD) Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts Der Name ist auch Identität. 1
07:06 02.12.2022 Filiz Polat (DIE GRÜNEN) Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Thorsten Frei [CDU/CSU]: Genau das Richtige! – Andrea Lindholz [CDU/CSU]: Weil seine Identität nicht geklärt war!) 1
06:26 30.03.2023 Maja Wallstein (SPD) Strukturwandel in der Lausitz - Kohleausstieg Bei Kohle geht es also nicht nur um kostbare Wertschöpfung, sondern auch um Identität, und das hat die UNESCO anerkannt. 1
07:49 15.03.2024 Helge Lindh (SPD) Migrationskrise in den Ländern und Kommunen Und stellen Sie sich vor, was passiert, wenn all Ihre Kampagnen gegen ein Chancen-Aufenthaltsrecht, gegen ein vernünftiges Staatsangehörigkeitsrecht, das endlich die Lebensrealität und die Identität von Menschen pragmatisch anerkennt, gegen ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das seinen Namen verdient, tagtäglich bei Menschen mit internationaler Familiengeschichte landen und wenn die den Weselsky machen würden und sagen: „Wissen Sie was? 1
07:13 18.01.2024 Christoph de Vries (CDU/CSU) Rückführungsverbesserungsgesetz Jede vorsätzliche Täuschung eines Asylbewerbers über die eigene Identität muss die Ablehnung des Asylantrags zur Folge haben. 1
05:40 21.09.2023 Mechthilde Wittmann (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Grenzschutz gegen Massenmigration Und er zeigt auch häufig, durch Verschleierung der eigenen Identität, dass es wenigstens jetzt – – 1
06:56 02.03.2023 Detlef Seif (CDU/CSU) Europäische Migrationspolitik Sie wollen ermöglichen, dass Asylantragsteller allein durch ihre eidesstattliche Versicherung ihre Identität belegen können. 1
06:01 20.10.2022 Brian Nickholz (SPD) Erweiterungsbau für das Bundeskanzleramt und die deutsche Identität wahrt. 1
06:08 27.01.2023 Petra Pau Sichere digitale Identitäten Was wir also brauchen, ist eine praxistaugliche digitale Identität. 1
08:53 18.10.2023 Benjamin Strasser Aktuelle Stunde: Verherrlichung von Terror unterbinden - Antisemitismus bekämpfen Nicht nur, weil wir aufgrund unserer eigenen Geschichte eine besondere Verantwortung für dieses Land haben, nicht nur, weil Israel ein Wertepartner und die einzige parlamentarische Demokratie im Nahen Osten ist, sondern auch, weil Israel das einzige Land auf der Welt ist, wo Jüdinnen und Juden sichergehen können, dass sie geschützt werden, dass sie offen und frei ihre jüdische Identität leben können. 1
06:16 29.09.2023 Lamya Kaddor (DIE GRÜNEN) Eindämmung der Clankriminalität Sie erwähnen zwar nicht, welche Herkünfte die sogenannten Clans haben – na immerhin; das haben Sie gelernt –; aber nach der Lektüre Ihres Antrags, der übrigens an keiner Stelle mit aussagekräftigen Statistiken arbeitet, ist klar: Die sogenannte Clankriminalität hat nur etwas mit Ausländern oder einer ausländischen Identität zu tun. 1
07:24 20.04.2023 Hannes Gnauck (AfD) Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten – Den Ukrainern sagen Sie die volle Unterstützung dabei zu, ihr Heimatland, ihre nationale Identität, Kultur, ihr Volk und sein Überleben mit Stolz und Kampfesgeist zu verteidigen. 1
08:18 19.01.2023 Martin Sichert (AfD) Völkermord an den Êzîdinnen und Êzîden Ich habe die Jesiden als ein Volk erlebt, das nach vielen Jahrhunderten der Vertreibung, der Unterdrückung und der Völkermorde stolz auf seine Identität ist, aber zugleich mit viel Fleiß bestrebt ist, alles zu tun, um in Deutschland dauerhaft eine Heimat zu finden. 1
06:05 01.12.2022 Stefan Heck (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Pläne der Bundesregierung zur schnelleren Einbürgerung das nun auch denjenigen Ausländern ein Aufenthaltsrecht zukommen lässt, die ihre Identität bewusst verschleiern. 1
08:22 16.05.2024 Dunja Kreiser (SPD) 75 Jahre Grundgesetz Das Grundgesetz allein reicht nicht als Bezugspunkt einer gemeinsamen Identität aus. 1
07:56 29.03.2023 Stephan Thomae (FDP) Ausreisepflichten im Asylrecht Die Kollegin Polat hat es so ausgedrückt, dass sie die ausnahmslos abschaffen will, also auch das Arbeitsverbot für Personen mit ungeklärter Identität, 1
07:53 18.10.2023 Alexander Föhr (CDU/CSU) Genderideologie Die Komplexität von Biologie, sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität darf nicht geleugnet werden, 1
06:59 18.01.2024 Sebastian Hartmann (SPD) Rückführungsverbesserungsgesetz So lese ich Ihnen mal vor, was wir wirklich geschafft haben: Durchsuchung von Wohnungen nach Datenträgern und Unterlagen, um die Identität einer Person festzustellen; Auslesen und Auswerten von Datenträgern, haben wir auch geändert; Erleichterung der Ausweisung von Schleusern; 1
09:59 25.05.2023 Nancy Faeser Aktuelle Stunde - Staatsangehörigkeitsrechtsreform Sie müssen sich nicht mehr für oder gegen einen Teil ihrer Identität entscheiden. 1