06:21 23.09.2025 Paula Piechotta DIE GRÜNEN Gesundheit Der Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung ist nicht so hoch, dass, wie versprochen, die Beiträge zum 01.01. nicht steigen müssen; und es gibt viele andere Punkte mehr.
10:51 20.03.2015 Hermann Gröhe CDU/CSU Gesundheitsförderung und Prävention Ebenso ist es uns wichtig, in der Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie in eine Landesrahmenvereinbarung – Kernstück ist die Ermittlung regionaler Präventionsbedarfe und eine angemessene Beantwortung – auch alle weiteren Akteure einzubeziehen: Land, kommunale Spitzenverbände usw. Dem guten Beispiel der UPD folgend, wollen wir in diesem Zusammenhang einladen, und ich erwarte eine entsprechende Bereitschaft zur Mitwirkung – auch der privaten Kranken- und Pflegeversicherung.
09:58 14.11.2014 Antje Lezius CDU/CSU Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf So rechnet das Gesundheitsministerium damit, dass ab 2015 pro Jahr durch die Pflegeversicherung bis zu 45 000 zusätzliche Betreuungskräfte für die stationäre Pflege finanziert werden können.
10:07 17.10.2014 Hilde Mattheis SPD Pflegeversicherung Der Leistungsanspruch ist seit Bestehen der Pflegeversicherung nicht dynamisiert worden, es kam jedoch zu exorbitanten Kostensteigerungen.
07:22 10.04.2014 Harald Weinberg DIE LINKE Gesundheit Erklären Sie mir, warum ein Facharbeiter mit 3 500 Euro im Monat knapp 330 Euro für Kranken- und Pflegeversicherung zahlt, während der Erbe eines Hauses, der 2 500 Euro Mieteinnahmen pro Monat erzielt und nebenbei noch 1 000 Euro in Teilzeitarbeit verdient, nicht einmal 100 Euro im Monat zahlen muss.
09:31 06.06.2014 Astrid Freudenstein CDU/CSU Künstlersozialabgabesatz Sie bekamen Zugang zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung zu Konditionen, die sie sich leisten konnten.
07:15 15.05.2025 Stephan Pilsinger CDU/CSU Gesundheit Ohne entsprechende Arbeitsplätze in der Zukunft werden wir in Deutschland keine Einnahmen in der Pflegeversicherung und in der Krankenversicherung haben, um deren Kosten auch in der Zukunft finanzieren zu können.
08:47 13.01.2022 Hermann Gröhe CDU/CSU Arbeit und Soziales Wir haben 2015 mit dem Pflegevorsorgefonds genau ein solches Element in der Pflegeversicherung eingeführt.
08:00 23.09.2025 Nina Warken Gesundheit Daran, liebe Kolleginnen und Kollegen, arbeiten wir seit einigen Monaten: erstens, indem wir Kommissionen für Kranken- und Pflegeversicherung berufen haben, um die Systeme auf den Prüfstand zu stellen und Vorschläge zügig und ohne Denkverbote zu erarbeiten, zweitens, indem wir wichtige und notwendige strukturelle Reformen anpacken.
08:04 15.10.2025 Emmi Zeulner CDU/CSU Leistungskürzungen in der Pflege Wenn die Pflegebegutachtung durch den Medizinischen Dienst bei jemandem daheim ist und die Einstufung nicht schnell genug stattfindet, wenn das länger als ungefähr 25 Werktage braucht, dann ist es so, dass die Pflegeversicherung eine Strafzahlung an den Pflegebedürftigen zahlen muss.
11:33 25.11.2014 Helmut Heiderich CDU/CSU Bundesministerium für Gesundheit Epl 15 Bei der Pflege – die Pflegeversicherung wird im kommenden Jahr die größte Verbesserung seit ihrer Einführung erfahren – haben wir eine personelle Verstärkung ermöglicht.
08:22 18.03.2016 Erich Irlstorfer CDU/CSU Reform der Pflegeberufe Diese Reform der Pflegeversicherung ist die größte seit Einführung dieser Versicherung; sie war notwendig und ist richtig.
08:21 18.12.2014 Gabriele Hiller-Ohm SPD Sozialversicherungsmitgliedschaft von Gefangenen Es geht um die Einbeziehung von Strafgefangenen in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung.
07:29 18.05.2018 Karl Lauterbach SPD Gesundheit In der Altenpflege, der Pflege älterer Menschen, haben wir die Situation, dass die Beitragssätze steigen werden, weil wir die Pflegeversicherung verbessert haben.
07:45 22.06.2017 Hermann Gröhe Reform der Pflegeberufe Endlich gibt es gleichberechtigten Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung auch für demenziell Erkrankte.
07:07 15.05.2020 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Grundrentengesetz Auch in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden Einnahmen wegbrechen, die dann vom Bund bezuschusst werden müssen.
09:02 14.01.2021 Max Straubinger CDU/CSU Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht Dabei geht es nicht nur um die Rente, sondern das wird irgendwann sicherlich auch Auswirkungen auf die Krankenversicherung, auf die Arbeitslosenversicherung, auf die Pflegeversicherung haben.
06:23 29.09.2022 Ingeborg Gräßle CDU/CSU Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Das Gleiche gilt für die Pflegeversicherung.
06:51 27.09.2024 Johannes Vogel FDP Rentenniveaustabilisierung und Generationenkapital Martin Werding, Wirtschaftsweiser der Bundesregierung sagt, dass wir mit diesem Rentenpaket und mit den Entwicklungen in der Kranken- und Pflegeversicherung auf 50 Prozent Sozialversicherungsbeiträge zugehen würden.
05:39 30.01.2025 Johannes Vogel FDP Mehr Netto vom Brutto in der Pflegeversicherung dafür sorgen, dass die Beiträge in diesem Land nicht einfach immer weiter steigen und die Menschen dafür im Gegenteil zum Beispiel aus der gesetzlichen Rente mehr rausbekommen als heute.
06:29 03.07.2024 Kordula Schulz-Asche DIE GRÜNEN Unterstützung von pflegenden Angehörigen die Leistungen, die staatliche Aufgaben sind, eben nicht aus der Pflegeversicherung finanziert werden, sondern aus Steuermitteln.
14:59 10.04.2014 Georg Nüßlein CDU/CSU Gesundheit In den nächsten Wochen wird der Gesetzentwurf zur ersten Stufe der Reform der Pflegeversicherung vorbereitet. Durch eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung wollen Sie etwa 3,6 Milliarden Euro jährlich mehr einnehmen.
06:25 10.07.2025 Simone Borchardt CDU/CSU Gesundheit Auch der Bundeszuschuss und die Darlehen für GKV und Pflegeversicherung schaffen nur kurzfristig Luft; das wissen wir.
10:43 18.03.2016 Hermann Gröhe Reform der Pflegeberufe Damit erhalten demenziell erkrankte Menschen erstmals gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung.
08:55 13.11.2015 Hilde Mattheis SPD Stärkung der pflegerischen Versorgung Wir wollen die Pflegeversicherung als Bürgerversicherung.
10:03 30.01.2014 Georg Nüßlein CDU/CSU Gesundheit Das ist zweitens die zukunftsfeste Sicherung der finanziellen Grundlagen der Krankenhausfinanzierung und drittens die Reform der Pflegeversicherung, wie sie hier bereits verschiedentlich angesprochen wurde.
07:25 31.03.2017 Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege Denn wir müssen feststellen: Acht Jahre Große Koalition und vier Jahre Schwarz-Gelb haben dazu beigetragen, dass wir heute eben nicht sagen können, dass wir eine stabile Finanzierung in der GKV und in der sozialen Pflegeversicherung haben.
06:55 15.10.2025 Simone Borchardt CDU/CSU Leistungskürzungen in der Pflege Das wäre eine Überforderung des Systems, und so war die Pflegeversicherung auch nicht angedacht.
15:51 26.02.2015 Tino Sorge CDU/CSU Versorgung von Menschen mit Behinderung Private Pflegeversicherung, Verbesserung der Leistungen der Pflegeversicherung, Kurzzeit- und Verhinderungspflege, Tages- und Nachtpflege, Ausbau der Wohnraumzuschüsse, Anschubfinanzierung für ambulant betreute Wohnformen sind doch Aspekte, die Sie nicht einfach negieren können.
05:42 14.01.2015 Ralph Brinkhaus CDU/CSU Aktuelle Stunde - Bundeshaushalt 2014 ohne neue Schulden Wir von der Großen Koalition waren es, die die Pflegeversicherung ehrlich gemacht haben, im Übrigen auch durch Beitragserhöhungen.
12:52 09.05.2014 Hermann Gröhe CDU/CSU Finanzstruktur und Qualität in der GKV Gerade in dem letztgenannten Bereich – Sie wissen, ich schlage einen Regressverzicht der Kranken- und Pflegeversicherung vor – bedarf es sicher zügig vorzunehmender weiterer Beratungen.
11:00 23.09.2016 Mechthild Rawert SPD Drittes Pflegestärkungsgesetz Dabei soll nicht nur über Angebote der Pflege beraten werden, sondern auch über Angebote der Altenhilfe, der Eingliederungshilfe und auch über die der Pflegeversicherung.
11:16 31.03.2017 Rudolf Henke CDU/CSU Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege Für Menschen mit demenziellen oder psychischen Erkrankungen und geistigen Behinderungen haben wir seit Verabschiedung des Pflegestärkungsgesetzes I, seit dem 1. Januar 2015, auch in der sogenannten Pflegestufe 0 Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung, die die häusliche Pflege stärken, weil sie seitdem Tages- und Nachtpflege, Kurzzeitpflege, den sogenannten Wohngruppenzuschlag und die Anschubfinanzierung für Wohngruppen in Anspruch nehmen können.
10:03 24.03.2022 Helge Braun CDU/CSU Gesundheit Aber wenn es so kommt, dann ist eine Beitragserhöhung im Bereich der GKV unausweichlich, und – Sie haben es ja gerade auch gesagt – auch im Bereich der Pflegeversicherung sind Beitragserhöhungen alles andere als ausgeschlossen.
10:55 24.06.2014 Hermann Gröhe CDU/CSU Epl 15 Gesundheit Wir werden das Leistungsvolumen der parititätisch finanzierten Pflegeversicherung in dieser Legislaturperiode um am Ende insgesamt 5 Milliarden Euro pro Jahr, also um mehr als 20 Prozent erhöhen, und wir beginnen damit zum 1. Januar nächsten Jahres.
11:11 04.07.2014 Hermann Gröhe CDU/CSU Pflegeversicherung Alle Leistungsbeträge der Pflegeversicherung werden um 4 Prozent angehoben, um der Preisentwicklung der letzten drei Jahre Rechnung zu tragen.
10:32 01.10.2020 Jens Spahn Gesundheit Wir werden deshalb in Kürze die Eckpunkte für eine Pflegereform vorstellen, die genau diese Fragen adressiert: wie wir 25 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung eine neue, eine richtige Balance für die 20er-Jahre, auch aus den Erfahrungen der letzten Jahre, finden zwischen der Verantwortung, auch der finanziellen Verantwortung, des Einzelnen und der Familien und der Gesellschaft als Solidargemeinschaft und wie wir damit die Pflege, auch aufgrund der Erfahrungen aus den letzten Monaten, fitmachen für die 20er-Jahre.
17:31 30.09.2020 Dietmar Bartsch DIE LINKE Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Wozu gibt es denn eigentlich eine Pflegeversicherung?“, Die Pflegeversicherung hat 10 Milliarden Euro mehr in diesem Jahr als 2017, und trotzdem fließt weniger Geld in die Altenheime.
10:17 24.06.2014 Edgar Franke SPD Epl 15 Gesundheit Eine Verbesserung der Leistungen aus der Pflegeversicherung um rund 20 Prozent zum 1. Januar 2015 kann sich beileibe auch politisch sehen lassen.
11:19 24.11.2016 Heinz Riesenhuber CDU/CSU Wirtschaft und Energie Insofern war es eine großartige Sache, dass wir in dieser Periode keine Abgaben erhöht haben, außer denen für die Pflegeversicherung, die wir vereinbart hatten.