Pflegeversicherung - Speeches | Open Parliament TV

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Angela Merkel (CDU/CSU)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Von allergrößter Bedeutung sind natürlich die Fragen einer sicheren, verlässlichen gesundheitlichen Versorgung und einer leistungsfähigen Pflegeversicherung. Ich will hier besonders das würdigen, was im Pflegebereich geschieht: Wir werden zum 1. Januar 2015 eine Reform der Pflegeversicherung vorlegen.

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Alice Weidel (AfD)

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt

12 Milliarden Euro klaffen als weiteres Loch in der Pflegeversicherung auf.

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Britta Haßelmann (DIE GRÜNEN)

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

Wir haben Riesenlücken sowohl bei der Frage der Zukunft der Rentenversicherung als auch bei der Frage der Gesundheitsversorgung und der Pflegeversicherung übernommen.

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Sigmar Gabriel (SPD)

Jahreswirtschaftsbericht

Natürlich erhöhen wir mit unseren Beschlüssen zur Rente, zur Pflegeversicherung und zum Arbeitsmarkt die Arbeitskosten der deutschen Wirtschaft.

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Antrag des Bundeskanzlers gemäß Art. 68 GG

Das ist auch der einzig vernünftige Weg, für stabile Renten und eine verlässliche Kranken- und Pflegeversicherung zu sorgen,

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Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten

Es gibt auch die Vorstellung, dass nicht nur von Löhnen und Gehältern Beiträge in die Krankenkasse und Pflegeversicherung eingezahlt werden sollen, sondern auch von den genannten Einkünften aus der Kapitalverwertung.

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Angela Merkel (CDU/CSU)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Der kürzlich vom Kabinett beschlossene Entwurf eines Pflegestärkungsgesetzes, den wir zum 1. Januar 2015 konkret umsetzen wollen, ist ein erster wichtiger Schritt zu einer Reform der Pflegeversicherung.

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Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Wenn diese Große Koalition etwas geschafft hat, dann ist es der Riesenfortschritt im Bereich der Pflegeversicherung.

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Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Ich will das hier nicht alles wiederholen: Kindergeld, Kinderfreibeträge, Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, Abbau des Solis, Verbesserungen in der Krankenversicherung und in der Pflegeversicherung, Mindestlohnerhöhung, Rentenplus, Mütterrente.

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Einzelplan Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Ich will an dieser Stelle nur an all die Maßnahmen erinnern, die wir im Zusammenhang mit der Pflegeversicherung unternommen haben: die beiden Gesetze, den neuen Pflegebegriff – ein jahrelanges Projekt –, die Frage der Verbesserung der Palliativmedizin – nach der neulich sehr beeindruckenden Diskussion natürlich auch im Zusammenhang mit Sterbehilfe – und natürlich auch die Maßnahmen, die wir im Bereich des Krankenhauses unternommen haben; also alles Dinge, die unsere soziale Absicherung noch einmal zukunftsfester machen und die auf die Aufgaben aufgrund des demografischen Wandels eingehen.

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