pandemie - Redebeiträge | Open Parliament TV

Das will ich hier ganz deutlich sagen – ich habe es auch gerade schon im Ausschuss für Gesundheit gesagt –: Ganz ausschließen können wir natürlich nicht, dass sich aus einer regional begrenzten Epidemie in China am Ende doch eine weltweite Pandemie entwickelt.

Jens Spahn

05:43

Dieser Antrag wird eigentlich morgen im Zusammenhang mit dem Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz beraten, aber er passt auch zu diesem Thema; denn wir müssen eine Verbindung herstellen zwischen der Abhängigkeit und der Gefahr einer Epidemie oder Pandemie, was es auch immer sein wird.

Detlev Spangenberg (AfD)

05:59

Wir sollten für eine Pandemie gerüstet sein; denn Fragen der globalen Gesundheit lassen sich nur gemeinsam lösen.

Andrew Ullmann (FDP)

03:38

Harald Weinberg (DIE LINKE)

Ich denke, wenn wir das am Ende auswerten, sollte man im Zusammenhang mit den Erfahrungen, die wir jetzt mit dieser Pandemie machen, in der Tat darüber nachdenken, ob man nicht so etwas wie einen nationalen öffentlichen Gesundheitsdienst bräuchte. Dem entspricht, dass die Gefahr einer globalen Pandemie nur abgewendet werden kann, wenn das Konzept einer „Gesundheit für alle“ endlich verwirklicht und überall auf der Welt die einfache Wahrheit anerkannt wird, dass jedes öffentliche Gesundheitssystem nur so stark ist wie sein ärmster Patient.

05:25

Kordula Schulz-Asche (DIE GRÜNEN)

Genau das ist die richtige Antwort zur Vermeidung einer Pandemie,

04:44

Um die Ausbreitung der Epidemie oder gar einer Pandemie zu verhindern, empfehlen wir der Regierung in unserem Antrag, folgende zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen: erstens ankommende Personen mithilfe einer Wärmebildkamera auf Fieber zu untersuchen und Passagiere mit auffälliger Temperatur einer ärztlichen Beratung am Flughafen zu unterziehen,

Robby Schlund (AfD)

04.03.2020 - Regierungserklärung zur Bekämpfung des Coronavirus

14:46

Jens Spahn

Aus der Coronaepidemie in China ist eine weltweite Pandemie geworden.

04:48

Aber natürlich, meine Damen und Herren, tauchen bei jeder Epidemie und Pandemie immer wieder neue Fragen und Herausforderungen auf.

Sabine Dittmar (SPD)

04:13

Sonst bleibt das Problem: Unser jetziges System ist darauf ausgelegt, nur die unmittelbar vergangene Pandemie und niemals die nächste zu bewältigen. Wir müssen jetzt in Deutschland und weltweit beginnen, Schritte zu unternehmen, um besser für die nächste Pandemie gewappnet zu sein.

Andrew Ullmann (FDP)

05:03

Wofür ich aber überhaupt kein Verständnis habe, liebe Kolleginnen und Kollegen – das muss man in aller Deutlichkeit sagen –, ist, dass manche Mitbürger auf die Idee kommen, in Krankenhäusern Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel zu klauen und damit denjenigen die Arbeitsmittel zu nehmen, die jeden Tag daran arbeiten, dass diese Pandemie eingedämmt wird, nämlich Pflegerinnen und Pflegern, Krankenhelferinnen und Krankenhelfern, aber auch Ärztinnen und Ärzten.

Sebastian Hartmann (SPD)

11.03.2020 - Nationaler Sicherheitsrat

05:37

11.03.2020

Christian Schmidt (CDU/CSU)

Wer zurzeit den Blick auf die Bekämpfung der Pandemie wirft, der spürt, dass es in der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern auch noch Themen gibt, die bei der Krisenvorsorge besprochen werden müssen.

12.03.2020 - Personalbemessung in Krankenhäusern

06:10

12.03.2020

Harald Weinberg (DIE LINKE)

Die Pflegekräfte in diesem Land sind jetzt, angesichts der Pandemie, zusätzlich gefordert.

04:57

12.03.2020

Andrew Ullmann (FDP)

Gerade Pflegekräfte auf der Intensivstation brauchen wir dringend, um diese noch anlaufende Pandemie zu meistern.

05:09

12.03.2020

Kordula Schulz-Asche (DIE GRÜNEN)

(Tino Sorge [CDU/CSU]: Pandemie! – Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Pandemie!)

13.03.2020 - Sofortmaßnahmen in der Corona-Krise

07:26

Meine Damen und Herren, die Folgen der Pandemie sind noch nicht überall wirklich genau abschätzbar; das ist schon klar. Es können auch neue Instrumente entwickelt werden, um die Folgen der Pandemie abzuschwächen. Meine Damen und Herren, für die Politik sollte diese Krise eigentlich auch Anlass sein, über Maßnahmen nachzudenken, wie wir Arbeitnehmer und Unternehmen vor den Folgen dieser Pandemie schützen können; aber das gleichwertig Wichtige ist, darüber nachzudenken, wie wir jetzt schon die Bremsen im Hinblick auf ein zukünftiges Wachstum lösen können.

06:04

Es geht nicht darum, zu verhindern, dass die Pandemie letztendlich kommt – das wird uns nicht gelingen; wenn man das als Zielsetzung beschreiben würde, würde man zusätzliche Unsicherheiten schaffen –, sondern darum, physische Kontakte zwischen den Menschen jetzt so herunterzufahren, dass wir Zeit gewinnen: Zeit, um unser gutes Gesundheitswesen – das sage ich in Richtung AfD – an den Stellen, wo es besonders gefordert ist, zusätzlich zu stärken, Zeit, sich auf diese Ausnahmesituation einzustellen, Medikamente auszuprobieren, wie wir das jetzt mit Medikamenten gegen Ebola beispielsweise machen, die da durchaus hilfreich sein können, und Zeit, auch diesen Impfstoff zu entwickeln.

Georg Nüßlein (CDU/CSU)

03:42

Dieter Janecek (DIE GRÜNEN)

Diese Betriebe werden nicht mehr da sein, wenn die Pandemie in drei Monaten noch herrschen sollte, und die Wahrscheinlichkeit, die Möglichkeit, dass sie dann noch herrscht, besteht.

13.03.2020 - Bevölkerungsschutz

04:18

Martin Hess (AfD)

Die Bundesregierung hat Deutschland auch schlecht auf die Gefahr einer Pandemie vorbereitet.

25.03.2020 - Überweisungen im vereinfachten Verfahren

00:19

d) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

25.03.2020 - Vereinbarte Debatte - Bewältigung der Corona-Krise

12:34

Olaf Scholz

Die Pandemie ist aber auch eine nationale Herausforderung.

04:51

Darin wird eine Pandemie mit einem Modi-SARS-Virus aus Asien durchgespielt, das nach Deutschland kommt.

Alexander Gauland (AfD)

11:07

Ralph Brinkhaus (CDU/CSU)

Wir werden all das, was wir jetzt beschließen, auf den Prüfstand stellen, wenn die Pandemie vorbei ist – selbstverständlich.

10:30

Aber eigentlich ist die Schlussfolgerung aus der Coronakrise eine andere: dass nicht Abschottung hilft, dass nicht die Aufgabe der internationalen Arbeitsteilung sinnvoll ist, sondern im Gegenteil: Die eigentliche Lehre ist doch, dass man eine Menschheitsaufgabe, eine Menschheitsherausforderung wie eine Pandemie, nicht im nationalstaatlichen Kontext bewältigen kann, sondern dass Corona eigentlich der Anlass ist, ganz neu über internationale Kooperation, das Lernen voneinander und Multilateralismus zu sprechen.

Christian Lindner (FDP)

09:53

Amira Mohamed Ali (DIE LINKE)

Ich möchte hier auch ausdrücklich António Guterres, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, zustimmen, der Anfang dieser Woche im Angesicht dieser Pandemie einen weltweiten Waffenstillstand gefordert hat. Die notwendige Eindämmung der Pandemie erfordert derzeit Einschränkungen von Grundrechten, wie wir es uns vor zwei Wochen noch nicht vorstellen konnten.

11:25

Katrin Göring-Eckardt (DIE GRÜNEN)

Aber schon jetzt ist klar: Dieses Virus, diese Pandemie, können wir nur gemeinsam bekämpfen.

10:38

Und ja, die Pandemie ist eine existenzielle Herausforderung für jeden, die Gesellschaft und die ganze Welt. Ich möchte zum Abschluss sagen: Ja, es wird eine Zeit nach der Pandemie geben; aber dann wird es auf die Schlussfolgerungen ankommen.

Rolf Mützenich (SPD)

06:20

Wir unterstützen daher Maßnahmen der unmittelbaren Existenz- und Gesundheitsfürsorge, etwa die Milliardensummen für die Krankenhäuser und Kleinunternehmer, sowie Maßnahmen gegen die weitere Ausbreitung der Pandemie. Die Alternative für Deutschland nimmt somit heute ihre Verantwortung in Zeiten der Pandemie wahr.

Peter Boehringer (AfD)

04:41

Die Pandemie ist eine Herausforderung nicht nur für unser Gesundheitssystem. Wenn wir Kreditlinien einräumen und Garantien geben, dann tragen wir dazu bei, dass die Pandemie am Ende nicht Strukturen zerstört, die über 70 Jahre gewachsen sind, die die Einzigartigkeit unseres Landes wirtschaftlich, aber auch sozial und kulturell prägen und ausmachen.

Peter Altmaier

04:54

Das ist eine zwingende Notwendigkeit zur Eindämmung der Pandemie; deswegen ist es notwendig, und deswegen ist es auch notwendig gewesen, dass diese Entscheidung schnell getroffen worden ist.

Thorsten Frei (CDU/CSU)

25.03.2020 - Änderung der Geschäftsordnung

03:22

Diese Regelungen können wir als Alternative für Deutschland inhaltlich mittragen; denn es kann als Folge der Pandemie durchaus passieren, dass medizinische Gründe zeitweilig mehr als die Hälfte der Abgeordneten an einer Wahrnehmung ihres Mandats hindern. Da der weitere Verlauf der Pandemie aber ungewiss ist, ist es vielmehr notwendig, alle Maßnahmen auf Sicht zu treffen und den Kurs regelmäßig neu festzulegen.

Thomas Seitz (AfD)

25.03.2020 - COVID 19 - Kreditobergrenzen, Nachtragshaushalt, Wirtschaftsfonds

01:54

Antrag auf uneingeschränkte und sofortige Abschaffung des Solidaritätszuschlags aufgrund der Corona-Pandemie Fristenverlängerung aufgrund der Corona-Pandemie für alle zu § 93 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages überwiesenen EU-Dokumente

06:54

Eckhardt Rehberg (CDU/CSU)

Jetzt kann man in der Abfolge der nächsten Tage und Wochen hoffen, dass die Pandemie schnell zurückgeht und dass wir möglichst schnell zu normalen Verhältnissen zurückkommen.

09:20

Tagesordnungspunkt 4 e. Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/18116 mit dem Titel „Antrag auf uneingeschränkte und sofortige Abschaffung des Solidaritätszuschlags aufgrund der Corona-Pandemie“. Tagesordnungspunkt 4 h. Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/18121 mit dem Titel „Fristenverlängerung aufgrund der Corona-Pandemie für alle zu § 93 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages überwiesenen EU-Dokumente“.

25.03.2020 - COVID 19 - Zivil-, Insolvenz-, Strafverfahrensrecht

00:36

– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

06:28

Die Pandemie Covid-19 stellt uns alle als Bürgerinnen und Bürger, als Abgeordnete, aber auch uns als Regierungsmitglieder vor große, vor sehr große Herausforderungen.

Christine Lambrecht

05:18

Wir kommen zur Abstimmung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht.

25.03.2020 - COVID 19 - Epidemieschutz, Krankenhausentlastung, Sozialschutz

04:44

Georg Nüßlein (CDU/CSU)

Es ist aber trotzdem nicht umfänglich auf eine Pandemie ausgelegt.

04:41