04:17 19.12.2019 Bärbel Bas (SPD) Kommunikation in der Wissenschaft Natürlich kann man politisch entscheiden, ob es eine Impfpflicht geben soll oder nicht. 1
04:56 18.06.2015 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Gesundheitsförderung und Prävention Diese Maßnahmen werden zu einer Anhebung der Impfraten führen, ohne dass man die Keule der Impfpflicht auspackt. 1
03:46 13.01.2022 Dirk Spaniel (AfD) Digitales und Verkehr Aber, Herr Wissing, wir wollen Sie an Ihren Taten messen, und wir hoffen, dass nicht das Gleiche passiert wie hier mit den Vertretern der Gegner der Impfpflicht. 1
04:17 19.10.2022 Christina Baum (AfD) Krankenhauspflegeentlastungsgesetz Streichen Sie endlich das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht! 1
05:21 13.01.2022 Diana Stöcker (CDU/CSU) COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung Gehen Sie bitte mit derselben Zielstrebigkeit an einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Impfpflicht heran; denn das erwarten nicht nur die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und wir als CDU/CSU-Fraktion, sondern auch die Mehrheit der Menschen in unserem Land. 1
03:58 08.09.2022 Karsten Hilse (AfD) Wirtschaft und Klimaschutz Das Kippen der allgemeinen Impfpflicht hat jedem Menschen gezeigt: Es macht Sinn, für seine Rechte zu demonstrieren. 1
04:57 28.04.2022 Georg Kippels (CDU/CSU) Einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen COVID-19 Deshalb ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht auch seitens der CDU/CSU im Dezember für grundsätzlich richtig gehalten worden. 1
04:11 07.04.2022 Franziska Mascheck (SPD) Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 Also sind wir heute hier und diskutieren über eine Impfpflicht. 1
03:39 17.03.2022 Robert Habeck (DIE GRÜNEN) Impfpficht gegen SARS-CoV-2 Ich rede also zur allgemeinen Impfpflicht ab 18, und ich will dies auch gleich begründen. 1
05:30 18.10.2019 Thomas Gebhart Masernschutzgesetz Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung zwar keine allgemeine Impfpflicht vorgesehen. 1
04:37 18.10.2019 Andrew Ullmann (FDP) Masernschutzgesetz Das bedeutet in letzter Konsequenz die Impfpflicht. 1
03:17 26.09.2019 Ulrich Oehme (AfD) Implantateregister-Errichtungsgesetz Ob Organtransplantation, Impfpflicht oder Implantateregister, all diese Gesetzentwürfe greifen in die Freiheitsrechte unseres Volkes ein. 1
04:35 19.04.2023 Thomas Seitz (AfD) Untersuchungsausschuss - Bekämpfung des Corona-Virus denn einer der größten Skandale der Coronazeit ist die andauernde Impfpflicht für Soldaten der Bundeswehr und die unbarmherzige Verfolgung aller Soldaten wegen Befehlsverweigerung, die sich nicht impfen ließen. 1
04:57 21.04.2023 Marc Bernhard (AfD) Smart Cities und Smarte.Land.Regionen Besuchsverbot, Berufsverbot, Demonstrationsverbot, Testpflicht, Impfpflicht, Maskenpflicht, Bußgelder und Zugangsbeschränkungen zu Zeiten der angeblichen Coronapandemie. 1
03:46 22.09.2022 Christian Wirth (AfD) Änderung des Art. 82 GG Ist Querdenker der, der frühzeitig vor einem Lockdown, einer Impfpflicht oder Impfschäden gewarnt hat? 1
03:41 07.07.2022 Emmi Zeulner (CDU/CSU) Stärkung des Schutzes der Bevölkerung gegen COVID-19 Eine Sache ist die Forderung, eine Antwort auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die Ende des Jahres ausläuft, zu finden; die brauchen wir, die wollen wir auch. 1
03:22 12.05.2022 Christina Baum (AfD) Arbeitsbedingungen in der Pflege Ob mit dem Coronabonus, bei dem Ungeimpfte ausgeschlossen werden sollen, oder der einrichtungsbezogenen Impfpflicht: Sie haben gezeigt, dass Sie Pfleger als bloße Erfüllungsgehilfen sehen. 1
03:22 16.05.2024 Katrin Göring-Eckardt WHO-Pandemievertrag Es ist einfach verantwortungslos, wenn immer wieder Ängste vor einer Impfpflicht geschürt werden. 1
08:50 07.07.2023 Armin Grau (DIE GRÜNEN) Krankenhausschließungen (Stephan Brandner [AfD]: Wegen der Impfpflicht!) (Stephan Brandner [AfD]: Ihre Impfpflicht war das!) 2
04:54 07.12.2021 Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) Impfprävention gegen COVID-19 Abschließend noch zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht: Seit jeher war für uns der Schutz vulnerabler Gruppen besonders wichtig. 1
05:21 13.01.2022 Kathrin Vogler (DIE LINKE) Gesundheit Dass die Bundesregierung jetzt mit großem Bohei eine Coronaprämie für Pflegekräfte ankündigt, dann aber erst mal langwierig herausfinden möchte, wer denn überhaupt genug belastet war, um die auch verdient zu haben, nachdem Sie es geschafft haben, in nur vier Tagen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht durch dieses Parlament zu bringen, finde ich wirklich unfassbar und völlig unangemessen. 1
04:09 25.08.2021 Jan-Marco Luczak (CDU/CSU) Epidemische Lage von nationaler Tragweite Der zweite Punkt, den ich noch hinzufügen möchte, der mich auch geärgert hat, weil hier von der AfD, aber auch von der FDP wieder so getan wurde, als ob wir hier eine Impfpflicht einführen würden: Das Gegenteil ist der Fall. 1
04:40 13.01.2021 Stefan Keuter (AfD) Dispozinsen Sie kann den Kampf über die Diskussion der Impfpflicht aufnehmen. 1
04:23 07.04.2022 Thorsten Frei (CDU/CSU) Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 Diese Bundesregierung und diese Fraktionen hier im Parlament wollen uns aber weismachen, dass eine Impfpflicht mit einem klaren Eingriff in die Grundrechte nicht der weitestgehende Antrag sei. 1
04:15 24.06.2022 Karsten Hilse (AfD) Ausbau von Windenergieanlagen Zwar mimt Herr Lindner Herrn Kubicki, der sich während der letzten zwei Jahre immer wieder einmal gegen den Rest der Magentasozialisten stellte, wenn es um Grundgesetz und Impfpflicht ging; aber seine Worte fliegen dahin wie ein gelbes, verwelktes Blatt im Wind. 1
04:52 28.04.2022 Tino Chrupalla (AfD) Umfassende Unterstützung für die Ukraine Erinnern Sie sich: Der Bundeskanzler ließ Außenministerin Baerbock vorfristig nach Berlin zurückkehren, um über die Impfpflicht abzustimmen. 1
03:55 17.03.2022 Kathrin Vogler (DIE LINKE) Impfpficht gegen SARS-CoV-2 (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Christine Aschenberg-Dugnus [FDP]: Impfpflicht, ohne zu wissen, wogegen und womit! Wunderbar!) 1
05:40 07.05.2020 Volker Ullrich (CDU/CSU) Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft Aber klar ist auch, dass wir im Deutschen Bundestag immer deutlich machen sollten, dass hier nicht der Ort ist, Verschwörungstheorien zu verbreiten, beispielsweise zur Impfpflicht. 1
05:40 16.01.2020 Paul Podolay (AfD) Organspende Aber es interessiert Herrn Spahn nicht, ob die Spenderzahlen dadurch erhöht werden, genauso wenig, wie ihn rückläufige Masernerkrankungen in Deutschland daran hindern, eine Impfpflicht einzuführen. 1
05:00 15.06.2023 Martin Sichert (AfD) Aktuelle Stunde - Zunehmender Medikamentenmangel Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Karl Lauterbach Gesundheitsminister wurde, weil man ihn als größten Verbreiter von Horrornachrichten wollte, um eine Impfpflicht durchzudrücken. 1
04:21 14.11.2019 Martina Stamm-Fibich (SPD) Stärkung der Impfprävention (Masernschutz) Ich hoffe, dass wir mit diesem Gesetz über die Impfpflicht bei Kindern hinaus auch bei den Erwachsenen ein stärkeres Bewusstsein für die Impfung wecken. 1
04:49 18.10.2019 Sabine Dittmar (SPD) Masernschutzgesetz Nicht nur der Deutsche Ärztetag und der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte, sondern laut Umfragen auch die Mehrheit der Bevölkerung stehen hinter dieser sogenannten Impfpflicht. 1
05:02 27.01.2022 Martin Sichert (AfD) COVID-19-Schutzmaßnahmen Sämtliche Maßnahmen wie 2 G, die Spaltung der Gesellschaft durch die Impfpflicht, die massiven Grundrechtseinschränkungen, all das würde seine Grundlage mit solch einem Test verlieren. 1
04:52 26.01.2022 Georg Kippels (CDU/CSU) Vereinbarte Debatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht Können wir zur Durchsetzung einer Impfpflicht die Individualinteressen dem Gemeinwohlinteresse unterordnen? 1
04:34 13.01.2022 Nicole Höchst (AfD) Bildung und Forschung Verhindern Sie eine Impfpflicht an Schulen! 1
03:16 19.05.2022 Dirk Heidenblut (SPD) Pflegebonusgesetz Ich habe lange überlegt, ob ich noch ein Wort zu diesem Antrag sagen möchte, der sich wieder darauf richtet, dass wir die Impfpflicht bezogen auf die Einrichtungen abschaffen sollen. 1
03:57 08.09.2022 Wolfgang Kubicki Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor COVID-19 Tagesordnungspunkt 2 c. Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses zum Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/2600 mit dem Titel „Keine COVID‑19-Impfpflicht für Soldaten“. 1
04:01 02.06.2022 Stephan Pilsinger (CDU/CSU) Gesundheit Es wäre außerdem gut gewesen, Herr Minister, wenn Sie den besorgten Bürgern heute versichert hätten, dass Sie keine Impfpflicht gegen die Affenpocken auf den Weg bringen wollen. 1
04:17 07.04.2022 Diana Stöcker (CDU/CSU) Pflegebonusgesetz So warnt Thorsten Mittag, Referent Altenhilfe und Pflege beim Paritätischen Gesamtverband, und als Gründe benennt er hohe Personalausfälle aufgrund von Omikron und die Belastung der verbliebenen Pflegekräfte, aufgezehrte Resilienzreserven und eine pessimistische Grundstimmung der Mitarbeiter, unbeantwortete Fragen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, Überlastungsanzeigen der Einrichtungen, die bei den Pflegekassen ins Leere laufen. 1
04:37 06.09.2022 Joana Cotar (AfD) Digitales und Verkehr Nach Sondervermögen, Impfpflicht, NetzDG und dem neuen Infektionsschutzgesetz à la Lauterbach gehe ich davon aus, dass diejenigen, die die Freiheit für Ministerposten verraten haben, auch hier umkippen werden, meine Damen und Herren. 1