05:20 07.12.2021 Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN) Impfprävention gegen COVID-19 Deshalb brauchen wir die einrichtungsbezogene Impfpflicht. 1
05:12 07.05.2021 Götz Frömming (AfD) Bildungsföderalismus, Bildungsgerechtigkeit Keine Test- und Impfpflicht an den Schulen! 1
06:30 24.03.2022 Bernd Westphal (SPD) Wirtschaft und Klimaschutz Deshalb: Stimmen Sie dem Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht zu! 1
06:02 18.11.2020 Georg Nüßlein (CDU/CSU) Corona-Maßnahmen (epidemische Lage) Das Ursprungsanliegen dieses dritten Bevölkerungsschutzgesetzes war die Grundlegung einer Impfstrategie – nochmals: keiner Impfpflicht! 1
04:34 07.05.2020 Martin Reichardt (AfD) Elterngeld und Hilfe für Familien Die einzige Perspektive, die Sie Eltern und Kindern anbieten – Frau Ministerin, auch Sie –, ist ein Impfstoff, von dem keiner weiß, wann er kommt, und dann noch verbunden mit einer Impfpflicht, die mit uns nicht zu machen ist. 1
05:42 16.12.2020 Stephan Thomae (FDP) Aktuelle Stunde zur Umsetzung der Nationalen Impfstrategie COVID-19 Und viele Unsicherheiten in der Bevölkerung und Gerüchte über Impfpflicht und Impfzwang, über die Sie, Frau Kollegin, schon gesprochen haben, entstehen gar nicht aus sachlichen Gründen. 1
04:22 17.02.2022 Tino Sorge (CDU/CSU) Genesenen-Status, Vorbereitung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Ich finde es schon ein bisschen befremdlich, wenn sich meine durchaus geschätzte Kollegin der SPD hierhinstellt und mit einer moralischen Hybris all denjenigen, die bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Bedenken haben und diese Bedenken auch äußern, unterstellt, sie seien nicht am Wohl und Wehe der Pfleger und der zu Pflegenden interessiert. 1
04:17 13.01.2022 Joana Cotar (AfD) Digitales und Verkehr Ob NetzDG, Impfpflicht, Schuldenmachen oder 2 G – Sie haben für Ihre Ministerposten nicht nur zentrale Wahlversprechen gebrochen, sondern schlicht die Freiheit verraten. 1
04:19 07.04.2022 Peter Boehringer (AfD) Geflüchtetenhilfe für Kommunen – abgewendeten Impfpflicht nun über Finanzen zu sprechen. 1
04:27 18.02.2022 Bernd Schattner (AfD) Energiepreise Und genau aus diesem Grund werden wir auch am 5. März einen deutschlandweiten Aktionstag gegen eine staatlich verordnete Impfpflicht veranstalten. 1
12:35 12.01.2022 Günter Krings (CDU/CSU) Recht Mir würden hier stattdessen einige andere Maßnahmen in der Rechtspolitik einfallen: Umsetzung der Triage-Entscheidung des Verfassungsgerichts oder ein Regierungsentwurf – wohlgemerkt: Regierungsentwurf – über eine Impfpflicht, Umfang einer Impfpflicht. 1
05:44 18.11.2020 Bärbel Bas (SPD) Corona-Maßnahmen (epidemische Lage) Das hat nichts mit einer Impfpflicht zu tun, 1
06:45 26.11.2020 Katja Mast (SPD) Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie Ich will nur auf ein paar Punkte eingehen, die einfach schlichtweg falsch sind: Da wird von „Impfpflicht“ gesprochen; da wird von „Gleichschaltung der Parlamente“ gesprochen; da wird von „dauerhafter Aussetzung der Grundrechte“ gesprochen. 1
12:01 07.05.2020 Georg Nüßlein (CDU/CSU) Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Die Impfgegner, die Verschwörungstheoretiker und diejenigen, die ein bisschen politisches Kapital aus der Geschichte schlagen wollen, tun sich zusammen und behaupten allen Ernstes, wir würden eine Impfpflicht verordnen. Als ob jemand eine Impfpflicht verordnen würde, wenn es noch gar keinen Impfstoff gibt. 2
05:32 14.11.2019 Sabine Dittmar (SPD) Stärkung der Impfprävention (Masernschutz) Besonders makaber und zynisch ist es, wenn in manchen E-Mails die Rechnung aufgemacht wird, dass die wenigen Todesfälle doch zu verschmerzen seien, sie aber nie und nimmer eine Impfpflicht mit hohen Kosten für die GKV rechtfertigen würden. 1
06:18 26.11.2020 Sabine Dittmar (SPD) Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie Deshalb will ich es noch einmal ganz klar und deutlich sagen: Nein, es wird keine Impfpflicht geben. 1
06:36 13.01.2021 Erwin Rüddel (CDU/CSU) Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa Aber eine Impfpflicht ist der falsche Weg. 1
04:42 10.12.2021 Hendrik Hoppenstedt (CDU/CSU) Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 Gleiches gilt auch für die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die wir gerne noch auf die Bereiche Kita und Schulen ausgeweitet hätten. 1
05:31 14.10.2022 Thomas Seitz (AfD) Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses (Corona) Nicht genug: Mit der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht haben Sie den Personalnotstand im Gesundheitsbereich noch verschärft und Tausende von Menschen aus ihrem Beruf gedrängt. 1
06:08 23.06.2022 Dirk Brandes (AfD) Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2021 Ich sage es Ihnen: Sie führten die Impfpflicht für das Pflegepersonal ein. 1
04:57 07.04.2022 Kordula Schulz-Asche (DIE GRÜNEN) Pflegebonusgesetz (Karsten Hilse [AfD]: Ohne Impfpflicht!) 1
04:43 12.05.2022 Martin Sichert (AfD) Arbeitsbedingungen in der Pflege Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gehört sofort aufgehoben, die Bürokratie muss deutlich reduziert werden, und der Beruf muss finanziell attraktiver werden. 1
04:04 19.04.2023 Ates Gürpinar (DIE LINKE) Untersuchungsausschuss - Bekämpfung des Corona-Virus Wenn es aber um die einrichtungsbezogene Impfpflicht geht, wird die Überlastung natürlich selbst suggeriert. 1
09:15 18.10.2019 Martin Sichert (AfD) Soziales Entschädigungsrecht Sie wollen auf der einen Seite eine Impfpflicht für Masern einführen, obwohl in vielen – auch europäischen – Ländern mit Impfpflicht deutlich mehr Menschen an Masern erkranken als in Deutschland. 1
06:31 02.06.2022 Carsten Müller (CDU/CSU) Justiz, Bundesverfassungsgericht Das Ganze setzt sich fort bei der aus meiner Sicht unverantwortlichen Nichtpositionierung der Bundesregierung zur Impfpflicht. 1
06:12 08.04.2022 Parsa Marvi (SPD) Viertes Corona-Steuerhilfegesetz Es ist für uns eine absolute Selbstverständlichkeit, die herausragende Leistung unserer Pflegekräfte, die sich tagtäglich für unser Gesundheitswesen einsetzen und in dieser Pandemie am Limit arbeiten – und die, erlauben Sie mir diese Bemerkung, gestern von der Union mit einer Ablehnung der Impfpflicht sozusagen belohnt wurden –, wenigstens finanziell zu würdigen: mit dem Corona-Pflegebonus, der bis zu einem Betrag von 3 000 Euro steuerfrei gestellt werden kann. 1
06:00 08.04.2022 Stephan Thomae (FDP) Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge Man hat vielmehr das Gefühl, dass, nachdem jetzt die Coronamaßnahmen auslaufen und gestern keine Impfpflicht beschlossen worden ist, der AfD die Themen ausgehen und man froh ist, jetzt endlich wieder mal das Thema Flüchtlinge zu haben, mit dem man alte Ängste schüren und wieder befeuern kann. 1
05:53 24.11.2022 Martin Sichert (AfD) Gesundheit Nur weil Sie die völlig unsinnige einrichtungsbezogene Impfpflicht eingeführt haben, von der Sie ja inzwischen selbst Abstand nehmen. 1
04:51 14.11.2019 Andrew Ullmann (FDP) Stärkung der Impfprävention (Masernschutz) Herr Spangenberg, heute Morgen haben Sie im „MoMa“ gesagt, wenn ich Sie richtig verstanden habe, dass Impfungen aufgrund von Impfpflicht Körperverletzung seien. 1
06:08 18.11.2020 Karin Maag (CDU/CSU) Corona-Maßnahmen (epidemische Lage) –: Wir sehen einen Anspruch auf die Impfung vor und keine Impfpflicht. 1
06:10 06.05.2021 Martin Reichardt (AfD) Aktuelle Stunde – Freiheiten für Geimpfte und Genesene Man kann noch so gestelzt daherformulieren, im Klartext heißt das: Impfpflicht durch die Hintertür, Eintritt in die Zweiklassengesellschaft, Diskriminierung gesunder Menschen, 1
05:30 16.12.2022 Martin Sichert (AfD) Aktuelle Stunde - Nebenwirkungen der Corona-Impfung Es ist beschämend, wie Sie, die bedenkenlos eine Impfpflicht forderten, die Augen vor möglichen Impfnebenwirkungen verschließen. 1
05:53 30.09.2022 Mareike Wulf (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl - Zeit für Klarheit und Führung Wir erinnern uns: Zum Beispiel beim Thema „allgemeine Impfpflicht“, da war sich die Regierung so uneins, dass der Kanzler und der zuständige Minister zwar eine Meinung haben durften, aber keinen eigenständigen Gesetzentwurf. 1
05:45 18.11.2021 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Verhinderung von Kita- und Schulschließungen Darum ist es folgerichtig, eine Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen ins Auge zu fassen, in Verantwortung gegenüber Kindern, zum Selbstschutz und im Übrigen auch zur Befriedung in den einzelnen Einrichtungen. 1
07:00 15.12.2022 Johannes Fechner (SPD) Änderung der GO-BT Denken Sie nur an die Abstimmungen zur Impfpflicht; da saßen wir fast den ganzen Vormittag hier und mussten warten. 1
06:15 16.12.2020 Karin Maag (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zur Umsetzung der Nationalen Impfstrategie COVID-19 Mittelfristig ist das Ziel der Impfstrategie, allen Menschen Zugang zum Impfstoff anzubieten – ich betone: anzubieten –; es gibt keine Impfpflicht. 1
05:20 13.01.2021 Sebastian Münzenmaier (AfD) Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa und wir werden hier alles dafür tun, um diese Impfpflicht zu verhindern, meine Damen und Herren. 1
05:58 07.05.2021 Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE) Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit Meine Assoziation zur Impfpflicht ist: Ein Kind, dessen Eltern sich weigern, das Kind impfen zu lassen, bekommt Besuch von der Polizei, das Kind wird ihnen entzogen und wird in ein Gesundheitsamt gebracht und dort wird eine Pflichtimpfung durchgeführt. 1
05:30 27.01.2022 Florian Hahn (CDU/CSU) Vereinbarte Debatte Frieden in Europa sichern – Territoriale Integrität der Ukraine – Wie würde Moravetz wohl die aktuelle Arbeit der Bundesregierung und ihre Performance zu den aktuellen Topthemen wie Impfpflicht oder Ukraine-Krise kommentieren? 1