Pflegeversicherung - Speeches | Open Parliament TV

479 speeches found

Sort by

Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN)

Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage

Das sind die Aufgaben, die zu lösen sind, und sie sind im Zusammenspiel mit einer Reform der Pflegeversicherung zu lösen; denn es kann nicht angehen, dass die dringend nötigen Verbesserungen in der Pflege ausschließlich von den Pflegebedürftigen bezahlt werden.

1

Sabine Dittmar (SPD)

Deshalb brauchen wir zügig, Kolleginnen und Kollegen, eine Begrenzung der Eigenanteile und eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, am besten hin zu einer Pflegebürgerversicherung, die dann im Übrigen auch Blaupause für die gesetzliche Krankenversicherung sein kann.

1

Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Pflegeversicherung

Aber ich sage auch: Die Pflegeversicherung hat einen Teilkaskocharakter.

1

Annette Widmann-Mauz

Hospiz- und Palliativversorgung

Zur Stärkung der Hospizkultur und der Palliativversorgung in den Pflegeheimen wird die Sterbebegleitung zukünftig ausdrücklicher Bestandteil des Versorgungsauftrags der sozialen Pflegeversicherung.

1

Burkhard Blienert (SPD)

Die Zuständigkeit für die Kranken- und Pflegeversicherung sowie für den Bereich der Drogen- und Suchtpolitik spiegelt sich ebenfalls im Haushalt wider.

1

Hilde Mattheis (SPD)

Stärkung der pflegerischen Versorgung

Wir wollen die Pflegeversicherung als Bürgerversicherung.

1

Maria Michalk (CDU/CSU)

Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung

Sie haben in Ihrem Antrag unter anderem gefordert, den damals wegen der notwendigen Finanzierung der Pflegeversicherung abgeschafften Feiertag Buß- und Bettag wieder einzuführen.

1

Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN)

Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege

Denn wir müssen feststellen: Acht Jahre Große Koalition und vier Jahre Schwarz-Gelb haben dazu beigetragen, dass wir heute eben nicht sagen können, dass wir eine stabile Finanzierung in der GKV und in der sozialen Pflegeversicherung haben.

1

Markus Kurth (DIE GRÜNEN)

Bürgerentlastungsprogramm

Denn, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Großen Koalition, wenn auf der einen Seite der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um nur 0,3 Prozentpunkte gesenkt wird, aber auf der anderen Seite der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte erhöht wird, dann entlasten Sie die Beschäftigten leider um 0,0. Das ist nicht überzeugend.

1

Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Zugang für Beamte in die gesetzliche KV

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kranken- und die Pflegeversicherung müssen sicherstellen, dass die medizinische bzw. die pflegerische Versorgung für unsere Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist.

1

Karl Lauterbach (SPD)

In der Altenpflege, der Pflege älterer Menschen, haben wir die Situation, dass die Beitragssätze steigen werden, weil wir die Pflegeversicherung verbessert haben.

1

Emmi Zeulner (CDU/CSU)

Das können wir im Bereich der Pflegeversicherung sehen.

1

Bärbel Bas (SPD)

Wenn wir über die Finanzen sprechen, dann müssen wir neben der Pflegeversicherung natürlich auch über die Krankenversicherung sprechen; denn bei den Krankenkassen wird das meiste Geld bewegt.

1

Ulrike Schielke-Ziesing (AfD)

Grundrentengesetz

Auch in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden Einnahmen wegbrechen, die dann vom Bund bezuschusst werden müssen.

1

Max Straubinger (CDU/CSU)

Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht

Dabei geht es nicht nur um die Rente, sondern das wird irgendwann sicherlich auch Auswirkungen auf die Krankenversicherung, auf die Arbeitslosenversicherung, auf die Pflegeversicherung haben.

1

Roy Kühne (CDU/CSU)

Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung ist ein Erfolgsmodell; das wurde heute bereits mehrfach gesagt.

1

Manuela Schwesig

Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Wir unterstützen sie mit dem Ausbau von Kurzzeit- oder Tagespflege und durch die Ausweitung der Leistungen der Pflegeversicherung.

1

Karsten Klein (FDP)

Wir müssen an verschiedenen Stellschrauben drehen, auch bei der Struktur der gesetzlichen Krankenversicherung, damit wir nachher zu einem ausgewogenen und tragbaren Kompromiss kommen, wie die gesetzliche Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung in Zukunft finanziert werden.

1

Karsten Klein (FDP)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, dass wir beim Thema Bundeszuschuss, bei der Frage, wie die Krankenkassenbeiträge in der Pflegeversicherung austariert werden, klarmachen sollten – die Kollegin Piechotta hat das gerade schon sehr gut formuliert –: Da das Thema Bundeszuschuss immer mehr in die Debatte eingebracht wird, ist es deshalb auch Aufgabe hier im Deutschen Bundestag, über diese Finanzierung zu sprechen.

1

Paula Piechotta (DIE GRÜNEN)

Ich freue mich, dass wir uns im nächsten Jahr in dieser guten Konstruktivität, die wir in den Beratungen des Einzelplans 15 haben, auch daranmachen, das Gesundheitswesen und die Pflegeversicherung tatsächlich endlich auf sehr viel stabilere Füße für die kommenden Jahre zu stellen.

1

Ingeborg Gräßle (CDU/CSU)

Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Das Gleiche gilt für die Pflegeversicherung.

1

Kordula Schulz-Asche (DIE GRÜNEN)

Unterstützung von pflegenden Angehörigen

die Leistungen, die staatliche Aufgaben sind, eben nicht aus der Pflegeversicherung finanziert werden, sondern aus Steuermitteln.

1

Dietmar Bartsch (DIE LINKE)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Wozu gibt es denn eigentlich eine Pflegeversicherung?“, Die Pflegeversicherung hat 10 Milliarden Euro mehr in diesem Jahr als 2017, und trotzdem fließt weniger Geld in die Altenheime.

2

Antje Lezius (CDU/CSU)

Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

So rechnet das Gesundheitsministerium damit, dass ab 2015 pro Jahr durch die Pflegeversicherung bis zu 45 000 zusätzliche Betreuungskräfte für die stationäre Pflege finanziert werden können.

1

Astrid Freudenstein (CDU/CSU)

Künstlersozialabgabesatz

Sie bekamen Zugang zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung zu Konditionen, die sie sich leisten konnten.

1

Georg Nüßlein (CDU/CSU)

In den nächsten Wochen wird der Gesetzentwurf zur ersten Stufe der Reform der Pflegeversicherung vorbereitet. Durch eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung wollen Sie etwa 3,6 Milliarden Euro jährlich mehr einnehmen.

2

Helmut Heiderich (CDU/CSU)

Bundesministerium für Gesundheit Epl 15

Bei der Pflege – die Pflegeversicherung wird im kommenden Jahr die größte Verbesserung seit ihrer Einführung erfahren – haben wir eine personelle Verstärkung ermöglicht.

1

Ralph Brinkhaus (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde - Bundeshaushalt 2014 ohne neue Schulden

Wir von der Großen Koalition waren es, die die Pflegeversicherung ehrlich gemacht haben, im Übrigen auch durch Beitragserhöhungen.

1

Reform der Pflegeberufe

Endlich gibt es gleichberechtigten Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung auch für demenziell Erkrankte.

1

Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Reform der Pflegeberufe

Diese Reform der Pflegeversicherung ist die größte seit Einführung dieser Versicherung; sie war notwendig und ist richtig.

1

Tino Sorge (CDU/CSU)

Versorgung von Menschen mit Behinderung

Private Pflegeversicherung, Verbesserung der Leistungen der Pflegeversicherung, Kurzzeit- und Verhinderungspflege, Tages- und Nachtpflege, Ausbau der Wohnraumzuschüsse, Anschubfinanzierung für ambulant betreute Wohnformen sind doch Aspekte, die Sie nicht einfach negieren können.

1

Georg Nüßlein (CDU/CSU)

Das ist zweitens die zukunftsfeste Sicherung der finanziellen Grundlagen der Krankenhausfinanzierung und drittens die Reform der Pflegeversicherung, wie sie hier bereits verschiedentlich angesprochen wurde.

1

Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Gesundheitsförderung und Prävention

Ebenso ist es uns wichtig, in der Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie in eine Landesrahmenvereinbarung – Kernstück ist die Ermittlung regionaler Präventionsbedarfe und eine angemessene Beantwortung – auch alle weiteren Akteure einzubeziehen: Land, kommunale Spitzenverbände usw. Dem guten Beispiel der UPD folgend, wollen wir in diesem Zusammenhang einladen, und ich erwarte eine entsprechende Bereitschaft zur Mitwirkung – auch der privaten Kranken- und Pflegeversicherung.

1

Hilde Mattheis (SPD)

Pflegeversicherung

Der Leistungsanspruch ist seit Bestehen der Pflegeversicherung nicht dynamisiert worden, es kam jedoch zu exorbitanten Kostensteigerungen.

1

Achim Kessler (DIE LINKE)

Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage

Wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in der alle Menschen in Deutschland Mitglied werden, in die alle einzahlen, in der aber auch alle – das ist das Entscheidende – denselben umfassenden Versicherungsschutz haben.

1

Timon Gremmels (SPD)

Wirtschaftspolitik - Lockdown

und sicherzustellen, dass künftig auch in der Altenpflege klar ist, dass die Refinanzierung aus der Pflegeversicherung daran gekoppelt wird, dass es Tarifverträge gibt.

1

Heinz Riesenhuber (CDU/CSU)

Wirtschaft und Energie

Insofern war es eine großartige Sache, dass wir in dieser Periode keine Abgaben erhöht haben, außer denen für die Pflegeversicherung, die wir vereinbart hatten.

1

Mechthild Rawert (SPD)

Drittes Pflegestärkungsgesetz

Dabei soll nicht nur über Angebote der Pflege beraten werden, sondern auch über Angebote der Altenhilfe, der Eingliederungshilfe und auch über die der Pflegeversicherung.

1

Rudolf Henke (CDU/CSU)

Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege

Für Menschen mit demenziellen oder psychischen Erkrankungen und geistigen Behinderungen haben wir seit Verabschiedung des Pflegestärkungsgesetzes I, seit dem 1. Januar 2015, auch in der sogenannten Pflegestufe 0 Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung, die die häusliche Pflege stärken, weil sie seitdem Tages- und Nachtpflege, Kurzzeitpflege, den sogenannten Wohngruppenzuschlag und die Anschubfinanzierung für Wohngruppen in Anspruch nehmen können.

1

Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Epl 15 Gesundheit

Wir werden das Leistungsvolumen der parititätisch finanzierten Pflegeversicherung in dieser Legislaturperiode um am Ende insgesamt 5 Milliarden Euro pro Jahr, also um mehr als 20 Prozent erhöhen, und wir beginnen damit zum 1. Januar nächsten Jahres.

1