06:24 25.09.2015 Mechthild Rawert (SPD) Stärkung der pflegerischen Versorgung Wir vollziehen die größte Pflegereform seit der Einführung der Pflegeversicherung 1995. 1
05:46 25.11.2014 Kordula Schulz-Asche (DIE GRÜNEN) Bundesministerium für Gesundheit Epl 15 Wo bleibt die angekündigte breite Finanzierungsbasis, die Einbeziehung der Arbeitslosenversicherung und der privaten Kranken- und Pflegeversicherung? 1
05:39 08.05.2014 Katrin Werner (DIE LINKE) Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Lassen Sie uns zweitens sofort den Behinderungsbegriff an die UN-Konvention anpassen, und zwar im Behindertengleichstellungsgesetz, im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, im SGB IX und auch in der Pflegeversicherung. 1
04:49 27.04.2023 Ates Gürpinar (DIE LINKE) Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz Wir werden perspektivisch die Pflegeversicherung weiterentwickeln, sodass die Kosten begrenzt und Eigenanteile abgeschafft werden. 1
05:12 08.09.2023 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Arbeit und Soziales Auch bei der Kranken- und Pflegeversicherung soll gekürzt werden. 1
05:38 11.06.2021 Jens Spahn Gesundheitsversorgung Es geht darum, dass wir zu strukturellen Änderungen und damit dauerhaft zu einer besseren Bezahlung kommen, zu einer Bezahlung nach Tarif in allen Pflegeeinrichtungen – ambulant wie stationär –, die mit der Pflegeversicherung abrechnen, mit ihr zusammenarbeiten. 1
05:13 11.02.2021 Roy Kühne (CDU/CSU) Solidarische Pflegevollversicherung Ich freue mich auch, mich mit Ihnen mal auf einen Kaffee zu treffen; dann diskutieren wir mal über eine solidarische Pflegeversicherung – was immer dies auch bedeutet. 1
05:59 02.06.2022 Heike Baehrens (SPD) Gesundheit Ob es um die anstehende Krankenhausreform geht oder um die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: Wir brauchen die Erfahrung und Expertise der Pflege. 1
06:18 04.04.2014 Tino Sorge (CDU/CSU) Soziale Pflegeversicherung Aus Sicht der Union ist ein Baustein natürlich die staatliche Pflegeversicherung, von der aufgrund ihrer stetigen Weiterentwicklung sehr viele pflegebedürftige Menschen profitieren, und das ist auch gut. 1
05:28 01.03.2018 Detlev Spangenberg (AfD) Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen – hören Sie mir erst einmal zu; dann können Sie herummeckern –, nämlich die Übernahme der krankenpflegerischen Leistungen im Pflegeheim durch die Krankenkasse und nicht durch die Pflegeversicherung, ist richtig und nachvollziehbar, auch bezogen auf die Milliardenüberschüsse der Krankenkassen. 1
06:18 07.05.2020 Torbjörn Kartes (CDU/CSU) Änderung des SGB IV Was uns in dieser Krise hilft und uns übrigens auch von vielen anderen Ländern auf der Welt unterscheidet, ist unser Sozialstaat: Krankenversicherung mit Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung, Kurzarbeitergeld, Kündigungsschutz. 1
06:45 28.11.2019 Karin Maag (CDU/CSU) Gesundheit Wir werden auch die Pflegeversicherung um überteuerte Strukturen entlasten und die Länder vor allem an ihre Verpflichtung hinsichtlich der Investitionskostenanteile erinnern. 1
04:57 11.12.2019 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Aktuelle Stunde zur Bekämpfung von Altersarmut Und wer die Möglichkeit hatte, privat, zum Beispiel mit einer Betriebsrente, vorzusorgen, dem wurden durch die Doppelverbeitragung der Kranken- und Pflegeversicherung die Zahlbeträge um rund 19 Prozent gekürzt. 1
05:50 10.09.2020 Franziska Gminder (AfD) Familienentlastung und Behinderten-Pauschbeträge Die Beitragsbemessung für Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung sollte zu einer direkten Entlastung bei Familien mit Kindern führen; denn diese tragen überproportional zur Versicherung von Kinderlosen bei. 1
05:52 03.07.2015 Dagmar Schmidt (SPD) Rentenversicherungsrecht Auch dafür haben wir in den letzten anderthalb Jahren schon einiges getan – wir haben aber auch noch einiges vor –: Genannt seien der Mindestlohn, die Öffnung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, die Vereinfachung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung, die Stärkung der Tarifpartner – die Regulierung von Werkverträgen und Leiharbeit liegt noch vor uns –, die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen, aber auch die Stärkung der sozialen und der Erziehungsberufe durch entsprechende Mittelerhöhung in der Pflegeversicherung und zusätzliche Mittel für Bildung und Betreuung für Länder und Kommunen. 1
05:22 03.07.2015 Elisabeth Scharfenberg (DIE GRÜNEN) Private Kranken- und Pflegeversicherung Es geht nicht darum, bemüht Bilder über Beipackzettel im Bereich der Pflegeversicherung zu finden oder Slapstickeinlagen über den Einfluss der CDU aufs Wetter zu bringen. 1
06:11 23.09.2016 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Drittes Pflegestärkungsgesetz Dieses Gesetz wird auch niemandem nützen, der auf professionelle Unterstützung angewiesen ist und dessen Rente nicht ausreicht, um die Eigenbeteiligung in der Pflegeversicherung, die steigenden Investitionskosten für die Pflegeeinrichtungen, die Miete, die Lebenshaltungskosten oder was auch immer zu bezahlen. 1
06:59 31.03.2017 Sabine Dittmar (SPD) Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege Auch wenn sich dieser Bericht nicht mit der erfolgreichen Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs beschäftigt, der endlich körperliche, geistige und seelische Beeinträchtigungen gleichrangig behandelt und damit für über 500 000 Menschen einen zusätzlichen Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung begründet, zeigt uns dieser Bericht doch, dass die Maßnahmen, die im Vorfeld getroffen worden sind, sehr effizient sind. 1
07:31 27.04.2017 Martin Rosemann (SPD) Rentenpolitik Das ist insbesondere deshalb wichtig, weil wir wissen, dass eben nicht nur die Rentenversicherung von der demografischen Veränderung betroffen ist, sondern auch die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung. 1
06:35 01.12.2016 Hilde Mattheis (SPD) Drittes Pflegestärkungsgesetz Wir auferlegen eben den Kommunen nicht etwas, was sie nicht leisten können, sondern wir betreiben vielmehr auf der Basis der Empfehlungen auf Landes- und Kommunalebene mit Geldern aus der Pflegeversicherung den Aufbau der Pflegeinfrastruktur. 1
05:34 08.09.2023 Janine Wissler (DIE LINKE) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2024 Das hat dramatische Auswirkungen auf viele Menschen: 45 Millionen Euro weniger für Jugendsozialarbeits- und Integrationsprojekte; 35 000 Freiwilligenplätze sind gefährdet; 200 Millionen Euro weniger für die Wiedereingliederung von Langzeiterwerbslosen; der Bundeszuschuss zur Pflegeversicherung wird gestrichen, das heißt noch höhere Eigenanteile für Pflegebedürftige und Angehörige; jede dritte Migrationsberatungsstelle steht vor dem Aus. 1
06:46 14.09.2018 Birgit Malsack-Winkemann (AfD) Gesundheit Eine ausreichende staatliche Unterstützung fehlt, sodass die Pflegeversicherung immer noch mit circa 3 Milliarden Euro unterfinanziert ist. 1
04:44 17.10.2014 Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN) Pflegeversicherung reicht noch nicht einmal, um sozusagen den Verfall der Pflegeleistungen, die man von der Pflegeversicherung bekommt, aufzuhalten. 1
05:49 04.12.2014 Elisabeth Scharfenberg (DIE GRÜNEN) Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Demenzkranke werden bei der Einstufung in die Pflegeversicherung eben immer noch nicht berücksichtigt, und ohne Pflegestufe haben diese Familien auch keinen Anspruch auf Familienpflegezeit. 1
05:18 24.11.2022 Karsten Klein (FDP) Gesundheit Das sind Ausgaben für die Ausgleichszahlungen in den Krankenhäusern, für die Pflegeversicherung, für die Krankenversicherung, für die persönliche Schutzausrüstung, für Masken, fürs Impfen, fürs Testen und für Medikamente. 1
05:29 13.10.2022 Stefan Nacke (CDU/CSU) Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende Denn Sie nehmen 800 Millionen Euro aus den Kassen der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung und erhöhen einseitig die Arbeitgeberbeiträge um 500 Millionen Euro. 1
06:50 30.01.2014 Hilde Mattheis (SPD) Gesundheit Ich finde es sensationell, dass wir es im Interesse der Pflegeversicherung geschafft haben, uns gemeinsam auf eine Beitragssatzerhöhung um insgesamt 0,9 Prozentpunkte zu verständigen. 1
08:01 15.01.2015 Gabriele Hiller-Ohm (SPD) Änderung des SGB IV Hierbei geht es zum Beispiel darum, An-, Ab- und monatliche Beitragsmeldungen von Beschäftigten bei den Kranken- und Unfallkassen sowie bei der Renten-, der Arbeitslosen- und der Pflegeversicherung zu erleichtern. 1
06:47 14.09.2018 Peter Aumer (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Wir müssen nur schauen, vor welch großen Herausforderungen wir in der Pflegeversicherung stehen. 1
05:39 18.05.2018 Karsten Klein (FDP) Gesundheit und den Menschen damit ins Gedächtnis rufen, dass die private Vorsorge eine wichtige Säule der Pflegeversicherung ist. 1
07:43 13.11.2015 Hermann Gröhe Stärkung der pflegerischen Versorgung Sie erhalten endlich einen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung. 1
07:21 14.01.2016 Hilde Mattheis (SPD) Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung Im Hinblick auf die Pflegeversicherung wurde schon gesagt, dass die Entscheidung, den Buß- und Bettag als Feiertag abzuschaffen, ungefähr einen Beitragssatzpunkt ausmacht. 1
06:57 01.03.2018 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen Wir setzen auf eine ordentliche Bezahlung aller Beschäftigten, und wir setzen natürlich auch darauf – auch das möchte ich noch einmal sagen –, dass wir machbare Eigenanteile für Pflegebedürftige im Rahmen der Pflegeversicherung einfordern werden. 1
05:55 23.03.2018 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheit Unsere Pflegeversicherung ist gut; das darf man nicht geringschätzen. 1
05:56 13.12.2018 Achim Kessler (DIE LINKE) Terminservice- und Versorgungsgesetz Alle Menschen müssen in einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung abgesichert sein. 1
05:42 25.11.2020 Daniela Kolbe (SPD) Aktuelle Stunde - Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit Mit dem SodEG, mit einer Stärkung der Pflegeversicherung, mit einem geschärften Blick auf die Krankenversicherung und mit einer sehr guten Lösung für die Bundesagentur für Arbeit stützen wir den Sozialstaat. 1
06:55 11.06.2021 Dagmar Ziegler Gesundheitsversorgung Tagesordnungspunkt 45 f. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken“. 1
07:15 16.04.2021 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Gesetzliche Rentenversicherung Die ist gut in der Kranken- und Pflegeversicherung, aber sozial ungerecht in der Rentenversicherung; denn Vermieter/‑innen und Aktienbesitzer/‑innen erhielten dann im Alter zum Teil unglaublich hohe gesetzliche Renten, und das, obwohl sie im Gegensatz zu den Arbeitsplätzen normaler Arbeitnehmer/‑innen im Alter weiterhin ihre Aktienpakete und vermieteten Wohnungen hätten. 1
06:27 18.06.2015 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheitsförderung und Prävention Dass wir dies gemeinsam mit der gesetzlichen Krankenversicherung, mit der Pflegeversicherung, mit der Unfallversicherung, mit der Rentenversicherung und sogar mit der privaten Krankenversicherung machen, 1
07:56 17.10.2014 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Pflegeversicherung Nach 20-jährigem Bestehen der gesetzlichen Pflegeversicherung, in deren Verlauf zwar schon eine Reihe von Weiterentwicklungen vorgenommen wurde, ist nun diese große Reform fällig. 1