Brexit - Speeches | Open Parliament TV

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Aktuelle Stunde: Digitalgipfel 2018 - Digitale Zukunft erfolgreich gestalten

Zudem hatten wir hatten Gespräche mit europäischen Nachbarn, von denen wir viel lernen können – leider nicht in jedem Fall; Stichwort „Brexit“.

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Vereinbarte Debatte "30 Jahre Deutsche Einheit"

Wir haben jetzt in diesem Jahr auch den Brexit endgültig vor uns.

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Rolf Mützenich (SPD)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Das zeigt sich nach meinem Dafürhalten gerade auch beim Brexit; denn es geht um die unterschiedlichen Geschichten, die dieses Land hat, Loyalitäten, die sich zeigen, die Frage von Souveränität und die Frage, wie wir es schaffen, mit diesen Veränderungen umzugehen.

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Sebastian Hartmann (SPD)

Einwanderungsgesetz

Meine Damen und Herren, wenn der Brexit ein Erfolg für die Briten wird und zum Schaden für Europa und vieler Menschen, die in Britannien arbeiten, dann wird die doppelte Staatsangehörigkeit für Briten ganz besonders interessant.

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Ralph Brinkhaus (CDU/CSU)

Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Es hat irgendwann mal mit der Finanz- und Bankenkrise angefangen – die war dann ganz wichtig –, dann folgte die Eurokrise Teil eins, dann ist Fukushima hochgegangen, dann war die Eurokrise Teil zwei, dann haben wir nur über Migration geredet, dann hatten wir Trump, dann hatten wir noch den Brexit, und zum Schluss hatten wir Covid – immer ein großes Thema.

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Norbert Lammert

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Das bedeutet aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir dafür sorgen müssen, dass dieser wunderbare Kontinent nicht auf den Euro, nicht auf die EZB-Zinspolitik, nicht auf nächtliche Sitzungen des Europäischen Rates, nicht einmal auf den Brexit und schon gar nicht auf den Krümmungsgrad der Salatgurke reduziert wird.

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Matthias Heider (CDU/CSU)

Großbritannien hat für 2025 angekündigt, keine Kohle mehr verstromen zu wollen, beschlossen ist nichts; die haben mit dem Brexit jetzt auch ganz andere Probleme.

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Alice Weidel (AfD)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

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Rolf Mützenich (SPD)

Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat

Deswegen sind der Wahlausgang in Brasilien, die Midterms in den USA, die deutliche Ernüchterung über den Brexit in Großbritannien Lichtblicke.

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Johannes Steiniger (CDU/CSU)

Kindergeld für im Ausland lebende Kinder

Mit dem Brexit hat sich dies jetzt erledigt.

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Andreas Lenz (CDU/CSU)

Jahreswirtschaftsbericht 2018

Auch hieran sieht man, dass sich der Brexit wirtschaftlich negativ auswirkt.

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Arbeit und Soziales

Sie leiden darunter, dass die Nachfrage aus China zurückgeht, die unter handelspolitischen Risiken – Stichwort „Trump“ und „Brexit“ – zu leiden haben.

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Michael Fuchs (CDU/CSU)

Regierungserklärung: Inklusives Wachstum

Nur so werden wir die in den nächsten Jahren sowohl vonseiten der Regierung der Vereinigten Staaten als auch durch den Brexit auf uns zukommenden Herausforderungen meistern können.

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Markus Koob (CDU/CSU)

Berichte: Kinder- und Jugend, ältere Generation

Wir alle haben bei der Entscheidung über den Brexit gesehen, dass Jugendliche zwar ganz überwiegend proeuropäisch eingestellt sind, bei der Abstimmung aber deutlich unterrepräsentiert waren.

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Christian Lindner (FDP)

Regierungserklärung zur Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU-27

(Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was machen wir mit dem Brexit?)

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Anton Hofreiter (DIE GRÜNEN)

Regierungserklärung zum NATO-Gipfel

Ursprünglich war ja vorgesehen, dass wir heute auch über den Brexit sowie über die Ergebnisse des Europäischen Rates diskutieren

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Alexander Gauland (AfD)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Denn mit ihrer Asylpolitik hat die Bundeskanzlerin den EU-kritischen Briten das Hauptargument für den Brexit geliefert und den Osteuropäern – die Frau Bundeskanzlerin ist nicht mehr da –

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Aktuelle Stunde - Strategie zur Vorbeugung gegen das Corona-Virus

Ich will wenige Tage nach dem Brexit ausdrücklich sagen, dass für mich in diesen Fragen von Sicherheit und Gesundheitssicherheit die Verantwortung nicht an den Grenzen der Europäischen Union endet, sondern dass wir unsere Nachbarn einbinden müssen, um Gesamteuropa abzudecken.

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Peter Boehringer (AfD)

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2018

Wir haben gelernt: EU-Kommissar Oettinger fordert von Deutschland für die nach dem Brexit eigentlich kleinere EU mal eben 12 Milliarden Euro pro Jahr mehr von Deutschland.

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Mark Hauptmann (CDU/CSU)

Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2018

Ich prophezeie Ihnen: Sollte der harte Brexit kommen, dann wird Berlin die Start-up-Stadt Nummer eins in ganz Europa werden.

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Alice Weidel (AfD)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

In diesen Tagen entscheidet sich, ob Großbritannien die EU mit oder ohne Brexit-Vertrag verlässt.

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Norbert Röttgen (CDU/CSU)

Auswärtiges Amt

Was die Folgerungen für das Verhältnis zu Großbritannien anbelangt, plädiere ich dafür, dass wir danach trachten und suchen, ein Verhältnis zu Großbritannien zu entwickeln, das den Schaden von Brexit begrenzt, soweit es möglich ist, also ein so enges und gutes Kooperationsverhältnis zu Großbritannien zu entwickeln, wie es nur eben geht.

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Alois Karl (CDU/CSU)

Auswärtiges Amt

Der Brexit ist ein Beispiel dafür.

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Katrin Göring-Eckardt (DIE GRÜNEN)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Bei den Brexit-Verhandlungen kommt es aus unserer Sicht auf drei große Dinge an:

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Außen, Europa, Menschenrechte

Schon im März 2014 erfolgte die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland, im Juni 2016 stimmten die britischen Bürger für den Brexit – zwei unerwartete Großereignisse, die Europa von heute auf morgen verändert haben.

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Wolfgang Kubicki

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Grundrechtsschutz in der Sicherheitskooperation mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit

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Alice Weidel (AfD)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

und tun im Kielwasser der Franzosen nichts für eine vernünftige Brexit-Lösung.

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Dietmar Bartsch (DIE LINKE)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Es ist zweifelsfrei so, dass wir große Herausforderungen haben: das Drama des Syrien-Krieges, die Flüchtlinge, den Terror des IS, zerfallende Staaten im Nahen Osten, den Brexit, die Euro-Krise, die Ukraine-Krise, die Attentate des Sommers, Globalisierung und Digitalisierung, die ungeheuer schnellen Veränderungen. Es ist doch nicht nur der Brexit.

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Auswärtiges Amt

Wenn man einen Blick darauf wirft, dann denkt man, dass es eigentlich reicht: die Brexit-Entscheidung, von der wir heute Morgen gesprochen haben, die Gewalt in der Ostukraine, der tobende Krieg in Syrien und – Sie haben es in der vergangenen Woche an den Fernsehern gesehen – die Instabilität in der Türkei; ich bin von dem Besuch dort mit mehr Sorgen zurückgekommen, als ich hingefahren bin.

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Petra Pau (DIE LINKE)

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erteilung der Zustimmung nach § 8 des Integrationsverantwortungsgesetzes zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Rates über Maßnahmen betreffend die Ausführung und die Finanzierung des Gesamthaushaltsplans der Union im Jahr 2020 im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Union (Brexit EU-Haushalt Ausführungs- und Finanzierungsgesetz 2020 – BrexitHHG 2020)

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Helge Lindh (SPD)

Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus

Wir kennen das aus dem Zusammenhang mit dem Brexit, von Trump und anderen.

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Ausbildungsunterstützung der Bundeswehr im Irak

Die größten politischen Erschütterungen kamen nicht mehr aus der Ferne, sondern – ich gebe zu: etwas verkürzt – mehr und mehr aus dem Inneren unserer Gesellschaft: der Paukenschlag des Brexit, die Wahl von Donald Trump in den USA und die jetzt anstehenden Wahlen in den Niederlanden und Frankreich.

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Alexander Dobrindt (CDU/CSU)

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

Wenn Sie sagen: „Der Brexit ist das Modell für Deutschland“, dann sind Sie unser schärfster Gegner.

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Bundeswehreinsatz EUTM Mali

Wir haben gerade im Plenum über die Absicht des Vereinigten Königreichs debattiert, die Europäische Union zu verlassen, also den Brexit.

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Dietmar Bartsch (DIE LINKE)

Generalaussprache (einschl. Kultur sowie Digitales)

Ergebnisse Ihrer Politik sind der Brexit und die Ergebnisse in Italien.

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Johannes Singhammer

Auswärtiges Amt

Mit dem Brexit mussten wir erleben, was ich selbst und vielleicht kaum jemand in diesem Saal vor drei Jahren, am Beginn dieser Legislaturperiode, für möglich gehalten hätte, nämlich dass sich ein großes und wichtiges Land, ein enger Partner unseres Landes, mit Mehrheit entscheidet, aus der Europäischen Union herauszugehen.

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Bärbel Höhn (DIE GRÜNEN)

Klimaschutzpolitik

Wir reden im Zusammenhang mit Großbritannien vom harten oder weichen Brexit.

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Dietmar Bartsch (DIE LINKE)

Vereinbarte Debatte zur Situation in Deutschland

Den Brexit haben wir.

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Regierungserklärung: Europäischer Rat u. ASEM-Gipfel

Wir haben uns heute auch in der Bundesregierung in der sechsten Sitzung unseres Brexit-Ausschuss mit dieser Frage befasst.

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Einbringung Haushaltsgesetz 2018, Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021

Wir haben im Koalitionsvertrag erklärt, dass Deutschland bereit ist, nach dem Brexit mehr für den EU-Haushalt aufzuwenden. Vor zwei Wochen hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für den ersten mehrjährigen Finanzrahmen für die Zeit nach dem Brexit vorgelegt.

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