05:31 27.11.2020 Tankred Schipanski (CDU/CSU) Schule: Luftfilter, Digitalisierung, Förderung Ich möchte gerne noch auf ein Thema aus dem Digitalbereich eingehen, nämlich den Datenschutz. 1
06:49 12.10.2018 Alois Rainer (CDU/CSU) Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Man kann über den Datenschutz reflektieren, wenn etwas über einen im Netz steht. 1
04:56 29.05.2020 Matthias Miersch (SPD) Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses Es geht dabei um den schwierigen Spagat, Datenschutz und Transparenz und Interessen von Unternehmen in Einklang zu bringen. 1
05:18 27.06.2019 Joana Cotar (AfD) Start-Ups und Mittelstand - Urheberrechtsreform Die Bundesregierung behauptet, Datenschutz sei ihr wichtig. 1
04:51 18.10.2019 Marc Henrichmann (CDU/CSU) Rechtsterrorismus Wenn als Erstes, wenn wir über Kompetenzen reden, Datenschutzbedenken geltend gemacht werden – und Datenschutz ist ein hohes Gut; gut, dass wir ihn in dieser Form haben – bzw. die dicke Keule ausgepackt wird, bevor der erste Plan auf dem Tisch liegt, bevor die Diskussion in Fahrt kommt, dann schaden wir der guten gemeinsamen Sache. 1
06:39 17.01.2020 Franziska Brantner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 Bringen Sie die EU endlich in die Poleposition bei Innovation und Digitalisierung, mit höchsten Standards für den Datenschutz und die IT-Sicherheit als globalem Standortvorteil und mit einem europäischen 5G-Konsortium, womit wir endlich unsere digitale Souveränität erlangen könnten. 1
06:25 31.01.2020 Beate Müller-Gemmeke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik Drittens: Persönlichkeitsrechte und Datenschutz. 1
06:48 27.04.2022 Sabine Grützmacher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Digitalisierungskosten bei steuergesetzlichen Vorhaben Sicherheitsforschende aus dem Digitalbereich, wie zum Beispiel dem Chaos Computer Club, die die Implementierung staatlicher Digitalisierungsprojekte aus Datenschutz-, aber auch aus Kostenaspekten zu Recht kritisch begleitet haben, sollten für eine transparente und gute Umsetzung endlich präventiv gehört werden und nicht erst, wenn das Kind in den millionenteuren Brunnen gefallen ist. 1
05:25 15.02.2019 Fabian Jacobi (AfD) Geschäftsgeheimnisgesetz Es mag ja angenehm sein, wenn man weniger selbst entscheiden muss, wenn man sich im Zweifel hinterher darauf zurückziehen kann, zu sagen: „Wir waren es nicht; Brüssel ist es gewesen“, ob es nun um Exzesse beim Datenschutz geht oder um Dieselfahrverbote. 1
04:45 14.03.2019 Dieter Janecek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fair Play in der digitalen Wirtschaft Was bedeutet Fair Play beim Datenschutz? 1
07:44 14.03.2019 Hansjörg Durz (CDU/CSU) Fair Play in der digitalen Wirtschaft Andere Aspekte, wie zum Beispiel der erwähnte Datenschutz oder Verbraucherschutz, sind aber ebenso zu berücksichtigen. 1
06:47 19.12.2019 Susanne Mittag (SPD) Föderale Sicherheitsarchitektur Ihre Partei war es doch, die es Sicherheitskräften schon vor Jahren vor lauter Datenschutz fast unmöglich gemacht hat, sich ein umfassendes Bild zu verschaffen. 1
06:59 10.09.2020 Marja-Liisa Völlers (SPD) Ganztagsbildung im Grundschulalter Technische Ausstattung, Datenschutz, Entwicklung digitaler Unterrichtsmaterialien und deren pädagogisch wertvoller Einsatz – all das lässt sich nicht einfach so aus dem Ärmel schütteln, gerade nicht an unseren Grundschulen. 1
06:53 12.01.2022 Alexander Throm (CDU/CSU) Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung - Innen und Heimat –, nur nicht bei den Kriminellen und bei den Tätern, sondern bei unserer Polizei: Polizeibeauftragte, Kennzeichnung, mehr Datenschutz, mehr Restriktionen, weniger Vertrauen. 1
06:07 07.09.2021 Gesine Lötzsch (DIE LINKE) Sondervermögen "Aufbauhilfe 2021" Ich sage Ihnen: Arbeitsrecht und Datenschutz sind nichts für schönes Wetter. 1
07:18 15.05.2018 Artur Auernhammer (CDU/CSU) Ernährung und Landwirtschaft Deshalb finde ich es wichtig, dass wir eine entsprechende Rahmengesetzgebung machen, bei der auch das Thema Datenschutz eine Rolle spielt. 1
06:04 29.10.2020 Bärbel Bas (SPD) Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie Wenn ich „weiterentwickelt“ sage, meine ich, dass wir als SPD-Fraktion nicht die Fantasie haben, dass wir unseren Datenschutz dabei außer Acht lassen. 1
07:06 28.06.2018 Mario Brandenburg (FDP) Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz In Teilen der Bevölkerung regen sich Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Arbeitsplatzverlust oder generelle Technologie- und Fortschrittsfeindlichkeit. 1
06:36 25.11.2020 Axel Knoerig (CDU/CSU) Digitalisierungsstrategie in der Pandemie Auch im Homeoffice müssen Datenschutz und IT-Sicherheit gewährleistet sein. 1
05:34 26.11.2020 Paul Lehrieder (CDU/CSU) Regulierung von Bonitätsauskünften – Was sagen Sie denn zu den heutigen Nachrichten, dass die Schufa millionenfach Daten eingekauft hat, mittlerweile auch Kontoauszüge durchleuchten will, damit den Datenschutz massiv verletzt und die Menschen quasi zu gläsernen Bürgern macht? 1
07:41 23.03.2018 Marco Buschmann (FDP) Innen, Bau und Heimat Dass Sie das offenbar nicht interessiert – das zeigen Sie, indem Sie mir den Rücken zuwenden – und dass der für Datenpolitik und Datenschutz zuständige Fachminister kein einziges Wort dazu gesagt hat, ist das stärkste Argument dafür, dass wir endlich ein Digitalministerium brauchen. 1
06:36 07.05.2020 Sebastian Hartmann (SPD) Grundrechte in der Corona-Krise Aber für uns als Sozialdemokratie gilt: kein zentraler Ansatz, sondern ein dezentraler Ansatz, maximaler Datenschutz. 1
05:55 30.10.2020 Christoph Bernstiel (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Lehren aus den Attentaten in Frankreich Und auf wiederholte Nachfrage, warum dem nicht nachgegangen wurde, wurde mit Datenschutz argumentiert. 1
07:07 29.06.2018 Ronja Kemmer (CDU/CSU) Zukunftsfähigkeit Deutschlands - Bildung und Forschung Gerade mit Blick auf ethische Fragen und Datenschutz wollen wir nicht alles so machen wie China. 1
07:18 31.01.2020 Uwe Witt (AfD) Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik Gesundheitsschutz für Arbeitnehmer, wie zum Beispiel das Recht auf Nichterreichbarkeit, ist ein guter Ansatz, Datenschutz für Arbeitnehmerdaten im Zuge der Digitalisierung unverzichtbar. 1
06:12 03.04.2019 Christoph de Vries (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zu den Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018 Hier sage ich jetzt auch mal in aller Deutlichkeit an die Kolleginnen und Kollegen von den Grünen und auch von der FDP: Datenschutz darf in Deutschland nicht zum Täterschutz werden. 1
07:12 11.04.2019 Saskia Esken (SPD) Elektronische Identitätskarte für EU-Bürger Dazu gehören Datenschutz und Sicherheit, und dazu gehört natürlich auch die Sicherheit der Authentifizierung. 1
07:37 19.06.2020 Maik Beermann (CDU/CSU) Kinderrechte in und nach der Corona-Krise Bei der Fahndung nach Kinderschändern und der Strafverfolgung bei Kinderpornografie kann der Datenschutz der Täter nicht über dem Schutz der Kinder stehen, liebe Kolleginnen und Kollegen. 1
08:20 29.11.2018 Joana Cotar (AfD) Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum Die AfD steht für vernünftigen Datenschutz und den Schutz der Bürger. 1
10:01 17.05.2018 Stephan Harbarth (CDU/CSU) Justiz und Verbraucherschutz Es gibt in diesem Land ein Recht auf Datenschutz. 1
07:28 22.03.2018 Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bildung und Forschung Wie geht es mit Datenschutz und Datensicherheit voran? 1
09:55 12.01.2022 Andrea Lindholz (CDU/CSU) Recht Geht Ihnen Datenschutz vor Kampf gegen Kindesmissbrauch? 1
08:28 25.11.2020 Tino Sorge (CDU/CSU) Digitalisierungsstrategie in der Pandemie Aber wenn es dann konkret darum geht, wie wir Daten nutzen können und wie wir pragmatisch Datenschutz und Gesundheitsschutz in Einklang bringen, wird immer sehr schnell der Elefant des Datenschutzes in den Raum gestellt, sodass wir dann überhaupt nicht mehr über inhaltliche Möglichkeiten sprechen, sondern mit diesem Argument alle weiteren Diskussionen abgewürgt werden. 1
09:34 27.06.2019 Sepp Müller (CDU/CSU) Geldwäsche Ich bin gespannt, ob Berlin grünes Licht für eine Änderung der Richtlinie gibt oder ob es heißt: Datenschutz geht vor Schutz vor Geldwäsche. 1
08:33 17.05.2019 Hans-Jürgen Irmer (CDU/CSU) Europol Meine Damen und Herren, ich akzeptiere nicht, dass in diesem Staate de facto – zumindest partiell – der Datenschutz zum Täterschutz mutiert. 1
10:23 23.03.2018 Armin Schuster (CDU/CSU) Innen, Bau und Heimat Letzter Punkt – last, not least –: IT-Sicherheit und Datenschutz; es ist hier oft angesprochen worden. 1
02:01 24.10.2019 Bernd Baumann (AfD) zur Tagesordnung Ein Beispiel: Ende Juni saßen hier spätabends 91 Abgeordnete von über 700. Die Regierung wollte trotzdem wichtige Gesetze zum Datenschutz verabschieden. 1
27:49 15.12.2021 Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) Regierungserklärung durch den Bundeskanzler Aber vielleicht ein Hinweis dazu: Der Datenschutz muss den Menschen dienen und nicht die Menschen dem Datenschutz, und da ist einiges durcheinandergeraten, liebe Kolleginnen und Kollegen. 1
00:25 21.03.2018 Angela Merkel Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Die Datenschutz-Grundverordnung ist ein erster kleiner zaghafter Schritt. 1