07:59 15.04.2016 Andreas Nick (CDU/CSU) Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen Aber die Debatte um Informationssicherheit und Datenschutz ist nicht nur eine Frage zwischen Staaten und Regierungen, so wichtig etwa das Format des deutsch-amerikanischen Cyberdialogs ist. 1
07:12 27.03.2015 Steffen Bilger (CDU/CSU) Pkw-Maut Der Datenschutz war ebenfalls ein wichtiger Diskussionspunkt, der auch für uns als Unionsfraktion eine große Bedeutung hat. 1
06:55 05.03.2015 Kai Whittaker (CDU/CSU) Förderung und Integration von Arbeitslosen Ich habe den Eindruck: Sie scheuen den Konflikt mit Ihren lieben Vertretern in den Landesregierungen oder auch mit dem Datenschutz. 1
07:28 22.03.2018 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Bildung und Forschung Wie geht es mit Datenschutz und Datensicherheit voran? 1
07:41 23.03.2018 Marco Buschmann (FDP) Innen, Bau und Heimat Dass Sie das offenbar nicht interessiert – das zeigen Sie, indem Sie mir den Rücken zuwenden – und dass der für Datenpolitik und Datenschutz zuständige Fachminister kein einziges Wort dazu gesagt hat, ist das stärkste Argument dafür, dass wir endlich ein Digitalministerium brauchen. 1
06:36 07.05.2020 Sebastian Hartmann (SPD) Grundrechte in der Corona-Krise Aber für uns als Sozialdemokratie gilt: kein zentraler Ansatz, sondern ein dezentraler Ansatz, maximaler Datenschutz. 1
05:55 30.10.2020 Christoph Bernstiel (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Lehren aus den Attentaten in Frankreich Und auf wiederholte Nachfrage, warum dem nicht nachgegangen wurde, wurde mit Datenschutz argumentiert. 1
04:57 29.09.2022 Helge Limburg (DIE GRÜNEN) Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Liebe Kolleginnen und Kollegen, der beste Datenschutz ist Datensparsamkeit, 1
06:00 07.07.2023 Carmen Wegge (SPD) Pass-, Ausweis- und Dokumentenwesen Unsere Modernisierungsmaßnahmen müssen hohen Ansprüchen genügen: Sie müssen in eine föderale Struktur passen, und sie müssen den Datenschutz hochhalten. 1
06:18 11.10.2024 Maik Außendorf (DIE GRÜNEN) Ausbau von Telekommunikationsnetzen Extrem wichtig, wenn wir solche sensiblen Daten an zentraler Stelle verarbeiten, ist natürlich, dass höchste Datenschutz- und Sicherheitskonzepte implementiert werden müssen. 1
05:10 13.03.2024 Daniel Föst (FDP) Smart Cities und Smarte.Land.Regionen Auch die große Angst mit Blick auf den Datenschutz ist nicht zu unterschätzen. 1
06:32 13.10.2023 Holger Becker (SPD) Europäische Verordnung für Künstliche Intelligenz Doch gerade im Kontext minderjähriger Nutzerinnen und Nutzer bleibt der Umgang mit dem Thema Datenschutz zentral. 1
07:37 20.12.2024 Nadine Schön (CDU/CSU) Digitale Zeitenwende für Deutschland Denn es geht um Vertrauen und darum, wie Bürger, aber auch künftig die Wirtschaft interoperabel agieren und wie wir ein Ökosystem schaffen können, das einen Ausgleich findet zwischen freiem Wettbewerb, Benutzerfreundlichkeit, Sicherheit und Datenschutz. 1
16:28 29.01.2014 Anton Hofreiter (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Überall da, wo neue Wege dringend erforderlich sind, hat die Dagegen-Partei CDU blockiert: gegen den Ausbau der Infrastruktur, gegen eine faire Verteilung der Steuerlast, gegen Klimaschutz, gegen Datenschutz, gegen Verbraucherrechte, gegen Gleichberechtigung und Gleichstellung. Mit diesem Kompetenzwirrwarr gibt es bestimmt keine Verbesserung beim Datenschutz, selbst wenn Sie dies wollten, was allerdings angesichts Ihrer Position zur Vorratsdatenspeicherung leider mehr als fraglich ist. 2
07:07 29.06.2018 Ronja Kemmer (CDU/CSU) Zukunftsfähigkeit Deutschlands - Bildung und Forschung Gerade mit Blick auf ethische Fragen und Datenschutz wollen wir nicht alles so machen wie China. 1
07:18 31.01.2020 Uwe Witt (AfD) Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik Gesundheitsschutz für Arbeitnehmer, wie zum Beispiel das Recht auf Nichterreichbarkeit, ist ein guter Ansatz, Datenschutz für Arbeitnehmerdaten im Zuge der Digitalisierung unverzichtbar. 1
07:37 19.06.2020 Maik Beermann (CDU/CSU) Kinderrechte in und nach der Corona-Krise Bei der Fahndung nach Kinderschändern und der Strafverfolgung bei Kinderpornografie kann der Datenschutz der Täter nicht über dem Schutz der Kinder stehen, liebe Kolleginnen und Kollegen. 1
08:43 10.12.2020 Günter Krings Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter Es trägt Verantwortung für die öffentliche Sicherheit, Heimat und gleichwertige Lebensverhältnisse, gesellschaftlichen Zusammenhalt, Integration und Religion, Migration und Asyl, die Verwaltung – von der Digitalisierung über den Datenschutz bis zum Dienstrecht –, das verfassungsrechtliche Gefüge von Bund, Ländern und Kommunen, Bauen und Wohnen, den Sport und – gerade in Pandemiezeiten will ich das nicht zuletzt betonen – für das THW und den Bevölkerungsschutz, die so wichtige Arbeit für unser Gemeinwesen gerade in dieser Zeit leisten. 1
07:12 11.04.2019 Saskia Esken (SPD) Elektronische Identitätskarte für EU-Bürger Dazu gehören Datenschutz und Sicherheit, und dazu gehört natürlich auch die Sicherheit der Authentifizierung. 1
06:12 03.04.2019 Christoph de Vries (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zu den Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018 Hier sage ich jetzt auch mal in aller Deutlichkeit an die Kolleginnen und Kollegen von den Grünen und auch von der FDP: Datenschutz darf in Deutschland nicht zum Täterschutz werden. 1
06:19 16.10.2015 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Einführung einer Speicherfrist und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten Sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und Datenschutz. 1
09:03 16.10.2015 Volker Ullrich (CDU/CSU) Einführung einer Speicherfrist und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU sowie der Abg. Dr. Eva Högl [SPD] – Thomas Strobl (Heilbronn) [CDU/CSU]: Mehr Datenschutz!) 1
09:53 02.07.2015 Thomas Gebhart (CDU/CSU) Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten Deshalb haben wir jetzt Anforderungen an den Datenschutz verankert. 1
06:35 14.11.2014 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Telemediengesetz - Störerhaftung Wer soll Ihnen abnehmen, dass Sie die seit Jahren unbearbeiteten netzpolitischen Großbaustellen im Breitbandausbau, Datenschutz, Urheberrecht und bei der Netzneutralität meistern werden, wenn Sie selbst beim kleinen Einmaleins scheitern, meine Damen und Herren? 1
07:42 26.09.2014 Volker Ullrich (CDU/CSU) Einführung von Gruppenverfahren Ich frage mich, wo da der Datenschutz bliebe. 1
06:51 09.05.2014 Katja Keul (DIE GRÜNEN) Vorratsdatenspeicherung (Tankred Schipanski [CDU/CSU]: Wir wollen Datenschutz!) 1
06:32 09.05.2014 Jan Korte (DIE LINKE) Vorratsdatenspeicherung Wir sind der Auffassung, dass wir in Europa und Deutschland mit dem EuGH-Urteil eine Zeitenwende hin zu mehr Datenschutz und Bürgerrechten einleiten sollten. 1
06:55 07.07.2016 Nadine Schön (CDU/CSU) Regulierung des Prostitutionsgewerbes Wir haben auf den Datenschutz geachtet. 1
06:26 10.03.2017 Sören Bartol (SPD) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Offene Fragen sehe ich auch beim Datenschutz. 1
05:36 25.02.2016 Steffen Bilger (CDU/CSU) Intelligente Mobilität im Verkehrssektor Aber ich halte es für durchaus möglich, dass wir beides bekommen: intelligent vernetzte Mobilität und sauberen Datenschutz wie auch Datensicherheit. 1
07:11 02.06.2022 Andrea Lindholz (CDU/CSU) Justiz, Bundesverfassungsgericht Datenschutz, liebe Kolleginnen und Kollegen, darf nicht zum Täterschutz werden. 1
05:51 24.06.2022 Carmen Wegge (SPD) Kinderschutz vor Datenschutz Man ruft laut „Kinderschutz vor Datenschutz!“, 1
09:23 20.03.2014 Patrick Sensburg (CDU/CSU) Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (NSA) Ich glaube, dass wir an einem Strang ziehen sollten und die Chance haben, mit diesem Untersuchungsausschuss weit über Deutschland hinaus im Sinne von Datensicherheit, Datenschutz, Schutz von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Unternehmen und Institutionen Akzente zu setzen. 1
07:32 08.04.2014 Renate Künast (DIE GRÜNEN) Justiz Das wird deutlich, wenn man sich vor Augen führt, wie sich die Rechtspolitik in den letzten Jahrzehnten in den Bereichen Datenschutz und Grundrechte entwickelt hat – das ist schon beeindruckend –: Vor Jahrzehnten hat das Bundesverfassungsgericht gesagt: Es gibt ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. 1
07:57 30.01.2014 Katja Keul (DIE GRÜNEN) Recht und Verbraucherschutz Wir Grünen halten außerdem die Aussetzung der Verhandlungen zu diesem Abkommen für unabdingbar, solange uns nicht einmal ein Mindestmaß an Datenschutz von der anderen Seite des Atlantiks garantiert wird. 1
08:53 09.05.2014 Christian Flisek (SPD) Vorratsdatenspeicherung (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es geht hier doch um Datenschutz!) 1
07:27 28.01.2016 Oliver Kaczmarek (SPD) Änderung des Hochschulstatistikgesetzes Ich will den Disput von vorhin aufgreifen: Das geht natürlich nur unter hohen Anforderungen an Datensparsamkeit und Datenschutz. 1
06:41 27.03.2015 Sören Bartol (SPD) Pkw-Maut Wir haben als SPD einen besseren Datenschutz gefordert; jetzt werden die Speicherfristen für persönliche Daten von drei Jahren auf ein Jahr reduziert. 1
07:44 27.03.2015 Ulrich Lange (CDU/CSU) Pkw-Maut Es geht um kleinere Korrekturen, um Kurzzeitvignette, Datenschutz, Evaluierung. 1
08:30 27.01.2017 Stephan Mayer (CDU/CSU) Verbesserung der Videoüberwachung Auch hier, weil das Stichwort „Datenschutz“ heute schon gefallen ist, sei gesagt: Es kommt nicht zur Speicherung Unbeteiligter und von Pkws, die keinen Treffer auslösen. 1